Die „Spitzen“ von cdU/csU und sPD beschließen Koalitions-Papier

… und das noch vor der Mitgliederbefragung

Ein Kommentar von Martin Schnakenberg

Koalition459Wenn hunderte Politiker, Lobbyisten und Experten zwei Monate lang verhandeln, muss es skurrile Ergebnisse geben. In der Tat: Union und SPD haben sich Gedanken über Radwege, Derivate, Mädchen- und Jungenpolitik, Beleidigungen im Internet und Rocker-Clubs gemacht.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/11/27/koalitions-papier-deutlich-mehr-fahrradfahrer-muessen-helm-tragen/

Bitte unbedingt lesen, um den folgenden Kommentar zu verstehen.

(mehr …)

CSU erhielt 565.000 Euro als Spende

Bundestagsnachrichten/Unterrichtung

BundesadlerBerlin: (hib/STO) Die CSU hat im Oktober dieses Jahres 565.000 Euro als Spende vom Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie erhalten. Dies geht aus einer Unterrichtung (18/22) durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hervor. Gemäß Parteiengesetz sind Spenden, die im Einzelfall die Höhe von 50.000 Euro übersteigen, dem Bundestagspräsidenten anzuzeigen und von diesem als Bundestagsdrucksache zu veröffentlichen.

Verantwortlich: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz, PuK 2, Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Tel.: +49 30 227-35642, Fax +49 30 227-36001
E-Mail: vorzimmer.puk2@bundestag.de

Redaktionsmitglieder: Jörg Biallas (verantwortlich), Dr. Bernard Bode,  Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein

.

Muskelkater: Wer bietet mehr? Wann, wieviel und an wen? Man darf gespannt sein, wer als nächster Kandidat spenden wird. – Atomlobby? – Pharmaindustrie? – Noch mal Autoindustrie, diesmal Daimler oder VW? Eine Spende von Porsche für die maroden Autobahnen wäre doch geil. Damit sie noch stärkere Benzinfresser und Dreckschleuder bauen können. – Und das Hotelgewerbe? Ach nee, die hatten wir ja schon. – Aber die Katholische Kirche oder der Bauernverband? Haben die überhaupt schon mal gespendet oder bekommen die nur laufend Subventionen bzw. neue Residenzen für ihre Kardinäle? – Aber die Banken wären doch mal wieder an der Reihe. Oder irre ich mich da?

Zum Trost: Wenn gar nichts mehr läuft, hilft gerne der Steuerzahler aus. Natürlich und selbstverständlich ohne Spendenquittung, nicht wahr?

NSA-Affäre: Snowden wendet sich mit Brief an Merkel

Artikel von ZEIT-online

Edward Snowden hat dem Grünen-Politiker Ströbele bei einem Treffen einen Brief an die Bundesregierung überreicht. Er zeigte sich für eine Aussage in Deutschland bereit.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2013-11/snwoden-stroebele-brief

.

Muskelkater: Das soll er besser lassen: Deutsche Politiker lügen, wo sie nur können, und sind noch nicht mal dort ehrlich, wo es um ihre eigene Haut geht. Mr. Snowden, bleiben Sie in Moskau, wo Sie sicher sind. Merkel und die Regierung der deutschen Lumpenelite kann ja zu Ihnen kommen.

Der fromme Wunsch der Bundeskanzlerin Frau Dr. Angela Merkel

Worte, Prominenten in den Mund gelegt

Von Martin Schnakenberg

Muskelkatersatire 3„Lammert: Der Präsident, der nicht mit den Bürgern spricht“ übertitelt die Deutsche Wirtschafts Nachrichten einen ihrer Artikel vom 22.10.13 um 13:18 Uhr und erhielt auch prompt 21 Kommentare:

(mehr …)

Videobotschaft an die Mitglieder der SPD: Seid Ihr wirklich so blöd?

Diesen Aufruf mit allen Möglichkeiten weiterleiten!

Vorwort von Martin Schnakenberg

Die nachfolgende Botschaft wurde von DresdnerSozialwacht am 19.10.2013 auf der Plattform YouTube veröffentlicht und bereitgestellt zur weiteren Verbreitung. Damit es möglichst viele Genossen der SPD sehen, schließt sich der Muskelkater dieser Botschaft an und hofft, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt.

Schon mehrfach hat der Muskelkater in speziellen Artikeln dazu aufgefordert, endlich aufzuwachen. Hier geht es um eine eventuelle Koalition mit der CDU/CSU, einer Partei, die mit ihrer Politik dabei ist, Deutschland nicht nur finanziell an den Rand der Vernichtung zu bugsieren. Und hier geht es um Macht, der puren Gier nach Macht. Deutschland hat etwas besseres verdient, als mit Merkel, Asmussen und Schäuble in ein soziales Abseits geschoben zu werden, aus dem es kein Zurück gibt. Mit umgekehrten Robin Hood-Verhältnissen soll auch weiterhin der Sozialstaat geplündert werden zugunsten der Reichen, die scheinen vergessen zu haben, dass sie ihren Reichtum dem Fleiß der Menschen in diesem Staat zu verdanken haben.

Und da will die SPD mitmachen??? – Sagt mal ihr SPD’ler, für wie doof sollen wir euch eigentlich halten?

Deshalb geht diese Aufforderung ganz speziell an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die in ihren Statuten immer noch stehen hat, dass sie eine Partei des demokratischen Sozialismus sei -, wenn demnächst die Mitgliederbefragung und -abstimmung erfolgen wird.

Bitte liebe Genossen der SPD, steht jetzt zu euren Wurzeln der Sozialdemokratie, wenn ihr weiterhin ein reines soziales Gewissen haben wollt. – Und hört einfach mal zu:

(mehr …)

Große Koalition. – Und was sagt Volker Pispers dazu?

Der Betrug am Wähler geht in die nächste Runde

Von Martin Schnakenberg

CrashEs wäre so einfach wie simpel: Die Opposition hat die Mehrheit, also stellt sie auch die Regierung mit SPD, LINKE und GRÜNE. – Aber die Mehrheit des Volkes wird nicht gefragt. Man tut einfach dass, was man tun muss, um an die Macht zu gelangen.

Und die SPD ist Machtgeil. So geil, dass sie nicht einmal bemerkt, wie sie sich mit dieser Handlung für die Zukunft selber ins Nirwana befördert. Denn sollte es tatsächlich in vier Jahren erneut eine Bundestagswahl geben, wird sich der Wähler, wenn er da nicht schon verkalkt sein sollte, an diesen Wahlbetrug erinnern und die SPD das werden lassen, was er mit der FDP 2013 gemacht hat: Abstieg zur Kleinstpartei und Versenkung in die Bedeutungslosigkeit.

(mehr …)

www.bundestag.de mit neuer Startseite und erweiterten Apps

Eine Mitteilung vom Pressereferat des Deutschen Bundestages

BundesadlerZum Beginn der 18. Wahlperiode präsentiert sich der Internetauftritt des Deutschen Bundestages www.bundestag.de in einer frischen Optik. Die Startseite wurde vorsichtig überarbeitet und neu ausgerichtet, bewährte Strukturen in der Navigation und auf den Folgeseiten wurden beibehalten.

Neu: Im Seitenkopf wechseln regelmäßig bis zu fünf Hauptthemen der Woche. Direkt darunter ist die Seite jetzt vierspaltig aufgebaut und damit deutlich klarer als zuvor. Es folgen in Leserichtung die Übersichten zu den Petitionen, Debatten und Ausschüssen in Sitzungswochen sowie die aktuellen Meldungen aus der Parlamentsredaktion.

(mehr …)