Nachtragsetat sieht 32 Milliarden Euro Neuverschuldung in 2012 vor

Haushaltsausschuss

Berlin: (hib/MIK) Die Neuverschuldung soll in diesem Jahr rund 32 Milliarden Euro betragen. Dies beschloss der Haushaltsausschuss am Dienstagmorgen, in dem er dem Regierungsentwurf zum Nachtragshaushalt 2012 (17/9040) in geänderter Fassung zustimmte. Dafür votierten die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP; die Oppositionsfraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dagegen.

Der Nachtragshaushalt wurde vor allem wegen der deutschen Zahlungen an das Stammkapital des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) notwendig. Der deutsche Anteil an den Bareinlagen beträgt in diesem Jahr rund 8,7 Milliarden Euro. Deshalb war im Regierungsentwurf eine Erhöhung der Neuverschuldung um rund 8,7 Milliarden Euro auf 34,8 Milliarden Euro vorgesehen. Während der parlamentarischen Beratungen konnte vor allem wegen höherer Steuereinnahmen diese Erhöhung der Neuverschuldung um mehr als zwei Milliarden Euro gesenkt werden.

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Wir sind die 99% !

Betrogen nach Strich und Faden

Von Martin Schnakenberg und Gastautoren

Volksabstimmung in Baden-Württemberg. Thema: Bahnhof Stuttgart 21. Soll ein unterirdischer Bahnhof gebaut werden oder nicht?! – Gestern war ich nochmal auf der Straße, Informationen verteilt und Aufklärung betrieben. Denn dieses ist eine Wahl, die von der Fragestellung her schon total verwirrend und deshalb für viele nicht nur überflüssig, sondern absoluter Quatsch ist. Viele hatten die Frage nämlich so verstanden: „Wollt ihr den Bahnhof?“ Und wahrscheinlich kreuzt die Mehrheit NEIN an. Dabei geht es um etwas ganz anderes, weshalb diese Wähler JA ankreuzen müssten, denn die korrekte Frage lautet nämlich: „Wollt ihr den Ausstieg?“ – Es ist nicht etwa eine Volksabstimmung darüber, dass das Volk jetzt endlich mal bestimmen darf, ob gebaut werden darf oder nicht. Hier geht es darum, die Regierung zu ermächtigen, ein Gesetz zu beschließen, damit sie den Antrag stellen darf, dass nicht weitergebaut werden darf. – Es ist nicht nur kompliziert, sondern sogar hirnrissig. Denn das Volk wurde ja auch nicht gefragt, bevor man mit den Planungen überhaupt erst begann. Es wurde einfach am grünen Tisch mit Sekt und Kaviar zwischen einigen Regierenden und der Bahn beschlossen – ohne Wenn und Aber und ohne das Volk. Denn wenn der Profit stimmen sollte, mussten Regelungen der Finanzierung geschaffen werden, die die Bahn am wenigsten tangierte, die Verantwortung aber auf das Volk abschob. Das Volk ist dabei eigentlich völlig überflüssig, sogar lästig, aber ab und an muss es mal demonstriert bekommen, wie toll doch unsere verkommene Demokratie ist, und dann kommt sowas völlig Überflüssiges wie eine Volksabstimmung darüber, ob ein Gesetz beschlossen werden darf, dass die Regel gesetzlich festlegt, ob die Politiker während der Sitzung aufs Clo gehen dürfen, natürlich wie gerufen. Wer also als Baden-Württemberger noch nicht gewählt hat an diesem 1. Advent, der gehe jetzt hin und mache links beim JA ein Kreuz.

Damit haben wir zumindest unsere bürgerliche Pflicht getan und auch die dunklen Spielchen der von uns Gewählten mitgespielt. Aber es wird die Zeit kommen, wo auch der Letzte einsehen muss, dass er die ganze Zeit nur eine Marionette im finsteren Spiel der dunklen Mächte war. Wir stehen an der Schwelle einer Wende, die von der Occupy-Bewegung in New York ausgegangen ist. Finanzmärkte reagieren inzwischen schon immer nervöser, weil sie sehen, dass wir ihr Spiel der „Weltherrschaft der 1%“ durchschaut haben und mit unserer Forderung nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit immer stärker werden. Noch sind uns die Hände gebunden, weil in der Regierung korrupte Politiker stecken, denen das Volk mehr als gleichgültig ist und sie nur mit dem einzelnen Bürger reden, wenn sie deren Stimme für die Wiederwahl benötigen. Merkel, Schäuble, Pofalla, das sind Namen aus der Riege der Lumpenelite, die das Grundgesetz weder achten noch sich darum kümmern. Im Zitat der Woche (links oben) heißt es:

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Und dann halte den Politikern mal das Grundgesetz unter die Nase und frage sie, ob sie nicht Meineid begangen haben, als sie auf das Grundgesetz schworen, sie wollten Schaden vom Deutschen Volk abwehren…

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Und somit kommen wir zum Artikel des FiWuS, der eine ähnliche Thematik hatte und einen Artikel aus dem Spiegel als Grundlage nahm. Der Autor AlterKnacker kam zum Schluß auf die Erinnerung, was in diesem Artikel die Überschrift ist. Hier der FiWuS:

http://freies-in-wort-und-schrift.info/2011/11/26/das-wort-freiwillig-existiert-im-wortschatz-schon-lange-nicht-mehr/

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Das Wort ‘Freiwillig’ existiert im Wortschatz schon lange nicht mehr

Besonders nicht in der Finanzwirtschaft, wenn man die denn noch so nennen kann, denn wirtschaften setzte bisher eigentlich auch den ehrbaren Kaufmann voraus und der hat sich bei den Gierhälsen aus der Finanzbranche schon lange verflüchtigt.

26.11.2011

EFSF-Rettungsschirm

Euro-Hebel verfehlt die Billion deutlich

Aus der geplanten Reserve von einer Billion Euro wird wohl nichts. Nach SPIEGEL-Informationen fällt der EFSF-Rettungsschirm viel kleiner aus. Grund: die Zurückhaltung der Geldgeber. Paris und Berlin arbeiten in Sachen Krise inzwischen an einem neuen Euro-Vertrag.

Berlin – Die Regierungschefs der Euro-Staaten hatten auf ihrem bislang letzten Krisengipfel Ende Oktober beschlossen, den Rettungsschirm EFSF auf eine Billion Euro auszuweiten. Damit sollte notleidenden Euro-Staaten geholfen werden. Nach Informationen des SPIEGEL ist inzwischen klar: Das ist nicht zu schaffen. Der Versuch, die verbliebenen Mittel des EFSF in Höhe von 250 Milliarden Euro auf diese Summe zu hebeln, steht unmittelbar vor dem Scheitern. Beim Treffen der Euro-Gruppe Anfang nächster Woche will EFSF-Chef Klaus Regling den Finanzministern deshalb zwei Varianten vorlegen. Darin geht es nur noch um die Verdoppelung, allenfalls Verdreifachung der Restmittel – also auf 500 oder höchstens 750 Milliarden Euro. Ursprünglich wollten die Euro-Retter das Volumen mit Beteiligung privater Investoren auf das Vier- bis Fünffache steigern.

Quelle: Hier weiterlesen

Ihre sogenannte ‘Absolution’ haben sie sich von ‘gekauften’ Politikern geholt.

Eigentlich ist dies ja schon ein Treppenwitz sonders gleichen, wenn die Politik jetzt jammert, sie würde von diesen ‘Strolchen’ im Stich gelassen, aber unsere ‘Herrschaften’ in Berlin oder Brüssel oder Paris sind halt doch wie die kleinen Kinder, welche man noch mit dem Weihnachtsmann verführen kann.

Jetzt wollen sie natürlich ‘reagieren’ und die EU-Verträge einfach so mal ändern, was an der verfahrenen Situation überhaupt nichts ändern wird, denn sie sitzen nun mal in der Falle der Bankster und Finanzhaie und suchen verzweifelt seit Monaten nach Auswegen. Und genau hier sollte der ‘Souverän’, also wir alle eingreifen und es nicht mehr so einfach zulassen, dass sie ohne Legitimation Verträge mal so im Vorübergehen ändern. Schwierig ist nur, dass wir ja inzwischen eigentlich keine echte Opposition haben, welche auf unserer Seite, also auf der Seite der Gesamtbevölkerungen, stehen.

Hier müssen wir zum Beispiel in Verbindung mit der Linken und den Piraten einen legitimen Widerstand aufbauen, denn der Rest der anderen Parteien ‘lebt’ ja schon in einer Superkoalition gegen das Volk.

WIR sind die 99% und WIR sind stark!

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Und ich ergänze noch: Wenn wir uns später nicht vorwerfen lassen wollen, dass wir für unsere Kinder und Kindeskinder nicht genug getan haben, dann müssen wir was unternehmen.

Jetzt! – Und nicht später …

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Das Logo oben entnahm ich übrigens dem Frei-Blog mit einem ebenfalls interessanten Artikel.

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Was ist mit den Menschen?

Dieser folgende Artikel ist zwar schon einige Tage alt, aber immer noch aktuell, wenn man bedenkt, welche Blöße sich die EU gegeben hat, indem sie der griechischen Regierung massiv drohte a la Kleine-Kinder-Spielchen: „Wollt ihr mir weiter diktieren, mach ich Volksabstimmung!“ – „Machst du Volksabstimmung, gibts kein Geld!“ – Jetzt weiß auch der letzte BILD-Leser, was er bei den letzten Wahlen falsch gemacht hat.

Griechenland wird deshalb der einzige Staat bleiben, der versucht, seine Demokratie zu bewahren und die Menschen zu schützen. Das Kapital ist zu groß und zu mächtig und die EU-Diktatur wird rigoros und ohne Erbarmen zuschlagen, wenn andere nicht so wollen, wie sie es bestimmen. Notfalls mit Einsatz der Streitkräfte. Wenn das Volk jetzt nicht in Massen aufsteht, ist Europa verloren für alle Zeit. Oder bis zum nächsten Weltkrieg!

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Ein Gastartikel aus dem FiWuS von G. Danken vom 2.11.2011:

Ich unterhielt mich heute morgen über die geplante Volksabstimmung in Griechenland. Rein die Idee, dass in Griechenland, der Wiege der Demokratie, in dieser Situation jetzt das Volk entscheiden soll, erfreut mich aus irgendeinem Grund ganz schrecklich. Ich bekundete meine naive Freude also. Woraufhin mein Gesprächspartner loslegte mit „Aber der Euro…, aber das Geld…, Aber die Wirtschaft…, aber die Märkte…, aber die Unternehmen die dort investieren und produzieren, …aber die Kreditwürdigkeit…, aber die Banken…“.

Und ja, ich gebe zu, dass ich nicht genau verstehe wie die Auswirkungen auf all diese Sektoren aussehen werden und welche wirtschaftlichen Auswirkungen ein „Nein“ des Volkes hätte. Geht mit einem „Nein“ bei dem Referendum die Wirtschaft, der Euro, gehen die Banken und die Märkte, vielleicht Europas ganzes Finanzsystem den Bach runter? Mag sein. Aber es stellt sich mir doch immer nur eine Frage: WAS IST MIT DEN MENSCHEN?!

Natürlich bekommt man ständig zu hören, dass es den Bürgern gut geht, wenn es der Wirtschaft gut geht. Wie wir aber überall auf der Welt sehen konnten, geht es genug Bürgern doch selbst dann nicht gut, wenn die Wirtschaft boomt, Banken in Geld schwimmen, die Kurse steigen, die Märkte zufrieden sind. Also warum sollte sich der Bürger darum scheren? Und kann man nicht mal außerhalb dieses menschenverachtenden Systems denken? Mir ist diese Verehrung von kleinen bunten Papierschnipseln ein absolutes Rätsel.

http://freies-in-wort-und-schrift.info/2011/11/02/was-ist-mit-den-menschen/

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Honig um’s Maul schmieren: Grube ist bei Stuttgart 21 zu Kompromiss bereit

Wendung bei S21 ? – Quatsch mit Soße !

Von Manuel Zava

»Neue Wendung im Streitfall Stuttgart 21«, heißt es bei der Berichterstattung vom SWR-Stuttgart.

Und damit ganz klarer Fall für eine weitere Verarschung der Wähler und allgemein des Volkes. Denn es heißt weiter: »Bahnchef Rüdiger Grube ist zu Kompromissen bereit. Grundsätzlich sei es denkbar, mit dem Abriss des Südflügels bis nach der Volksabstimmung im Herbst zu warten. Aber nur, wenn dadurch für die Bahn keine finanziellen und rechtlichen Nachteile entstünden, so Grube.«

http://www.swr.de/nachrichten/bw/-/id=1622/nid=1622/did=8509948/sxpqhd/index.html

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Irgendwann ist denen mal ein ganz wichtiger Schaltkreis ausgefallen. Schauen wir uns diesen Unfug nämlich etwas näher an, dann heißt es nichts anderes als: Egal, was kommt, es wird abgerissen, gebuddelt und gebaut. Und eine Volksabstimmung interessiert ihn nicht die Bohne. – Wo bitte schön ist da der Kompromiss? – Darin, dass er sagt, es wäre denkbar, noch zu warten mit dem Abriss? – Darin, dass er Bedingungen nennt? – Wenn darin der Kompromiss besteht, Warnungen auszustoßen und mit Konsequenzen zu drohen, dann ist der Mann nichts anderes wert, als dass er in seinen eigenen versumpften Nachnamen fällt (… und der war voll bis oben hin, es war bestimmt nichts Gutes drin, es roch so nach…).

Und der SWR-Redakteur macht mit seiner Lobhudelei und Volksverdummung (wurde er bestochen?) gleich weiter: »Bedingung ist für den Bahnchef auch, dass das Projekt nicht weiter verzögert wird. Das müsse Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ihm verbindlich zusichern, erklärte Grube in der Süddeutschen Zeitung (Donnerstagsausgabe). „Wir wollen ja niemanden unnötig provozieren und schon gar nicht eskalieren”, sagte Grube. Zuvor hatte Kretschmann die Bahn mehrfach davor gewarnt, den Südflügel vor der für Ende November geplanten Volksabstimmung abzureißen.«

Bei soviel Unverfrorenheit fehlen einem glatt die Worte. Das heißt bei den systemkonformen Medien ›Wendung‹ und ›Kompromiss‹, wenn das Messer an der Kehle bleibt, aber erst am 30.Dezember schneidet, weil ja Weihnachten ist, vorausgesetzt, man hält solange still. Und der grüne Kreischmann macht mit beim Stillhalten.

Der Grube ist ein richtiges kleines Schnuckelchen geworden, gell? – Aber das sind bestimmte Menschen immer, bevor sie zu Werwölfen werden, die man nur mit einer silbernen Kugel stoppen kann…

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Bund prüft im Fall „Stuttgart 21 PLUS“ eine Kostenübernahme

Nach Schlichtung noch mehr Fragen!

Von Martin Schnakenberg

Auch nach dem Ende der Vermittlungsgespräche rund um das Großprojekt „Stuttgart 21“ ist noch kein Hausfrieden eingekehrt. Während die Gegner weitere Proteste schon angekündigt haben, steht nun die Frage im Raum, wer die weiteren Kosten übernehmen wird.

Schlichter Heiner Geißler hatte ein neues Konzept „Stuttgart 21 Plus“ als Schlichterspruch vorgeschlagen. Das neue Konzept soll sicherer, leistungsfähiger und ökologischer sein.

Das diese Ergänzung des bisherigen Konzeptes weitere Kosten verursachen wird, ist bittere Realität und so wird schon über die Verteilung der Lasten geredet. Zu diesem Thema hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) Gesprächsbereitschaft für eine Kostenübernahme durch den Bund signalisiert.

(Quelle: www.stern.de)

Unser Netzwerkpartner Mehr Demokratie e.V. hat schon seit Anbeginn die Forderung nach einer echten Volksabstimmung nach Schweizer Muster festgesetzt. Hätte man also das Volk entscheiden lassen, ob es den Bahnhof will oder nicht, wäre er wahrscheinlich schon halb fertig gewesen – entweder als S 21 oder K 21.

Zum Wochenende wird ein detaillierter Bericht im Muskelkater erscheinen.

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Papa, Matze hat gesagt… – Heute: Die verpasste Chance

Vater und Sohn im Zwiegespräch

Als letzte Woche ein Teil der Regierungsmannschaft auf die glorreiche Idee kam, arbeitslose Lehrer könnten doch Nachhilfe für Hartz IV-Kinder geben, und das kostenlos, da wurde ich unwillkürlich an „die Tafeln“ erinnert. Die Regierung streicht nämlich mit Vorliebe an der untersten Einkommensschiene Gelder, dort, wo es am dringendsten benötigt wird, und verlässt sich dann auf die Bevölkerung, dass diese helfend, und kostenlos, einspringt. Wobei gesagt werden muss: die Regierung kann sich noch auf das Volk verlassen. Noch! – Umgekehrt sieht es schon erheblich gefährlicher aus und ist für das Volk immer mit Schmerzen verbunden.

Wenn dann noch dazu kommt, dass Volksabstimmungen z.B. zur Bildungspolitik, wie neulich in Hamburg, von der Lumpenelite manipuliert werden, wie immer mehr vermutet wird, dann werden die nächsten PISA-Studien noch verheerender ausfallen. Man merkt jetzt schon in vielen Foren, wo u.a. die Rechtschreibung von vielen inzwischen geblieben ist, und zwar auf der Strecke des Vergessens.

Dieses Thema hat sich auch der Sohn vorgenommen, als er wieder mal seinen Vater mit dem nervt, was der Vater von Matze gesagt hat. Dass der Vater Einspruch erhebt, ist genauso selbstverständlich wie dumm. Denn inzwischen müsste er eigentlich schon kapiert haben, dass er gegen diesem geballten „Und-Ich-Habe-Doch-Recht“ seines Sohnes immer den Kürzeren ziehen wird.

Na denn. Viel Spaß…

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Podcast Politik, Fußball, Kultur

Alle Podcast’s vom Deutschlandradio/Deutschlandfunk

Komorowski gewinnt Präsidentenwahl in Polen

In Polen hat der liberal-konservative Kandidat Bronislaw Komorowski die Stichwahl um das Präsidentenamt gewonnen. Wie die Wahlkommission in Warschau mitteilte, kommt er nach Auszählung fast aller Stimmen auf rund 52,6 Prozent. Der national-konservative Oppositionsführer Jaroslaw Kaczynski erreichte danach 47,4 Prozent.

Weitere Informationen Deutschlandfunk vom 05.07.2010, 07:50 Uhr

Podcast hier

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„Die Motivation ist gut, das Zusammenspiel kann und muss besser werden“

Die deutsche Nationalmannschaft sei ein gelungenes Beispiel für Integration, die Leistung der Fußballer ein gewaltiger Gewinn für Deutschland, sagt Thomas de Maizière. Ein Vorbild auch für untere Ligen – und selbst für die Regierungsmannschaft in Berlin.

Weitere Informationen Deutschlandfunk vom 05.07.2010, 09:50 Uhr

Podcast hier

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„Die Wirte sind natürlich jetzt in der Pflicht“

Sebastian Frankenberger, Sprecher des Aktionsbündnisses „Ja zum Nichtraucherschutz“, über seinen Stolz auf Bayern, die Umsetzung des Gesetzes in den Gaststätten und den Aufwind für ähnliche Nichtraucher-Initiativen in anderen Bundesländern.

Weitere Informationen Deutschlandfunk vom 05.07.2010, 09:33 Uhr

Podcast hier

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Grosser: Erfolg bei WM bietet auch politisch Chancen

Angesichts der vielen Spieler mit Migrationshintergrund in der Nationalmannschaft könnten die Deutschen verstehen, dass ihr Land ein Einwanderungsland sei. Das habe man lange vergeblich versucht, klarzumachen, sagt Alfred Grosser.

Weitere Informationen Deutschlandradio, 05.07.2010, 09:06 Uhr

Podcast hier

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Anmerkung: Die in diesem speziellen Artikel dargebrachten Meinungen  und Äußerungen sind nur zur allgemeinen Information gedacht. Sie brauchen sich nicht in allen Fällen mit der Meinung des Muskelkaters zu decken. – Fazit aller Gespräche: die Fragen der Moderatoren waren schon gut, die Antworten leider beschämend. Der Innen- und Sportminister hat sich zum Ende wohl ziemlich blamiert und offenbart, welches Geistes Kind diese momentane Regierung ist…

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