Große Koalition. – Und was sagt Volker Pispers dazu?

Der Betrug am Wähler geht in die nächste Runde

Von Martin Schnakenberg

CrashEs wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht zu gelangen.

Und die SPD ist Machtgeil. So geil, dass sie nicht einmal bemerkt, wie sie sich mit dieser Handlung für die Zukunft selber ins Nirwana befördert. Denn sollte es tatsächlich in vier Jahren erneut eine Bundestagswahl geben, wird sich der Wähler, wenn er da nicht schon verkalkt sein sollte, an diesen Wahlbetrug erinnern und die SPD das werden lassen, was er mit der FDP 2013 gemacht hat: Abstieg zur Kleinstpartei und Versenkung in die Bedeutungslosigkeit.

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10 Jahre Hartz IV – Ursache für deutsches Jobwunder oder Armutsfalle?

2002 stellte die Hartz-Kommission ihre Vorschläge vor. Vieles ist gelungen, manches nicht

Interview vom Deutschlandfunk mit einem Kommentar von Martin Schnakenberg

Die Hartz-Arbeitsmarktreform gilt als die größte sozial-wirtschaftliche Umbaumaßnahme Nachkriegsdeutschlands. Zehn Jahre nach dem Startschuss fällt die Bilanz gemischt aus – der damalige SPD-Generalsekretär Franz Müntefering verteidigt die Reform grundsätzlich, sieht aber auch einige Versäumnisse.

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Von der Leyens Äußerungen zum Mindestlohn sind leeres Gerede

Presseerklärung von DIE LINKE

Von Klaus Ernst mit einem Kommentar von Brano Wagner

„Eher geht das berühmte Kamel durch das Nadelöhr, als dass die schwarz-gelbe Koalition einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführt“, erklärt Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, zu den jüngsten Medienäußerungen von Ursula von der Leyen. Ernst weiter:

Die jüngsten Äußerungen der Arbeitsministerin sind leeres Gerede. Die Menschen in diesem Land, die seit Jahren mit dem Segen dieser Regierung und der Vorgängerregierung von sittenwidrigen Niedriglöhnen leben müssen, haben den Glauben an eine gerechte Arbeits- und Sozialpolitik längst verloren.

Von Arbeit muss man leben können. Nur ein gesetzlicher allgemeiner Mindestlohn kann dem Lohndumping eine Grenze setzen, unter der nichts mehr erlaubt ist. Nur ein ausreichend hoher Mindestlohn kann Hungerlöhne, die nicht zum Leben reichen, verhindern. Dass die Koalition dies ausgerechnet jetzt erkennt, wage ich zu bezweifeln.

DIE  LINKE fordert die sofortige Einführung eines Mindestlohns von zehn Euro pro Stunde. In einem so reichen Land wie Deutschland muss endlich Schluss sein mit Niederiglöhnen, die gegen die Menschenwürde verstoßen. Es kann nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Ende des Monats zum Aufstocken zur Arbeitsagentur müssen, weil ihr Vollzeitjob nicht zum Leben reicht.

(DIE LINKE)

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Kommentar:

Erklärungen, Reden, blablabla …

Sie sind immer gut und passen genau zu denen, die es hören wollen. Aber ob es jetzt Linke sind, christliche Psychopathen, heuschreckliche Hotelliberos, grüne Pseudosozies, oder die anderen, die sich auch Links nennen, es ist immer wieder das Gleiche: Erklärungen abgeben, Reden schwingen – aber Taten, echte Taten, hat bisher noch keiner gesehen (außer von den DIE LINKE bei Demos vielleicht). Hauptsache, das Gewissen ist mal wieder beruhigt, weil man ja mal wieder was zum Thema gesagt hat.

Deshalb vermute ich jetzt mal, dass Politiker kein Beruf mehr ist wie früher, sondern ein bösartiger Virus, der schlimmer ist als Schweine- und Vogelgrippe, Pest und Cholera zusammen und ohne Verstand die Menschen angreift. Die WHO sollte mal eine Warnung allerhöchsten Grades ausgeben, denn dieser Virus ist für einige Bevölkerungsgruppen jetzt schon absolut tödlich.

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Weiterführende Artikel:

http://dnzs-wirtschaft.blog.de/2011/09/07/virus-werkvertrag-11761382/

http://freies-in-wort-und-schrift.info/2011/09/08/angedachte-rentenreform-beschiss-hoch-drei/

http://heut-schon-gedacht.blogspot.com/2011/09/schickt-sie-doch-endlich-nach-hause.html

http://tueffler123.wordpress.com/2011/09/13/merkel-kanzelt-fdp-chef-rosler-ab/

http://gerecht2010.wordpress.com/2011/08/18/hartz-iv-entstehungsgeschichte-und-auswirkungen-bis-heute/

http://frei-blog.blogspot.com/2011/09/hartz-iv-zum-abschuss-freigegeben.html

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Armut macht krank und lässt früher sterben

Arm trotz Arbeit

Zusammengestellt von Manuel Zava

Um begreiflich zu machen, warum wir DIE LINKE in den Landesparlamenten haben müssen und warum diese Fraktionen stark sein müssen, habe ich aus dem Fundus des YouTube-Kanals einige aussagekräftige Videos ausgesucht. Alle tragen das Datum 27.01.2001, sind also noch taufrisch. Und jetzt mache ich’s wie Guttenberg, kopiere die Kommentare der Linksfraktion einfach und füge sie hier ein. Allerdings mit dem Unterschied: Ich habe die Quelle schon genannt.

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27.01.2011 – Die Fraktion DIE LINKE hat eine große Anfrage an die Bundesregerung gestellt zur sozialen Ungleichheit und Gesundheit (Btg. Drs.: 17/4332). Auf 209 Fragen hat die Bundesregierung teilweise nur unzureichend geantwortet, musste aber eingestehen, dass in Deutschland ein enger Zusammenhang zwischen Armut, Gesundheit und Lebenserwartung besteht. Wer arm ist, ist kränker und stirbt früher. Praxisgebühren und Zuzahlungen stellen insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen ein hohe Hürde beim Zugang zu Gesundheitsleistungen dar. Damit wird das Gesundheitssystem selbst zu einer Ursache für unterschiedliche Gesundheitschancen von armen und reichen Menschen. Daher müssen sie abgeschafft werden. Dass Einkommen über 3712.50 Euro nicht für Krankenkassenbeiträge herangezogen werden, ist willkürlich und bevorteilt Menschen mit hohem Einkommen. DIE LINKE fordert in einem ersten Schritt die Anhebung dieser Grenze (Beitragsbemessungsgrenze) auf 5500 Euro. Damit wäre die Abschaffung der Praxisgebühren und Zuzahlungen gegenfinanziert.

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27.01.2011 – DIE LINKE kämpft für ein solidarisches und soziales Gesundheitswesen. Eine Kopfpauschale, die Geringverdienende (in Euro) genauso hoch belastet wie Besserverdienende, oder gar die komplette Privatisierung des Krankenversicherungssystems, wie es die FDP anstrebt, sind mit uns nicht zu machen. „Dafür verzichten wir als einzige Partei in diesem Haus auch gerne auf den jährlichen Scheck von der Allianz. DIE LINKE und die Gesundheit haben nämlich etwas gemeinsam: Beides kann man nicht kaufen, beides ist unbezahlbar!“

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27.01.2011 – Die zentrale Frage bei den Entwicklungschancen von Kindern liegt in der Bildung. Ein klares Umdenken ist nötig, anstatt sich in irgendeiner Form bestätigt zu sehen. Laut Bildungsbericht setzen sich die drei Risikolagen Arbeitslosigkeit der Eltern, geringe Einkommen der Eltern oder schlechte bzw. keine Berufsausbildung auf die Kinder fort. 29 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik, also 4 Millionen Kinder, sind von einer der drei Risikolagen betroffen. Wir brauchen bildungsträchtige Kitas, eine Förderung jedes Kindes und Jugendlichen sowie Gemeinschaftsschulen. Bringen Sie auch den Kindern aus reichen Familien das soziale Leben bei.

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Und hier habe ich noch ein besonderes Bonbon von N24 – Studio Friedman, ebenfalls vom 27.01.2011. Die Studiogäste: Klaus Ernst, Parteivorsitzender DIE LINKE und Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, FDP. Hier merkt man während des gesamten Gespräches, dass CDU/FDP in einer eigenen Welt leben und dem Otto langsam die Puste ausgeht – Ernst aber sachlich und ruhig bleibt.

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Wahljahr 2011 → [X] DIE LINKE

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Mindestlohn: Klaus Ernst und Gregor Gysi im Bundestag

Mindestlohn unter 10 Euro treibt Menschen in die Armut

10.02.2011 — Wenn wir 1,4 Millionen Menschen in Deutschland haben, die trotz Arbeit ihren Lohn aufstocken müssen, 330.000 davon in Vollzeitarbeit, wenn wir 6,55 Millionen Niedriglöhner haben in diesem Land und wir wissen, dass die Zahl steigt, seit Sie regieren, dann können Sie vielleicht ein bisschen demütiger sein, wenn Sie hier nach vernünftigen Lösungen gefragt werden und nicht sie abschieben auf andere. Wenn die Bundesarbeitsministerin dieses Landes immer durch die Gegend saust und von den Kindern redet, für die sie sich ganz besonders verantwortlich fühlt, dann kann ich Ihnen sagen: Kinderarmut ist immer Armut der Eltern. Wenn die Eltern arm gemacht werden durch nicht vorhandene Mindestlöhne, ist auch die Bundesarbeitsministerin persönlich dafür verantwortlich, wenn sie sich in dieser Weise verhält.

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Der Mittelstand braucht den Mindestlohn, den die Regierung verhindert

10.02.2011 – DIE LINKE ist die eigentliche Mittelstandspartei. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Die Mehrzahl der kleinen und mittleren Unternehmen arbeiten auf dem Binnenmarkt und brauchen zahlungskräftige Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen. Daran mangelt es in Deutschland ganz erheblich. Der Aufschwung geht an der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vorbei. Die größten Hemmnisse für den Mittelstand sind die Deutsche Bank und die sich nach ihr richtende Politik dieser Bundesregierung.

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Hartz IV: 1 Jahr Heuchelei, Schönreden und Pfusch der Regierung

Eine Videobilanz

Der YouTube’er „dokuundso1“ hat den Werdegang der Verhandlungen um die Erhöhung der Regelsätze bei Hartz4 dokumentiert und dabei ein aussagekräftiges Video erstellt (Upload bei YouTube am 8. Januar 2011). Wenn man anhand des Videos sieht, mit welcher Selbstherrlichkeit die Diener des Volkes agieren, wird einem ganz plötzlich speiübel.

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Folgende Ausschnitte sind zu sehen:

1. (00:00) Pressekonferenz von der Leyen 20.10.2010 – Dieter Wonka (Leipziger Volkszeitung) hat da mal eine Frage
2. (00:11) ARD Morgenmagazin 04.01.2011 zur Hartz IV-Reform, u. a. Interview Werner Sonne mit Ursula von der Leyen
3. (06:26) Phoenix – Vor Ort 07.01.2011 mit Überblick, Kommentaren und Meinungsäußerungen zu Hartz IV, u. a. Manuela Schwesig (SPD), Fritz Kuhn (Grüne), Ursula von der Leyen (CDU) und Horst Seehofer (CSU)
4. (20:48) ARD Morgenmagazin 07.01.2011, Interview mit Martin Reucher, Anwalt für Sozialrecht und Kläger gegen die Hartz IV-Gesetzgebung vor dem BVerfG
5. (27:41) ZDF heute, 06.01.2011, Kurzeinschätzung des Verhandlungstages Hartz IV und Kommentar von Thomas Walde
6. (30:36) ARD tagesschau, 06.01.2011, kurzer Überlick über die Ergebnisse der drei Arbeitsgruppen des Vermittlungsausschusses zu Hartz IV
7. (32:43) Ausschnitt aus der Phoenix-Runde 20.10.2010 zur Hartz IV-Neuregelung, hier Rudolf Martens, Paritätischer Gesamtverband und Karl Schiewerling (CDU, Arbeits- und Sozialpolitischer Sprecher) mit der übereinstimmenden Aussage, dass die Berechnungsgrundlagen für die Neuberechnung der Regelsätze nicht transparent sind und die zugrundeliegenden Daten teilweise geheim gehalten werden
8. (36:40) Ausschnitt aus der Sendung „Hart aber fair“ vom 20.10.2010, hier: wie Unternehmen die Hartz IV-Gesetze ausnutzen, um Hungerlöhne zu zahlen und sich auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern, weil die Niedriglöhne vom Staat aufgestockt werden; eine Zahl: jeder 3. Aufstocker bekommt weniger als 5 Euro Stundenlohn von seinem Unternehmen
9. (37:19) Ausschnitt aus dem dänischen Spielfilm „Die Olsenbande steigt aufs Dach“, hier: Yvonne ist werktätig und fühlt sich vom Staat betrogen.

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Und hier das Pressestatement zu Hartz IV von Dagmar Enkelmann (07.02.2011) und Gregor Gysi (08.02.2011).

Quelle: http://www.linksfraktion.de/

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Siehe auch: http://desparada-news.blogspot.com/2011/02/spd-antrag-zur-starkeren-regulierung.html

http://dnzs-politik.blog.de/2011/01/18/teure-kampagne-rasennaehrmethode-subventionsabbau-10388497/

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Was haben Gregor Gysi und Georg Schramm gemeinsam?

Sie wären meine Lieblings-Bundeskanzler

Von Brano Wagner

Ich habe nicht lange gesucht, bis ich diese drei perfekten Videos fand. Videos, die nicht nur aufklären, sondern auch das sagen, was das Volk denkt. Aber sie gehen noch darüber hinaus.

Das erste Video wurde am 17.03.2010 aufgezeichnet. Der Redner im Bundestag Gregor Gysi sagte damals: „Die Bundesregierung befindet sich in einem ziemlich erbärmlichen Zustand, aber auch Teile der Opposition. SPD und Grüne leiten unsoziale Prozesse ein, um danach zu sich selbst in Opposition zu treten. Seit 2005 hat Deutschland seine Rüstungsexporte verdoppelt. Kriege hören nicht auf, solange so viel an ihnen verdient wird. Der Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende weiß nicht, wie er mit seinen Rollen umgehen soll. Die FDP versucht, sich unter Duldung der Kanzlerin als Lobbyistenpartei zu etablieren. Union und SPD haben einen Hang dazu, grundgesetzwidrige Gesetze zu erlassen. DIE LINKE ist strikt gegen eine Berlusconisierung der Politik in Deutschland. Wenn wir in dieser Gesellschaft soziale Gerechtigkeit wollen, kommen wir nicht um Steuergerechtigkeit umhin.“

Hier die Originalrede von etwa 23 Minuten:

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Als nächster Redner ist Georg Schramm dran, aber nicht im Bundestag, sondern während seines letzten Auftritts bei „Neues aus der Anstalt“. Diese Sendung wurde wahrscheinlich deshalb abgesetzt, weil sie die Menschen wachrüttelte. Denn der Pöbel soll ja nicht nachdenken!

Hier spricht Georg Schramm auch als Bundespräsident:

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Das dritte Video behandelt das Thema Zorn. Nicht zu verwechseln mit Wut. Der Einsteller des Videos bei YouTube schrieb dazu: „Mit dem Zorn der Vernünftigen dem Bösen (Deutschland-Clan) ausdauernd die Stirn bieten. Das wird in vielen Städten bereits durch friedliche Proteste getan. Leider gehen die vereinzelten Proteste in den Nachrichtensendungen der Regionalsender unter und ein Eindruck von der Gesamtheit der unzufriedenen Bürger wird nicht transportiert. Überregionale TV- und Zeitungsmedien verkünden die Botschaften aus Berlin und die Psycho- und Orakelanalysen der Politjournalistenszene. Die Politikredakteure bedienen sich gegenseitig – die Experten helfen gerne zusammen mit Demoskopie und Politbarometer, Anfragen und Umfragen – die Regierung wird zur Sendeanstalt.
Was wirklich von den Bürgern in ihrer Not organisiert wird, bleibt im regionalen Sektor eher verborgen. Nur keine Beispiele senden.

Ich verweise auf Baden-Württemberg und Stuttgart21, wo der Großteil der Bevölkerung nicht informiert wird, was dort passiert und warum. Dabei erinnere ich mich auch an den Film von 1940 „Früchte des Zorns„, den ich neulich bei einem Freund gesehen habe und mich tief beeindruckte.

Aber Georg Schramm, der leider immer wieder durch dieses nervende, hysterische Geklatsche unterbrochen wird, kann es besser erklären:

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Und was sagte er noch zur Gier? – „Das Ziel der Gier ist nicht der Besitz, sondern die krankhafte Jagd danach – und deshalb wird sie auch nie enden…“

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Hinweis auf seine Homepage mit neuen Auftritts-Terminen.

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