Leistungsschutzrecht: Wenn zwei sich streiten, freuen sich die Rechtsanwälte

Von Marty Ludischbo, DNZS – Die Netzschau

Nun haben sie es getan. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschiedet. Im Grunde genommen war es zuletzt ein Streit zwischen Google und den Zeitungsverlegern. Jetzt haben beide nicht das bekommen, was sie eigentlich wollten:

→ Die Presseverleger wollten einen weitreichenden Schutz, der weit über News-Aggregatoren (z.B Google News) hinausgeht.
→ Google wollte das LSR komplett verhindern.

Beide Seiten haben mit Kampagnen versucht, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten zu beeinflussen. Jetzt soll das LSR kommen, aber nicht für Links und kleinste Textausschnitte (Snippets). Die Diskussion wurde zwar breit geführt, aber den größten Einfluss haben mal wieder die großen Lobbys auf das Gesetzgebungsverfahren gehabt.

Unterm Strich: Ein Gesetz, dass in erster Linie die Kassen der Rechtsanwälte füllt und die Gerichte unnötig belastet.

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Den kompletten Originalbeitrag lesen: http://dnzs-politik.blog.de/2013/03/05/zwei-streiten-freuen-rechtsanwaelte-15593005/

 

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Wer regiert? – Goldman Sachs!

Idee und Text aus dem Blog Uhupardo

Erwin Pelzig hat es am 13.11.2012 im ZDF so zusammengefasst, dass es auch diejenigen verstehen könnten, die immer noch glauben, unsere Polit-Darsteller seien diejenigen, die regieren. Samt der Trilateralen Kommission, Council of Foreign Relations, Club of Thirty und Atlantik Brücke.

(Quelle)

Anmerkung: Ich verstehe nur nicht, warum die Leute bei diesem Thema so vergnügt sind und sich laut und lustig amüsieren. Entweder sie haben einen Topf voll Kichererbsen gefressen oder sind dumm wie Stroh und kapieren mal wieder gar nichts (BILD-Leser).

Spitzenartikel der Netzwerk-Blogs im Monat September 2011

Die Besten der Besten

Von Martin Schnakenberg

Es gab viele, sehr viele Menschen, die den Sommer diesen Jahres für zu kühl, zu unbeständig und zu regenreich hielten, den folgenden Herbstbeginn als den eigentlichen Sommer und das jetzige Wetter schlicht als … Scheiße. Dabei übersehen diese Menschen leider, dass es auch Menschen gibt, und dazu zähle ich mich auch, die viel lieber die kalte, oder zumindest die kältere, Jahreszeit mögen und deshalb mit dem Sommer im großen und ganzen einfach zufrieden waren.

Komisch. Denn genau dieses spiegelt sich auch in den meist gelesenen Artikeln des Blogger-Netzwerkes wieder. Wobei ich wieder mal bemängeln muss, dass einige Kollegen es nicht für nötig hielten, ihre drei Spitzenartikel bei der Administration des Netzwerkes zu melden. Daher folgen hier „nur“ die besten Artikel der anderen Blogs, wobei man allerdings feststellen wird, dass diese Auswahl tatsächlich die beste Auswahl des Monats September ist. Und ich glaube, nicht nur da.

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Hier geht es zum Netzwerkblog und der Auswahl der Besten: http://blognetzonline.wordpress.com/2011/10/12/spitzenartikel-der-netzwerk-blogs-im-monat-september-2011/

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Gehören Berichterstattung und Wahrheit wirklich zusammen?

Pressefreiheit und was wir davon haben

Von Martin Schnakenberg

Wenn ich früher eine Zeitung aufschlug, dann konnte ich sicher sein, dass ich, je nachdem, wo ich wohnte, alle Informationen erhielt, die für mich wichtig waren. Aber mit dem Kauf der Zeitung hatte ich nicht die Informationen bezahlt, die sowieso kostenlos und in den Grundrechten (Informationsfreiheit) verankert sind, sondern ich bezahlte die Arbeit des Informanten, des Redakteurs, des Fotografen, des Setzers, des Druckers, des Packers, des Kontrolleurs, des Austrägers und noch vieler mehr, gleich mit. Ich bezahlte also alleine durch das Lesen meiner täglichen Zeitung eine ganze Menge Leute. Und, um es nochmal zu betonen, die Meldungen, die News, die Informationen, die mir von den Grundrechten her sowieso zustanden, blieben kostenlos. Wenn man also alles ein wenig zusammenfasst, war ich damals ein kleiner Unternehmer, nur deshalb … weil ich eine Zeitung meines Provinznestes gekauft hatte.

Wenn ich heute eine Zeitung kaufe, dann ist es egal, wo ich sie in meinem Landkreis oder Bezirk kaufe, denn sie sind sowieso alle gleich. Sie unterscheiden sich nur vom Namen her und dadurch, dass von Ort A, wo ich wohne, etwas mehr Fußball drin steht als von Ort B, wo ein weiteres Duplikat meiner Zeitung erscheint. – Außerdem habe ich immer mehr das Gefühl, dass ich früher ehrlich informiert wurde (meist kannte man auch einige Mitarbeiter der Zeitung persönlich) und heute nur mit dem, was ich wissen darf. Offiziell heißt das dann: „Daten- und Informationssortierung“. Was nichts anderes heißt als: diktieren, was ich wissen darf und was nicht. – Aber bitteschön … ich habe was dagegen, wenn man mir auf diktatorischer Art etwas von oben herab verschweigt. Denn das würde gleich gegen mehrere Gesetze verstoßen. Abgesehen von meinem flauen Gefühl im Magen, dass hier irgendeiner irgendwas vor mir geheim hält, etwas, was ich und wir nicht wissen darf/dürfen.

(mehr …)

Die wichtigsten BlogNetz-Artikel des Monats August 2011

BlogNetz-Online – die Informationsquelle

Von Martin Schnakenberg

Ab heute wird jeden Monat eine Übersicht über die wichtigsten Artikel unseres Netzwerkes erscheinen, welche auch gleichzeitig eine Rückschau ist. Dabei ist es keine Auswahl, die von einer Jury erstellt wurde, sondern es sind die Artikel, die von den Lesern am meisten angeklickt wurden und deshalb in ihrer Wichtigkeit ganz oben stehen.

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http://blognetzonline.wordpress.com/

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Flächenbrand in Euro-Land: Prof. Dr. H. W. Sinn zur Situation in der EU

Wie war das noch mal? – Erinnerungshilfen

Von Martin Schnakenberg

Von Prof. Dr. Hans-Werner Sinn kann man ja halten, was man will: er ist ein guter Rhetoriker – fast so gut wie Prof. Harald Lesch. Sehr oft führt das, was er sagt, zum Ziel und seine Warnungen treffen ziemlich oft direkt ins Schwarze. Auch stiftet er oft mit seinen provokativen Äußerungen unruhige Denkpausen. Gerade deshalb hat er Kritiker auf beiden Seiten – die einen werfen ihm Systemtreue zu, die anderen das Gegenteil. Äußerst bekannt wurde er vor kurzem mit der Aussage, wir hätten Grundrechte auf Demokratie.

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Auszug aus dem Urteil:

05.07.11 BVG

Prof. Hans-Werner Sinn bezeugte, sowohl er selbst wie die übrigen Mitglieder des wissenschaftlichen Beirats der Regierung hätten im vergangenen Jahr dem Bundesfinanzminister dringend geraten, die Finger von Bailouts zu lassen.

und

Der Pro­zess­be­voll­mäch­tigte des Deut­schen Bun­des­tages,Prof. Dr. Franz Mayer:

Die Beschwer­de­führer würden sich auf ein neu­ar­tiges Recht berufen, das bisher gar nicht exis­tiere, näm­lich ein umfas­sendes Grund­recht auf Demo­kratie.

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Womit er eigentlich Recht hat, der Professor Mayer. Denn ein Grundrecht auf Demokratie gibt es tatsächlich nicht. Es gibt Grundrechte auf etwa die Versammlungsfreiheit (Art. 8 GG), die Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG), die Freizügigkeit (Art. 11 GG) und die Berufsfreiheit (Art. 12 GG) sowie im weiteren Sinne das Wahlrecht und der Zugang zu öffentlichen Ämtern, aber kein Staat der Erde kann das Grundrecht auf Demokratie garantieren. Die Grundrechte sind → hier bei Wikipedia und → hier beim Bundesjustizministerium zu lesen.

Schon oft warnte er, Prof. Dr. Hans-Werner Sinn, vor dem gegenwärtigen Finanzchaos. Seine Aussage, dass Deutschland in dieser momentanen Krise der große Euroverlierer wäre, störte den Finanzminister Wolfgang Schäuble sehr. Denn dessen Aussage war ja nun mal genau das Gegenteil, nämlich dass Deutschland der große Gewinner sei. Die Beweise Prof. Sinn’s kann man sich kurz → hier anschauen. Wer aber etwas Zeit hat, schaue sich das nachfolgende Video (etwa 52 Minuten) an.

In diesem Video erläutert Prof. Dr. Hans-Werner Sinn, wie es in Europa zu einer derartigen finanziellen Schieflage, wie wir sie jetzt haben, kommen konnte. Darüber hinaus behandelt er die Fragen, ob Deutschland wirklich der große Euro-Gewinner ist und ob die momentane Politik der Rettungspakete zielführend ist. Außerdem informiert er über ein Rettungssystem der EZB, dass ohne das Wissen der Öffentlichkeit schon seit 3 Jahren läuft.:

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Auch in verschiedenen Talkshows, hier bei Maybrit Illner, legte er die Fakten immer klar auf den Tisch. Man mag verschiedenes nicht für ganz richtig halten, wenn nicht sogar gänzlich ablehnen, was anwesende Experten ja auch tun. Im großen und ganzen gehen seine Äußerungen und Ausführungen aber in die richtige Richtung: Deutschlands Zukunft versumpft, wenn nicht bald gegengesteuert wird.

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Siehe auch http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2011/08/15/eurobonds-zeit-11670080/

http://dienordlichter.wordpress.com/2011/08/19/finnland-ringt-griechenland-geld-ab/

http://www.nachdenkseiten.de/?p=10504

http://dnzs-dienetzschau.blog.de/2011/08/07/anti-steuererhoeher-bitten-teetanz-11605980/

http://zavablog.wordpress.com/2011/08/07/die-usa-sind-armer-als-griechenland-und-portugal/

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Neue Informationen zu „Starb Bin Laden in Abbottabad“

Weitere Kuriositäten aufgetaucht

Britta’s Kolumne, ein kritischer Kommentar

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Bin Laden im Jahr 1997

Siehe voriger Artikel: https://muskelkater.wordpress.com/2011/05/29/starb-bin-laden-in-abbottabad/

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Nachdem Dr. Paul Craig Roberts am 04.08.11 einen Artikel aus dem New Yorker von Anfang August aufgriff, der neue Details zur Aktion in Pakistan enthält, hat er gleich einen zweiten Artikel zum Thema veröffentlicht, um die offizielle Version zu hinterfragen.

Der New Yorker gibt nun zusätzliche Informationen zum Ablauf:

http://www.newyorker.com/reporting/2011/08/08/110808fa_fact_schmidle?currentPage=all

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Forty-five minutes after the Black Hawks departed, four MH-47 Chinooks launched from the same runway in Jalalabad. Two of them flew to the border, staying on the Afghan side; the other two proceeded into Pakistan. Deploying four Chinooks was a last-minute decision made after President Barack Obama said he wanted to feel assured that the Americans could “fight their way out of Pakistan.” Twenty-five additional SEALs from DEVGRU, pulled from a squadron stationed in Afghanistan, sat in the Chinooks that remained at the border; this “quick-reaction force” would be called into action only if the mission went seriously wrong. The third and fourth Chinooks were each outfitted with a pair of M134 Miniguns. They followed the Black Hawks’ initial flight path but landed at a predetermined point on a dry riverbed in a wide, unpopulated valley in northwest Pakistan. The nearest house was half a mile away. On the ground, the copters’ rotors were kept whirring while operatives monitored the surrounding hills for encroaching Pakistani helicopters or fighter jets. One of the Chinooks was carrying fuel bladders, in case the other aircraft needed to refill their tanks…

…The second pilot, unsure whether his colleagues were taking fire or experiencing mechanical problems, ditched his plan to hover over the roof. Instead, he landed in a grassy field across the street from the house.

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Der Artikel ist sehr lang und ausführlich. Ein Hund war übrigens lt. New Yorker auch noch mit beim Team…

45 Minuten nachdem die Black Hawks gestartet waren, entschied Präsident Obama, ihnen noch ein paar Chinook Transporthubschrauber für alle Fälle hinterher zu schicken.

Als der erste Black Hawk abstürzte, soll der zweite dann außerhalb des Geländes, auf der anderen Straßenseite, gelandet sein. Einer der Chinook soll das Team aus dem abgestürzten Helikopter dann mitgenommen haben.

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Helo one burst into flames while the demolition team boarded the Chinook. The women and children, who were being left behind for the Pakistani authorities, looked puzzled, scared, and shocked as they watched the SEALs board the helicopters. Amal, bin Laden’s wife, continued her harangue. Then, as a giant fire burned inside the compound walls, the Americans flew away.

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Was im Artikel des New Yorker fehlt, ist die genaue Information über die Landung des Chinook. Zeitlich gesehen müsste es einige Minuten vor dem Ende der Aktion gewesen sein. Mittendrin ist er plötzlich einfach da und alle steigen ein. Eigentlich aber kann der Chinook zum Ende der Aktion noch gar nicht vor Ort gewesen sein, denn die Chinooks starteten ja 45 Minuten später und brauchen länger. Die Aktion dauerte 38 Minuten und das sind mindestens noch mehr wie 10 Minuten bis zur Ankunft des Chinook. Da wäre das pakistanische Militär laut offiziellen Angaben schon vor Ort gewesen.

In seinem Artikel vom 04.08.11 schreibt Dr. Paul Craig Roberts:

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=25898

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There is no useful information in the story. Its purpose seems simply to explain away or cover up holes in the original story, principally why did the Seals murder an unarmed, unresisting Osama bin Laden whose capture would have resulted in a goldmine of terrorist information and whose show trial would have rescued the government’s crumbling 9/11 story?

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Er ist der Meinung, dass die Story keine nützlichen Informationen enthält und nur Löcher in der ursprünglichen Story stopfen soll, um die Sache glaubwürdiger zu machen. Und er fragt, warum sie einen unbewaffneten Bin Laden, der sich nicht wehrte, nicht gefangen genommen haben, wo er doch eine wertvolle Informationsquelle für Informationen über Terroristen gewesen wäre und sein Prozess die offizielle 9/11 Story gestützt hätte.

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In seinem 2. Artikel vom 06.08.11 veröffentlichte er das vollständige Interview mit Muhammad Bashir

http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=25915

Die BBC hat jetzt eine ähnliche Story:

http://www.bbc.co.uk/news/world-south-asia-13329078

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Da ist aber ein anderer Nachbar, der behauptet, die offiziellen Pressemitteilungen seien gefälscht. Sein Name ist Shabir.

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The release of video footage seized from Osama bin Laden’s compound in northern Pakistan was part of the continuing effort by the US to convince doubters that the al-Qaeda leader was killed in last Monday’s raid.

But people in Abbottabad seem sceptical about the authenticity of the films, as Orla Guerin discovered when she took to the streets of the town where bin Laden was said to have been hiding.

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Da behauptet also ein weiterer Nachbar, der tote Terrorist im vom Pentagon freigegebenen Video sei nicht Bin Laden gewesen, sondern Akhbar Khan, sein Freund, den er schon lange und sehr gut kennt. Es sei alles eine Fälschung. Er sei der Nachbar des Mannes gewesen.

Von 50 von der BBC interviewten Anwohnern glaubt nur ein Einziger, dass Bin Laden in Abbottabad war, alle anderen sagen, die Videos von Bin Ladens Tod in Abbottabad seien eine auf dem Computer hergestellte Fälschung. Die neuen, im New Yorker gegebenen Informationen, machen die Sache auch immer noch nicht glaubwürdig.

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Der Black Hawk ist der schnellere Hubschrauber, die Reisegeschwindigkeit von Black Hawk und Chinook ist aber ungefähr gleich und liegt bei ca. 240 km/h. Die Entfernung Jalalabad-Abbottabad beträgt 260 km, man musste einige Umwege fliegen, um nicht vorzeitig entdeckt zu werden, somit ist die Flugzeit, die mit 90 min. angegeben wurde, wohl korrekt. Die Chinooks starteten 45 Minuten später wie die Black Hawk, was aber normal bedeuten würde, dass die Chinooks erst in der Nähe waren, als die Aktion schon beendet war, denn der Einsatz soll 38 Minuten gedauert haben und die pakistanische Armee war schnell vor Ort. Möglich wäre natürlich, dass die Chinooks keine Umwege geflogen sind, denn sie waren nicht getarnt und sind mit Sicherheit auf den pakistanischen Radarschirmen erschienen, womit die pakistanische Armee alarmiert gewesen wäre. Die Pakistani hätten dann gleichzeitig mit den Chinook in Abbottabat eintreffen und auf die Hubschrauber feuern können.

In dem Artikel vom New Yorker heißt es von einem pakistanischen Miltärexperten:

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“No one leaves their borders unattended.”

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Die Chinooks müssten gesehen worden sein und selbst bei direktem Weg über alle Städte und Dörfer benötigten sie ca. eine Stunde bis Abbottabad.

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When the rescue Chinook eventually arrived, a medic stepped out and knelt over the corpse. He injected a needle into bin Laden’s body and extracted two bone-marrow samples. More DNA was taken with swabs. One of the bone-marrow samples went into the Black Hawk. The other went into the Chinook, along with bin Laden’s body.

Next, the SEALs needed to destroy the damaged Black Hawk. The pilot, armed with a hammer that he kept for such situations, smashed the instrument panel, the radio, and the other classified fixtures inside the cockpit. Then the demolition unit took over. They placed explosives near the avionics system, the communications gear, the engine, and the rotor head.

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Also ist gemäß dem Artikel der Chinook bereits vor Ende der Aktion gelandet, dann wurden noch DNA-Proben genommen und der abgestürzte Black Hawk unbrauchbar gemacht und gesprengt. Da hat der Chinook wohl wirklich viel weniger Zeit für den Flug gebraucht. Obwohl das „eventually“ darauf hindeutet, dass der New Yorker das auch nicht so genau weiß. Warum ein Mediziner aus dem Chinook ausstieg und die DNA Probe entnahm, ist auch nicht so schlüssig. Hatten die das nicht von Anfang an so geplant? Normal wäre bei perfektem Gelingen der Aktion kein Rettungshubschrauber nötig gewesen, und wenn sie die Leiche mitnehmen wollten, hätten man immer noch DNA-Proben entnehmen können.

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Am Samstag den 06.08.11 stürzte in Afghanistan ein Hubschrauber mit 38 Menschen an Bord ab oder wurde abgeschossen, darunter 17 der an der Aktion in Abbottabat beteiligten Seals und ein Hund.

http://abcnews.go.com/International/nato-crash-team-seal-members-killed-afghanistan/story?id=14249189

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On board the Chinook helicopter there were 30 Americans — including 22 SEALs — as well as eight Afghans and a dog trained specifically for special operations.

U.S. forces were engaged in a firefight on the ground and the helicopter was on its way to help, when it was shot down probably by a rocket propelled grenade, U.S. officials said.

Most of the 22 SEALs were part of SEAL Team 6, the heroic unit that carried out the raid on Osama Bin Laden’s compound in May, though none of those who actually took part in that raid were believed to be on the helicopter.

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Wie es zu diesem Vorfall kam, darüber gibt es auch wieder sich widersprechende Berichte – von Seiten des Militärs gleich 2 und von den Einheimischen 3 …

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