Entpuppen sich die Grünen als „Wölfe im Schafpelz“?

Von ZDFheute und Brano Wagner

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ZDFheute: Ein seltenes Lob: Die Grünen finden es angemessen, mehr deutsche Soldaten für Auslandseinsätze vorzuhalten. Grünenchef Özdemir begrüßt damit die Pläne des Verteidigungsministers. Aber es dürften keine Handelswege verteidigt werden.

Meinereiner: Letzter Satz ist für den Ar… – Denn es geht bei allen heutigen Kriegen, wo die USA und die NATO dran beteiligt sind, nur um genau das, um Sicherung der Rohstoffe, um Sicherung des Kapitals!

ZDFheute: Die geplante Wehrreform sieht vor, dass Deutschland künftig 10.000 Soldaten und damit 3.000 mehr als bisher für Auslandseinsätze vorhalten will. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte Özdemir, die geplante Aufstockung sei richtig. Deutschland könne sich nicht zurückziehen.

Meinereiner: Doch – Deutschland kann. Die Regierenden, die Wirtschaft und die Parteispitzen können oder wollen es nicht. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied.

ZDFheute: „Wir haben eine verstärkte internationale Verantwortung, auch weil die UNO an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommt.“ Deutschland müsse Blauhelm-Missionen stärker unterstützen können. Der Plan sei jedoch anspruchsvoll, weil Soldaten für Auslandseinsätze auch angemessen ausgebildet werden müssten. „Das ist nichts, was man nebenher macht.“

Meinereiner: Eine Verantwortung redet ihr euch selber ein, um euch für eure Unfähigkeit zu rechtfertigen. Statt Militär zu entsenden, wären Entwicklungshilfen von allen Industriestaaten nötig, um eine kriegerische Auseinandersetzung erst gar nicht entstehen zu lassen. Wie wäre es, wenn die NATO mal Brunnenbauer schickt, statt Bomben und Panzer.

ZDFheute: Özdemir bescheinigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Sachlichkeit und Seriosität. Allerdings müsse dieser „deutliche Zweifel“ ausräumen, was er unter der von ihm angekündigten verstärkten Absicherung internationaler Handelswege durch die Bundeswehr verstehe. „Es kann nicht um die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln gehen. Das muss klar sein.“ Infrage könne nur die Unterstützung von UNO-Missionen kommen. Der Grünen-Bundesvorsitzende nannte als Beispiel Deutschlands Beteiligung an der internationalen Mission „Atalanta“ zur Sicherung der Schifffahrt gegen somalische Piraten.

Meinereiner: Mein lieber Cem, das ist doch jetzt gehopst wie gesprungen. Okay, ich bin auch dafür, wenn es um von der UNO beschlossene Einsätze geht. Aber Du weißt selber, wie oft das schon ausgeartet ist, weil die USA sich zum Führer aufspielen wollte und die Europäer dann sagten: „Klar mein Freund, da machen wir mit!“ – Also Kriegseinsätze ein eindeutiges Nein. Friedenssicherung der UNO ein Ja, aber nur mit Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. – Und wie wäre es denn, alle Waffenlieferungen ins Ausland zu verbieten? Grundsätzlich? Produktion nur noch für den Eigengebrauch? Denn wo kein Gewehr aus Germany, da kein Toter und kein Krieg mit deutschen Waffen. Machen das alle Länder so, bräuchten wir diese unsinnigen Diskussionen nicht.

ZDFheute: Özdemir signalisierte de Maizière Unterstützung für eine „ernsthafte Truppenreform“. Dazu müsse auch die Zusammenlegung des Verteidigungsministeriums am Standort Berlin gehören. Im Zeichen verschärfter Sparanstrengungen könne es nicht sein, dass aus Gründen der Traditionspflege in Bonn die Hardthöhe aufrechterhalten werde.

Meinereiner: Ein Umzug ist auch wieder mit Kosten verbunden: Neues Gebäude, Umzugskosten der Mitarbeiter, altes Gebäude verscherbeln usw. Dann würde es billiger werden, wenn es so bliebe, wie es ist. Und hört auf, von Reform zu sprechen. Das Volk zuckt schon jedesmal zusammen, wenn es dieses Wort nur hört. Hört auf zu reformieren, ihr Kriegstreiber, und sorgt euch lieber mal um friedliche Dinge, statt Krieg. Wie wäre es denn mal mit Rentenanpassungen, Mindestlöhne, Erbschaftssteuer, Regulierung der Finanzmärkte, Gleichstellung im Gesundheitswesen, Ankurbelung der Binnenwirtschaft usw. – Dann hättet ihr genug zu tun, Cem Özdemir, und bräuchtet euch um kriegerische Einsätze nicht zu kümmern.

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Original – vor der Zerstümmelung durch mich – siehe ZDFheute vom 20.05.2011 mit Bildern und weiteren Berichten.

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