Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
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Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
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Ein Kommentar von Martin Schnakenberg
Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.
Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 27. November 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/11/27/die-spitzen-von-cducsu-und-spd-beschliesen-koalitions-papier/
Vorwort von Martin Schnakenberg
Die nachfolgende Botschaft wurde von DresdnerSozialwacht am 19.10.2013 auf der Plattform YouTube veröffentlicht und bereitgestellt zur weiteren Verbreitung. Damit es möglichst viele Genossen der SPD sehen, schließt sich der Muskelkater dieser Botschaft an und hofft, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt.
Schon mehrfach hat der Muskelkater in speziellen Artikeln dazu aufgefordert, endlich aufzuwachen. Hier geht es um eine eventuelle Koalition mit der CDU/CSU, einer Partei, die mit ihrer Politik dabei ist, Deutschland nicht nur finanziell an den Rand der Vernichtung zu bugsieren. Und hier geht es um Macht, der puren Gier nach Macht. Deutschland hat etwas besseres verdient, als mit Merkel, Asmussen und Schäuble in ein soziales Abseits geschoben zu werden, aus dem es kein Zurück gibt. Mit umgekehrten Robin Hood-Verhältnissen soll auch weiterhin der Sozialstaat geplündert werden zugunsten der Reichen, die scheinen vergessen zu haben, dass sie ihren Reichtum dem Fleiß der Menschen in diesem Staat zu verdanken haben.
Und da will die SPD mitmachen??? – Sagt mal ihr SPD’ler, für wie doof sollen wir euch eigentlich halten?
Deshalb geht diese Aufforderung ganz speziell an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die in ihren Statuten immer noch stehen hat, dass sie eine Partei des demokratischen Sozialismus sei -, wenn demnächst die Mitgliederbefragung und -abstimmung erfolgen wird.
Bitte liebe Genossen der SPD, steht jetzt zu euren Wurzeln der Sozialdemokratie, wenn ihr weiterhin ein reines soziales Gewissen haben wollt. – Und hört einfach mal zu:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 21. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/21/videobotschaft-an-die-mitglieder-der-spd-seid-ihr-wirklich-so-blod/
Von Martin Schnakenberg
Es wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht zu gelangen.
Und die SPD ist Machtgeil. So geil, dass sie nicht einmal bemerkt, wie sie sich mit dieser Handlung für die Zukunft selber ins Nirwana befördert. Denn sollte es tatsächlich in vier Jahren erneut eine Bundestagswahl geben, wird sich der Wähler, wenn er da nicht schon verkalkt sein sollte, an diesen Wahlbetrug erinnern und die SPD das werden lassen, was er mit der FDP 2013 gemacht hat: Abstieg zur Kleinstpartei und Versenkung in die Bedeutungslosigkeit.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 18. Oktober 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/10/18/grose-koalition-und-was-sagt-volker-pispers-dazu/
Eine Nachlese von Jonny Beyer vom FiWuS
Kaffee trinken, sich geistig und moralisch auf den Tag vorbereiten, mach ich jetzt schon seit eineinhalb Stunden. Um 8 Uhr bin ich aus dem Bett gefallen. Heute ist Wahltag, nur mir spukt was ganz anderes im Kopf rum. Hab da einen Artikel im FOCUS gelesen. Bin wie üblich drüber gestolpert. Soll wohl lustig gedacht sein, nur kann ich über so viel Dämlichkeit überhaupt nicht lachen. Dass soll die Zukunft der Deutschen sein???
Ich hab meine Kreuzchen gemacht heute, mit und bei LINKS.
Oh, dass ist jetzt schon wieder eine Woche her.
Veröffentlicht von Gastautoren am 30. September 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/09/30/btw-2013-und-nach-der-wahl-eine-stellungnahme/
Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz, PuK 2
1. Sozialdemokraten fordern Reform des BildungspaketsArbeit und Soziales/Antrag
Berlin: (hib/VER) Die SPD-Fraktion will das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung reformieren. Wegen dieses Anliegens hat sie einen entsprechenden Antrag (17/13194) in den Bundestag eingebracht.
Mit dem Antrag fordern die Sozialdemokraten die Regierung auf, unterschiedliche Initiativen zu ergreifen. Unter anderem sei nach Meinung der Fraktion „zur Sicherung bundesweit gleicher Chancen auf Bildung, Betreuung und soziokulturelle Teilhabe“ eine gemeinsame und nachhaltige Anstrengung von Bund, Ländern und Kommunen erforderlich.
Zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur seien verbindliche Vereinbarungen, beispielsweise „für die Schaffung eines inklusiven Bildungssystems sowie die Deckung des förderpädagogischen Bedarfs in den Regelschulen“ wichtig, heißt es in dem Antrag.
Darüber hinaus seien „weitere Anstrengungen zum Ausbau des öffentlichen Bildungswesens notwendig“. Zu diesen zählten die schrittweise Einführung gebührenfreier Betreuungsangebote und „ein gesundes, qualitatives und diskriminierungsfrei für alle zugängliches Mittagessen in Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Horten“.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 2. Mai 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/05/02/vom-einsatz-von-reizstoffen-uber-hartz-iv-sanktionen-und-eine-reform-des-bildungspaketes/
Von Martin Schnakenberg
Es war wieder mal eine Glosse mit dem Titel „Kleinkunst und Politik“. Versprechungen, Betörungen, Verführungen und Lobhudeleien der Parteien nach Methoden der Scientology-Church bzw. Röslers Rosssprung bei der Versammlung der drei Könige …
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 21. Januar 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/01/21/nach-der-wahl-in-niedersachsen/
Shortstatement von Martin Schnakenberg
Rechtssicherheit für Juden und Muslime: Der Bundestag hat mit großer Mehrheit das Gesetz zur rituellen Beschneidung von Jungen jüdischen und muslimischen Glaubens beschlossen. 434 der Abgeordneten stimmten in namentlicher Abstimmung für den von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf. 100 stimmten dagegen, 46 enthielten sich. Mit dem Gesetz wird klargestellt, dass Eltern das Recht haben, ihre Söhne unter Einhaltung bestimmter Standards beschneiden zu lassen. Beschneidungen sind demnach ohne Altersbeschränkung weiter zulässig.
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 12. Dezember 2012
https://muskelkater.wordpress.com/2012/12/12/12-12-12-beschneidungsgesetz-beschlossen/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
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