Eine Mitteilung vom Pressereferat des Deutschen Bundestages
Zum Beginn der 18. Wahlperiode präsentiert sich der Internetauftritt des Deutschen Bundestages www.bundestag.de in einer frischen Optik. Die Startseite wurde vorsichtig überarbeitet und neu ausgerichtet, bewährte Strukturen in der Navigation und auf den Folgeseiten wurden beibehalten.
Neu: Im Seitenkopf wechseln regelmäßig bis zu fünf Hauptthemen der Woche. Direkt darunter ist die Seite jetzt vierspaltig aufgebaut und damit deutlich klarer als zuvor. Es folgen in Leserichtung die Übersichten zu den Petitionen, Debatten und Ausschüssen in Sitzungswochen sowie die aktuellen Meldungen aus der Parlamentsredaktion.
Dass unsere Demokratie immer nur eine Scheindemokratie war, wissen wir nicht nur seit dem Aufklärer Snowden, sondern einigen von uns gingen schon weit vorher die Augen auf, als sie erkannten, dass diese Spähaffäre der NSA schon seit den 1960er Jahren läuft und gewollt war. Dieses in Zusammenhang gebracht mit der Tatsache, dass sich Deutschland immer noch im Kriegszustand befindet, da nie ein Waffenstillstand geschlossen wurde, plus einer unersättlichen Portion Gier der schon Reichen und Mächtigen nach mehr, dann ahnt man schon (weil nichts dagegen unternommen wurde), dass dieses, was zur Zeit in Europa und der Welt geschieht, von langer Hand vorbereitet gewesen sein muss.
Natürlich hat sich die halbe Welt aufgeregt, als sie erfuhr, dass die Nationale Sicherheitsbehörde (NSA) der USA nicht nur ihr eigenes Volk, sondern auch die Deutschen ausspioniert, ausspäht und überwacht. Natürlich regte sich das EU-Parlament erst da auf, als bekannt wurde, dass sogar sie nicht sicher sind vor Spionage. Und da ging dann das Theater mit einer sorgsamen Inszenierung erst so richtig los:
Nach zähen Verhandlungen zwischen BND, BfV, NSA, CIA, Mossad, SIS und GCHQ in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden der EU wurde entschieden, dass auch das Volk der Deutschen die Qual der Wahl haben soll.
Muskelkater 