Sommerloch-Artikel: Der alltägliche Wahnsinn

Wie war das nochmal? – Alles paletti?

Von Brano Wagner

Eigentlich wollte ich heute einen kompletten Artikel schreiben, der mit der jüngsten Vergangenheit zu tun hat. Meine Artikelserie in meinem eigenen Blog „Brano’s fantastic World“ über die musikalischen 50er – 70er Jahre läuft nämlich so gut, dass ich da bald eine Fortsetzung schreiben muss. – Aber politische Rückschau? Im Muskelkater?

Ich interessiere mich für die aktuelle Politik, motze hin und wieder mal, und wenn’s mir ganz blöd kommt, dann kann ich auch schimpfen wie ein Rohrspatz – das kenne ich an mir und meine Leser auch. Aber eine Rückschau halten, indem der alltägliche Wahnsinn so richtig schön deftig definiert wird? … Kabarettisten wie Georg Schramm, Volker Pispers oder Mathias Richling sind dafür geeignet. Aber bei allem Getöse auch noch ruhig bleiben und zum Schluß sogar noch singen, das kann nur Hagen Rether. – Wenn er über die Selbstherrlichkeiten der Regierenden, der Wirtschafts-Manager und vor allem der Banken und ihrer Finanzelite und sonstiger Heuschrecken redet, weiß man, was Sache ist.

Interessant ist aber immer wieder (der Georg Schramm kann das auch so gut), wie er das, wovon er redet, auch mit seinem Tun unterstreicht. So wie hier, wo er über die oberflächliche, teils hässliche und vertuschende, Berichterstattung der Regierungen und der Medien spricht und dabei die Oberfläche seines Piano’s putzt. Ist schon fast pantomimisches Kabarett: Er putzt das Piano. – Er checkt nicht den Klang, nein, er poliert die Oberfläche. – Dabei hält er einen Rückblick: „Alles kriegen die raus, alles…“. Und hält uns dabei unbemerkt einen Spiegel vor, indem er sich teils selber als Beispiel wählt. – Das ist das Geniale. Einfach toll…

Die folgenden Aufnahmen sind zwar von Mitte letzten Jahres, also 2010, aber die Sommerloch-Artikel sollen ja auch auf etwas hinweisen, was uns vielleicht entgangen ist. Und … was immer noch aktuell ist – oder auch wieder aktuell wird.

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Wie Medien das Bewusstsein der Zuschauer betäuben…

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Hochgeladen von am 10.07.2010

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Merkel: Keine Demokratie mehr

Autoritärer Überwachungsstaat mit faschistischen Tendenzen

Vom Bürgerjournalisten Karl Weiss

So unglaublich es erscheint, ab dem 1. Juli 2011 hat Deutschland kein gültiges Wahlrecht mehr. Das Bundesverfassungsgericht hatte das geltende Wahlrecht wegen der »Überhangmandate« für verfassungswidrig erklärt und eine verfassungsgemässe Änderung verlangt, die nicht mehr den Effekt des »negativen Stimmengewichtes« hat. Die Bundesregierung ist dem bisher nicht nachgekommen und hat jetzt auch keine Möglichkeit mehr, dies noch bis zum letzten Termin, dem 1. Juli 2011, nachzuholen.

Wer im Einzelnen nachlesen will, was Überhangmandate sind und was ‚negatives Stimmengewicht‘ ist, hier:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/wahlrecht-behnke-kommentar/komplettansicht

Die CDU/CSU und mit ihr Frau Merkel ist schlicht und einfach der Meinung, das Wahlrecht solle so bleiben, wie es ist (weil es die Union bevorteiligt) und lässt dem Verfassungsgericht ausrichten, es könne sie mal…

Das war auch schon bei der Neufassung von Hartz IV so: Das Verfassungsgericht hatte die »Berechnung« des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärt, weil sie in keiner Weise nachvollziehbar war, aber die Regierung aus Union und FDP hatte entschieden, man werde genauso wie bisher weiter »berechnen«, was zu den berühmten 5 Euro Erhöhung geführt hat.

Es ist völlig ausserhalb jeden Zweifels, dass die neue Regelung ebenfalls verfassungswidrig ist, aber man weiss ja, die Mühlen des Verfassungsgerichts mahlen langsam und eine neue Entscheidung ist nicht vor dem Ablauf von Jahren zu erwarten.

Daraufhin wird man erneut eine verfassungsfeindliche Regelung beschliessen und so kann das Spiel weitergehen. Die Regierung bleibt immer in der Vorhand und das Verfassungsgericht wird zu einem Kasperl gemacht.

Nun das gleiche mit dem Wahlrecht.

Die Union und Frau Merkel hatten 3 Jahre Zeit, eine verfassungsmässige Regelung für das Wahlrecht auszuarbeiten und als Gesetz einzubringen. Alle anderen Bundestagsfraktionen haben bereits entsprechende Texte eingereicht. Wenn Frau Merkel alle Termine hat verstreichen lassen, so deshalb, weil sie wollte.

Ab dem 1. Juli wird Deutschland ohne gültiges Wahlrecht da stehen und es gibt eine Schuldige.

Eine Demokratie, die ja im wesentlichen auf Wahlen beruht, ist ohne gültiges Wahlrecht ausgehöhlt, nichts mehr wert. Genau das wollte Frau Merkel erreichen.

Woher man das weiss? Nun, sie hat das angekündigt. Zum 60. Geburtstag der CDU im Jahre 2005 hat Frau Merkel, damals noch nicht Bundeskanzlerin, eine Rede gehalten, die es in sich hat.

Siehe diesen Artikel: »CDU: Kein Anspruch mehr auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft« (http://karlweiss.twoday.net/stories/4364507/)

Hier ein Zitat aus jenem Artikel, das die wesentlichen Aussagen zusammenfasst:

»Der Tenor der Rede ist:

  • Alles müsse nun grundlegend anders gemacht werden. Grundlegendes Abwenden vom Bisherigen. Insgesamt sieben Mal in der Rede wird wiederholt, das Bisherige taugt nicht mehr, auf keinem Fall mehr ›weiter so‹, bzw. es müsse nun bahnbrechend Neues getan werden. Die CDU sei nichts mehr von dem, was sie einmal war.
  • Ausdrücklich wird gesagt: Kein Anspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft !!!
  • Der Nationalismus wird gepredigt. An insgesamt vier Stellen der Rede wird sich ausdrücklich auf die Nation bezogen.
  • Das deutsche Volk muss sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen, wird zweimal gesagt. Das riecht meilenweit nach dem faschistoiden ›Volksgemeinschaftsgedanken‹.
  • Es wird einerseits gesagt, man brauche einen festen Kompass, andererseits, man stände über allen Ideologien, man sei weder rechts noch links. Auch eine Aussage, wie sie schon von Faschisten gemacht wurde.
  • Der Staat wird von jeder Verantwortung entbunden. Er sei vielmehr überfordert. Die Verantwortung müsse in den Schulen, Familien, Vereinen, Nachbarschaften und Freundeskreisen übernommen werden. [Der Blockwart lässt grüssen.] Ausdrücklich wird aufgefordert, den jungen Leuten hinterherzuschnüffeln.
  • Nun müsse realistische Politik gemacht werden und in der Realität gebe es nichts politisch Korrektes. Man hört Rechtsaussen wie Henrik Broder sprechen.
  • Alle Besitzstände (wie Rentenansprüche, Gesundheitsversorgung und solche auf Arbeitslosenunterstützung) müssen (fast) vollständig abgeschafft werden. Wer so etwas will, soll bei Privatfirmen einzahlen.
  • Die Politik muss einheitlich sein, ›wie aus einem Guss‹. Ebenfalls ein beliebtes Thema bei Faschisten.
  • Alle kollektiven Lösungen sind abzulehnen, wie etwa die Verantwortung des Staates für das Ganze. Dagegen müsse auf den Einzelnen gesetzt werden, die Familie, den Betrieb (die sagenhafte ›Betriebsgemeinschaft‹), den Verein und die Gemeinde.«

Dazu muss gesagt werden, dies war keine spontane Rede, nichts, was ihr im Gewühl einer Pressekonferenz herausgerutscht wäre. Es war die offizielle Rede einer Feierstunde, von Ghostwritern geschrieben und in jedem Punkt mit ihr abgestimmt. Es ist ›Das Programm Merkel‹.

Das stand über Jahre auf der offiziellen Website der CDU. Das hat fast nichts mit konservativer Politik zu tun, das ist der autoritäre Unterdrückungsstaat, sogar mit faschistischen Anklängen.

Es ist exakt das Gegenmodell zu der Union Kohls, die im klassischen Sinne als konservativ gelten konnte.

Sie erklärte, es wird keine Demokratie mehr geben und sie verwirklicht das: Ein Staat, der kein gültiges Wahlrecht mehr hat, ist kein demokratischer Staat!

Sie benutzt das Urteil des Bundesverfassungsgericht, um ihre Vision von Deutschland ohne Demokratie durchzusetzen.

Unterschätzen Sie Frau Merkel nicht! Die weiß, was sie will – und bisher hat noch alles geklappt.

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Bitte in der → Quelle kommentieren. Dort sind auch schon die ersten interessanten Kommentare zu lesen…

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Ein wunderschönes Märchen – oder Polit-Geschichten aus der Dunkelheit?

Der Wind hat mir etwas zugeflüstert

Von Martin Schnakenberg

»Ein lehrreiches Stück deutscher Märchengeschichte« schrieb ein Blogger, der meine Geschichte aus dem Jahre 2009 übernahm. Weiter schrieb er: »… wir reichen das Meisterstück dafür jetzt mit einer besonderen Empfehlung an Sie weiter. Viel Vergnügen … und auch ein wenig Mitleid mit dem Erzähler, der nicht nur Ihre Unterstützung gut gebrauchen kann, sondern es auch verdient hätte, dass Sie am 27. September richtig wählen!«

Man merkt, es ist ein Polit-Märchen, welches ich besonders zur Bundestagswahl 2009 schrieb, um die Menschen davor zu bewahren, dass Deutschland eine Regierung bekommt, wie sie leider doch gekommen ist. Und wer damals meinte: „Na, so schlimm wird’s wohl nicht werden!“, der hat seine Aussage später revidiert und sich selber zum Traumtänzer erklärt.

Ich habe dieses „Märchen“ etwas überarbeitet und ergänzt – und stelle es hiermit neu zur Verfügung, weil es just heute aktueller ist denn je. Viel Spaß … ?

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Ein wunderschönes Märchen

Es waren einmal zwei Länder, die hatten einander ja so lieb. Aber der König des einen Landes schaffte es nicht, diese Beiden zueinander zu bringen. Da kam ihm ein Zufall zur Hilfe, denn die Bewohner des anderen Landes rebellierten und waren voller Zorn gegen ihren eigenen König. Bis dieser schließlich resignierte und seinem Volk die Freiheit gab. Das Volk jubelte jetzt dem König des anderen Landes zu, weil der ihnen blühende Landschaften versprach. Sie vertrauten ihm und seinen vielen Fürsten und edlen Rittern.

Die Zeit verging und nichts besonderes geschah. Außer dass der schwarze Kohl auf den Feldern ganz prächtig gedieh, weil das Volk alles opferte, damit der Kohl nicht braun wurde. Aber einige des Volkes merkten, dass der König nicht nur mit dem Verkohlen seine Schatztruhen füllte, sondern auch mit den schwarzen Talern, die im Umlauf waren.

Da machte sich ein tapferer Ritter auf, das Land von dem König zu befreien. Er kämpfte und kämpfte und versprach den Bewohnern des jetzt vereinigten Landes Wohlstand, wenn sie ihm helfen würden, den König zu besiegen. Das Volk glaubte ihm und so geschah es eines Tages, dass der König abgesetzt wurde und der edle Ritter von Schrötherberg mit seinem Gefolge und einigen grünen Robin Hood-Anhängern die Macht in dem Land übernahm und seine Residenz in eine andere Burg verlegte.

Bevor aber der König feierlich abdankte und sich noch als der König der Vereinigung feiern ließ, ließ er seine Tochter zu sich kommen und sprach: „Meine liebe Tochter. Merkel dir meine Worte: Der edle Ritter ist nicht das, was jeder meint zu sehen. Er ist in Wirklichkeit sehr böse und will dem Volk schaden. Ich vertraue dir, meine geliebte Tochter, das du eines Tages den bösen Ritter in einem fairen Kampf besiegen wirst“. Die Prinzessin nickte und sagte: „Ja Vater, ich werde es tun!“

Die Jahre gingen ins Land und der edle Ritter von Schrötherberg als der neue König hatte es geschafft, dass das Volk zufrieden war. – Alle? – Nein, nicht alle. Denn der neue König hatte nur an sich selber und an seine getreuen Fürsten und Grafen gedacht, die mit ihren Ländereien und Besitztümern jetzt immer mächtiger wurden und das Volk knechteten. Sie gingen bei ihrem König aus und ein und sprachen zu ihm: „Wir wollen mehr. Schaffe eine Agenda, damit wir endlich wieder große Feste in unseren Schlössern machen können. Das macht dir doch auch soviel Spaß!“

Und der neue König dachte nicht lange nach, denn er wollte ebenfalls eine Spaßgesellschaft, wo alle was davon hatten. Er rief seine fähigsten Fürsten zu sich, allen voran Baron von Steinmeier und Graf zu Hartz, und zusammen mit dem Herzögen vom Geschlecht der Greenhorns ersannen sie neue Gesetze, damit alle anderen Reichsfürsten zufrieden mit ihrem König sein sollten.

Aber er hatte seine Rechnung nicht mit seinem Volk gemacht. Denn das Volk musste durch diese neuen Gesetze Demütigungen hinnehmen, welches der Meinung einiger nicht mehr duldbar waren. Einige wurden sogar Leibeigene des Königs, mussten ihr gesamtes Hab und Gut abgeben und bekamen dafür vom König nur soviele neue Taler, damit sie zumindest leben konnten. Aber das Volk erzürnte sich erneut und rief: „Wir wollen einen neuen König! – Wir wollen einen neuen König!“

Der König hörte dieses und ersann eine List: Wenn er jetzt abdanken und seinem treuen Diener Baron von Steinmeier beauftragen würde, zusammen mit der Prinzessin eine neue Ordnung unter das Volk zu bringen, dann wäre das eine gute Tat. Er dachte also schon damals wie ein Pfadfinder, obwohl diese noch gar nicht erfunden waren. Also wanderte er mit diesem guten Gedanken von dannen, ohne nicht vorher Baron von Steinmeier zum Grafen zu ernennen und die Prinzessin zur neuen Königin.

Aber auch die Prinzessin, die neue Königin, führte nichts Gutes im Schilde. Denn sie hatte nicht vergessen, dass das Volk ihren Vater als den besten König aller Zeiten, nicht mehr haben wollte. Sie holte sich tapfere Recken an ihre rechte Seite, die den Auftrag erhielten: „Das Volk wird aufsässig. Das können wir nicht dulden. Verschärft alles, was möglich ist, um das Volk unter Kontrolle zu halten!“ – Die tapferen Recken machten sich sogleich ans Werk. Graf Schäubel schuf ein neues Gesetz, damit er jederzeit überwachen könne, was das Volk plane, um notfalls eingreifen zu können. Die prüde Jungfrau und Prinzessin von der Laien hatte eine neue Idee, wie man die Erwachsenen vor nackten Kinderpopo’s schützen könne und verbot fortan den Besuch von öffentlichen Anstalten. Und Erzherzog de Jung zog mit seinen tapferen Kriegern in ein fremdes Land, um dem Volk zu zeigen: Wir beschützen euch vor dem Bösen da draußen. Alle waren sich einig und verkündeten stolz: „Wir sind das Volk und tun alles für euch!“

Damit hatte die Königin natürlich bei vielen Baronen von Ein- und Auszahlungshäusern einen Freudentaumel ausgelöst. Sie waren jetzt über Nacht zu den Herren des Landes geworden und schöpften jetzt noch ausgiebiger als je zuvor Taler aller Art in ihre Schatztruhen. Und jedesmal, wenn sie einfach nur jammerten, wie schlecht es ihnen nur ginge, schöpften auch Königin und Graf aus den Schatztruhen des Volkes, um diese armen Barone zu stützen. Sie wurden sogar ins königliche Schloß eingeladen, um dort im festlichen Rahmen auf Kosten des Volkes ihre Party’s zu feiern. Welch ein Fortschritt…

Auf der anderen Seite aber hatte sich beim Volk eine Widerstandsgruppe formiert, die immer lautstarker wurde und die neuen Gesetze von Königin von und zu Merkel, Graf von Steinmeier und ihren Dienern nicht nur ablehnte, sondern sie bekämpfen wollte. Und als das Volk dann merkte, dass es mit den Talern, die sie erhielten, noch nicht einmal ihre Kinder richtig einkleiden konnten und ihnen ihr Wissen, was sie sonst immer umsonst erhielten, nicht mehr bezahlen konnten, erzürnte es sich wieder einmal. Aber dieses Mal hatte das Volk sich vorbereitet und erklärte: „Weg mit Graf zu Hartz! – Wir wollen Erzherzog de Jung wieder bei uns haben, nicht bei fremden Völkern! – Freiheit für die Anstalten des Wissens! – Weg mit Graf Schäubel, wir wollen frei sein!“

Königin von und zu Merkel und Graf von Steinmeier waren aber zu schlau und sagten ganz öffentlich in einem Forum: „Gut, das Volk soll entscheiden, wer der neue König wird“. Insgeheim dachten sie aber: „Das Volk ist viel zu dumm, um hier zu denken. Wir werden das Kind schon schaukeln. Und dann wird es wieder so in Saus und Braus, wie es gewesen ist. Mit uns Beiden!“

Es kam, wie es kommen musste: Das Volk fing an, sein eigenes Grab zu schaufeln. Und in diesen Jahren, die nun vergingen, passierte so viel, dass das Volk nicht mehr wusste, wo es zuerst protestieren sollte. Ein gelber Prinz hatte in den Folgejahren neben der Königin das Sagen – zumindest meinten es alle. Die Wahrheit aber war: Einige wohlhabende Barone hatten sich insgeheim zu Kartellen zusammen getan. Da gab es das Kartell der Ein- und Auszahlungshäuser, das Kartell der Energieversorgung, das Kartell zur gesunden Mafija und viele andere mehr. Jeder hatte nun das sehr menschliche Bedürfnis, sich zu äußern. Und das taten sie auch und schrieben besondere Empfehlungsschreiben, wie sich das Volk fortan zu benehmen hatte. Königin von und zu Merkel, die sich immer noch am Volk rächen wollte, unterschrieb die Empfehlungsschreiben einfach alle, denn sie wollte nicht mehr soviel denken, sondern nur noch auf ihre Diäten achten.

Als dann die Ein- und Auszahlungshäuser anfingen, über ihren Durst zu trinken und darum wetteten, wer am meisten von dem Brot, was nicht da war, essen konnten, bis sie platzten, tat die Königin dann auch den richtigen Schritt und gab den schmarotzenden Häusern ihre ganze Liebe und so viele Taler, damit sie ihre Wundertaten auch in andere Königreiche bringen und dort ebenfalls wetten konnten.

Andere Barone hatten nicht soviel Glück. Das Volk stand sogar auf und besetzte Grundstücke, wo die Barone etwas ganz besonderes bauen wollten: Schlösser, Burgen und Parks sollten weichen, damit das Volk demnächst tief unten in der Erde in neuen Kutschen fahren könne. Aber das Volk wollte keine Kutschen in der Unterwelt, sie wollten ehrliche und saubere Luft an der Oberfläche der Erde. Die Königin, ihre Fürsten und die Barone zeigten dem Volk aber die Rüstungen der freien demokratischen Welt und stellten sie damit ruhig.

Aber die Königin tat auch was sehr Gutes für das Volk, was ihr untertan war: Sie schaffte die gefährlichen Energiespeicher ab, damit das Volk sie wieder lieb haben möge.

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Klagenswerte Anmerkung:

Normalerweise folgt in einem Märchen als letzter Satz immer etwas Schönes wie zum Beispiel: „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie ….“.

Ich kam einfach nicht zu dem Schluß, denn das Märchen hängt irgendwo. Irgend ein Bösewicht hat mir mein Märchen zerstört, was so gut begann. Ich könnte jetzt ziemlich sauer werden deswegen. Wer ist der Halunke, der das Märchen nicht normal enden lässt. Ist es die Demokratur oder noch was Schlimmeres???

Helft mir bitte! – Und schreibt ihr das Märchen weiter.

Aber bitte so, das es gut enden kann!

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Der Wahlkampf zur Landtagswahl Ba-Wü 2011 hat begonnen

Und der Muskelkater ist dabei

Von Martin Schnakenberg

Wenn ich mir so die Rückmeldungen (u.a. eMails) zu den Artikeln anschaue, dann bin ich erstaunt, wie viele Baden-Württemberger täglich den Muskelkater aufrufen, um sich zu informieren oder zumindest zu schauen, ob es was Neues gibt. Die meisten Rückmeldungen kommen zwar weiterhin aus NRW und Berlin, aber vor allem der politisch bisher tiefschwarze Schwarzwald scheint zu begreifen, dass es in der Politik heute um die persönliche Grundsubstanz geht und nicht nur mehr um religiöse Scheinargumente.

Überlegt einfach mal logisch, was Angela Merkel immer wieder sagt und keiner bekommt es mit. Sie sagte (schon mehrfach): „Eigenverantwortliches Handeln erfordert…“ – und dann kommt immer eine Aufforderung. Damit sagt sie aber in Neudeutsch nichts anderes als: „…den solidarischen Sozialstaat abzuschaffen.“ – Und alle jubeln, weil keiner es verstanden hat. Weil das Bildnahe Volk der ehemaligen Mitarbeiterin (Spitzel) der Stasi mit der Bezeichnung „IM-Erika“ immer noch alles glaubt, was sie daherschwätzt. Lest euch den kursiv geschriebenen Satz oben nochmal durch, was Angela Merkel wirklich will. Dann erkennt ihr auch, dass sie genauso wie Mappus nur das Wohl der Wirtschaft will, und zwecks Zielerreichung den Sozialstaat abschaffen will. Eine Klassengesellschaft mit denen da oben und denen da unten.

Und deshalb macht der Muskelkater für die Linke Werbung, nicht nur für Ba-Wü. Offen und ehrlich, wie man es gewohnt ist. Ich werde auch keine unliebsamen Themen auslassen. Der Leser soll umfassend informiert werden. Deshalb benutze ich auch Videos. So wie dieses hier, wo Genossinnen und Genossen das Landesinfo der Südwest-LINKEN versenden nach dem Motto „Anpacken für den Landtagswahlkampf“. – Zwischendurch gibt es in diesem Video ein paar Impressionen aus der politischen Arbeit des Landesverbandes.

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Eindeutig Eindeutiges kam bei der Rede von Roland Hamm auf dem Landesparteitag der LINKEN Baden-Württemberg am 20. November 2010 in Stuttgart heraus: „Für einen politischen Kurswechsel braucht es DIE LINKE im Landtag“.

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Am 21. November 2010 gab es allerdings schon einen SWR-Bericht zum Landesparteitag der LINKEN Baden-Württemberg zur Landtagswahl 2011 im Stuttgarter Gewerkschaftshaus.

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Am 13. Januar 2011 schließlich gab es im SWR wieder mal eine Frage zum Kommunismus. Zitat zum Video: „Die Bundesvorsitzende Lötzsch suchte in einem Zeitungsartikel nach „Wegen zum Kommunismus“. Und hat damit einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. Das bekommt auch Roland Hamm zu spüren. Er ist einer von zwei Spitzenkandidaten der Linken für die Landtagswahl in Baden-Württemberg – wofür steht seine Partei eigentlich?“ – Wobei man mal zynisch lächelnd anmerken muss, dass der SWR sich doch geschichtlich etwas mehr bilden sollte, bevor man den Honecker in die Riege der Kommunisten stellt … denn der war schließlich ein sozialistischer Diktator! – Genauso, wie Angela Merkel zur kapitalistischen Diktatorin mutiert bzw. kurz davor ist.

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Bis zum Wahltag wird der Muskelkater weitere Artikel bringen, die sich direkt mit dem Wahlkampf befassen. Und dabei freiwillig politisch abhängig bleiben 😉

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Zukunft? – Habt ihr denn immer noch nicht kapiert, was in Deutschland los ist und abgeht?

Fakten und Wahrheiten

Von Martin Schnakenberg

1. Mieten könnten teurer werden

schreibt die heute-Redaktion. „Das schwarz-gelbe Energiekonzept könnte teuer werden. Steigende Mieten sagt die Kanzlerin selbst voraus. Vor steigenden Energiepreisen warnen Verbraucherschützer. Aber Merkel ist sicher: Der Weg ist der richtige.“

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/10/0,3672,8116586,00.html

2. „Was sich derzeit abspielt, ist ein Amoklauf“

Mit dem Hocker zur Sitzblockade: Auch mit 86 Jahren geht Marianne Fritzen gegen Atomkraft auf die Straße – wie seit 30 Jahren. „Ich musste erst lernen, auch mal etwas Verbotenes zu tun“, erzählt die Gorleben-Veteranin im heute.de-Interview.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/18/0,3672,8116402,00.html

3. Kirche will sich gegen Enteignungen wehren

Die evangelische Kirche kündigt erbitterten Widerstand gegen mögliche Enteignungen ihrer Kirchengemeinden im Zusammenhang mit den Erkundungen im Salzstock Gorleben an.

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/heide/gorlebenenteignungen101.html

4. Folge des Energiekonzepts: Merkel bereitet Mieter auf Kostensprung vor

Die Mieten in Deutschland könnten bald deutlich steigen. Hauseigentümer sollen einen großen Teil der Kosten für die Wärmedämmung – wie im Energiekonzept beschlossen – auf die Mieter abwälzen können. Bundeskanzlerin Merkel bereitete die Mieter in einem Interview schon mal auf Mehrkosten vor.

http://www.tagesschau.de/inland/merkelmieten100.html

5. Rösler: Patienten sollen beim Arzt in Vorkasse gehen

Mehr Kooperation mit privaten Versicherungen
Vor dem Arztbesuch erst mal den Kontostand checken – das könnte künftig Realität werden. Denn nach Plänen von Gesundheitsminister Rösler sollen Patienten bei mehr Behandlungen erst einmal in Vorkasse gehen. Die Krankenkassen sind dagegen.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/26/0,3672,8116634,00.html

6. Wirtschaft fordert mehr Zuverdienstmöglichkeiten

Wansleben: Reform der Hinzuverdienstgrenzen nötig
Hartz-IV-Empfänger sollen mehr Möglichkeiten bekommen, sich Geld dazuzuverdienen. Das fordert der Industrie- und Handelskammertag nach der Neujustierung des Hartz-IV-Regelsatzes. Die umstrittenen Pläne werden heute auch Thema im Bundestag sein.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8116601,00.html

7. Terror-Pläne gegen Europa aufgedeckt

Hohe Terror-Gefahr in Europa: Sicherheitsbehörden könnten mehrere Anschläge verhindert haben, darunter auch in Deutschland. Nach ZDF-Informationen wurden die Erkenntnisse durch das Verhör des Terrorverdächtigen Ahmed Siddiqui gewonnen.

http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/7/0,3672,8116583,00.html

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Dazu die sehr aktuelle Frage: Warum wird eine Terror-Gefahr gemeldet? Die Deutschen kennen den Terror doch schon von ihrer eigenen Bundesregierung!

Denn packen wir nur mal diese Meldungen der öffentlich/rechtlichen Anstalten zusammen, dann ergibt es ein klares Bild, welches uns erschauern lässt.

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Der Terror, der von der Bundesregierung ausgeht ist ungleich größer, als jede angenommene oder vermutete Gefahr von Islam und Al-Qaida. Diese sind noch Waisenknaben dagegen, was die CDU/CSU/FDP-Mafia plant und ausführt.

Wer Eins und Eins zusammenzählen kann, der braucht kein Verschwörungs-Theoretiker zu sein, um zu erkennen, dass dieser unser Staat systematisch vernichtet werden soll. Menschen sind nichts mehr wert, einzig das Kapital zählt.

Zählen doch wir mal gemeinsam zusammen, wobei wir hier nur die Kosten sehen und nicht die Auswirkungen auf die Gesundheit jeden einzelnen Bürgers unter 50.000 Euro Jahreseinkommen:

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  1. Stuttgart 21: Den größten Anteil an den bisher veranschlagten vier Milliarden hat hier der Steuerzahler. Schon heute weiß man, dass diese Summe sich auf mehr als das Doppelte belaufen wird.
  2. Kernenergie: Die Verlängerung der Laufzeiten alter Kernkraftwerke birgt nicht nur riesengroße Risiken, sondern kosten dem Steuerzahler, also dem sprichwörtlichen „kleinen Mann“, jährlich einige Milliarden Euro, die sich in Lagerung und Transport der Brennstäbe äußert. Sogar an der Wiederaufbereitung ist der Bürger mit seinem hart verdientem Geld beteiligt. Richtig viel Kohle, und das in Milliardenhöhe, machen hier nur die Betreiber der AKW’s. – Bevor also die Menschen der unteren Lohngruppen, die Bildzeitungsleser und sonstige Bildungsferne auf die Menschen rumhacken, die unverschuldet in das Hartz IV-Loch gerutscht sind, sollten sie lieber darauf achten, was sonst noch alles auf sie zukommt. Dann nämlich möchten auch sie raus aus diesem Gruselfilm.
  3. Lohn und Gehalt: Schon seit Jahren fordern Wirtschaft und Politik die Gewerkschaften zu maßvollen Tarifverhandlungen auf. Die Gewerkschaften haben eingewilligt, um den Wirtschaftsaufschwung nicht zu gefährden. Aber sie wussten nicht, auf was sie sich eingelassen haben. Hätten sie von Anfang an auf den Mindestlohn bestanden und hätte sogar die SPD unter Schröder/Steinmeier nicht so schamlos dieses abgelehnt, hätte in aller Wahrscheinlichkeit nicht das entstehen können, was wir heute vorfinden.
  4. Lügen über Schweinegrippe, Klimakatastrophe und der Verteidigung am Hindukusch: Solche abscheulichen Maßnahmen, um das Volk zu beuteln, hätte es unter Bundeskanzler Willy Brandt nicht gegeben. Angefangen bei Kohl über Schröder/Steinmeier bis hin zu Merkel/Westerwelle gibt es reichlich Stoff für Verschwörungs-Theoretiker, die hierbei ein offenes Ohr finden. Allen aber ist die Wahrheit gemeinsam, die heißt, dass die Sensibilität des Volkes herunter geschraubt und auf den letzten großen Schlag vorbereitet werden soll. Die Angst sollte geschürt werden, um sie zur Normalität werden zu lassen. Aber es hat gottlob noch nicht geklappt. Oder war das der Fehler?
  5. Ausspielen der unteren Einkommensschicht mit den Ärmsten der Bevölkerung: Hier kommt Taktik ins Spiel nach dem Motto: Verhindere den Mindestlohn und sage denen, die arbeitend am Existenzminimum knabbern: „Schau mal da. Da sind welche, die liegen nur faul rum, saufen und rauchen. Und bekommen trotzdem 5 Euro mehr!“ – Dann haste die Unterschicht beschäftigt mit Beschimpfungen über die Schmarotzer – und die Masse bekommt garnicht mit, was wir sonst noch so treiben.
  6. Verweigerung zukunftsträchtiger und umweltfreundlicher Technologien: Das Angebot aus Norwegen liegt vor, Strom aus den norwegischen Wasserkraftwerken per Seekabel zu beziehen. Bis etwa 2017 könnten dann alle deutschen Kernkraftwerke abgeschaltet werden. Zusätzlich noch 20 weitere aus anderen Ländern Europas. Aber die Regierung lehnt ab. Weil sie einen Deal mit der Atomlobby geschlossen hat, welcher heißt: „Atomkraftwerke kosten keine Versicherung (weil sie wegen den Gefahren nicht versicherbar sind) und die Abfallbeseitigung trägt der Steuerzahler. Profit machen ist angesagt und da kennen wir keine Gnade. Gnade ist was für Weicheier. Und da sind wir, Regierung und Lobby, unheimlich stark. Wir zeigen dem gemeinen Pöbel schon, wo’s langgeht.“
  7. Altrömische Dekadenz: Oben … Private Feiern im Bundeskanzleramt und auch sonstwo, mit Steuergelder bezahlt, mit Kaviar, Hummer und Champagner, im modernen Outfit mit Goldkettchen und Diamantenkrönchen besetzt. – Unten … Anstehen bei der Suppenküche sozialer privater Einrichtungen, im aufgetragenen Anzug und dem Motto: „Nur nicht die Würde verlieren.“

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Sehr nahe Zukunft: Was der letzte Krieg nicht geschafft hat, schafft diese DDR-Tussi mit höriger FdJ-Vergangenheit in einem Jahr: Die totale Vernichtung. Und die geht so vonstatten (siehe dazu auch oben stehende Meldungen, Zusammenhang hier):

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  • Es gibt weiterhin keinen Mindestlohn.
  • Tarifverhandlungen fruchten nicht, auch keine Streiks, da die Wirtschaft mächtig genug ist, es finanziell durch zu halten und zu spekulieren, dass sich die Gewerkschaften wegen Nichterfolg aufreiben.
  • Kranke Hartz-IV-Empfänger können jetzt nicht mehr argumentieren: „Ich kann nicht zum Arzt, ich muss dort ja Eintritt bezahlen,“ weil der Betrag jetzt in der Regelleistung integriert ist. Kranke können also jetzt verstärkt zum Frondienst gezwungen werden.
  • Da die Wirtschaft höhere Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger fordert, werden immer mehr von denjenigen, die von der unteren Einkommensschicht verspottet werden, eine Möglichkeit haben, nebenher zu arbeiten, um ihr klägliches Sozialgeld aufzubessern.
  • Dadurch werden aber reguläre Arbeitsplätze frei, weil sie von Hartz-IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit besetzt sind.
  • Die regulären Arbeiter werden entlassen und reihen sich in die Familie der Hartz-IV-Empfänger ein.
  • Die neuen Arbeiter der Wirtschaft, die sich nun aus Hartz-IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit zusammensetzen, sind jetzt Sklaven geworden. Denn sie dürfen die Arbeit nicht ablehnen, da sonst Hartz IV-Sanktionen drohen. Und sie dürfen nicht krank werden, da eine unbezahlbare Vorauszahlung beim Arztbesuch bevorsteht (obwohl Beiträge bezahlt wurden) und das Eintrittsgeld beim Arzt im Regelsatz schon vorhanden ist (es drohen Sanktionen).
  • Den Niedriglohnsektor gibt es nicht mehr. Es gibt jetzt nur noch den Hartz IV-Empfänger mit Zuverdienstmöglichkeit.

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Die sozialen Sicherungssysteme, die wir in fünfzig Jahren mühevoll aufgebaut haben, werden jetzt auf einem Schlag vernichtet. CDU-Kohl machte den Anfang und versprach blühende Landschaften (sicher nur für sich und die Lobby). – SPD-Schröder/Steinmeier machten es ihm nach und schufen das, was sich CDU-Kohl nicht getraut hatte: Hartz IV. – SPD-Schröder/CDU-Merkel führten den Raubbau weiter fort, genauso wie die Bagger am Stuttgarter Bahnhof, die zerstören. – CDU-Merkel/FDP-Westerwelle betätigen sich jetzt als Scharfrichter und erledigen den Rest … uns.

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Ein düsteres Bild, was ich gezeichnet habe.

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Wirklich?

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Hartz IV: Politisch motivierte Falschberechnung – Na und?

Kleine Netzschau

Von Martin Schnakenberg

Ich bin noch nicht ganz fit von meiner letzten schweren Sommergrippe, die mich sogar wegen sehr hoher Temperatur ins Krankenhaus trug. Aber oft darf man da ja nicht mehr rein, ins Krankenhaus … oder sowieso krank sein. Das belastet die Gesundheitskasse doch so sehr, erst recht, seit die FDP den Wert der Krankheit erkannt hat. Und die müssen es ja wissen als gelbe Partei, war sie doch wahrscheinlich auch der Erfinder der Gelb(d)sucht, die in ihrem Hotel- bzw. Oberstübchen begann und jetzt das Herz nicht nur der Republik erreicht hat.

Was mich an diesem letzten Wochenende so imponiert hat, waren verschiedene Artikel, die ich hier mal vorstellen möchte. Da ist zum einen ein Artikel von Klaus Wallmann, der in seinem Blog „Randzone“ am Samstag, den 25.09.2010, schrieb:

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat von der schwarz-gelben Monopolregierung Merkel-Westerwelle eine bedarfsgerechte Berechnung und eine transparente, nachvollziehbare Berechnungsgrundlage des Hartz-IV-Regelsatzes verlangt. Was im Umkehrschluß bedeutet, daß die Berechnung seit Einführung von Hartz IV wohl nicht ganz korrekt war. Nun hätte das BVG seine “Kritik” an der nicht ganz korrekten Berechnung der Leistungssätze ja gerechterweise damit verbinden können, Regierung und Staat zu einer eventuellen Nachzahlung an die unkorrekt behandelten Hartz-IV-Empfänger zu verurteilen. Hat es aber nicht.

Er macht sich interessante Gedanken darüber, was das BVG wohl als nächstes tun wird, oder ob es nicht von Anfang an so geplant war. Hier bitte bei der Randzone weiterlesen und wenn möglich, dort kommentieren. Das freut ihm dann sicherlich, wenn mal einige Leser des Muskelkaters zu ihm kommen.

Die Röslerreform kann verhindert werden…Aber nur noch von dem CDU-Sozialflügel?

…schreibt Marty Ludischbo in der DNZS-Netzschau und erklärt auch gleich, warum:

Die Katze ist aus dem Sack! Die versteckte Kopfpauschale kommt und die Gesundheitskosten sollen überwiegend die Arbeitnehmer/Innen bezahlen. Die CSU scheint wie erwartet ihren Widerstand aufgegeben zu haben. Die Arbeitgeber protestieren, sind aber die großen Sieger dieser Reformvorschläge. Verhindern können das eigentlich nur noch die CDU-Sozialausschüsse.

Das weltbekannte Röslein auf der Heiden ist also jetzt ein ganz gefährlicher Eber im heimischen Forst geworden. – Hier bitte weiter lesen…

Die kleine Geschichte mit der großen Wirkung hat ja schon am Freitag wie eine Bombe eingeschlagen, als allen Ernstes behauptet wurde, dass der Regelsatz von Hartz4 erhöht werden würde. So ein Quatsch, haben wir alle gesagt, das tun die doch nie und nimmer. Das Geld brauchen die doch für die nächsten Diätenerhöhungen!

Aber wir haben uns alle getäuscht. Die Regierung will das Unmögliche wahr machen und dem Regelsatz von 359,00 Euro monatlich noch sage und schreibe 5,00 Euro (in Worten: fünf Komma null null Euro!!!) monatlich draufsetzen. Das wären dann ja seit 2005 pro Jahr ein Euro Erhöhung! – Unglaublicher Fall von Verschwendung. Ich hoffe, dass der Bundesrat da einen Riegel vorschieben wird. Denn wir wollen kein Hartz 5 …

Artikel dazu bei Desparada-News:

Du hast kein Hotel? Du bist keine Bank? – Noch nicht einmal eine Bad Bank? Du bist auch kein Manager? – Pech gehabt…

Sadisten am Werk ? — Wie viele in Deutschland sind also sadistisch, wenn sie gar keine Erhöhung von Hartz IV wollen?

Aus dem vob der Leyen-Unschuldshimmel kommt folgende Botschaft zu uns

Und auch Marty Ludischbo spricht es aus: Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

Damit wäre ich am Ende meiner kleinen Netzschau angelangt. Viel Stoff zum Lesen, noch mehr Stoff zum Denken. Denken über diese Wirtschaftsregierung, die einst vom Volk gewählt wurde, um u.a. Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden…

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Sommerloch-Artikel: Versprecher deutscher Politiker

Wie war das nochmal? – Erinnerungshilfen

Zu jedem Sommer, zu jeder Politik, zu jedem Land gehören einmal die Erwähnung der Versprechen … äh … der Versprecher der Politiker nach dem Motto: „Ich zitiere Sie wörtlich, denn ich habe noch keine Möglichkeit gefunden, sie besser zu beleidigen“.

Das hier habe ich für euch gefunden. Viel Spaß:

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