Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
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Ein Kommentar von Martin Schnakenberg
Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.
Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 27. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/27/die-spitzen-von-cducsu-und-spd-beschliesen-koalitions-papier/
Eine Kurzbetrachtung von Martin Schnakenberg
Fast drei Viertel der Menschen sind fest der Überzeugung, dass, wenn „die da oben“ so weitermachen wie bisher, der dritte Weltkrieg nicht mehr weit von uns entfernt ist. Ich behaupte: Wir sind schon mitten drin. Nur wird nicht mehr mit herkömmlichen Waffen gekämpft, sondern die Waffen sind heute: Drohnen (mit Gamesteuerung), Genmanipulationen weltweit, Spionage in allen Bereichen, Zensur der Medien, Bespitzelung sogar der Intimsphäre der Menschen im eigenen Land.
Meinungsfreiheit kann es so auf Dauer nicht mehr geben, wenn man in ständiger Angst leben muss, dass das, was soeben gesagt wurde, in der nächsten Minute gegen einem verwendet wird. Oder diese gesammelten Daten dazu verwendet werden, um einen wahrscheinlichen Unruheort zu lokalisieren, wohin man Einheiten verlegt, um schnellstens eingreifen zu können – auch über die Grenzen des eigenen Landes hinweg.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 7. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/07/world-wide-war-eine-verschworungstheorie/
Neues Einnahme-Modell → Plastik- oder Tütensteuer?
Europas Verbraucher sollen weniger Plastiktüten benutzen und so die Umwelt schonen. Dazu will die EU-Kommission den europäischen Staaten künftig auch nationale Verbote erlauben. „Plastiktüten sind ein Symbol unserer Wegwerfgesellschaft“, sagte EU-Umweltkommissar Janez Potocnik in Brüssel. „Sie bestehen aus Material, das Hunderte Jahre hält – aber wir nutzen sie nur für ein paar Minuten.“
Potocnik betonte allerdings, es solle nun keinen „Kreuzzug gegen alle Arten von Plastiktüten“ geben. Im Visier habe er vielmehr Tüten mit einer Stärke von weniger als 50 Mikron – das entspricht 0,05 Millimetern.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 5. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/05/eu-will-zahl-der-plastiktuten-begrenzen/
Bundestagsnachrichten/Unterrichtung
Berlin: (hib/STO) Die CSU hat im Oktober dieses Jahres 565.000 Euro als Spende vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie erhalten. Dies geht aus einer Unterrichtung (18/22) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervor. Gemäß Parteiengesetz sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, dem Bundestagspräsidenten anzuzeigen und von diesem als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen.
Verantwortlich: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz, PuK 2, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de
Redaktionsmitglieder: Jörg Biallas (verantwortlich), Dr. Bernard Bode, Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein
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Muskelkater: Wer bietet mehr? Wann, wieviel und an wen? Man darf gespannt sein, wer als nächster Kandidat spenden wird. – Atomlobby? – Pharmaindustrie? – Noch mal Autoindustrie, diesmal Daimler oder VW? Eine Spende von Porsche für die maroden Autobahnen wäre doch geil. Damit sie noch stärkere Benzinfresser und Dreckschleuder bauen können. – Und das Hotelgewerbe? Ach nee, die hatten wir ja schon. – Aber die Katholische Kirche oder der Bauernverband? Haben die überhaupt schon mal gespendet oder bekommen die nur laufend Subventionen bzw. neue Residenzen für ihre Kardinäle? – Aber die Banken wären doch mal wieder an der Reihe. Oder irre ich mich da?
Zum Trost: Wenn gar nichts mehr läuft, hilft gerne der Steuerzahler aus. Natürlich und selbstverständlich ohne Spendenquittung, nicht wahr?
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 1. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/01/csu-erhielt-565-000-euro-als-spende/
Artikel von ZEIT-online
Edward Snowden hat dem Grünen-Politiker Ströbele bei einem Treffen einen Brief an die Bundesregierung überreicht. Er zeigte sich für eine Aussage in Deutschland bereit.
http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/snwoden-stroebele-brief
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Muskelkater: Das soll er besser lassen: Deutsche Politiker lügen, wo sie nur können, und sind noch nicht mal dort ehrlich, wo es um ihre eigene Haut geht. Mr. Snowden, bleiben Sie in Moskau, wo Sie sicher sind. Merkel und die Regierung der deutschen Lumpenelite kann ja zu Ihnen kommen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 1. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/01/nsa-affare-snowden-wendet-sich-mit-brief-an-merkel/
Vorwort von Martin Schnakenberg
Die nachfolgende Botschaft wurde von DresdnerSozialwacht am 19.10.2013 auf der Plattform YouTube veröffentlicht und bereitgestellt zur weiteren Verbreitung. Damit es möglichst viele Genossen der SPD sehen, schließt sich der Muskelkater dieser Botschaft an und hofft, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt.
Schon mehrfach hat der Muskelkater in speziellen Artikeln dazu aufgefordert, endlich aufzuwachen. Hier geht es um eine eventuelle Koalition mit der CDU/CSU, einer Partei, die mit ihrer Politik dabei ist, Deutschland nicht nur finanziell an den Rand der Vernichtung zu bugsieren. Und hier geht es um Macht, der puren Gier nach Macht. Deutschland hat etwas besseres verdient, als mit Merkel, Asmussen und Schäuble in ein soziales Abseits geschoben zu werden, aus dem es kein Zurück gibt. Mit umgekehrten Robin Hood-Verhältnissen soll auch weiterhin der Sozialstaat geplündert werden zugunsten der Reichen, die scheinen vergessen zu haben, dass sie ihren Reichtum dem Fleiß der Menschen in diesem Staat zu verdanken haben.
Und da will die SPD mitmachen??? – Sagt mal ihr SPD’ler, für wie doof sollen wir euch eigentlich halten?
Deshalb geht diese Aufforderung ganz speziell an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die in ihren Statuten immer noch stehen hat, dass sie eine Partei des demokratischen Sozialismus sei -, wenn demnächst die Mitgliederbefragung und -abstimmung erfolgen wird.
Bitte liebe Genossen der SPD, steht jetzt zu euren Wurzeln der Sozialdemokratie, wenn ihr weiterhin ein reines soziales Gewissen haben wollt. – Und hört einfach mal zu:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 21. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/21/videobotschaft-an-die-mitglieder-der-spd-seid-ihr-wirklich-so-blod/
Von Martin Schnakenberg
Es wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht zu gelangen.
Und die SPD ist Machtgeil. So geil, dass sie nicht einmal bemerkt, wie sie sich mit dieser Handlung für die Zukunft selber ins Nirwana befördert. Denn sollte es tatsächlich in vier Jahren erneut eine Bundestagswahl geben, wird sich der Wähler, wenn er da nicht schon verkalkt sein sollte, an diesen Wahlbetrug erinnern und die SPD das werden lassen, was er mit der FDP 2013 gemacht hat: Abstieg zur Kleinstpartei und Versenkung in die Bedeutungslosigkeit.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 18. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/18/grose-koalition-und-was-sagt-volker-pispers-dazu/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
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