BTW-2013 und nach der Wahl – Eine Stellungnahme

Wir hatten die Wahl. Haben wir was draus gemacht?

Eine Nachlese von Jonny Beyer vom FiWuS

wahlen_2011_wir_haben_die_wahlKaffee trinken, sich geistig und moralisch auf den Tag vorbereiten, mach ich jetzt schon seit eineinhalb Stunden. Um 8 Uhr bin ich aus dem Bett gefallen. Heute ist Wahltag, nur mir spukt was ganz anderes im Kopf rum. Hab da einen Artikel im FOCUS gelesen. Bin wie üblich drüber gestolpert. Soll wohl lustig gedacht sein, nur kann ich über so viel Dämlichkeit überhaupt nicht lachen. Dass soll die Zukunft der Deutschen sein???

Ich hab meine Kreuzchen gemacht heute, mit und bei LINKS.

Oh, dass ist jetzt schon wieder eine Woche her.

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Leistungsschutzrecht: Wenn zwei sich streiten, freuen sich die Rechtsanwälte

Von Marty Ludischbo, DNZS – Die Netzschau

Nun haben sie es getan. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschiedet. Im Grunde genommen war es zuletzt ein Streit zwischen Google und den Zeitungsverlegern. Jetzt haben beide nicht das bekommen, was sie eigentlich wollten:

→ Die Presseverleger wollten einen weitreichenden Schutz, der weit über News-Aggregatoren (z.B Google News) hinausgeht.
→ Google wollte das LSR komplett verhindern.

Beide Seiten haben mit Kampagnen versucht, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten zu beeinflussen. Jetzt soll das LSR kommen, aber nicht für Links und kleinste Textausschnitte (Snippets). Die Diskussion wurde zwar breit geführt, aber den größten Einfluss haben mal wieder die großen Lobbys auf das Gesetzgebungsverfahren gehabt.

Unterm Strich: Ein Gesetz, dass in erster Linie die Kassen der Rechtsanwälte füllt und die Gerichte unnötig belastet.

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Den kompletten Originalbeitrag lesen: http://dnzs-politik.blog.de/2013/03/05/zwei-streiten-freuen-rechtsanwaelte-15593005/

 

Jetzt wird Spanien gerettet – mit durchschlagendem Erfolg

Verbreitet dieses Video, welches von Mitgliedern der Bürgerrechtsbewegung 15-M erstellt wurde, immer weiter…

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Hochgeladen und Text von YouTube-User Asamblea3Cantos

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Karl Albrecht Schachtschneider ruft zum Widerstand auf

Folgenden sehr interessanten Text fand ich in einem bekannten Blog (Sezession im Netz), den ich euch nicht vorenthalten möchte. – Gebt eure Kommentare bitte beim Urheber ab. Danke.

Aufrufe zum Widerstand gegen Staat und Regierung werden in Deutschland gedanklich meist mit Umsturz und Revolution verbunden. Jetzt hat in Person des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider aber jemand zum Widerstand aufgerufen, dem es nicht um Umsturz geht, sondern um den Schutz der bestehenden Ordnung:

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Die von der Troika gelobten Einsparungspläne

Eine in Griechenland lebende Deutsche klärt auf

Artikelübernahme aus dem Blog Ellas von Maritta Gudrun Efthimiadis

Zunächst eine philosophische Betrachtung der Bezeichnung einer kleinen Gruppe von so genannten Spezialisten, die fröhlich durch die „Pleitestaaten“ der so genannten Vereinigung Europas (Europäische Union) reisen, um kontrollierend einzugreifen und die Völker vor sich selbst zu beschützen (man vergebe mir meine Ironie, aber die dürfte man ja langsam von mir gewöhnt sein):

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Finanzprodukte sind leistungslose Bereicherung und zu 99,9% neoliberal

Betrachtung von Jonny Beyer und Martin Schnakenberg

Finanztransaktionssteuer. Für einige in der Politik ein Zauberwort. Für andere Beelzebub persönlich. Sie soll eine Umsatzsteuer oder auch Mehrwertsteuer für Finanzprodukte sein. Aktien und Derivate sollen darunter fallen. Die Höhe soll sich im Rahmen von 0,01 bis 0,1 % bewegen. Unsere sogenannte Märchensteuer (MwSt.) beträgt zum großen Teil 19% und sie besteuert den Konsum. Es gibt wohl auch einen verminderten Satz von 7%, aber den lassen wir hier einfach mal außen vor.

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Griechenland …

Ein Artikel von AlterKnacker

‘Mutti’ ist in Mexiko, Olé. G-20-Gipfel. Zwanzig Staatschefs kaspern irgendwelche Sauereien aus. Es geht, wie üblich, ums Geld. Allseits Finanzen, Menschen interessieren schon längst nicht mehr. Das einzig Menschliche in diesen Tagen ist die Fußball-EM. Da kicken noch keine Roboter. Noch nicht, denn diese Menschen sind eigentlich teuer. Die Spieler verdienen, im Gegensatz zum normalen Rest der Bevölkerung, unglaubliche Summen. Dass wird auf Dauer nicht gut gehen. Der normale Fan und Zuschauer wird bald diese Summen nicht mehr zahlen können. Wer jetzt dagegen hält, Brot und Spiele gibt es schon seit Urzeiten, hat natürlich auch recht. Aber wirkliche Evolutionen werden auch dies nicht auf alle Zeiten festnageln. Ist ja kein Naturgesetz. Aber ich verzettele mich schon wieder.

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