Sahra Wagenknecht: Wenn die Chemie nicht stimmt

Über ein besonderes Weihnachtsfest als Kind in Thüringen

Von Sahra Wagenknecht

Sahra WagenknechtMeine Weihnachten fanden in Thüringen bei meinen Großeltern statt und waren wie im Bilderbuch. Zumindest fast immer. Denn ein Fest war anders, und an das erinnere ich mich besonders gut.

Eigentlich fing alles an wie sonst. Der Heiligabend begann in der üblichen Mischung aus Heimlichkeit und Hektik. Der Tag verging zäh und langsam, wie es so ist, wenn man neun Jahre alt ist und die Bescherung nicht erwarten kann. Ich stapfte durch den Schnee, bis es endlich, endlich anfing zu dämmern. Zurück zu Hause, wollte ich sofort ins Weihnachtszimmer stürmen, doch es dauerte, bis mein Großvater es freigab und ich den Weihnachtsbaum in all seiner Pracht sehen konnte. Alles war feierlich und andächtig. Aber so sollte es nicht bleiben. Denn nun kam die Bescherung.

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Thüringens SPD machts mit der CDU

Lieber tot als rot

Nach solchen Meldungen wie die folgende aus der taz.de klappen mir mal wieder die Fußnägel hoch. Ich glaube, wenn Dummheit Warzen geben würde, könnte die SPD als Streuselkuchen durch gehen.

Die taz beginnt ihren Artikel mit:

Kaum ist die Bundestagswahl vorbei, entscheidet sich der thüringische SPD-Landesvorstand für Koalitionsverhandlungen mit der CDU. Landeschef Christoph Matschie sagte in der Nacht zum Donnerstag in Erfurt nach langen Beratungen: „In einer Koalition mit der CDU ist mehr Stabilität möglich.“

Ja hat denn der Matschie einen Kopfschuß oder trägt er seinen Namen zu recht? Ist denn sein Imponiergehabe den Genossen in Erfurt nicht langsam zuwider, sodaß sie ihn absägen müssen, bevor er noch weiteres Unheil anrichtet? – Und die CDU? Die lacht sich über soviel Dummheit natürlich ins Fäustchen:

… Natürlich begrüßte die Union die Entscheidung: „Ich bin sehr erleichtert“, sagte die CDU-Kandidatin fürs Ministerpräsidentenamt, Christine Lieberknecht. Da hat sie auch allen Grund zu: Sie wird nicht nur Ministerpräsidentin, sie kann auch weiterregieren mit einer SPD, die es in Thüringen wie in anderen Ländern schwer haben dürfte, sich als Juniorpartner der CDU in einer Regierung zu profilieren.

Was ist also aus dieser Partei geworden, die früher sogar mal als Volkspartei bezeichnet wurde. Da liegt doch schon ein Scherbenhaufen! Muß denn immer noch weiter drauf rumgetrampelt werden, bis nur noch ein Häufchen Staub übrig bleibt?

… Matschie hat allerdings nicht den gesamten Landesvorstand hinter seine Entscheidung für seinen Wunschpartner CDU bringen können. Während 18 Mitglieder seinen Angaben zufolge für Koalitionsverhandlungen mit der CDU gewesen waren, stimmten 6 dagegen – und für Gespräche mit den Linken.

Eben. Und bei den Sondierungsgesprächen mit den Linken war der Streit um das Ministerpräsidentenamt ja schon lange beigelegt, weil sowohl Bodo Ramelow als auch Christoph Matschie ihren Verzicht auf das Amt erklärt hatten. Trotzdem brachten die Sondierungsgespräche zwischen Linke und SPD keinen Durchbruch. Warum nicht?! Ramelow hatte doch sogar vorgeschlagen, einen SPD-Ministerpräsidenten zu wählen, obwohl die SPD nur Juniorpartner der Linken sein würde. Aber nein, hier zeigt sich wieder mal die Unvernunft wie bei der Bundestagswahl, wo das große Heer der Nichtwähler sich lieber sein eigenes Grab schaufelt.

… Kein Wunder, dass es gleich offenen Widerspruch zu Matschie gibt: Thüringens Juso-Chef Peter Metz gehörte zu den 6 der 24 Vorstandsmitglieder, die für Rot-Rot-Grün stimmten. Er sei nach wie vor davon überzeugt, dass die sozialdemokratischen Interessen in einer solchen Koalition besser umgesetzt werden könnten, erklärte er. Die Jusos kritisierten, dass mit der CDU „die sich über Jahre festgesetzte Vetternwirtschaft in den Ministerien nicht beseitigt und wichtige Reformen nicht angegangen“ werden könnten.

Metz warnte trotz seiner Vorbehalte vor Schnellschüssen wie Sonderparteitagen, um das Ergebnis zu kippen. „Wir müssen jetzt die Koalitionsverhandlungen abwarten und sehen, wie viel von unserer Programmatik wir dort umsetzen können.“

Doch Herr Metz, hier ist ein außerordentlicher Parteitag zwingend notwendig mit einer Urabstimmung darüber, wieviel der noch verbliebenden sozialen Kompetenz der SPD noch weiter gestrichen werden soll. Die Mitglieder und auch die Wähler der SPD haben das Recht dazu zu erfahren, wofür die Partei denn überhaupt noch steht. Denn mit solchen Leuten wie Matschie ist sie jedenfalls nicht mehr tragbar. Da wird hoffentlich auch bald ein Machtwort aus Berlin von Gabriel und Wowereit zu hören sein.

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