Große Koalition. – Und was sagt Volker Pispers dazu?

Der Betrug am Wähler geht in die nächste Runde

Von Martin Schnakenberg

CrashEs wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht zu gelangen.

Und die SPD ist Machtgeil. So geil, dass sie nicht einmal bemerkt, wie sie sich mit dieser Handlung für die Zukunft selber ins Nirwana befördert. Denn sollte es tatsächlich in vier Jahren erneut eine Bundestagswahl geben, wird sich der Wähler, wenn er da nicht schon verkalkt sein sollte, an diesen Wahlbetrug erinnern und die SPD das werden lassen, was er mit der FDP 2013 gemacht hat: Abstieg zur Kleinstpartei und Versenkung in die Bedeutungslosigkeit.

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www.bundestag.de mit neuer Startseite und erweiterten Apps

Eine Mitteilung vom Pressereferat des Deutschen Bundestages

BundesadlerZum Beginn der 18. Wahlperiode präsentiert sich der Internetauftritt des Deutschen Bundestages www.bundestag.de in einer frischen Optik. Die Startseite wurde vorsichtig überarbeitet und neu ausgerichtet, bewährte Strukturen in der Navigation und auf den Folgeseiten wurden beibehalten.

Neu: Im Seitenkopf wechseln regelmäßig bis zu fünf Hauptthemen der Woche. Direkt darunter ist die Seite jetzt vierspaltig aufgebaut und damit deutlich klarer als zuvor. Es folgen in Leserichtung die Übersichten zu den Petitionen, Debatten und Ausschüssen in Sitzungswochen sowie die aktuellen Meldungen aus der Parlamentsredaktion.

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Crash-Ankündigung – Der Schritt in den Abgrund ist getan

„€UPOLY – Ein europäischer Alptraum“

Von Martin Schnakenberg mit einem Video-Bericht von Jens Blecker über den größten Horror aller Zeiten

Dass unsere Demokratie immer nur eine Scheindemokratie war, wissen wir nicht nur seit dem Aufklärer Snowden, sondern einigen von uns gingen schon weit vorher die Augen auf, als sie erkannten, dass diese Spähaffäre der NSA schon seit den 1960er Jahren läuft und gewollt war. Dieses in Zusammenhang gebracht mit der Tatsache, dass sich Deutschland immer noch im Kriegszustand befindet, da nie ein Waffenstillstand geschlossen wurde, plus einer unersättlichen Portion Gier der schon Reichen und Mächtigen nach mehr, dann ahnt man schon (weil nichts dagegen unternommen wurde), dass dieses, was zur Zeit in Europa und der Welt geschieht, von langer Hand vorbereitet gewesen sein muss.

Dabei beziehe ich mich keineswegs auf Verschwörungstheorien, sondern bemühe meinen klaren Sachverstand, meine Logik und den Tatsachen, wie sie nun mal klar zu erkennen sind. Man schaue sich einfach nur, statt den Lügenmedien, eine vollständig unabhängige Internet-Zeitung mit dem Namen „Deutsche Wirtschafts Nachrichten“ an und liest, was wirklich in der Welt los ist.

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BTW 2013 im Dschungel der Plakate

Wahlplakate mal ganz anders

Von Martin Schnakenberg

wahlen_2011_wir_haben_die_wahlDass viele Menschen auf die Bundestagswahl „scheißen“, weil sie von den Parteien und den Politikern „beschissen“ werden, außerdem „verarscht“ und „angepinkelt“, das sieht man allerorts durch die wohlgefällige Veränderung so manch verunglückter Werbeplakate. Sehr oft drückt es aber auch den Zorn aus, eine Wut über die ewigen Lügen und Versprechungen, Schönfärbereien und Verschweigen von Tatsachen.

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Wirtschaftsausschusschef Ernst Hinsken (CSU) fordert mehr Bemühungen um ausländische Fachkräfte

Pressemitteilung: Interview mit der Zeitung „Das Parlament“

Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 21. Januar 2013)
– bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung –

BundesadlerDer Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Ernst Hinsken (CSU), fordert mehr Bemühungen um Fachkräfte aus dem Ausland. Einerseits fehlten deutschen Betrieben derzeit 140 000 Mitarbeiter im technischen Bereich,  sagte Hinsken im Interview mit „Das Parlament“. Auf der anderen Seite seien 240 000 ausländische Studenten in Deutschland, doch „von denen bleiben jährlich nur ungefähr 6000 da“. Die meisten würden hier „hervorragend ausgebildet“, gingen dann aber in Länder, in denen sie „bessere Bedingungen und Bezahlung vorfinden“. Er sehe „mit großer Sorge“, dass Unternehmen wegen des Fachkräftemangels ins Ausland abwandern könnten.

Bei der Förderung der energetischen Gebäudesanierung kündigt Hinsken einen neuen Anlauf an, nachdem die Koalition damit im Vermittlungsausschuss gescheitert war. Sie sei „eines der billigsten, effizientesten und besten Konjunkturprogramme, die es gibt“, sagte der CSU-Politiker. „Wir lassen da nicht locker.“

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