Hartz IV: Wie die Wirtschaft die Steuerzahler ausnimmt und die Jobcenter dieses fördern

Aus der Reihe „Wach auf, Deutschland“

Zusammengestellt von Brano Wagner

Wach auf, DeutschlandKonjunktur, Aufschwung, wenn es denn mal wieder kommen sollte, es soll auf jeden Fall Schwung in den Arbeitsmarkt bringen — nur bei den Langzeitarbeitslosen tut sich nichts. Die Bundesanstalt für Arbeit räumt ein, dass über die Hälfte von ihnen „Kunden mit komplexer Profillage“ seien, Hartz-Chinesisch für „nicht mehr vermittelbar“. Um sie kümmern sich verstärkt Bildungsträger und machen damit Milliardengeschäfte.

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Neues persönliches Glück in Venezuela?

Manuel Zava hat den Sprung gewagt

Von Martin Schnakenberg

Er war ein Techniker, wie es buchstäblich im Buche steht. Ein Regisseur, der es immer noch besser machte. Ein Musiker, der es tatsächlich im Blut hatte – mit seiner Panflöte, seinem Akkordeon, seiner Stimme.

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Banken wehren sich gegen gesetzliche Pflicht eines Girokontos für jedermann

Im Bundestag notiert

Finanzausschuss (Anhörung)

Berlin: (hib/HLE) Die Banken haben sich gegen den Vorwurf der unzureichenden Umsetzung des „Girokontos für jedermann“ gewehrt. Man habe dafür gesorgt, „dass die deutschen Kreditinstitute grundsätzlich jedem Antragsteller, der ein Konto wünscht und bisher über kein solches verfügt, ein Girokonto einrichten“, hieß es in einer Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft, der Spitzenorganisation der deutschen Banken- und Sparkassenverbände, zur öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch.

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Eine kleine persönliche Benefizveranstaltung bei jeder Internetsuche

Benefind sucht und spendet gemeinnützig

Von Martin Schnakenberg

Jeder braucht sie, mindestens einmal am Tag, und meist heißt sie Google: Die Suchmaschine. Aber bisher profitierten nur die Werbekunden und Google, Yahoo oder Microsoft selber davon, sobald man einen Suchbegriff eingab. Google alleine wurde dadurch zur größten Suchmaschine der Welt, der Begriff „googlen“ wurde zum Synonym für Suchen schlechthin, und seine Besitzer gehören seitdem zu den Reichsten.

Aber es geht auch anders. Auch wenn die Großen hier wieder mitspielen.

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Regierungsidee: Arbeitslose Lehrer sollen Hartz IV-Kinder ehrenamtlich unterrichten

Wieder eine Reform…

Die Bundesregierung erwägt, Langzeitarbeitslose in der Betreuung von Kindern einzusetzen. Hintergrund ist ein Vorschlag von Heinrich Alt, Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, bei einem Treffen mit Vertretern aus Ministerien für Soziales und Familie. Dabei ging es unter anderem um die Frage, wie man dem Urteil des Bundesverfassungs-Gerichts zu den Hartz-IV-Bezügen für Kinder gerecht werden könne, ohne den Bundeshaushalt allzu sehr zu strapazieren, berichtet Spiegel-Online.

Das Gericht hatte die Bundesregierung Anfang Februar aufgefordert, die Regelsätze für Kinder neu zu berechnen und mehr für deren Bildung zu tun. Alt regte daher bei dem Hintergrundgespräch an, arbeitslose Musiker, Sportlehrer oder Sozialpädagogen dazu zu bewegen, ehrenamtlich mit Kindern zu arbeiten. Die Hartz-IV-Empfänger könnten zum Beispiel mit den Kindern Fußball spielen, Musikkurse anbieten oder Nachhilfe geben; das sei ein „Win-win-Geschäft“, da auch die Arbeitslosen wieder sinnvoll beschäftigt seien.

Alts Vorschlag werde derzeit, wie viele andere, im Ministerium diskutiert, sagt ein Sprecher des zuständigen Bundes-Sozialministeriums. Die Idee würde zum Plan von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) passen, Hartz-IV-Kindern kostenlose Sport- oder Nachhilfeangebote zu machen. Eine Erhöhung der Regelsätze lehnt von der Leyen ab.

Anmerkung: Der Muskelkater selber sagt immer „Wenn ich schon das Wort Reform höre, wird mir ganz schlecht“. Und so geht es mir auch grade beim Lesen dieses unsinnigen Vorschlages. Denn warum werden die betreffenden Personen nicht eingestellt? – Antwort: Weil es dann Geld kostet. Und sogar die Erhöhung des Regelsatzes lehnt die Zensursula ja ab. Außerdem ist sie dann ja aus der Verantwortung raus; diese wird einfach weiter gereicht. Ich schlage vor, alle Lehrer zu entlassen. Dann können sie ja als Arbeitslose den Job kostenlos machen.

Außerdem frage ich mich, warum „Hartz IV-Kinder“ (Unwort des Jahres) extra unterrichtet werden müssen. Sind die etwa dümmer als die „Reichen-Kinder“? Oder gehen die nicht zur Schule … bei bestehender Schulpflicht? – Oder hat man vor, Platz zu schaffen für die „Eliteschüler“ der Reichen mit schmucken Schuluniformen?

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