Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Wach auf, Deutschland
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE diskutierte der Bundestag am 26. Januar 2012 in einer Aktuellen Stunde die Überwachung von 27 Abgeordneten der LINKEN durch den Verfassungsschutz. In den folgenden zwölf Minuten seht ihr eine Zusammenfassung der Debatte. Dabei kann man erkennen, welche Auffassung einige Abgeordnete von CDU/CSU/FDP und auch Teilen der SPD von Demokratie haben. Es ist ein Skandal, wenn von Seiten der Regierungsparteien CDU/CSU/FDP einer anderen demokratischen Partei und auch ihren Wählern Demokratie abgesprochen wird, während sie selber im gleichen Atemzug diese demontieren, zusammen mit Lobbyisten eine Oligarchie aufbauen und die Finanzhoheit an die EU in Brüssel abgeben.
Wir alle haben das gleiche Recht, die Gesetze zu benutzen. Die Gesetze sind für alle da. Überall. — Weitere Infos über die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen auf http://www.jugend-fuer-menschenrechte.de/.
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Menschenrechte Artikel 6:
Jeder hat das Recht, überall als rechtsfähig anerkannt zu werden.
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Dutch (Nederlands) Artikel 6:
Een ieder heeft, waar hij zich ook bevindt, het recht als persoon erkend te worden voor de wet.
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English Article 6:
Everyone has the right to recognition everywhere as a person before the law.
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Finnish (Suomi) 6. Artikla:
Jokaisella ihmisellä on kaikkialla oikeus siihen, että hänet henkilönä tunnustetaan lain edessä.
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French (Français) Article 6:
Chacun a le droit à la reconnaissance en tous lieux de sa personnalité juridique.
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Greek (Ellinika’) ΑΡΘΡΟ 6:
Καθένας, όπου και αν βρίσκεται, έχει δικαίωμα στην αναγνώριση της νομικής του προσωπικότητας.
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Irish Gaelic (Gaeilge) Airteagal 6:
Tá ag gach uile dhuine an ceart chun a aithinte i ngach uile áit mar phearsa i láthair an dlí.
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Italian (Italiano) Articolo 6:
Ogni individuo ha diritto, in ogni luogo, al riconoscimento della sua personalità giuridica.
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Norsk, Norwegian (Bokmål) Artikkel 6:
Ethvert menneske har krav på overalt å bli anerkjent som rettssubjekt.
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Polish (Polski) Artykuł 6:
Każdy człowiek ma prawo do uznawania wszędzie jego osobowości prawnej.
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Russian (Russky) Статья 6:
Каждый человек, где бы он ни находился, имеет право на признание его правосубъектности.
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Spanish (Español) Artículo 6:
Todo ser humano tiene derecho, en todas partes, al reconocimiento de su personalidad jurídica.
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Swedish (Svenska) Artikel 6:
Var och en har rätt att överallt erkännas som en person i lagens mening.
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Turkish (Türkçe) Madde 6:
Herkes her nerede olursa olsun hukuk kişiliğinin tanınması hakkını haizdir.
Anmerkung Muskelkater: Dieses Recht und die zwei folgenden Rechte sind zwar notwendig und wichtig, scheinen momentan aber reines Wunschdenken zu sein. Fakt ist nämlich die Aussage: „Das Recht ist auf Seiten des Stärkeren und/oder des Kapitals!“ — Was nutzt es den Menschen, wenn überall die Menschenrechte mißachtet werden und sogar mit Füßen getreten. Was nutzt es einigen Menschen, zu wissen, dass sie das Recht haben, Einwände zu erheben, wenn sie mit brutaler Gewalt von ihrem Grund und Boden vertrieben oder sogar getötet werden, damit der Profit geldgieriger Großfirmen, Investoren und Aktionäre wächst. Was nutzt es einem Menschen, zu wissen, dass er überall dasselbe Recht hat zu demonstrieren, wenn ihm dabei mit dem Wasserwerfer die Augen ausgeschossen werden…
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...