Facebook – Das Milliardengeschäft mit der Freundschaft

Aus: Wach auf, Deutschland

Eine Artikelreihe von Martin Schnakenberg

Wach auf, DeutschlandNatürlich hat sich die halbe Welt aufgeregt, als sie erfuhr, dass die Nationale Sicherheitsbehörde (NSA) der USA nicht nur ihr eigenes Volk, sondern auch die Deutschen ausspioniert, ausspäht und überwacht. Natürlich regte sich das EU-Parlament erst da auf, als bekannt wurde, dass sogar sie nicht sicher sind vor Spionage. Und da ging dann das Theater mit einer sorgsamen Inszenierung erst so richtig los:

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Dorothee Bär: Wir sind beim Betreuungsgeld im Zeitplan / Interview mit der Zeitung „Das Parlament“

Das Interview erscheint in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ am 18. Juni 2012

Im Streit um das Betreuungsgeld hat die CSU-Familienexpertin Dorothee Bär auch nach dem Eklat im Bundestag vom vergangenen Freitag keinen Zweifel an der Verwirklichung des Gesetzesvorhabens. Nach dem Abbruch der Bundestagssitzung wegen Beschlussunfähigkeit verschiebe sich die erste Lesung und dadurch auch die zweite und dritte, sagte die Bundestagsabgeordnete in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 18. Juni 2012). An dem Gesetzentwurf werde sich aber „nichts ändern und auch nicht an der parlamentarischen Beratung”. Mit Blick auf den Bundesrat zeigte sich Bär „zu 100 Prozent sicher”, dass das Gesetz nicht der Zustimmung der Länderkammer bedürfe.

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Hartz IV: 1 Jahr Heuchelei, Schönreden und Pfusch der Regierung

Eine Videobilanz

Der YouTube’er „dokuundso1“ hat den Werdegang der Verhandlungen um die Erhöhung der Regelsätze bei Hartz4 dokumentiert und dabei ein aussagekräftiges Video erstellt (Upload bei YouTube am 8. Januar 2011). Wenn man anhand des Videos sieht, mit welcher Selbstherrlichkeit die Diener des Volkes agieren, wird einem ganz plötzlich speiübel.

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Folgende Ausschnitte sind zu sehen:

1. (00:00) Pressekonferenz von der Leyen 20.10.2010 – Dieter Wonka (Leipziger Volkszeitung) hat da mal eine Frage
2. (00:11) ARD Morgenmagazin 04.01.2011 zur Hartz IV-Reform, u. a. Interview Werner Sonne mit Ursula von der Leyen
3. (06:26) Phoenix – Vor Ort 07.01.2011 mit Überblick, Kommentaren und Meinungsäußerungen zu Hartz IV, u. a. Manuela Schwesig (SPD), Fritz Kuhn (Grüne), Ursula von der Leyen (CDU) und Horst Seehofer (CSU)
4. (20:48) ARD Morgenmagazin 07.01.2011, Interview mit Martin Reucher, Anwalt für Sozialrecht und Kläger gegen die Hartz IV-Gesetzgebung vor dem BVerfG
5. (27:41) ZDF heute, 06.01.2011, Kurzeinschätzung des Verhandlungstages Hartz IV und Kommentar von Thomas Walde
6. (30:36) ARD tagesschau, 06.01.2011, kurzer Überlick über die Ergebnisse der drei Arbeitsgruppen des Vermittlungsausschusses zu Hartz IV
7. (32:43) Ausschnitt aus der Phoenix-Runde 20.10.2010 zur Hartz IV-Neuregelung, hier Rudolf Martens, Paritätischer Gesamtverband und Karl Schiewerling (CDU, Arbeits- und Sozialpolitischer Sprecher) mit der übereinstimmenden Aussage, dass die Berechnungsgrundlagen für die Neuberechnung der Regelsätze nicht transparent sind und die zugrundeliegenden Daten teilweise geheim gehalten werden
8. (36:40) Ausschnitt aus der Sendung „Hart aber fair“ vom 20.10.2010, hier: wie Unternehmen die Hartz IV-Gesetze ausnutzen, um Hungerlöhne zu zahlen und sich auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern, weil die Niedriglöhne vom Staat aufgestockt werden; eine Zahl: jeder 3. Aufstocker bekommt weniger als 5 Euro Stundenlohn von seinem Unternehmen
9. (37:19) Ausschnitt aus dem dänischen Spielfilm „Die Olsenbande steigt aufs Dach“, hier: Yvonne ist werktätig und fühlt sich vom Staat betrogen.

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Und hier das Pressestatement zu Hartz IV von Dagmar Enkelmann (07.02.2011) und Gregor Gysi (08.02.2011).

Quelle: http://www.linksfraktion.de/

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Siehe auch: http://desparada-news.blogspot.com/2011/02/spd-antrag-zur-starkeren-regulierung.html

http://dnzs-politik.blog.de/2011/01/18/teure-kampagne-rasennaehrmethode-subventionsabbau-10388497/

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Sommerloch-Artikel: Pizza bestellen und die Angst Schäuble’s vor dem Volk

Wie war das nochmal? – Erinnerungshilfen

Könnt ihr euch noch erinnern, als Schäuble Innenminister war und die Zensursula uns das Internet mit Stoppschildern zukleistern wollte? – Nein?

Hier zur Erinnerung in der Fassung von 2007 mit Matthias Richling:

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So würde ein einfaches Pizza-bestellen aussehen, wenn Schäuble und Zensursula sich durchgesetzt hätten (Bildschirm bleibt absichtlich schwarz):

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Aber die Überwachungsgesetze sind noch nicht vom Tisch. Jeden Moment kann die Regierung wieder zuschlagen und uns mit weiteren Gesetzen attackieren. Jeder in Deutschland ist nämlich verdächtig. Denn Du bist Terrorist!!!

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Ein Lied für Zensursula

“Wir filtern das Netz mit dem BKA… ” , klasse Idee und Song. Der Song wurde gestern spontan produziert und dürfte ideal für die heutige Massendemonstration [Bundestag billigt Gesetz zur Internetzensur – Piraten rufen zu Demonstrationen auf] sein. Gekonnt und witzig wird die Diskussion in einem sehr angenehmen, tanzbaren Song verpackt. Zudem darf das Lied ohne Weiteres für TV, Radio und andere Medien verwendet werden und ist sogar erwünscht! Danke an Oliver Kels für diesen Song

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