Eine Information von Katja Kipping
Katja Kipping, Mitglied des Vorstandes der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt zu der Einigung zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün über die Verabschiedung des Fiskalpakts:
Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Katja Kipping, Mitglied des Vorstandes der Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Partei DIE LINKE, erklärt zu der Einigung zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün über die Verabschiedung des Fiskalpakts:
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 21. Juni 2012
https://muskelkater.wordpress.com/2012/06/21/die-linke-zum-fiskalpakt-wir-sagen-nein/
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Die Vorsitzende der Partei Die Linke formuliert die Forderungen für Lohn- und Hartz-IV-Empfänger so: „Wir brauchen unbedingt endlich einen gesetzlichen Mindestlohn“. Außerdem könne man von 359 Euro nicht menschenwürdig leben, meint sie und fordert eine Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze auf 500 Euro. Notwendig sei auch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, zumal man damit die Binnennachfrage ankurbele.
Im Gespräch mit Gesine Lötzsch ist hier Jürgen Liminski vom Deutschlandfunk, dem man anmerkt, dass er die Linke nicht unbedingt so gerne mag. Aber er stellt trotzdem gute Fragen, die Gesine Lötzsch noch besser beantwortet. Eine Frage an Jürgen Liminski kann ich mir aber nicht verkneifen, da er immer von der Linkspartei spricht. Denn die Partei heißt „Die Linke“ und eine weitere Partei heißt „Die Grünen“. Sagen Sie zu der letztgenannten Partei auch die Grünpartei?
Vorgegeben war bei diesem Interview die Bemerkung von Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula oder „Die Lady im Zement“:
Wir müssen berechnen, was ein Mensch zum Leben braucht, das Existenzminimum. Das hat das Verfassungsgericht so vorgegeben. ??? finden zurzeit statt, die Daten werden im Herbst vorliegen, aber im Augenblick gibt es noch keinerlei Hinweise, dass die Hartz-IV-Regelsätze in irgendeine Höhe ansteigen werden.
Daraus entwickelte sich dann das Gespräch, was hier nachzulesen ist.
Audio on Demand – Sendezeit: 04.08.2010 06:49
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Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 4. August 2010
https://muskelkater.wordpress.com/2010/08/04/podcast-von-359-euro-kann-man-nicht-menschenwurdig-leben-sagt-gesine-lotzsch/
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Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...