Die Linke fliegt aus Landtag raus

Eine kritische Nachbetrachtung – und allerlei Folgen

Von Martin Schnakenberg

Jetzt ist es schon wieder passiert: zuerst Schleswig-Holstein, dann Nordrhein-Westfalen. Die Linke flog in hohem Bogen aus beiden Landtagen raus. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist nicht mehr erwünscht. — Aber kann man das wirklich so stehen lassen? Oder spielen da noch andere Faktoren mit?

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Gastartikel: Unbedingt wählen gehen

Ein Wahlaufruf vom Blog Duckhome

Von Jochen Hoff mit einem Vorwort von Brano Wagner

Ich veröffentliche hier mal einen Artikel aus Duckhome, der mir sehr gut gefällt. Er behandelt die Wahl (oder auch Nichtwahl) in Nordrhein-Westfalen und der Frage, was bei dieser Wahl das Richtige sei. Dabei kann ich nur folgendes sagen: Wenn man auch die Nase voll hat von den Politikern und deshalb nicht wählen möchte, sollte man aber doch bedenken, dass jede Partei pro Stimme Geld erhält.

Wer also den großen Parteien, die demnach viel Geld erhalten, einen Denkzettel verpassen möchte, der geht einfach hin und wählt eine unbedeutende Partei, die sowieso keine Chance hat (außer den Braunen natürlich). Denn bei Geld werden immer alle munter und deshalb werden es die Parteien nicht am Nichtwähleranteil erkennen, dass sie nicht erwünscht sind, sondern daran, dass Geld in ihrer Stimmenkasse fehlt. – Also? – Worauf warten wir noch?

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Jetzt zum Artikel von Jochen Hoff von Duckhome:

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DIE LINKE hat neuen/alten Fraktionsvorstand gewählt

Die Fraktion DIE LINKE hat am 8. Nov. 2011 turnusgemäß den Vorstand der Fraktion gewählt. Neben den Gewählten gehören die beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, die Vizepräsidentin und die frauenpolitische Sprecherin dem Fraktionsvorstand an. Die frauenpolitische Sprecherin wird vom Frauenplenum in der nächsten Sitzungswoche gewählt werden. Nachfolgend eine Übersicht über die gewählten Mitglieder des Fraktionsvorstandes und die Wahlergebnisse:

Fraktionsvorsitzender:

Gregor Gysi, 75 abgegebene gültige Stimmen, 61 Ja, 10 Nein, Enthaltungen = 4, entspricht 81,3%

1. Parlamentarische Geschäftsführerin:

Dagmar Enkelmann, 76 abgegebene gültige Stimmen, 49 Ja, 22 Nein, Enthaltung = 5, entspricht 64,5%

1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Sahra Wagenknecht, 76 abgegebene gültige Stimmen, 47 Ja, 23 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 61,8%

Cornelia Möhring, 76 abgegebene gültige Stimmen, 40 Ja, 29 Nein, Enthaltungen = 7, entspricht 52,6%

Stellvertretende Fraktionsvorsitzende:

Ulrich Maurer, 76 abgegebene gültige Stimmen, 50 Ja, 23 Nein, Enthaltungen = 3, entspricht 65,8%

Dietmar Bartsch, 76 abgegebene gültige Stimmen, 45 Ja, 29 Nein, Enthaltungen = 2, entspricht 59,2%

Arbeitskreisleiter/innen:

Kirsten Tackmann, 74 abgegebene gültige Stimmen, 55 Ja, 14 Nein, Enthaltungen = 5, entspricht 74,3%

Wolfgang Gehrcke, 75 abgegebene gültige Stimmen, 47 Ja, 22 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 62,7%

Diana Golze, 76 abgegebene gültige Stimmen, 46 Ja, 15 Nein, Enthaltungen = 14, entspricht 61,3%

Jan Korte, 76 abgegebene gültige Stimmen, 46 Ja, 24 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 60,5%

Barbara Höll, 75 abgegebene gültige Stimmen, 42 Ja, 27 Nein, Enthaltungen = 6, entspricht 56%

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(Quelle: Linksfraktion)

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Merkel: Keine Demokratie mehr

Autoritärer Überwachungsstaat mit faschistischen Tendenzen

Vom Bürgerjournalisten Karl Weiss

So unglaublich es erscheint, ab dem 1. Juli 2011 hat Deutschland kein gültiges Wahlrecht mehr. Das Bundesverfassungsgericht hatte das geltende Wahlrecht wegen der »Überhangmandate« für verfassungswidrig erklärt und eine verfassungsgemässe Änderung verlangt, die nicht mehr den Effekt des »negativen Stimmengewichtes« hat. Die Bundesregierung ist dem bisher nicht nachgekommen und hat jetzt auch keine Möglichkeit mehr, dies noch bis zum letzten Termin, dem 1. Juli 2011, nachzuholen.

Wer im Einzelnen nachlesen will, was Überhangmandate sind und was ‚negatives Stimmengewicht‘ ist, hier:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/wahlrecht-behnke-kommentar/komplettansicht

Die CDU/CSU und mit ihr Frau Merkel ist schlicht und einfach der Meinung, das Wahlrecht solle so bleiben, wie es ist (weil es die Union bevorteiligt) und lässt dem Verfassungsgericht ausrichten, es könne sie mal…

Das war auch schon bei der Neufassung von Hartz IV so: Das Verfassungsgericht hatte die »Berechnung« des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärt, weil sie in keiner Weise nachvollziehbar war, aber die Regierung aus Union und FDP hatte entschieden, man werde genauso wie bisher weiter »berechnen«, was zu den berühmten 5 Euro Erhöhung geführt hat.

Es ist völlig ausserhalb jeden Zweifels, dass die neue Regelung ebenfalls verfassungswidrig ist, aber man weiss ja, die Mühlen des Verfassungsgerichts mahlen langsam und eine neue Entscheidung ist nicht vor dem Ablauf von Jahren zu erwarten.

Daraufhin wird man erneut eine verfassungsfeindliche Regelung beschliessen und so kann das Spiel weitergehen. Die Regierung bleibt immer in der Vorhand und das Verfassungsgericht wird zu einem Kasperl gemacht.

Nun das gleiche mit dem Wahlrecht.

Die Union und Frau Merkel hatten 3 Jahre Zeit, eine verfassungsmässige Regelung für das Wahlrecht auszuarbeiten und als Gesetz einzubringen. Alle anderen Bundestagsfraktionen haben bereits entsprechende Texte eingereicht. Wenn Frau Merkel alle Termine hat verstreichen lassen, so deshalb, weil sie wollte.

Ab dem 1. Juli wird Deutschland ohne gültiges Wahlrecht da stehen und es gibt eine Schuldige.

Eine Demokratie, die ja im wesentlichen auf Wahlen beruht, ist ohne gültiges Wahlrecht ausgehöhlt, nichts mehr wert. Genau das wollte Frau Merkel erreichen.

Woher man das weiss? Nun, sie hat das angekündigt. Zum 60. Geburtstag der CDU im Jahre 2005 hat Frau Merkel, damals noch nicht Bundeskanzlerin, eine Rede gehalten, die es in sich hat.

Siehe diesen Artikel: »CDU: Kein Anspruch mehr auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft« (http://karlweiss.twoday.net/stories/4364507/)

Hier ein Zitat aus jenem Artikel, das die wesentlichen Aussagen zusammenfasst:

»Der Tenor der Rede ist:

  • Alles müsse nun grundlegend anders gemacht werden. Grundlegendes Abwenden vom Bisherigen. Insgesamt sieben Mal in der Rede wird wiederholt, das Bisherige taugt nicht mehr, auf keinem Fall mehr ›weiter so‹, bzw. es müsse nun bahnbrechend Neues getan werden. Die CDU sei nichts mehr von dem, was sie einmal war.
  • Ausdrücklich wird gesagt: Kein Anspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft !!!
  • Der Nationalismus wird gepredigt. An insgesamt vier Stellen der Rede wird sich ausdrücklich auf die Nation bezogen.
  • Das deutsche Volk muss sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen, wird zweimal gesagt. Das riecht meilenweit nach dem faschistoiden ›Volksgemeinschaftsgedanken‹.
  • Es wird einerseits gesagt, man brauche einen festen Kompass, andererseits, man stände über allen Ideologien, man sei weder rechts noch links. Auch eine Aussage, wie sie schon von Faschisten gemacht wurde.
  • Der Staat wird von jeder Verantwortung entbunden. Er sei vielmehr überfordert. Die Verantwortung müsse in den Schulen, Familien, Vereinen, Nachbarschaften und Freundeskreisen übernommen werden. [Der Blockwart lässt grüssen.] Ausdrücklich wird aufgefordert, den jungen Leuten hinterherzuschnüffeln.
  • Nun müsse realistische Politik gemacht werden und in der Realität gebe es nichts politisch Korrektes. Man hört Rechtsaussen wie Henrik Broder sprechen.
  • Alle Besitzstände (wie Rentenansprüche, Gesundheitsversorgung und solche auf Arbeitslosenunterstützung) müssen (fast) vollständig abgeschafft werden. Wer so etwas will, soll bei Privatfirmen einzahlen.
  • Die Politik muss einheitlich sein, ›wie aus einem Guss‹. Ebenfalls ein beliebtes Thema bei Faschisten.
  • Alle kollektiven Lösungen sind abzulehnen, wie etwa die Verantwortung des Staates für das Ganze. Dagegen müsse auf den Einzelnen gesetzt werden, die Familie, den Betrieb (die sagenhafte ›Betriebsgemeinschaft‹), den Verein und die Gemeinde.«

Dazu muss gesagt werden, dies war keine spontane Rede, nichts, was ihr im Gewühl einer Pressekonferenz herausgerutscht wäre. Es war die offizielle Rede einer Feierstunde, von Ghostwritern geschrieben und in jedem Punkt mit ihr abgestimmt. Es ist ›Das Programm Merkel‹.

Das stand über Jahre auf der offiziellen Website der CDU. Das hat fast nichts mit konservativer Politik zu tun, das ist der autoritäre Unterdrückungsstaat, sogar mit faschistischen Anklängen.

Es ist exakt das Gegenmodell zu der Union Kohls, die im klassischen Sinne als konservativ gelten konnte.

Sie erklärte, es wird keine Demokratie mehr geben und sie verwirklicht das: Ein Staat, der kein gültiges Wahlrecht mehr hat, ist kein demokratischer Staat!

Sie benutzt das Urteil des Bundesverfassungsgericht, um ihre Vision von Deutschland ohne Demokratie durchzusetzen.

Unterschätzen Sie Frau Merkel nicht! Die weiß, was sie will – und bisher hat noch alles geklappt.

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Bitte in der → Quelle kommentieren. Dort sind auch schon die ersten interessanten Kommentare zu lesen…

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Noch einmal, weil’s immer noch unklar ist: Wer finanziert eigentlich genau Stuttgart 21 ?

So genau blickt keiner durch, oder?

Von Brano Wagner

Jetzt bin ich mal ein paar Monate weg gewesen und habe in den USA einen Teil meiner Schulzeit verbracht, komme dann wieder und stelle fest: Nichts ist passiert, was für Deutschland positiv wäre.

Gut, Mappus ist weg. Aber ändert sich durch diese neue Grün-Rote Regierung tatsächlich was? Abwarten, sagen einige. Aber wie lange sollen wir denn noch abwarten. Solange, bis wir selber graue Haare bekommen haben und zu den Grauen Panthern gehören?

Nein, es muss jetzt was gemacht werden. Dieses Nachgeplappere der Regierung in Berlin („Wir müssen die Kernkraft sofort ausschalten“) nutzt auch nicht viel. Hallo ihr Grünen/Bündnis90, habt ihr den Menschen absichtlich verschwiegen, dass es mit einer Abschaltung der Kernkraftwerke nicht getan ist? Diese strahlen nämlich noch Jahrzehnte, bevor die Baudenkmäler abgebaut werden können. Zuerst einmal kommen die Brennstäbe ins Abklingbecken. Gefährliche Sache, denn auch da müssen die Dinger permanent gekühlt werden. Auch da kann ein Stromausfall zum Gau führen.

Und dann ist da immer noch die Frage der Endlagerung!!! – Ein parteipolitischer Werbefeldzug a la „Abschalten – Sofort!“ ist da nicht drin, weil es eine Verblödung des Wahlvolkes beinhaltet. Auch wenn sich die Grünen und die Linken noch so sehr anstrengen: Wir sind noch hunderte von Jahren Gefangener von Otto Hahn…

Anderes Thema, was mich genervt hat: Stuttgart 21

Wenn man so richtig schön recherchiert, stehen einem ganz von selber die Haare zu Berge, wenn man sieht, wie hier gefuchst und gedreht wurde. So richtig zum schwindelig werden. Und das Ganze passiert schon seit Jahren, seit Anbeginn der Idee zum Projekt. Schon damals hat man beschlossen, das Volk zu bescheissen (ich hätte auch ein anderes Wort nehmen können, das hätte aber nicht dasselbe ausgedrückt). Wenn jetzt die Bahn, sprich: der Herr Grube, sagt, dass er das nicht zulassen würde und Schadensersatz fordern würde, wenn das Projekt S21 nicht gebaut werden würde, dann sieht er nicht nur seine Felle davon schwimmen, sondern auch rückwirkende Lasten auf sich zukommen. Und dann wäre es besser, wenn er mit anderem Namen irgendwo untertauchen würde.

Ich habe mehrfach versucht, dieses Dilemma mit den Finanzen schriftlich hier festzuhalten, aber es ist mir nicht geglückt, weil es textlich zuviel werden würde. Aber ich habe bei YouTube ein Video gefunden, was alles erklärt. Und auch den Hintergrund, die böswillige Absicht und die (Entschuldigung an meine Schnitzelgeber) Sauerei und Schweinerei der Lobby von Bahn und Bund – und dem Steigbügelhalter der Zocker um das Steuergeld der braven Bürger: Mappus & Co.

Schaut euch dieses Video einfach mal an und nehmt jedes Wort in eure grauen Zellen auf. Dann erkennt ihr auch, dass es mit Protesten vor der Wahl nicht getan ist. Sondern jetzt müssen es die Grünen schmerzlich spüren, dass auch sie gefordert sind, ihre Versprechen wahr zu machen. Dazu gehört aber nicht nur der Ausstieg aus der Kernkraft und hin zu erneuerbaren Energien…

Dazu gehören auch, liebe Genossen der Grünen, auch die Rücknahme von Hartz4 (oder Erhöhung auf mind. 500 €), der Mindestlohn von mind. 10 €/Std., die Einführung einer Millionärssteuer, die Einführung einer Bürgerversicherung usw. usf.

Okay, schon gemerkt, ich red zuviel. Also – Video on:

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Grüne ziehen in RTL-Umfrage an SPD vorbei

Kernkraftfrage auch Mehrheitsfrage?

Von Manuel Zava

Im stern-RTL-Wahltrend gehen die Umfragewerte für die Grünen weiterhin steil nach oben – sie kletterten um sieben Punkte auf den Rekordwert von jetzt 28 Prozent. Damit zogen sie deutlich an der SPD vorbei, die um zwei Punkte auf 23 Prozent fiel, während die Linke sich um einen Punkt auf nunmehr 9 Prozent steigern konnte.

Wäre jetzt Bundestagswahl, ergäbe sich eine klare Mehrheit von 60 Prozent für eine Grün-Rot-Rote Koalition. Die Union verlor drei Punkte auf 30 Prozent. Die FDP fiel noch einmal um zwei Punkte auf drei Prozent und wäre damit nicht mehr im Bundestag vertreten.

[AFP] Das Institut Forsa befragte für den Wahltrend vom 28. März bis zum 1. April 2505 repräsentativ ausgesuchte Bürger. Die Befragung erfolgte also vor dem Führungswechsel bei der FDP. Forsa-Chef Manfred Güllner führte die Stärke der Grünen vor allem auf die anhaltenden Debatten über die Atomkraft zurück, was ein originäres Thema der Grünen sei. Die Kehrtwenden von Union und FDP würden dagegen vom Bürger als unglaubwürdig empfunden.

Weiter bei Yahoo-News

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Guck mal, wer da piept! – Politischer Rückblick, natürlicher Vorblick…

Die Vogeluhr

Von Martin Schnakenberg

Da die Landtagswahlen vorüber sind und die menschlichen Pfeifen abgewählt wurden, können wir uns getrost mit den tierischen Pfeifen beschäftigen. Denn Grün scheint beim Wahlvolk eine überaus schicke Farbe zu sein, wo zwar ein dunkles Rot sehr gut dazu passen würde, aber es noch nicht so recht akzeptiert wurde.

Froh machte also dennoch das Ende des schwarzgelben Winters und der Einzug des grünen Frühlings mit roten Tupfen, wobei ein Wermutstropfen bleibt: immerhin wählten noch knapp 40% die dunkle Seite der Macht mit Sozialabbau und Atomreaktor – das sollte bei den nächsten Wahlmöglichkeiten zu denken geben.

Diejenigen, die auch einen Denkzettel verpasst haben müssen, sind die systemrelevanten Medien. Leute, bringt endlich mal Meldungen im vollen Wahrheitsgehalt. Es heißt nicht Lübien, sondern Libyen. Und dort kämpfen keine Rebellen, sondern es sind Freiheitskämpfer, die für ihre demokratische, freiheitliche Zukunft kämpfen. Oder sind die Atomkraftgegner und die Befürworter eines Kopfbahnhofes in Stuttgart auch Rebellen für euch?

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Der Frühling ist aber nicht nur in der Politik eingekehrt, sondern auch draußen – in der Natur. Wer tief drinnen in der Großstadt lebt und immer noch glaubt, es gäbe lila Kühe, die Schlagsahne im Tetrapack produzieren, der sollte sich mal bei Naturschutz-Organisationen melden, um zumindest im Frühling mittels einer Wanderung die wunderschöne Natur rings um uns herum zu erkunden.

Frühling heißt: die Singvögel melden sich wieder. Aber wann singt welcher von ihnen? – Es gibt zwar Aufstellungen darüber, aber im letzten Jahr wollten meine Familie und ich es genau wissen und haben uns mit der Uhr auf die Lauer gelegt. Das Ergebnis sind unsere Notizen, wer da rund um den Sonnenaufgang pfeift, tschilpt und trillert.

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2,00 Std. vor Sonnenaufgang – Feldlerche

Die Erste beim Frühkonzert ist die Feldlerche. Und bis zum Abend trillert sie quicklebendig fast ohne Pause drauflos. Bis zu vier Minuten kann solch eine Arie dauern! – Wikipedia.

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1,45 Std. vor Sonnenaufgang – Haushahn

Der Lauteste unter den tierischen Weckern! Schließlich treibt das schrille „Kikeriki“ nicht nur Hennen aus dem Schlaf, sondern auch Menschen – und das lange vor Sonnenaufgang. – Wikipedia.

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1,20 Std. vor Sonnenaufgang – Rotkehlchen

Der Gesang des Rotkehlchens beginnt mit hohen Zirptönen und endet mit melodischen Trillern. Besonders jetzt im Frühjahr legen sich die Männchen ins Zeug, um Rivalen von ihrem Revier fern zu halten. – Wikipedia.

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1,15 Std. vor Sonnenaufgang – Amsel

Bis vor ein paar Jahrzehnten konnten die Menschen die Amsel nur im Wald flöten hören. Heute fühlt sie sich auch in Städten wohl – und nistet schon mal in Blumenkästen oder Regenrinnen. – Wikipedia.

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1,10 Std. vor Sonnenaufgang – Zaunkönig

Gerade einmal zehn Gramm leicht – doch beim Trällern ein ganz Großer. Bis zu 500 Meter weit ist das Gekecker der Zaunkönige zu hören. Und das von früh bis spät. – Wikipedia.

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1,00 Std. vor Sonnenaufgang – Kuckuck

Er ruft, wie er heißt: „Kuckuck“. Dabei ist der Abstand zwischen dem höchsten und dem tiefsten Ton seines Rufes immer gleich. Musiker nennen diese Spanne „Kleine Terz“. – Wikipedia.

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50 Min. vor Sonnenaufgang – Kohlmeise

Am gelben Brustgefieder und blauschwarzen Kopf ist die Kohlmeise ganz leicht zu erkennen. An ihren Tönen dagegen oft nicht: Sie wechselt häufig ihre Melodie und ahmt sogar andere Vögel nach. Böse Zungen behaupten neuerdings, die Regierung hätte in der Kohlmeise ihr perfektes Wappentier gefunden. – Wikipedia.

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45 Min. vor Sonnenaufgang – Singdrossel

Die Singdrossel gehört zu den cleversten unter den gefiederten Sängern. Um an Schnecken zu kommen, eine ihrer Leibspeisen, lässt sie zum Beispiel deren Gehäuse auf einen spitzen Stein fallen. – Wikipedia.

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15 Min. vor Sonnenaufgang – Buntspecht

Normalerweise gehört der Buntspecht nicht in diese Reihe. Schließlich singt er nicht, sondern trommelt mit seinem Schnabel auf Holz. Das ist unüberhörbar und heißt wohl: Hier bin ich zu Hause! – Wikipedia.

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Bei Sonnenaufgang – Haussperling

Bis auf wenige Regionen wie die Arktis und die Antarktis ist der Haussperling oder Spatz fast in der ganzen Welt verbreitet. Seine Rufe sind leicht zu erkennen: „Tschilp, tschilp“. – Wikipedia.

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15 Min. nach Sonnenaufgang – Grünfink und Star

Die Langschläfer unter den Piepmätzen. Erst wenn die Sonne aufgegangen ist, melden sie sich zu Wort: der Grünfink mit Trillern, der Star mit Imitationen anderer Vogelstimmen. – Wikipedia Grünfink, Wikipedia Star.

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Siehe auch http://dnzs-politik.blog.de/2011/03/28/erster-gruener-ministerpraesident-weniger-nichtwaehler-innen-10903419/

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