Videobotschaft an die Mitglieder der SPD: Seid Ihr wirklich so blöd?

Diesen Aufruf mit allen Möglichkeiten weiterleiten!

Vorwort von Martin Schnakenberg

Die nachfolgende Botschaft wurde von DresdnerSozialwacht am 19.10.2013 auf der Plattform YouTube veröffentlicht und bereitgestellt zur weiteren Verbreitung. Damit es möglichst viele Genossen der SPD sehen, schließt sich der Muskelkater dieser Botschaft an und hofft, dass diese auf fruchtbaren Boden fällt.

Schon mehrfach hat der Muskelkater in speziellen Artikeln dazu aufgefordert, endlich aufzuwachen. Hier geht es um eine eventuelle Koalition mit der CDU/CSU, einer Partei, die mit ihrer Politik dabei ist, Deutschland nicht nur finanziell an den Rand der Vernichtung zu bugsieren. Und hier geht es um Macht, der puren Gier nach Macht. Deutschland hat etwas besseres verdient, als mit Merkel, Asmussen und Schäuble in ein soziales Abseits geschoben zu werden, aus dem es kein Zurück gibt. Mit umgekehrten Robin Hood-Verhältnissen soll auch weiterhin der Sozialstaat geplündert werden zugunsten der Reichen, die scheinen vergessen zu haben, dass sie ihren Reichtum dem Fleiß der Menschen in diesem Staat zu verdanken haben.

Und da will die SPD mitmachen??? – Sagt mal ihr SPD’ler, für wie doof sollen wir euch eigentlich halten?

Deshalb geht diese Aufforderung ganz speziell an die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – die in ihren Statuten immer noch stehen hat, dass sie eine Partei des demokratischen Sozialismus sei -, wenn demnächst die Mitgliederbefragung und -abstimmung erfolgen wird.

Bitte liebe Genossen der SPD, steht jetzt zu euren Wurzeln der Sozialdemokratie, wenn ihr weiterhin ein reines soziales Gewissen haben wollt. – Und hört einfach mal zu:

(mehr …)

Bundestag stimmt neuem Afghanistan-Mandat zu

Eklat im Bundestag

Interessant zu beobachten: nach sueddeutsche.de scheint jetzt auch die tagesschau.de zu begreifen, dass es besser ist, das Volk nicht zu betrügen und statt Meldungen, die dem Hetz- und Lügenblatt BILD ähnlich sehen, lieber mal wieder auf den Boden der Tatsachen zurück zu kehren und Fakten zu bringen, wie es sich für einen unabhängigen anständigen Journalismus gehört.

Anlass war, dass der Bundestag mit großer Mehrheit die Aufstockung der deutschen Truppen in Afghanistan beschlossen hat. 429 Abgeordnete stimmten für die Erhöhung der Mandatsobergrenze um 850 auf dann 5350 Soldaten. 111 Parlamentarier votierten dagegen. Aber während der Sitzung war es zu einem Eklat, einer Meinungsverschiedenheit in Form eines kleinen Aufstandes gekommen, woraufhin Bundestagspräsident Lammert Abgeordnete der Fraktion der Linken des Saales verwies.

http://www.tagesschau.de/inland/afghanistanbundestag100.html

Während der Afghanistan-Debatte im Bundestag ist es zu einem Eklat gekommen. Parlamentspräsident Norbert Lammert verwies sämtliche Abgeordnete der Linksfraktion nach einer Protestaktion des Plenarsaals. Lammert hob den Ausschluss aber wenig später wieder auf, damit die Abgeordneten mit über das veränderte Afghanistan-Mandat der Bundeswehr abstimmen können. Der Bundestag nahm das Mandat wenig später mit großer Mehrheit an.

Alle Fraktionsmitglieder der Linkspartei waren kurz nach Beginn der Debatte von ihren Plätzen aufgestanden und hatten Dutzende Plakate mit Namen von Todesopfern der Bombenangriffe Anfang September auf zwei Tanklaster nahe Kundus hochgehalten. Der CDU-Politiker Lammert schickte „die Beteiligten“ der Protestaktion wegen eines Verstoßes gegen die Geschäftsordnung des Bundestags aus dem Saal. Daraufhin verließ die Fraktion geschlossen den Raum, anschließend wurde die Debatte fortgesetzt. Die Linkspartei kritisierte den Ausschluss als „weit übertrieben“. Es habe sich um einen Akt des Gedenkens gehandelt, sagte Fraktionssprecher Hendrik Thalheim. Die Fraktion sei damit auch von der Abstimmung über das Mandat ausgeschlossen, so Thalheim weiter.

Bitte bei tagesschau.de weiter lesen, dort ist auch ein Video zu finden und auch weiterführende Links.

Was mich bei dem Artikel so aufmerksam machte, war weniger der Artikel selber, als einige der Kommentare, die dort eingingen. Der überwiegende Teil stimmte mit der Bevölkerung überein, wo in mehreren Umfragen teilweise sogar über 75% der Menschen unseres Landes diesen Krieg nicht will. Wenn also alle Abgeordneten die Wähler nur ihres eigenen Wahlkreises befragt und berücksichtigt hätten, wäre also dieser Antrag um Aufstockung der Bundeswehr mit 75% abgelehnt worden. Aber wahrscheinlich haben die Abgeordneten etwas anderes zu tun, als sich um das alberne Geschwätz ihrer Wähler zu kümmern … z.B. um die nächste Diätenerhöhung.

Einige Kommentatoren dieses tagesschau.de-Artikels meinten allerdings auch, dass, wenn die Linke schon Plakate hochhält mit den Namen der getöteten afghanischen Zivilisten, dann müsste man auch die Toten der Deutschen berücksichtigen.

Ja Leute, wo sind wir denn?!!! – Deutschland zieht ja schließlich in den Krieg in ein anderes Land, nicht umgekehrt. So traurig es auch ist, dass deutsche Soldaten unter den Toten sind, aber es ist nun mal Risiko. Und das ist Fakt!

Ich gebe diese Frage auch gleich anhand eines Beispieles an meine Leser weiter:

Wenn Du, werter Leser, davon gehört hast, dass beim Nachbarn mal wieder Zoff ist, und Du gehst hin, mischt dich ein und verteilst Prügel. Dann ist das doch zuerst einmal Hausfriedensbruch, oder? Und wenn Du dann infolge Deines unrechtmäßigen Einschreitens ein blaues Auge erhältst, dann kannst Du doch nicht diejenigen für schuldig erklären und rumjammern, weil Du ein Veilchen bekommen hast. Denn Du bist doch schließlich derjenige, der in ein fremdes Haus eingedrungen bist. – Also…?

Das jetzt die SPD wieder mit der CDU/CSU und der FDP mitzieht, ist nicht weiter verwunderlich. Hat sie den Krieg zusammen mit den Grünen ja angefangen. Das aber jetzt die Grünen so langsam in Ablehnung über gehen, scheint ein Zuwachs von Verstand bei diesen Politikern zu bedeuten (siehe auch die Abstimmungstabelle im erwähnten tagesschau.de-Artikel). Scheint, hatte ich geschrieben. Denn so sicher ist es noch nicht, dass sie beim nächsten Angebot der CDU oder der SPD nicht doch wieder umfallen, wie man es ja auch vom Saarland her kennt.

Langsam ist es nicht mehr zu dulden, dass die Politiker, sobald sie gewählt wurden und im Abgeordnetenhaus sitzen, frei und ohne, dass das Volk Einfluss darauf nehmen kann, Entscheidungen fällen, die das Volk nicht mittragen kann. Nicht ohne Grund verweigert ein Großteil der Abgeordneten die Zustimmung zur Volksabstimmung. Sie, die vom Volke gewählt wurden, um für das Volk zu arbeiten im Sinne des Volkes, tun genau das Gegenteil: Sie arbeiten gegen das Volk. Zur Zeit sind noch die Abgeordneten der Linken eine Stütze. Wobei zu hoffen ist, dass nicht auch sie irgendwann erkennen, dass ein bisschen Bestechungsgeld der Wirtschaft sehr dienlich sein kann.

Aber etwas beruhigendes darf ich schon mitteilen. Denn es scheint, ich wiederhole: es scheint tatsächlich so, dass ein Großteil der Bevölkerung so gaaanz langsam aus den Latschen kommt und sich festes Schuhwerk anzieht. Immer mehr erwachen aus der Starre. Und auch, wenn sie noch nicht lautstark protestieren, sieht man es doch an den unterschiedlichsten Umfragen, dass im Volk ein Erkennen sichtbar wird.

Die BILD-Zeitung kann getrost weiter machen mit ihren Hetzkampagnen. Wenn wir jetzt alle zusammen stehen und jeder seinen Abgeordneten aufsucht, um ihm mitzuteilen, dass er mit dessen Entscheidung nicht einverstanden ist und ihn deshalb bei der nächsten Wahl nicht wieder wählt, wenn jeder jetzt mal seinen Bizeps spielen lässt und nicht nur sagt „Ich bin das Volk und nicht du, du Politiker“, sondern es auch mit schriftlichen oder telefonischen Taten folgen lässt, dann könnte das Dilemma Deutschland, welches nach Griechenland unweigerlich folgen wird, nochmal umzureissen sein.

Könnte, wohlgemerkt! – Denn sicher ist auch dieses nicht. Es stehen noch andere auf der Liste, die das Land ausbluten lassen wollen. Sogar mit Hilfe der FDP. Das sind die Lobbyisten, die Mafia, die Banker, die Wirtschaftsbosse, Ackermann. Solange diese es verstehen, mit immer neuen Parolen ihrer irrwitzigen Initiative für eine neue Marktwirtschaft mithilfe der BLÖD-Zeitung das Volk gegeneinander aufzuhetzen, wie in der Debatte um Hartz IV statt um Mindestlohn oder Bürgergeld statt einem bedingungslosem Grundeinkommen, solange wird das deutsche Volk keinen Frieden finden.

Und irgendwann landet es dann in der Gosse unter der Herrschaft des Kapitals und als Diener und Sklave dieser minderwertigen Klasse der reichen und sozial unfähigen IQ-Nuller. Altrömische Dekadenz eben.

Oder aber … die Afghanen kommen eines Tages gnädigerweise und befreien uns. Aber die haben dann mit Sicherheit einen ganz anderen Duktus …

Europawahl – Noch eine Nachlese und Ausblicke

von unserem Netzwerk-Partner moltaweto

Eigentlich könnte man dieses Thema ja auch leicht als abgehakt und erledigt betrachten – ist es aber nicht und zwar in besonderem Maße nicht für uns Deutsche. Damit spiele ich nicht allein auf die Bundestagswahl im September an, sondern ganz allgemein auf den Zustand unserer Gesellschaft und ihrer „politischen Vorturner/innen“ …

Darüber, wie man Wahlbeteiligung und Wahlergebnis bewerten sollte, hatte ich hier schon etwas geschrieben und mich dabei gerne und überzeugt der Vorarbeit von geschätzten Kollegen bedient, deren Meinungen ich vollinhaltlich teile und im Großen und Ganzen auch in meiner Gesamteinstellung zu diesem Themenkomplex aufgehen.

Es ist jedoch mitnichten möglich, die Sache nun zu vergessen und wieder zur Tagesordnung (welcher denn genau, bitte schön?) zurückzukehren. Auch mit dieser Meinung sehe ich mich allenthalben von guter Gesellschaft umgeben und die Meinungsäußerungen zu diesem so immens wichtigen Thema decken ein gewaltiges Spektrum der unterschiedlichsten Gesichtspunkte ab.

Roberto [ad sinistram] nahm die Mühe auf sich, die Berichterstattung und Meinungsmache der „Qualitätsmedien“ (treffender und bezeichnender Weise zugleich) an einem Machwerk aus der springerisch geprägten Medienecke darzustellen und gleichzeitig geharnischt zu kritisieren. Eben die Art der „politischen Berichterstattung“, die von fachlichen Mängeln und – gelinde gesagt – fragwürdigen Handlungsweisen der etablierten politischen Klasse ablenken und die Hauptlast der zu veranschlagenden Schuld beim Wahlvolk abladen sollen. Unterschiedlich mag höchstens de Verpackung sein, die Lobhudeleien für eine de facto nicht mehr (wenn man es genau nimmt sogar nie) existente Demokratie und jeder andere, untrennbar mit dieser Fassadenkletterei verknüpfte gleichgeschaltete Realitätsverlust bleiben sich immer gleich!

Jochen [Duckhome] pickt sich auf besonders eindrucksvolle Weise den Herrn Thießen von der SPD heraus, der den Ausweg aus dem Dilemma seiner Partei in der Einführung der Wahlpflicht und dem Verhängen von Bußgeldern gegen sich trotzdem unwillig zeigende Bürger/innen zu erspähen glaubt. Ich denke, zu dem von ihm verfassten Mumpitz muss man nicht mehr viel schreiben, das haben Jochen und andere schon gut und hinlänglich getan – außer vielleicht zum einen, dass er ein seltsames Demokratieverständnis sein Eigen nennt (das wahrscheinlich repräsentativ für unsere „Volksvertreter“ in BT und BR, aber auch auf Landes und EU-Ebene sein dürfte) und die Verpflichtung zur „demokratischen Pflichterfüllung“ einseitig beim Wahlvolk angesiedelt zu empfinden scheint (würden die Damen und Herren im Bundestag ihrer Arbeit und Pflicht nur immer ebenso ausnahmslos und geschlossen nachgehen wie dann, wenn es um die Erhöhung ihrer Diäten geht!) … und natürlich: hat es vor einiger Zeit nicht schon einmal so abstruse Gedankenspiele (Wahlpflicht und Ordnungswidrigkeit) gegeben, die dann schneller wieder in der Mottenkiste verschwanden als sie hervorgeholt worden waren? – Nun gut, mit diesem Unfug kann man natürlich nicht konform gehen – aber die grundsätzliche Problematik, dass Nichtwählen in etwa genau so sinnvoll ist, wie das reine Protestwählen, bei dem dann solche Parteien ausgewählt werden, die am Ende namenlos im Heer der „sonstigen Parteien“ verschwinden, die zwar eine beachtliche Zahl von Stimmen gewinnen, diese aufgrund ihrer kontraproduktiven Zerstrittenheit und Abgrenzung untereinander aber nicht politisch geltend machen können, sollte man aufgreifen und nicht aus den Augen verlieren … Kurz und schmerzlos bringt auch Harald [Lumperladen] die Problematik der Nichtwähler auf den Punkt – mit ebenso freundlicher wie treffender Unterstützung von Urs1798

Nicht unterschlagen möchte ich hier den etwas weiter gespannten Bogen von Feynsinn zur Thematik Thießen – SPD – Agenda 2009.

Auch noch eine klitzekleine Meinungsäußerung meinerseits dazu: natürlich wollen die Politiker/innen nicht wirklich an den Demokratiesinn der Bürger/innen appellieren – viel zu ungewiss wäre der Ausgang aus ihrer Sicht, falls wir beim nächsten bedeutsamen Wahlereignis mit einem Mal eine Wahlbeteiligung von 70 Prozent oder mehr haben sollten … es dient wieder einmal ausschließlich der scheinheiligen Umverlagerung der Schuld von den eigenen Schultern auf jene der von der politischen Klasse schamlos betrogenen, ausgebeuteten und entrechteten Mehrheit der Bevölkerung!

Jochen und Oeffinger Freidenker … nahmen sich dann auch noch dem Abgesang auf die (nicht nur deutsche) Sozialdemokratie an … ein „Phänomen“ das europaweit keineswegs von ungefähr oder überraschend kommt, sondern die logische Konsequenz des Verrats an den ehemals eigenen Idealen (und nicht zuletzt an den Wählern) und einer haltlosen „Neoliberalisierung“ repräsentiert. Diese ist unzweifelhaft mit dem globalen Siegeszug dieser zur Heilslehre hoch stilisierten Wirtschafts- und Gesellschaftsideologie einher gegangen und durch die „politische Wende“ hierzulande (rotgelb zu schwarzgelb und KOHL) sowie den Hochverrat der rotgrünen Regierungskoalition an Sozial- und Rechtsstaat (der überragenden Mehrheit des Volkes) ihre scheinbar unumkehrbare Etablierung gefunden hat. Dinge wie die „deutsche Wiedervereinigung“, die Schaffung der Eurozone und die ohne Not vorgenommene Demontage der D-Mark und der deutschen Volkswirtschaft (zum Vorteil der Exportindustrie) im Zuge der „Europäisierung der Globalisierung“ und nicht zuletzt der Zusammenbruch der Sowjetunion als einzigem ernstzunehmenden Kontrahenten des „angloamerikanischen Empire“ haben sicherlich das ihrige dazu beigetragen, aber der „Hauptverdienst“ fällt unstrittig den Fahnenflüchtigen der Sozialdemokratie zu (die es ja auch „früher schon mal“ in bedeutender Rolle gegeben hatte).

Die perfekte Steilvorlage vom europäischen Politikparkett zum deutschen liefert meiner Ansicht nach Principiis obsta mit dem simplen, aber doch treffenden und deshalb wirkungsvollen Zitieren einer „ewig modernen“ Brechtschen Mahnung … Der Marsch ins Dritte Reich!

Dieser „tief geschlagenen Kerbe“ muss man zweifelsohne auch diesen Artikel von Daniel Neun und andere zuordnen, die sich mit Terrorwarnungen und ihren wahren oder angenommenen (gefaketen?) Hintergründen auseinandersetzten … man könnte es auch als „Panik der Eliten“ bezeichnen, die jene Herrschaften, die zwischen dem Pöbel und den „unantastbaren“ wahren Eliten das Regiment schwingen (wollen) zu allen möglichen und notfalls eben auch unmöglichen Strohhalmen greifen lässt (lassen könnte).

Neben Terrorpolitik made in Germany und geplanter umfassender Meinungszensur auf infamen (KiPo-) Umwegen muss man natürlich auch die Schweinepest als nach wie vor über uns schwebendes Damoklesschwert der eskalierenden Elitenpanik bezeichnen … ich empfehle hier einfach mal stellvertretend die Beiträge von Wahrheiten.org, wo man sich dem Thema unter dem überaus stimmigen Titel Hurra, Hurra, die Pandemie ist da! – Was steckt dahinter? annimmt, oder den Beitrag vom Womblog, der uns die scharfzüngige Erklärung von Steven Black mit dem „putzigen Titel“ Kommt ein Schweinchen geflogen vermittelt. Dass es hier keineswegs nur um eine profitable Lüge der Hersteller von angeblichen Impfstoffen geht, sondern auch gemeingefährliche Elitenabsichten mit höchstwahrscheinlich weittragenden gesundheitlichen Folgen für die von Zwangsimpfungen bedrohten Menschen damit verbunden sind, muss man als gewährleistet ansehen (auch eine Form des tödlichen Terrors, den die „Staaten“ im Auftrag der wahren Geld- und Machteliten planen!).

Abschließende persönliche Schlussfolgerung:

Was hat diese „wüste Zusammenstellung“ unterschiedlicher Themen mit uns und der Bundestagswahl zu tun, die definitiv anders ablaufen und andere Ergebnisse als die Europawahl bringen muss? – Nun ja, ich könnte mir gut vorstellen, dass der/die eine oder andere beim Lesen des Artikels bei dieser Frage anlangen könnte.

Bevor ich versuchen möchte, dies in knappest möglicher Form zu erläutern, verweise ich – keineswegs vom Thema abschweifend – auf einen Artikel des GedankenVerbrecher. Hierbei handelt es sich „zwar nur“ um das Vorwort für das in Arbeit befindliches (nichtkommerzielles) E-Book eines besorgten Menschen, aber die darin zusammengefügten Gedanken zeigen doch sehr eindeutig auf, warum wir nicht länger zulassen können, dass wir „von denen da oben“ mittels Massenmanipulation und zur Wahrheit erhobenen Lügen noch weitreichender verdummt und untergebuttert werden.

Des Weiteren weise ich auch darauf hin, dass man sich sehr viel eingehender mit dem tatsächlichen staats- und völkerrechtlichen Status unseres Landes auseinandersetzen muss, um wirklich begreifen zu können, wie selbstherrlich und volks- respektive menschenverachtend (und nicht zuletzt hochgradig kriminell) die Machenschaften der politischen, wissenschaftlichen, wirtschaftlichen, militärischen und gesellschaftlichen Pseudoeliten wirklich sind, die alle zusammenwirken, um (nicht nur, aber auch und vor allem) unserer Republik und „Demokratie“ den unumkehrbaren Todesstoß verpassen zu können. Hierzu wird innerhalb der nächsten Wochen (genauer Termin wird noch genannt) ein fraglos umfangreicherer Artikel erscheinen – man kann sich aber sowohl hier bei uns als auch auf der Alternativseite auch jetzt schon einen Überblick verschaffen.

Nun gut … die Tatsache, dass alle (nur beispielhaft) aufgeführten Artikel eindeutig dafür sprechen, dass der deutsche Michel nur noch wenige Monate zum Aufwachen hat, wenn er sich eine Minimalchance bewahren möchte, dass dieses Erwachen ihn nicht in eine Diktatur hinein versetzt, liegt schlicht und ergreifend darin begründet, dass viele Teilaspekte zusammengeführt werden müssen, um den akuten Zustand unseres Landes und des Restes der Welt halbwegs korrekt erfassen zu können. Dazu gehören unbestreitbar auch noch die Themen Rüstung, Kriegführung und unterschiedliche Variationen von „aus den elitären Löchern kriechendem neofeudalistischem Faschismus“ … aber diese Themen sollte man in einem gesonderten Artikel zusammenfassen und dann erst Querverbindungen zu den hierin aufgestellten Thesen und eventuell noch anderen Detailansichten herstellen.

Fakt ist deshalb: am 27. September müssen die politisch Verantwortlichen dieses Landes den Schock ihres Lebens verpasst bekommen, in dem nicht nur die Wahllokale von wahlbereiten und verantwortungsbewussten Bürgerinnen und Bürgern gestürmt, sondern deren Stimmen auch in eine klare Abfuhr für die verlogene und betrügerische Politik der (wenigstens) letzten 30 Jahre umgemünzt werden. Und für dieses Ziel – oder besser für seine Verwirklichung – müssen sich auch die politischen Alternativen auf der Zielgerade ausschließlich darauf besinnen, was sie letztendlich erreichen wollen – eine Veränderung der deutschen Politik zugunsten der Allgemeinheit, weil nur dadurch ein dauerhaftes Überleben unserer Gesellschaft in einer friedlicheren und insgesamt menschlicheren (auch zum Vorteil der Natur gereichenden) Welt sichergestellt werden kann.

Nun ja … das ist die Ansage, so wie ich sie formulieren würde … schauen wir mal, wie intelligent und lernfähig unsere Mitmenschen wirklich sind.

Quelle: http://moltaweto.wordpress.com/2009/06/12/europawahl-%E2%80%93-noch-eine-nachlese-und-ausblicke/

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