Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Kalenderblatt | Deutsche Welle
Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
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Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Alles über Atom-Lügen und wie die Wahrheit aussieht
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Die Fraktion DIE LINKE hat am 8. Nov. 2011 turnusgemäß den Vorstand der Fraktion gewählt. Neben den Gewählten gehören die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, die Vizepräsidentin und die frauenpolitische Sprecherin dem Fraktionsvorstand an. Die frauenpolitische Sprecherin wird vom Frauenplenum in der nächsten Sitzungswoche gewählt werden. Nachfolgend eine Übersicht über die gewählten Mitglieder des Fraktionsvorstandes und die Wahlergebnisse:
Gregor Gysi, 75 abgegebene gültige Stimmen, 61 Ja, 10 Nein, Enthaltungen = 4, entspricht 81,3%
Dagmar Enkelmann, 76 abgegebene gültige Stimmen, 49 Ja, 22 Nein, Enthaltung = 5, entspricht 64,5%
Sahra Wagenknecht, 76 abgegebene gültige Stimmen, 47 Ja, 23 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 61,8%
Cornelia Möhring, 76 abgegebene gültige Stimmen, 40 Ja, 29 Nein, Enthaltungen = 7, entspricht 52,6%
Ulrich Maurer, 76 abgegebene gültige Stimmen, 50 Ja, 23 Nein, Enthaltungen = 3, entspricht 65,8%
Dietmar Bartsch, 76 abgegebene gültige Stimmen, 45 Ja, 29 Nein, Enthaltungen = 2, entspricht 59,2%
Kirsten Tackmann, 74 abgegebene gültige Stimmen, 55 Ja, 14 Nein, Enthaltungen = 5, entspricht 74,3%
Wolfgang Gehrcke, 75 abgegebene gültige Stimmen, 47 Ja, 22 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 62,7%
Diana Golze, 76 abgegebene gültige Stimmen, 46 Ja, 15 Nein, Enthaltungen = 14, entspricht 61,3%
Jan Korte, 76 abgegebene gültige Stimmen, 46 Ja, 24 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 60,5%
Barbara Höll, 75 abgegebene gültige Stimmen, 42 Ja, 27 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 56%
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(Quelle: Linksfraktion)
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Veröffentlicht von Manuel Zava am 10. November 2011
https://muskelkater.wordpress.com/2011/11/10/die-linke-hat-neuenalten-fraktionsvorstand-gewahlt/
Vom Bürgerjournalisten Karl Weiss
So unglaublich es erscheint, ab dem 1. Juli 2011 hat Deutschland kein gültiges Wahlrecht mehr. Das Bundesverfassungsgericht hatte das geltende Wahlrecht wegen der »Überhangmandate« für verfassungswidrig erklärt und eine verfassungsgemässe Änderung verlangt, die nicht mehr den Effekt des »negativen Stimmengewichtes« hat. Die Bundesregierung ist dem bisher nicht nachgekommen und hat jetzt auch keine Möglichkeit mehr, dies noch bis zum letzten Termin, dem 1. Juli 2011, nachzuholen.Wer im Einzelnen nachlesen will, was Überhangmandate sind und was ‚negatives Stimmengewicht‘ ist, hier:
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/wahlrecht-behnke-kommentar/komplettansicht
Die CDU/CSU und mit ihr Frau Merkel ist schlicht und einfach der Meinung, das Wahlrecht solle so bleiben, wie es ist (weil es die Union bevorteiligt) und lässt dem Verfassungsgericht ausrichten, es könne sie mal…
Das war auch schon bei der Neufassung von Hartz IV so: Das Verfassungsgericht hatte die »Berechnung« des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärt, weil sie in keiner Weise nachvollziehbar war, aber die Regierung aus Union und FDP hatte entschieden, man werde genauso wie bisher weiter »berechnen«, was zu den berühmten 5 Euro Erhöhung geführt hat.
Es ist völlig ausserhalb jeden Zweifels, dass die neue Regelung ebenfalls verfassungswidrig ist, aber man weiss ja, die Mühlen des Verfassungsgerichts mahlen langsam und eine neue Entscheidung ist nicht vor dem Ablauf von Jahren zu erwarten.
Daraufhin wird man erneut eine verfassungsfeindliche Regelung beschliessen und so kann das Spiel weitergehen. Die Regierung bleibt immer in der Vorhand und das Verfassungsgericht wird zu einem Kasperl gemacht.
Die Union und Frau Merkel hatten 3 Jahre Zeit, eine verfassungsmässige Regelung für das Wahlrecht auszuarbeiten und als Gesetz einzubringen. Alle anderen Bundestagsfraktionen haben bereits entsprechende Texte eingereicht. Wenn Frau Merkel alle Termine hat verstreichen lassen, so deshalb, weil sie wollte.
Ab dem 1. Juli wird Deutschland ohne gültiges Wahlrecht da stehen und es gibt eine Schuldige.
Eine Demokratie, die ja im wesentlichen auf Wahlen beruht, ist ohne gültiges Wahlrecht ausgehöhlt, nichts mehr wert. Genau das wollte Frau Merkel erreichen.
Woher man das weiss? Nun, sie hat das angekündigt. Zum 60. Geburtstag der CDU im Jahre 2005 hat Frau Merkel, damals noch nicht Bundeskanzlerin, eine Rede gehalten, die es in sich hat.
Siehe diesen Artikel: »CDU: Kein Anspruch mehr auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft« (http://karlweiss.twoday.net/stories/4364507/)
Hier ein Zitat aus jenem Artikel, das die wesentlichen Aussagen zusammenfasst:
»Der Tenor der Rede ist:
- Alles müsse nun grundlegend anders gemacht werden. Grundlegendes Abwenden vom Bisherigen. Insgesamt sieben Mal in der Rede wird wiederholt, das Bisherige taugt nicht mehr, auf keinem Fall mehr ›weiter so‹, bzw. es müsse nun bahnbrechend Neues getan werden. Die CDU sei nichts mehr von dem, was sie einmal war.
- Ausdrücklich wird gesagt: Kein Anspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft !!!
- Der Nationalismus wird gepredigt. An insgesamt vier Stellen der Rede wird sich ausdrücklich auf die Nation bezogen.
- Das deutsche Volk muss sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen, wird zweimal gesagt. Das riecht meilenweit nach dem faschistoiden ›Volksgemeinschaftsgedanken‹.
- Es wird einerseits gesagt, man brauche einen festen Kompass, andererseits, man stände über allen Ideologien, man sei weder rechts noch links. Auch eine Aussage, wie sie schon von Faschisten gemacht wurde.
- Der Staat wird von jeder Verantwortung entbunden. Er sei vielmehr überfordert. Die Verantwortung müsse in den Schulen, Familien, Vereinen, Nachbarschaften und Freundeskreisen übernommen werden. [Der Blockwart lässt grüssen.] Ausdrücklich wird aufgefordert, den jungen Leuten hinterherzuschnüffeln.
- Nun müsse realistische Politik gemacht werden und in der Realität gebe es nichts politisch Korrektes. Man hört Rechtsaussen wie Henrik Broder sprechen.
- Alle Besitzstände (wie Rentenansprüche, Gesundheitsversorgung und solche auf Arbeitslosenunterstützung) müssen (fast) vollständig abgeschafft werden. Wer so etwas will, soll bei Privatfirmen einzahlen.
- Die Politik muss einheitlich sein, ›wie aus einem Guss‹. Ebenfalls ein beliebtes Thema bei Faschisten.
- Alle kollektiven Lösungen sind abzulehnen, wie etwa die Verantwortung des Staates für das Ganze. Dagegen müsse auf den Einzelnen gesetzt werden, die Familie, den Betrieb (die sagenhafte ›Betriebsgemeinschaft‹), den Verein und die Gemeinde.«
Dazu muss gesagt werden, dies war keine spontane Rede, nichts, was ihr im Gewühl einer Pressekonferenz herausgerutscht wäre. Es war die offizielle Rede einer Feierstunde, von Ghostwritern geschrieben und in jedem Punkt mit ihr abgestimmt. Es ist ›Das Programm Merkel‹.
Das stand über Jahre auf der offiziellen Website der CDU. Das hat fast nichts mit konservativer Politik zu tun, das ist der autoritäre Unterdrückungsstaat, sogar mit faschistischen Anklängen.
Es ist exakt das Gegenmodell zu der Union Kohls, die im klassischen Sinne als konservativ gelten konnte.
Sie erklärte, es wird keine Demokratie mehr geben und sie verwirklicht das: Ein Staat, der kein gültiges Wahlrecht mehr hat, ist kein demokratischer Staat!
Sie benutzt das Urteil des Bundesverfassungsgericht, um ihre Vision von Deutschland ohne Demokratie durchzusetzen.
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Bitte in der → Quelle kommentieren. Dort sind auch schon die ersten interessanten Kommentare zu lesen…
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Veröffentlicht von Gastautoren am 30. Juni 2011
https://muskelkater.wordpress.com/2011/06/30/merkel-keine-demokratie-mehr/
Von Martin Schnakenberg
Da die Landtagswahlen vorüber sind und die menschlichen Pfeifen abgewählt wurden, können wir uns getrost mit den tierischen Pfeifen beschäftigen. Denn Grün scheint beim Wahlvolk eine überaus schicke Farbe zu sein, wo zwar ein dunkles Rot sehr gut dazu passen würde, aber es noch nicht so recht akzeptiert wurde.
Froh machte also dennoch das Ende des schwarzgelben Winters und der Einzug des grünen Frühlings mit roten Tupfen, wobei ein Wermutstropfen bleibt: immerhin wählten noch knapp 40% die dunkle Seite der Macht mit Sozialabbau und Atomreaktor – das sollte bei den nächsten Wahlmöglichkeiten zu denken geben.
Diejenigen, die auch einen Denkzettel verpasst haben müssen, sind die systemrelevanten Medien. Leute, bringt endlich mal Meldungen im vollen Wahrheitsgehalt. Es heißt nicht Lübien, sondern Libyen. Und dort kämpfen keine Rebellen, sondern es sind Freiheitskämpfer, die für ihre demokratische, freiheitliche Zukunft kämpfen. Oder sind die Atomkraftgegner und die Befürworter eines Kopfbahnhofes in Stuttgart auch Rebellen für euch?
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Der Frühling ist aber nicht nur in der Politik eingekehrt, sondern auch draußen – in der Natur. Wer tief drinnen in der Großstadt lebt und immer noch glaubt, es gäbe lila Kühe, die Schlagsahne im Tetrapack produzieren, der sollte sich mal bei Naturschutz-Organisationen melden, um zumindest im Frühling mittels einer Wanderung die wunderschöne Natur rings um uns herum zu erkunden.
Frühling heißt: die Singvögel melden sich wieder. Aber wann singt welcher von ihnen? – Es gibt zwar Aufstellungen darüber, aber im letzten Jahr wollten meine Familie und ich es genau wissen und haben uns mit der Uhr auf die Lauer gelegt. Das Ergebnis sind unsere Notizen, wer da rund um den Sonnenaufgang pfeift, tschilpt und trillert.
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2,00 Std. vor Sonnenaufgang – Feldlerche
Die Erste beim Frühkonzert ist die Feldlerche. Und bis zum Abend trillert sie quicklebendig fast ohne Pause drauflos. Bis zu vier Minuten kann solch eine Arie dauern! – Wikipedia.
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1,45 Std. vor Sonnenaufgang – Haushahn
Der Lauteste unter den tierischen Weckern! Schließlich treibt das schrille „Kikeriki“ nicht nur Hennen aus dem Schlaf, sondern auch Menschen – und das lange vor Sonnenaufgang. – Wikipedia.
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1,20 Std. vor Sonnenaufgang – Rotkehlchen
Der Gesang des Rotkehlchens beginnt mit hohen Zirptönen und endet mit melodischen Trillern. Besonders jetzt im Frühjahr legen sich die Männchen ins Zeug, um Rivalen von ihrem Revier fern zu halten. – Wikipedia.
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1,15 Std. vor Sonnenaufgang – Amsel
Bis vor ein paar Jahrzehnten konnten die Menschen die Amsel nur im Wald flöten hören. Heute fühlt sie sich auch in Städten wohl – und nistet schon mal in Blumenkästen oder Regenrinnen. – Wikipedia.
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1,10 Std. vor Sonnenaufgang – Zaunkönig
Gerade einmal zehn Gramm leicht – doch beim Trällern ein ganz Großer. Bis zu 500 Meter weit ist das Gekecker der Zaunkönige zu hören. Und das von früh bis spät. – Wikipedia.
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1,00 Std. vor Sonnenaufgang – Kuckuck
Er ruft, wie er heißt: „Kuckuck“. Dabei ist der Abstand zwischen dem höchsten und dem tiefsten Ton seines Rufes immer gleich. Musiker nennen diese Spanne „Kleine Terz“. – Wikipedia.
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50 Min. vor Sonnenaufgang – Kohlmeise
Am gelben Brustgefieder und blauschwarzen Kopf ist die Kohlmeise ganz leicht zu erkennen. An ihren Tönen dagegen oft nicht: Sie wechselt häufig ihre Melodie und ahmt sogar andere Vögel nach. Böse Zungen behaupten neuerdings, die Regierung hätte in der Kohlmeise ihr perfektes Wappentier gefunden. – Wikipedia.
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45 Min. vor Sonnenaufgang – Singdrossel
Die Singdrossel gehört zu den cleversten unter den gefiederten Sängern. Um an Schnecken zu kommen, eine ihrer Leibspeisen, lässt sie zum Beispiel deren Gehäuse auf einen spitzen Stein fallen. – Wikipedia.
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15 Min. vor Sonnenaufgang – Buntspecht
Normalerweise gehört der Buntspecht nicht in diese Reihe. Schließlich singt er nicht, sondern trommelt mit seinem Schnabel auf Holz. Das ist unüberhörbar und heißt wohl: Hier bin ich zu Hause! – Wikipedia.
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Bei Sonnenaufgang – Haussperling
Bis auf wenige Regionen wie die Arktis und die Antarktis ist der Haussperling oder Spatz fast in der ganzen Welt verbreitet. Seine Rufe sind leicht zu erkennen: „Tschilp, tschilp“. – Wikipedia.
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15 Min. nach Sonnenaufgang – Grünfink und Star
Die Langschläfer unter den Piepmätzen. Erst wenn die Sonne aufgegangen ist, melden sie sich zu Wort: der Grünfink mit Trillern, der Star mit Imitationen anderer Vogelstimmen. – Wikipedia Grünfink, Wikipedia Star.
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Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 28. März 2011
https://muskelkater.wordpress.com/2011/03/28/guck-mal-wer-da-piept-politischer-ruckblick-naturlicher-vorblick/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
Muskelkater 