Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
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Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
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Deutsche Wirtschafts Nachrichten
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Ein Kommentar von Martin Schnakenberg
Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.
Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 27. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/27/die-spitzen-von-cducsu-und-spd-beschliesen-koalitions-papier/
Von Martin Schnakenberg
„Lammert: Der Präsident, der nicht mit den Bürgern spricht“ übertitelt die Deutsche Wirtschafts Nachrichten einen ihrer Artikel vom 22.10.13 um 13:18 Uhr und erhielt auch prompt 21 Kommentare:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 23. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/23/der-fromme-wunsch-der-bundeskanzlerin-frau-dr-angela-merkel/
Vorwort von Martin Schnakenberg
Die nachfolgende Botschaft wurde von DresdnerSozialwacht am 19.10.2013 auf der Plattform YouTube veröffentlicht und bereitgestellt zur weiteren Verbreitung. Damit es möglichst viele Genossen der SPD sehen, schließt sich der Muskelkater dieser Botschaft an und hofft, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt.
Schon mehrfach hat der Muskelkater in speziellen Artikeln dazu aufgefordert, endlich aufzuwachen. Hier geht es um eine eventuelle Koalition mit der CDU/CSU, einer Partei, die mit ihrer Politik dabei ist, Deutschland nicht nur finanziell an den Rand der Vernichtung zu bugsieren. Und hier geht es um Macht, der puren Gier nach Macht. Deutschland hat etwas besseres verdient, als mit Merkel, Asmussen und Schäuble in ein soziales Abseits geschoben zu werden, aus dem es kein Zurück gibt. Mit umgekehrten Robin Hood-Verhältnissen soll auch weiterhin der Sozialstaat geplündert werden zugunsten der Reichen, die scheinen vergessen zu haben, dass sie ihren Reichtum dem Fleiß der Menschen in diesem Staat zu verdanken haben.
Und da will die SPD mitmachen??? – Sagt mal ihr SPD’ler, für wie doof sollen wir euch eigentlich halten?
Deshalb geht diese Aufforderung ganz speziell an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die in ihren Statuten immer noch stehen hat, dass sie eine Partei des demokratischen Sozialismus sei -, wenn demnächst die Mitgliederbefragung und -abstimmung erfolgen wird.
Bitte liebe Genossen der SPD, steht jetzt zu euren Wurzeln der Sozialdemokratie, wenn ihr weiterhin ein reines soziales Gewissen haben wollt. – Und hört einfach mal zu:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 21. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/21/videobotschaft-an-die-mitglieder-der-spd-seid-ihr-wirklich-so-blod/
Eine Mitteilung vom Pressereferat des Deutschen Bundestages
Zum Beginn der 18. Wahlperiode präsentiert sich der Internetauftritt des Deutschen Bundestages www.bundestag.de in einer frischen Optik. Die Startseite wurde vorsichtig überarbeitet und neu ausgerichtet, bewährte Strukturen in der Navigation und auf den Folgeseiten wurden beibehalten.
Neu: Im Seitenkopf wechseln regelmäßig bis zu fünf Hauptthemen der Woche. Direkt darunter ist die Seite jetzt vierspaltig aufgebaut und damit deutlich klarer als zuvor. Es folgen in Leserichtung die Übersichten zu den Petitionen, Debatten und Ausschüssen in Sitzungswochen sowie die aktuellen Meldungen aus der Parlamentsredaktion.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 15. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/15/www-bundestag-de-mit-neuer-startseite-und-erweiterten-apps/
Ein Podcast vom Deutschlandfunk
In wenigen Jahren lasse sich das deutsche Schiefergas auch ohne massive Umweltgefahren fördern, glaubt Karl-Josef Laumann. Der CDU-Fraktionschef im Düsseldorfer Landtag meint, dass man nicht „alles für die Umwelt riskieren muss, nur um einen wirtschaftlichen Vorteil zu gewinnen“.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 15. Mai 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/05/15/laumann-wir-sind-fur-fracking-aber-ohne-giftige-substanzen/
Von Marty Ludischbo, DNZS – Die Netzschau
Nun haben sie es getan. Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverleger verabschiedet. Im Grunde genommen war es zuletzt ein Streit zwischen Google und den Zeitungsverlegern. Jetzt haben beide nicht das bekommen, was sie eigentlich wollten:
→ Die Presseverleger wollten einen weitreichenden Schutz, der weit über News-Aggregatoren (z.B Google News) hinausgeht.
→ Google wollte das LSR komplett verhindern.
Beide Seiten haben mit Kampagnen versucht, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten zu beeinflussen. Jetzt soll das LSR kommen, aber nicht für Links und kleinste Textausschnitte (Snippets). Die Diskussion wurde zwar breit geführt, aber den größten Einfluss haben mal wieder die großen Lobbys auf das Gesetzgebungsverfahren gehabt.
Unterm Strich: Ein Gesetz, dass in erster Linie die Kassen der Rechtsanwälte füllt und die Gerichte unnötig belastet.
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Den kompletten Originalbeitrag lesen: http://dnzs-politik.blog.de/2013/03/05/zwei-streiten-freuen-rechtsanwaelte-15593005/
Veröffentlicht von Gastautoren am 5. März 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/03/05/leistungsschutzrecht-wenn-zwei-sich-streiten-freuen-sich-die-rechtsanwalte/
Eine Information des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland
Zu dem Vorschlag des CSU/CSU-Fraktionschefs Volker Kauder, den Eltern, die ein Kind zur Adoption freigeben, das Recht einzuräumen, die Adoption des Kindes durch Lebenspartner abzulehnen, erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 4. März 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/03/04/fraktionschef-kauder-will-das-verfassungsgericht-austricksen/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
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