Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
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Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
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Eine Artikelreihe von Martin Schnakenberg
Natürlich hat sich die halbe Welt aufgeregt, als sie erfuhr, dass die Nationale Sicherheitsbehörde (NSA) der USA nicht nur ihr eigenes Volk, sondern auch die Deutschen ausspioniert, ausspäht und überwacht. Natürlich regte sich das EU-Parlament erst da auf, als bekannt wurde, dass sogar sie nicht sicher sind vor Spionage. Und da ging dann das Theater mit einer sorgsamen Inszenierung erst so richtig los:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 3. September 2013
https://muskelkater.wordpress.com/2013/09/03/facebook-das-milliardengeschaft-mit-der-freundschaft/
Von Martin Schnakenberg
Man merkt, dass es auf Weihnachten zugeht. Denn überall stehen die Spekulanten in ihren Startlöchern bereit, um sich noch eine fette Weihnachtswette zu gönnen. Den Raffhälsen der Banken und sonstiger Institute interessiert es nicht, wie es anderen Völkern, Wirtschaften, geschweige denn Menschen geht. Wichtig ist für sie, mit dem starren Blick eines Irren auf das Börsenthermometer, dass die Kurve nach oben zeigt. Dass dieses Auswirkungen hat, wissen sie anscheinend noch nicht einmal. Denn wo was dazu kommt, muss vorher woanders etwas weggenommen werden. Außer es sind Luftbuchungen, die keinen Gegenwert benötigen. Doch Werte können normalerweise in der Realität nur durch Arbeit entstehen. Da diese aber im Sauhaufen der Spekulanten und Investoren entstehen (ich entschuldige mich bei den tierischen Säuen für diesen beleidigenden Vergleich!), muss es sich also um eine Art Phantasiegebilde handeln. Aber … WIR, die Allgemeinheit, müssen für diese Phantasie, dass es nicht durch Werte entstandenes Geld gibt, fürchterlich bluten.
Jetzt scheint für die Rettung des Euro, was in Wirklichkeit eine Rettung der Spekulanten ist, noch nicht mal die Rettungsschirm- Summe von eine Billion Euro (!) zu reichen. Die Wiener Zeitung schreibt:
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Brüssel. Die positiven Erwartungen an das Euro-Rettungspaket beim EU-Gipfel Ende der Woche bleiben intakt – trotz der dröhnenden Abstufungsdrohung der US-Ratingagentur Standard&Poor’s. Die Ideen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy fanden auf den Märkten vorerst Anklang, die Zinsen für Euro-Staatsanleihen sanken deutlich. Allerdings beschränken sich die Ideen von „Merkozy“, wie das Duo scherzhaft genannt wird, fast ausschließlich auf Mechanismen zur Einhaltung der Budgetdisziplin und von strikten Sparvorgaben. Dafür ernten sie harsche Kritik – ausgerechnet von einem EU-Kommissar: „Automatische Sanktionen sind ein Witz“, wetterte Laszlo Andor über den Kurznachrichtendienst Twitter: Eine Fiskalunion brauche eine „gemeinsame, demokratische Entscheidungsfindung, welche auf Herausforderungen reagieren kann und die gesamtwirtschaftliche Nachfrage managen kann“, schrieb der Sozialkommissar, der selbst Ökonom ist und früher Vorstandsdirektor der Osteuropabank war. „Eine Fiskalunion wird die Einheitswährung nicht retten, eine Schuldenunion ist notwendig. Führt Eurobonds ein und aktiviert die EZB“, forderte der Ungar.
[…] Und „drittens kann in der jetzigen Situation nur noch die Europäische Zentralbank (EZB) helfen, indem sie zumindest temporär als lender of last ressort agiert“. Dazu müsste sie bei Bedarf großflächig Staatsanleihen von schwankenden Euroländern aufkaufen – also de facto Geld drucken. Zwar gehen manche EU-Experten in diesem Fall von einer drohenden Inflationsrate von bis zu fünf oder sogar sieben Prozent aus – was aber immer noch viel besser sei als der Kollaps des Euro.
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Ich frage mich nur, warum nicht gleich auf eine Billiarde, besser noch auf 10 Trilliarden Euro aufzustocken. Ich denke, wenn es schon so viele Hartz4-Aufstocker in Deutschland gibt, die von ihrem regulären Arbeitslohn nicht leben können und Angst haben müssen, dass sie vollends abschwirren, dann kann man auch den Spekulanten fröhliche Weihnachten bescheren und ihnen gleich noch ein paar Scheinchen mehr in ihren vergoldeten Arsch stecken. Frei nach Robert Lemke’s Spielquiz: „In welches Ärscherl hättens denn gern?“
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Nachdem sich halb Österreich darüber aufgeregt hat, dass der Text ihrer schönen Nationalhymne verhunzt werden soll, nur weil sich einige Emanzen darüber empörten, dass nur Söhne in der Hymne vorkamen (mein Bloggerkollege Pusteblume berichtete im Juli darüber), ist jetzt eine Einigung erzielt worden. Gleichzeitig beschloss der Nationalrat eine Schuldenbremse. Und als ob das noch nicht genug wäre, geht es heuer noch um das neue Medientransparenzgesetz und – man lese und staune – um eine Nullrunde bei Politiker. Ich habe schon immer viel von den Österreichern gehalten, aber dass sie so mutig sind, hätte ich nicht gedacht. Ein lobenswertes Beispiel für die deutschen Regierungen, wo die in NRW wieder mal mit Diätenerhöhungen liebäugelt.
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Gleichzeitig wächst in Afghanistan die Angst vor der Eskalation religiöser Gewalt. Bei einem Doppelanschlag auf schiitische Gläubige sind am Dienstag in Afghanistan mindestens 52 Menschen getötet und mehr als 100 verletzt worden. Zunächst sprengten sich Selbstmordattentäter in Kabul in einer großen Menschenmenge vor einer schiitischen Moschee in die Luft, wenig später explodierte eine an einem Fahrrad befestigte Bombe in der Nähe eines Schreins in Mazar-e-Sharif. Hier im Norden des Landes hat auch die deutsche Bundeswehr ein Feldlager. Die Attentate zum Aschura-Fest, einem der höchsten Feiertage für Schiiten, schüren die Angst vor einer Eskalation religiöser Gewalt in Afghanistan. Solche gezielten Anschläge auf Schiiten hat es bisher am Hindukusch noch nicht gegeben. Im Nachbarland Pakistan, das ebenfalls vom islamistischen Terror heimgesucht wird, gehören sie hingegen bereits zum Alltag. Auch im Irak, wo am Montag 35 schiitische Pilger getötet wurden, gibt es immer wieder Attentate während des Aschura-Festes.
http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/top_news/416752_Blutiges-Aschura-Fest.html
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Und eine freudige Botschaft aus unserem Nachbarstaat habe ich auch noch. Denn jetzt will sich nach der Stadt Linz auch St. Pölten gegen die Spekulationen wehren. Die Raiffeisen-Landesbank hatte nämlich auf den Euro-Franken-Kurs Zinswetten abgeschlossen. Und das könnte St. Pölten jetzt Zinsbelastungen von drei Millionen Euro pro Jahr einbringen.
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St. Pölten/Wien. Die horrenden Spekulationsverluste durch umstrittene Zinswetten auf den Euro-Franken-Kurs werden ein weiteres gerichtliches Nachspiel haben. Nach der Stadt Linz, die gegen ihre frühere Hausbank Bawag mit einer saftigen Schadenersatzklage ins Feld zog, will nun die niederösterreichische Landeshauptstadt Sankt Pölten gegen die Raiffeisen-Landesbank (RLB) Niederösterreich-Wien in den Ring steigen.
Wie Martin Koutny von der Stadt Sankt Pölten in Absprache mit Bürgermeister Matthias Stadler der „Wiener Zeitung“ bestätigte, hat der Finanzausschuss des Gemeinderates von St. Pölten am Montagabend „grünes Licht zur Vorbereitung einer Klage gegen die RLB NÖ/Wien“ gegeben.
„Die Justiz soll eingeschaltet werden, um die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der Stadt und des Geldinstitutes hinsichtlich des Zustandekommens eines Swapgeschäftes zu klären“, erklärt Koutny die Sachlage. „Damit kann in der Gemeinderatssitzung am 13. Dezember die endgültige Entscheidung zur Vorbereitung der Klage getroffen werden.“ Nachsatz: „Gutachten stützen die Rechtsmeinung der Stadt, dass dieses Geschäft rechtlich nicht einwandfrei zustande gekommen ist.“ Zur Erinnerung: Linz hat die Bawag u.a. auf Unwirksamkeit eines Franken-Derivatgeschäfts geklagt, weil die entsprechenden Genehmigungen der Gemeindeaufsicht fehlen.
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Das sollten sich unsere Kommunalpolitiker mal auf die Binde schreiben. Denn nur so bekämpft man die ausufernde Spekulation auf alles, was tot und/oder lebendig ist: durch Aussagen wie „Spekulieren könnt ihr, soviel ihr wollt. Aber nicht von unserem Geld. Jeder ist seines Glückes Schmied, aber auch seines Pechs!“
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Eine Leseempfehlung ist immer wieder der Leitartikel des Chefredakteurs Reinhard Göweil. Hier schreibt er über eine verquere Welt, indem er die gestrige Warnung der Ratingagentur Standard & Poor’s, die Eurozone und den Euro-Rettungsschirm herabzustufen, aufnimmt. Dabei resümiert er:
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In Deutschland wurde die Ankündigung fast freudig aufgenommen, nur Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker fand deutliche Worte. Denn die Agentur macht selbst Politik, was eine Frechheit der Sonderklasse ist. Derartige Ankündigungen von Ratingagenturen kommen auffallend oft vor wichtigen EU-Sitzungen. Das garantiert weltweite Aufmerksamkeit und größtmögliche Marktreaktionen.
Es wurde an dieser Stelle bereits einmal dargelegt, dass Standard & Poor’s im Eigentum des amerikanischen Regionalzeitungsverlages McGraw-Hill steht. Offenkundig bilden sich dessen Manager ein, mächtiger als das EU-Parlament, die EU-Kommission und der Europäische Rat zu sein.
http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/416769_Verquere-Euro-Welt.html
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Überhaupt wäre es wichtig, nicht nur solche Feststellungen zu treffen, sondern von politischer Seite aus die Macht solcher Agenturen zu zerstören. Aber solange die einflussreichen Politiker selber in korrupter Art und Weise dem Mammon Zins dienen und das Volk nicht den Mut aufbringt, zumindest bei den Wahlen Denkzettel auszuteilen, wird wohl nichts draus und wir werden weiter bluten müssen.
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Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 7. Dezember 2011
https://muskelkater.wordpress.com/2011/12/07/egal-wohin-man-schaut-geld-euro-eurorettung/
Von Martin Schnakenberg
Schaut man sich die Meldungen mal für einen Tag an, kommt einem entweder das verständnisvolle Lächeln – oder man dreht wegen den vielen negativen Schlagzeilen einfach durch. Ein anderer Weg wäre, wenn man sich anhand der Tagesschau-Schlagzeilen einiges zusammen reimt, was irgendwie passt. Was gar nicht so schwierig ist, wie man gleich erkennen kann, um auf die interessantesten Ideen zu kommen.
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→ Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik
→ EU-Parlament sagt Zucker- und Fettbomben den Kampf an
Zwei Schlagzeilen, die direkt untereinander stehen. Daraus erkennt man schon auf einem Blick, dass zuviel Zucker und zuviel Fett verkonsumiert wird, welches die EU nur deshalb heraus fand, weil die Rüge der UN sie herausforderte, die Sozialpolitik der deutschen „Regierung“ zu überprüfen. Dabei wird dann die „Regierung“ feststellen, dass die Hartz4-Empfänger zuviel Geld erhalten, wovon sie sich Süßigkeiten und Alkohol (setzt Fett an) kaufen. Die Hartz4-Almosen werden also in Folge davon gekürzt und damit der UN-Rüge und dem EU-Kampf gegen Zucker und Fett Folge geleistet. Wenn meine Vorhersage nicht eintreffen sollte, könnt ihr getrost mich rügen…
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→ Israel billigt angeblich „Leopard“-Geschäft
→ EHEC: EU verhängt Importstopp für Samen aus Ägypten
EHEC zeigt uns, dass man weit herum kommen kann, ohne viel reisen zu müssen. Wo waren wir denn schon überall? In Spanien fing die Reise an (Gurken), dann Italien (Tomaten) und Deutschland (Sprossen). Dort blieb es eine ganze Weile, bis es urplötzlich in Ägypten auftaucht (Bockshornkleesamen), wo jetzt sogar ein Importstopp verhängt wird. Kein Wunder also, dass sich die deutsche „Bundesregierung“ genötigt und ins Bockshorn gejagt fühlt, zweihundert (200) Panzer nach Saudi-Arabien zu verkaufen, damit die verhindern können, dass EHEC auf saudisches Gebiet gerät. Denn dann müsste die EU ja womöglicherweise auch einen Importstopp für saudischen Wüstensturm verhängen. Und das wäre sehr sehr bitter. Danke USA und Israel für die Genehmigung zum Verkauf von Massenvernichtungswaffen gegen EHEC.
Oder will jemand die Wahrheit wissen? → Saudi-Arabien: Ein Königreich für Hardliner
Einen sehr guten Frage- und Antworten-Katalog, kurz FAQ, hat die Tagesschau-Redaktion erstellt. Viele schöne Kommentare sind dort zu lesen…
→ FAQ zu Rüstungsexporten: Welche Regeln gelten?
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→ Ratingagentur stuft Portuganleihen auf „Ramsch“-Niveau
→ Audio: Portugiesische Reaktionen auf die Herabstufung durch Moody`s
Das war ja wohl klar. Die Griechen sind schon kaputt gemacht worden und da Deutschland noch bezahlen kann, kommen so reihum zuerst die anderen, die schwächeren, die, die sich nicht wehren können. Die deutsche Regierung hat ja jüngst durch Waffenlieferungen bewiesen, dass sie einen sehr hohen Stellenwert (Unterdrücker-, Ausbeuter- und Bezahlstatus) in der Welt hat. Solange Deutschland also weiterhin Krieg spielt (oder zumindest Waffen zum Völker morden liefert), sowohl ins In- als auch ins Ausland, wird hier nichts geratet. Wäre ja auch noch schöner, denn dadurch würde man sich ja (unschön) ans eigene Bein pinkeln, ehe die Blase voll ist.
Was haben denn die Portugiesen so zu bieten? Nicht so viele Inseln wie Griechenland, keine Mittelmeerküste, nur Atlantik, dafür aber Kultur, und nicht nur Seefahrerromantik. Ob das den Schmarotzern reicht? Ich glaube kaum. Die Portugiesen werden für das irrsinige Weltuntergangsspiel „Monopoly der Schmarotzer“ bluten müssen. Tipp nach Lissabon: Konkurs machen, Streichung sämtlicher Soll-Zinsen und EU-Mitgliedschaft ruhen lassen. Dann müsst ihr zwar auch genauso bluten, habt aber der Deutschen Bank und der EU ein Horrorszenario beschert. Und ihr habt dann (EFTA-Mitgliedschaft vorher neu beantragen) genügend Zeit, euch wieder zu erholen, wie es die Isländer gemacht haben. Macht euch auch keine Gedanken um die Deutschen. Die deutsche Regierung hätte euch sowieso nichts gezahlt – die zahlt nur für die Deutsche Banken- und Kreditausfall-Versicherungslobby.
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→ Bundeskabinett berät Haushaltentwurf für 2012
→ Hintergrund: Die Milliarden im Schatten der Haushalte
Abgesehen von den Rechtschreibfehlern liefert die Tagesschau-Redaktion recht brauchbare Berichte. Wobei ich mich frage, ohne den Artikel zu lesen, über welchen Haushalt die denn noch beraten wollen. Ich betrachte dieses als einen sehr gut gelungenen Witz, denn über das, was man nicht hat, kann man auch nicht debattieren. Außer man setzt voraus, dass man das, was man nicht hat, doch irgendwie hätte (und wenn es nur mit einem Minuszeichen davor wäre), und wollte dann das, was man hätte, wenn man es hätte, verteilen auf Aufgaben, die man nicht bezahlen kann von dem Geld, was man hätte, wenn nicht soviele Milliarden Euronen für Geschenke für Reiche rausgegangen wären.
Dabei ist das Spiel von „wäre“ und „hätte“ ein ganz simples und bei jedem Kinderspiel zu hören, wenn es heißt: „Wärst du eine gefangene Prinzessin, hätte ich dich als Ritterprinz schon längst befreit“. Ganz genau so geht es sicher auch immer im Kanzleramt zu zwischen Kaviar, Hummer und Sekt, wo die Milliönchen als kleine Notizzettelchen in den Handtäschchen so manch reizender Prinzessin verschwanden. Denn der Minus-Haushalt des Bundes steht heute als ausgleichendes Element mit ähnlicher Summe im Haben-Haushalt der Reichenlobby. – Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Aber ein Skrupel gegenüber der Korruption lässt sich nun mal nur unter seinesgleichen ertränken.
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Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 6. Juli 2011
https://muskelkater.wordpress.com/2011/07/06/beleuchtet-ein-gelungenes-spiel-von-betrug-macht-und-korruption/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
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