Die „Spitzen“ von cdU/csU und sPD beschließen Koalitions-Papier

… und das noch vor der Mitgliederbefragung

Ein Kommentar von Martin Schnakenberg

Koalition459Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/27/koalitions-papier-deutlich-mehr-fahrradfahrer-muessen-helm-tragen/

Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.

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Der Muskelkater ist wieder da …

…und hat einen ziemlichen Groll

Von Martin Schnakenberg

Wobei Groll noch ziemlich gelinde ausgedrückt ist. Zorn, heiße Wut, wäre vielleicht eher zutreffend. Denn in der Abwesenheit des Muskelkaters vom Netz hat sich soviel Negatives ereignet, dass es mehr als ein Artikel benötigt, um alles aufzuschreiben.

Fangen wir mit der Politik an, dann ist als erstes die Entscheidung des Gerichts zum ESM zu nennen. Weshalb auch das Licht der Hoffnung oben links erloschen und der magischen Flamme der Träume gewichen ist. Der Muskelkater sieht nämlich für die Zukunft keine Chance mehr, dass die Einwohner und nachfolgende Generationen des Staatsgebildes Deutschland (und Europas) weiterhin frei, unabhängig, selbstständig und demokratisch im Sinne der Menschenrechte handeln werden können. Denn mit seiner Entscheidung hat sich das Gericht gegen den Menschen entschieden. Und das ist nicht nur eine bittere, sondern sogar eine tödliche Pille, die in Raten wirkt.

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10 Jahre Hartz IV – Ursache für deutsches Jobwunder oder Armutsfalle?

2002 stellte die Hartz-Kommission ihre Vorschläge vor. Vieles ist gelungen, manches nicht

Interview vom Deutschlandfunk mit einem Kommentar von Martin Schnakenberg

Die Hartz-Arbeitsmarktreform gilt als die größte sozial-wirtschaftliche Umbaumaßnahme Nachkriegsdeutschlands. Zehn Jahre nach dem Startschuss fällt die Bilanz gemischt aus – der damalige SPD-Generalsekretär Franz Müntefering verteidigt die Reform grundsätzlich, sieht aber auch einige Versäumnisse.

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Neues persönliches Glück in Venezuela?

Manuel Zava hat den Sprung gewagt

Von Martin Schnakenberg

Er war ein Techniker, wie es buchstäblich im Buche steht. Ein Regisseur, der es immer noch besser machte. Ein Musiker, der es tatsächlich im Blut hatte – mit seiner Panflöte, seinem Akkordeon, seiner Stimme.

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Lieb Vaterland magst ruhig sein …

… damit du nicht erfährst, was abgeht.

Von Martin Schnakenberg mit einem abschließenden Video

Der Muskelkater war 21 Tage lang nicht „on“, davon 14 Tage nur ab und zu mal ein Artikelchen und sieben ganze Tage voll weg. Es lag an einem defekten Netzteil meines Servers, der den Ausfall bescherte, wobei ich an den Meldungen und noch mehr an den Nichtmeldungen der Presse und anderer Medien sehr schnell merkte, dass ein solcher Ausfall uns bald alle bevorsteht, wenn von Seiten der Bundesregierung, der Bundesopposition und der ganzen EU-Banken- und Wirtschaftsregierung so in diesem Tempo weiter gegen das eigene Volk und gegen die Völker Europas gehandelt wird.

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Oskar Lafontaine: »Merkel ist dabei, Europa zu zerstören«

24. Februar 2012: Im Interview mit dem Neuen Deutschland spricht Oskar Lafontaine über die Krise der Europäischen Union, die falsche Politik der Kanzlerin und den daraus folgenden Sozialabbau in Europa.

Herr Lafontaine, hätten Sie gedacht, dass ein Ostdeutscher mal Ihr Bundespräsident wird, neben einer Kanzlerin aus der DDR?


Oskar Lafontaine: Das ist für mich heute in Deutschland Normalität.

Wenn jede Kandidatenaufstellung so einfach über die Bühne ginge wie die von Joachim Gauck, hätte die LINKE in diesem Jahr eine Sorge weniger.

Einfach ist die Kandidatenaufstellung von Joachim Gauck nun wirklich nicht über die Bühne gegangen. Seine Nominierung ist das Ergebnis einer Fehlkalkulation von Gabriel und Trittin und eines Erpressungsmanövers von Rösler.

Die LINKE befindet sich seit Monaten in einer Flaute. Die bevorstehende Wahl im Saarland ist ein Sonderfall – dank Ihrer Person. Aber kann dies Ihre Genossen in Schleswig-Holstein retten, die zwei Monate später zur Wahl stehen und jetzt bei drei Prozent liegen?

Wahlerfolge entfalten eine Sogwirkung für nachfolgende Wahlen. Das war immer so. Wir haben wieder einen leicht ansteigenden Bundestrend. Schleswig-Holstein galt früher als links, die SPD ist in den letzten Jahren weit nach rechts gerückt. Wer seine linken Vorstellungen vertreten sehen will, kann nur noch die LINKE wählen.

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Dossier: Occupy Wall Street und anderswo – Sturm der 99 Prozent

Können wir so wirklich etwas erreichen?

Von Martin Schnakenberg

Die nach wie vor für viele Menschen diffus wirkende antikapitalistische Bewegung »Occupy Wall Street« breitet sich in den USA täglich weiter aus. Auf der Webseite occupytogether.org ist die Rede von 429 Städten und Gemeinden, in denen »Besetzungen« nach dem New Yorker Vorbild geplant sind. Mittlerweile beteiligen sich auch die Gewerkschaften an den Sozialprotesten in New York.

Europa hat nachgezogen. Ausgehend von Spanien sind die Menschen in anderen Ländern endlich aufgewacht und sind mutiger geworden. Mutiger, weil sie erkannt haben, dass es ja nicht nur die Ärmsten trifft, wenn die kapitalistisch extremen Banken und Spekulanten das erarbeitete Vermögen der Menschen an Börsen und in sonstigen Casinos verzocken oder bei Wetten auf die Pleiten von Ländern verspielen. Mutiger, weil sie endlich mit auf die Straße gehen und gegen diese Ungleichbehandlung lautstark protestieren. „Wir zahlen eure Zeche nicht“ heißt es seit einigen Jahren schon, weil der Gewinn privatisiert wird und der Verlust vom Steuerzahler zu tragen ist. Dabei sind es dann nicht die Steuerzahler alleine, sondern die Regierungen holen sich das benötigte Kapital zur Rettung von Banken auch aus einem Bereich, der sowieso schon knapp bemessen ist: dem sozialen Bereich.

Die Tageszeitung Neues Deutschland hat mehrere Themenkomplexe zusammen gestellt, die ich den Lesern des Muskelkaters und des Netzwerkes freundlichst empfehlen kann:

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Im Netzwerk BlogNetz-Online wird dieses Thema ebenfalls heiß diskutiert. Zwischen den Hinweisen auf Artikel der Printmedien erscheinen einige Adressen von Blogs unseres Netzwerkes, die sich dem Thema angenommen haben und – die nicht weniger interessant, sondern sogar aufschlussreicher sind, weil frei. Hier zwei lesenswerte Artikel aus Heut schon gedacht?:

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In der Wiener Zeitung, die im übrigen eine meiner Lieblingstageszeitungen ist, hat Reinhard Göweil einen Leitartikel geschrieben mit der Überschrift: „Banken sind wie Handys…“. Ich zitiere mal einige Zeilen:

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… jeder verflucht sie, aber ohne geht es gar nicht. Nun brauchen die europäischen Finanzinstitute – nach 2008 – schon wieder Geld. Der simple Satz, wonach die „G’stopften“ das allein ausbaden oder pleitegehen sollen, weil für wichtigere Dinge auch kein Geld da ist, klingt einleuchtend und sogar sympathisch. Aber es geht halt nicht ohne sie, die Banken.

Also werden sie in Europa neuerlich gerettet werden, denn der nächste Schritt wären Staatspleiten. Sparguthaben bis 100.000 Euro sind vom Staat quasi versichert. Und die Pleite einer Großbank würde die nächste mitreißen, die übernächste, die überübernächste. Kein Staat könnte so einen Betrag tatsächlich auszahlen.

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Der überaus gut geschriebene Artikel, der hier → http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/404640_Banken-sind-wie-Handys….html zu lesen ist, endet mit der Feststellung:

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Wenn Banken nun vom Staat aufgepäppelt werden müssen, dann nur über den harten Weg: Kapital gegen Stimmrecht, so lautet das Spiel. Mag sein, dass Politiker davor scheuen, sich mit mächtigen Managern anzulegen, die ihre früheren Wahlkämpfe mitfinanziert haben. Aber Politiker sollten eines nicht vergessen. Sie sind nicht wie Banken, sondern wie Handy-Betreiber: Die kann man wechseln.

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Und hier weitere Links aus unserem Netzwerk zum Thema. Der Blog Freies in Wort und Schrift hat viel mehr dazu zu sagen, als hier zu erkennen ist:

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Auf der Hauptseite von Echte Demokratie Jetzt (http://www.echte-demokratie-jetzt.de/) ist im übrigen der ganze Ablauf von den Anfangsideen eines Kanadiers, über den Ausbruch der Empörung in New York, vorher noch die Streitschrift von Stéphane Hessel „Empört euch!“, dann die Diktatur der EU, die andere Länder einen Sparkurs aufzwingen will, der an der Substanz nagt, bis zu den Aufständen in Spanien, die als der Beginn der Empörung der Europäer zu sehen sind. – Der Tueffler unseres Netzwerkes hat es protokolliert:

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Zum letztgenannten Artikel kann man nur sagen: Klar, dass diese Kanzlerin der Reichen so schnell reagiert. Das heißt aber nicht, wenn sie Verständnis dafür zeigt, dass sie es auch bereut, was sie tut. Keineswegs. Denn ich entschuldige mich vorher auch bei jeder Stechmücke: „Ich habe ja Verständnis dafür, dass du mein Blut saugst, um zu leben. Aber trotzdem … es tut mir weh!“ – Klatsch.

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Zu empfehlen ist auch eine Seite von Juliane Bialek aus Konstanz. Ein Blick in ihr Fotoalbum darf getrost riskiert werden: http://schuldfrei.npage.de/

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Die DNSZ-Netzschau hat eine große und treue Fangemeinde, weil sie wie alle Blogs des Netzwerkes ehrlich, frei und unkompliziert berichtet. Nicht allerdings wusste Marty Ludischbo, dass zur gleichen Zeit, wo er seine Artikel schrieb, eine Ratingagentur die Bestnote AAA für Frankreich offiziell in Gefahr sah.

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Die Wiener Zeitung berichtet nämlich über die Gefahr ausgehend von der Agentur Standard & Poor’s, die „die Bonitätsnote Frankreichs bereits in den kommenden Wochen mit einem negativen Ausblick versieht„. Genau heißt es da (http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/top_news/404962_Wird-Frankreich-zurueckgestuft.html):

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Düsseldorf. Unter vorgehaltener Hand wird schon des längeren darüber spekuliert. Nun wird offen darüber gesprochen. Frankreich könnte demnächst sein Triple-A verlieren. Die Chefvolkswirte von Commerzbank und Barclays Capital Deutschland, Jörg Krämer und Thorsten Polleit, rechnen jedenfalls damit. „Ein neues Rettungspaket für die Schuldenländer im Süden der Währungsunion wird auch die französischen Staatsfinanzen belasten“, sagte Krämer dem „Handelsblatt Online“. Er sehe daher die Gefahr, dass die Ratingagentur Standard & Poor’s die Bonitätsnote Frankreichs bereits in den kommenden Wochen mit einem negativen Ausblick versieht.

„Im kommenden Jahr könnte dann die Bestnote von AAA endgültig fallen“, sagte Krämer weiter. Zum einen werde das Wirtschaftswachstum „deutlich“ nachlassen. „Zum anderen dürften die Politiker wegen des Präsidentenwahlkampfs zögern, Steuern zu erhöhen oder Ausgaben zu senken.“

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Da fasst sich doch jeder Volltrottel an den Kopf und fragt sich, ob er oder die. Da ist es schon am Dampfen, die Kacke meine ich, und die machen immer noch weiter mit ihren Herabstufungen im Dienste der Banken, Zocker, Spekulanten und sonstiger Verbrecher. Ich bin sogar der Meinung, dass diese Ratingagenturen die Stimmung auf den Zockerpartys immer noch mehr angeheizt haben. Sie haben ja schließlich ihre Klientel, die eben nun mal aus niederem Geldadel besteht. Oder ist da irgendwer der Meinung, dass die Agenturen das aus Berechnungen herbei führen, wie die Staaten und Firmen und Banken finanziell stehen und deshalb bewertet werden müssen? Berechnend ja, aber aus Kalkül! Genauso wie die deutschen Parteien: „Wer mir am meisten gibt, für den tue ich auch alles“. Seit Kohl ist es offiziell, dass schwarze Kassen Schwarzgeld bedeuten, Spenden, Zuwendungen, Andenken, Promille für Dienstleistungen. Warum sollte es bei den Agenturen anders zugehen? Es sind doch nur Menschen, keine Sachwerte, die ins Minus gewertet werden.

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Und so kommt es denn auch angesichts der weltweiten Spekulations- und Zinseszinskrise, wo die Reichen absahnen und die Armen zahlen, zu dem Artikel in der HAZ, den wieder mal keinem interessiert, weil er nur die Überschrift hat: „19 Prozent der Hannoveraner sind von Armut bedroht“. Es könnte auch jede andere Großstadt sein. Veronika Thomas schreibt (http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/19-Prozent-der-Hannoveraner-sind-von-Armut-bedroht):

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Im Stadtgebiet Hannover sind 19,2 Prozent aller Einwohner armutsgefährdet. „Doch die Stadt unternimmt viel, die Not ihrer Bürger zu lindern, etwa durch den Hannover-Aktiv-Pass“, sagte Martin Fischer, Sprecher der Landesarmutskonferenz Niedersachsen (LAK), am Montag am „Internationalen Tag gegen Armut und Ausgrenzung“ bei einer Ausstellungseröffnung zum Thema. […]

„Armut bedeutet einen Mangel an Teilhabe, aber auch Ausgrenzung“, sagte LAK-Sprecher Fischer und erzählte von betroffenen Eltern, die es als besonders bedrückend empfänden, wenn deren Kinder zu Geburtstagen ihrer Freude eingeladen würden, selbst aber keine Gegeneinladung aussprechen könnten – weil sie kein Geld hätten und sich für ihre engen, schlichten Wohnungen schämten.

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Und das ist es, warum wir weiter machen müssen mit Protesten, die den Verantwortlichen zu den Ohren wieder rauskommen sollen. Lautstark müssen wir uns melden, in Massen müssen wir vor den Geldpalästen aufziehen, mit Verweigerungen müssen wir ihnen drohen, mit gewaltlosen Taten müssen wir denen sagen, dass es mit Sekt schlucken und Kaviar fressen jetzt aus sein muss. Es muss denen endlich klar sein, dass wir auch mal dran sind zu leben.

Der Kapitalismus in seiner bisherigen Form hat seine Grenzen eindeutig überschritten. Er hat seine Freiheit gehabt. Und da die Freiheit eines Einzelnen dort beschränkt ist, wo er die Freiheit eines anderen beschneidet, muss er zur Vernunft gebracht werden, bevor seine Freiheit grenzenlos und zur Diktatur wird. Dieses hat der Kapitalismus durch die Überschreitung seiner Grenzen allerdings in vielen Dingen schon getan und muss deshalb an die Kette gelegt werden, wie man es bei einem beißwütigen Hund auch macht, um andere zu schützen.

Wir müssen uns darauf besinnen, was die wirklichen Werte sind. Bei einigen werden das durchaus finanzielle Werte sein. Aber ohne das Leben hat jeder finanzielle Fortschritt seinen Sinn verloren. Ohne den Schutz des Lebens alleine schon in seiner einfachsten Form ist das Dasein nur ein Selbstzweck. Mag sein, dass einige Finanzfunktionäre schon Firmenhallen ohne Menschen sehen und für die Zukunft Roboter und Maschinen an allen wichtigen Stellen wünschen, ohne Leben und dadurch ohne Bezahlung. Aber das ist dann nicht mehr meine Welt. Und dann bin ich froh, dass das Leben nicht unendlich ist. Zumindest nicht meines.

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