Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Unbekannter Feed
Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
Boysinger- & Boychoirweb
Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Alles über Atom-Lügen und wie die Wahrheit aussieht
News der Linksfraktion Sahra Wagenknecht Net News Express Feed
Ein Kommentar von Martin Schnakenberg
Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.
Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 27. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/27/die-spitzen-von-cducsu-und-spd-beschliesen-koalitions-papier/
Von Martin Schnakenberg mit einem Video-Bericht von Jens Blecker über den größten Horror aller Zeiten
Dass unsere Demokratie immer nur eine Scheindemokratie war, wissen wir nicht nur seit dem Aufklärer Snowden, sondern einigen von uns gingen schon weit vorher die Augen auf, als sie erkannten, dass diese Spähaffäre der NSA schon seit den 1960er Jahren läuft und gewollt war. Dieses in Zusammenhang gebracht mit der Tatsache, dass sich Deutschland immer noch im Kriegszustand befindet, da nie ein Waffenstillstand geschlossen wurde, plus einer unersättlichen Portion Gier der schon Reichen und Mächtigen nach mehr, dann ahnt man schon (weil nichts dagegen unternommen wurde), dass dieses, was zur Zeit in Europa und der Welt geschieht, von langer Hand vorbereitet gewesen sein muss.
Dabei beziehe ich mich keineswegs auf Verschwörungstheorien, sondern bemühe meinen klaren Sachverstand, meine Logik und den Tatsachen, wie sie nun mal klar zu erkennen sind. Man schaue sich einfach nur, statt den Lügenmedien, eine vollständig unabhängige Internet-Zeitung mit dem Namen „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“ an und liest, was wirklich in der Welt los ist.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 19. September 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/09/19/crash-ankundigung-der-schritt-in-den-abgrund-ist-getan/
Von Martin Schnakenberg
Dass viele Menschen auf die Bundestagswahl „scheißen“, weil sie von den Parteien und den Politikern „beschissen“ werden, außerdem „verarscht“ und „angepinkelt“, das sieht man allerorts durch die wohlgefällige Veränderung so manch verunglückter Werbeplakate. Sehr oft drückt es aber auch den Zorn aus, eine Wut über die ewigen Lügen und Versprechungen, Schönfärbereien und Verschweigen von Tatsachen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 11. September 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/09/11/btw-2013-im-dschungel-der-plakate/
Von Martin Schnakenberg
Warum über den großen Teich schauen mit grimmigem Gesicht und hängender Unterlippe, weil die Ganoven dort von der Nationalen Sicherheitsbehörde (National Security Agency, NSA) uns auf die Finger schauen. Das Gute liegt doch so nah.
Nehmen wir als Beispiel Berlin. Die dortigen Ganoven, sprich: Regierungsmafia einschl. 2/3 der Opposition, kehren schon seit langem unser Inneres nach außen. Dazu stehen ihnen insgesamt drei Behörden zur Verfügung:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 22. Juli 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/07/22/das-internet-privatsphare-verboten-spionieren-erlaubt/
Faire Behandlung durch unparteiische Gerichte. Wir alle können die Gerichte um Hilfe anrufen, wenn wir nicht gerecht behandelt werden.
Info: Videoclip #8 von 30 Videoclips zu den 30 Artikeln der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen. Weitere Infos auf http://www.jugend-fuer-menschenrechte.de/
.
Jeder hat Anspruch auf einen wirksamen Rechtsbehelf bei den zuständigen innerstaatlichen Gerichten gegen Handlungen, durch die seine ihm nach der Verfassung oder nach dem Gesetz zustehenden Grundrechte verletzt werden.
.
Een ieder heeft recht op daadwerkelijke rechtshulp van bevoegde nationale rechterlijke instanties tegen handelingen, welke in strijd zijn met de grondrechten hem toegekend bij Grondwet of wet.
.
Everyone has the right to an effective remedy by the competent national tribunals for acts violating the fundamental rights granted him by the constitution or by law.
.
Jokaisella on oikeus tehokkaaseen hyvitykseen asianomaisessa kansallisessa tuomioistuimessa häneen kohdistuneista teoista, jotka loukkaavat hänelle valtiosäännöllä tai lailla turvattuja perusoikeuksia.
.
Toute personne a droit à un recours effectif devant les juridictions nationales compétentes contre les actes violant les droits fondamentaux qui lui sont reconnus par la constitution ou par la loi.
.
Καθένας έχει δικαίωμα να ασκεί αποτελεσματικά ένδικα μέσα στα αρμόδια εθνικά δικαστήρια κατά των πράξεων που παραβιάζουν τα θεμελιακά δικαιώματα τα οποία του αναγνωρίζουν το Σύνταγμα και ο νόμος.
.
Tá ag gach uile dhuine an ceart chun fóirithin éifeachtúil d’fháil ó na binsí náisiúnta inniúla i gcoinne gníomhartha a sháraíos na cearta bunúsacha a bheir an bunreacht nó an dlí dhó.
.
Ogni individuo ha diritto ad un’effettiva possibilità di ricorso a competenti tribunali contro atti che violino i diritti fondamentali a lui riconosciuti dalla costituzione o dalla legge.
.
Enhver har rett til effektiv hjelp av de kompetente nasjonale domstoler mot handlinger som krenker de grunnleggende rettigheter han er gitt i forfatning eller lov.
.
Każdy człowiek ma prawo do skutecznego odwoływania się do kompetentnych sądów krajowych przeciw czynom stanowiącym pogwałcenie podstawowych praw przyznanych mu przez konstytucję lub przez prawo.
.
Каждый человек имеет право на эффективное восстановление в правах компетентными национальными судами в случаях нарушения его основных прав, предоставленных ему конституцией или законом.
.
Toda persona tiene derecho a un recurso efectivo, ante los tribunales nacionales competentes, que la ampare contra actos que violen sus derechos fundamentales reconocidos por la constitución o por la ley.
.
Var och en har rätt till verksam hjälp från sitt lands nationella domstolar mot handlingar som kränker hans eller hennes grundläggande rättigheter enligt lag eller författning.
.
Her şahsın kendine anayasa veya kanun ile tanınan ana haklara aykırı muamelelere karşı fiilli netice verecek şekilde milli mahkemelere müracaat hakkı vardır.
.
.
.
Siehe auch die Anmerkung von Artikel 6: https://muskelkater.wordpress.com/2012/02/06/menschenrechte-nr-6-du-hast-rechte-egal-wo-du-bist/
und: https://muskelkater.wordpress.com/2011/10/05/sie-werden-immer-aktuell-bleiben-die-menschenrechte/
.
Anmerkung: Wenn es einfach mal so einfach wäre. Sehr oft sieht es aber leider anders aus, auch wenn jeder einzelne sagen könnte, dass er eigentlich sehr zufrieden ist – zumindest, was Deutschland und angrenzende Nachbarn betrifft. Aber wenn der Abstand verringert wird und man sich die ganze Sache etwas genauer anschaut, dann sieht man: In vielen Fällen entscheiden in vielen Ländern das Kapital oder die Kirche/Religionsgemeinschaft darüber, was Recht ist. Jeder kann unzählige Beispiele finden, wo das Recht sogar von den Gerichten mit Füßen getreten wird. Auch bei uns im Land gibt es Missstände. Auch wenn wir froh sein können, dass uns das Bundesverfassungsgericht vor vielem schützt, was sich die Bundesregierung zusammen mit Kapital und Kirche wieder mal ausheckt. – Beispiele? – Bitteschön:
Menschenrechte mit Füssen getreten in der BRD – Wake News Radio/TV: http://pressemitteilung.ws/node/421896
Krebskranker Flüchtling fünf Tage vor Weihnachten abgeschoben: http://jusos-rd-eck.org/?p=1653
Warum werden in der Türkei die Menschenrechte mit Füßen getreten? http://www.gutefrage.net/frage/warum-werden-in-der-tuerkei-die-menschenrechte-mit-fuessen-getreten
Wenn Menschenrechte mit Füßen getreten werden: http://www.jostyknowsbest.de/2010/01/wenn-menschenrechte-mit-fusen-getreten-werden/
Satirische Leseempfehlung dazu: http://uhupardo.wordpress.com/2013/01/30/menschenrechte-der-markte-werden-mit-fusen-getreten/
.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 11. März 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/03/11/menschenrechte-nr-8-das-gesetz-schutzt-deine-menschenrechte/
Von Marty Ludischbo, DNZS – Die Netzschau
Nun haben sie es getan. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschiedet. Im Grunde genommen war es zuletzt ein Streit zwischen Google und den Zeitungsverlegern. Jetzt haben beide nicht das bekommen, was sie eigentlich wollten:
→ Die Presseverleger wollten einen weitreichenden Schutz, der weit über News-Aggregatoren (z.B Google News) hinausgeht.
→ Google wollte das LSR komplett verhindern.
Beide Seiten haben mit Kampagnen versucht, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten zu beeinflussen. Jetzt soll das LSR kommen, aber nicht für Links und kleinste Textausschnitte (Snippets). Die Diskussion wurde zwar breit geführt, aber den größten Einfluss haben mal wieder die großen Lobbys auf das Gesetzgebungsverfahren gehabt.
Unterm Strich: Ein Gesetz, dass in erster Linie die Kassen der Rechtsanwälte füllt und die Gerichte unnötig belastet.
.
Den kompletten Originalbeitrag lesen: http://dnzs-politik.blog.de/2013/03/05/zwei-streiten-freuen-rechtsanwaelte-15593005/
Veröffentlicht von Gastautoren am 5. März 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/03/05/leistungsschutzrecht-wenn-zwei-sich-streiten-freuen-sich-die-rechtsanwalte/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
Muskelkater 