Beleuchtet: Ein gelungenes Spiel von Betrug, Macht und Korruption

Einen Tag auf den Punkt gebracht. Tagesschau in kurzen Erklärungen

Von Martin Schnakenberg

Schaut man sich die Meldungen mal für einen Tag an, kommt einem entweder das verständnisvolle Lächeln – oder man dreht wegen den vielen negativen Schlagzeilen einfach durch. Ein anderer Weg wäre, wenn man sich anhand der Tagesschau-Schlagzeilen einiges zusammen reimt, was irgendwie passt. Was gar nicht so schwierig ist, wie man gleich erkennen kann, um auf die interessantesten Ideen zu kommen.

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Alle Links vom Tagesschau-Newsletter 06.07.2011

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Vereinte Nationen rügen deutsche Sozialpolitik

EU-Parlament sagt Zucker- und Fettbomben den Kampf an

Zwei Schlagzeilen, die direkt untereinander stehen. Daraus erkennt man schon auf einem Blick, dass zuviel Zucker und zuviel Fett verkonsumiert wird, welches die EU nur deshalb heraus fand, weil die Rüge der UN sie herausforderte, die Sozialpolitik der deutschen „Regierung“ zu überprüfen. Dabei wird dann die „Regierung“ feststellen, dass die Hartz4-Empfänger zuviel Geld erhalten, wovon sie sich Süßigkeiten und Alkohol (setzt Fett an) kaufen. Die Hartz4-Almosen werden also in Folge davon gekürzt und damit der UN-Rüge und dem EU-Kampf gegen Zucker und Fett Folge geleistet. Wenn meine Vorhersage nicht eintreffen sollte, könnt ihr getrost mich rügen…

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Der Leopard und EHEC

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Israel billigt angeblich „Leopard“-Geschäft

EHEC: EU verhängt Importstopp für Samen aus Ägypten

EHEC zeigt uns, dass man weit herum kommen kann, ohne viel reisen zu müssen. Wo waren wir denn schon überall? In Spanien fing die Reise an (Gurken), dann Italien (Tomaten) und Deutschland (Sprossen). Dort blieb es eine ganze Weile, bis es urplötzlich in Ägypten auftaucht (Bockshornkleesamen), wo jetzt sogar ein Importstopp verhängt wird. Kein Wunder also, dass sich die deutsche „Bundesregierung“ genötigt und ins Bockshorn gejagt fühlt, zweihundert (200) Panzer nach Saudi-Arabien zu verkaufen, damit die verhindern können, dass EHEC auf saudisches Gebiet gerät. Denn dann müsste die EU ja womöglicherweise auch einen Importstopp für saudischen Wüstensturm verhängen. Und das wäre sehr sehr bitter. Danke USA und Israel für die Genehmigung zum Verkauf von Massenvernichtungswaffen gegen EHEC.

Oder will jemand die Wahrheit wissen? → Saudi-Arabien: Ein Königreich für Hardliner

Einen sehr guten Frage- und Antworten-Katalog, kurz FAQ, hat die Tagesschau-Redaktion erstellt. Viele schöne Kommentare sind dort zu lesen…

FAQ zu Rüstungsexporten: Welche Regeln gelten?

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Nach Griechenland jetzt Portugal

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Ratingagentur stuft Portuganleihen auf „Ramsch“-Niveau

→  Audio:  Portugiesische Reaktionen auf die Herabstufung durch Moody`s

Das war ja wohl klar. Die Griechen sind schon kaputt gemacht worden und da Deutschland noch bezahlen kann, kommen so reihum zuerst die anderen, die schwächeren, die, die sich nicht wehren können. Die deutsche Regierung hat ja jüngst durch Waffenlieferungen bewiesen, dass sie einen sehr hohen Stellenwert (Unterdrücker-, Ausbeuter- und Bezahlstatus) in der Welt hat. Solange Deutschland also weiterhin Krieg spielt (oder zumindest Waffen zum Völker morden liefert), sowohl ins In- als auch ins Ausland, wird hier nichts geratet. Wäre ja auch noch schöner, denn dadurch würde man sich ja (unschön) ans eigene Bein pinkeln, ehe die Blase voll ist.

Was haben denn die Portugiesen so zu bieten? Nicht so viele Inseln wie Griechenland, keine Mittelmeerküste, nur Atlantik, dafür aber Kultur, und nicht nur Seefahrerromantik. Ob das den Schmarotzern reicht? Ich glaube kaum. Die Portugiesen werden für das irrsinige Weltuntergangsspiel „Monopoly der Schmarotzer“ bluten müssen. Tipp nach Lissabon: Konkurs machen, Streichung sämtlicher Soll-Zinsen und EU-Mitgliedschaft ruhen lassen. Dann müsst ihr zwar auch genauso bluten, habt aber der Deutschen Bank und der EU ein Horrorszenario beschert. Und ihr habt dann (EFTA-Mitgliedschaft vorher neu beantragen) genügend Zeit, euch wieder zu erholen, wie es die Isländer gemacht haben. Macht euch auch keine Gedanken um die Deutschen. Die deutsche Regierung hätte euch sowieso nichts gezahlt – die zahlt nur für die Deutsche Banken- und Kreditausfall-Versicherungslobby.

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Haushaltsentwurf, Haushaltsloch, Haushalts … Oops!

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Bundeskabinett berät Haushaltentwurf für 2012

Hintergrund: Die Milliarden im Schatten der Haushalte

Abgesehen von den Rechtschreibfehlern liefert die Tagesschau-Redaktion recht brauchbare Berichte. Wobei ich mich frage, ohne den Artikel zu lesen, über welchen Haushalt die denn noch beraten wollen. Ich betrachte dieses als einen sehr gut gelungenen Witz, denn über das, was man nicht hat, kann man auch nicht debattieren. Außer man setzt voraus, dass man das, was man nicht hat, doch irgendwie hätte (und wenn es nur mit einem Minuszeichen davor wäre), und wollte dann das, was man hätte, wenn man es hätte, verteilen auf Aufgaben, die man nicht bezahlen kann von dem Geld, was man hätte, wenn nicht soviele Milliarden Euronen für Geschenke für Reiche rausgegangen wären.

Dabei ist das Spiel von „wäre“ und „hätte“ ein ganz simples und bei jedem Kinderspiel zu hören, wenn es heißt: „Wärst du eine gefangene Prinzessin, hätte ich dich als Ritterprinz schon längst befreit“. Ganz genau so geht es sicher auch immer im Kanzleramt zu zwischen Kaviar, Hummer und Sekt, wo die Milliönchen als kleine Notizzettelchen in den Handtäschchen so manch reizender Prinzessin verschwanden. Denn der Minus-Haushalt des Bundes steht heute als ausgleichendes Element mit ähnlicher Summe im Haben-Haushalt der Reichenlobby. – Ein Schelm, der Böses dabei denkt. Aber ein Skrupel gegenüber der Korruption lässt sich nun mal nur unter seinesgleichen ertränken.

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Na denn: Prost!

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Deutsche Waffen für arabische Diktatoren

Der Tod stammt aus Deutschland

Am 15. April erscheint die 19. Ausgabe von clara, dem Informationsmagazin der Fraktion im Deutschen Bundestag DIE LINKE. Ruben Lehnert hat schon mal eine Vorabmeldung geschrieben, die hiermit veröffentlicht wird.

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Gastbeitrag von Ruben Lehnert

Jahrelang hat die Bundesregierung deutschen Konzernen erlaubt, arabische Despoten mit Maschinenpistolen, Sturmgewehre und Hubschrauber zu beliefern.

Wenn in Kairo ein ägyptischer Polizist einen Demonstranten erschießt, in Riad ein saudischer Offizier eine Oppositionelle niederknüppelt oder in Bengasi die libysche Armee Bastionen der Rebellen ortet, sind häufig deutsche Waffen im Einsatz. Allein im Jahr 2009 genehmigte die Bundesregierung Waffenexporte in den Nahen und Mittleren Osten im Wert von mehr als einer Milliarde Euro. Deutschen Konzernen erlaubte sie, Maschinenpistolen nach Ägypten, Panzerabwehrraketen nach Libyen und Teile für Kampfflugzeuge nach Saudi-Arabien zu verkaufen.

Beim Export von Waffen ist Deutschland internationale Spitze. Nur noch die USA und Russland verkaufen mehr Kriegsgerät in alle Welt. In den vergangenen fünf Jahren wurden elf Prozent der weltweit verkauften Sturmgewehre, Panzer und Fregatten von deutschen Rüstungskonzernen wie Rheinmetall, Heckler & Koch und Krauss-Maffei Wegmann produziert. Fünf Jahre zuvor betrug dieser Anteil noch sieben Prozent, wie eine Studie des Friedensforschungsinstituts SIPRI belegt.

Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, sagt: „Wo immer auf der Welt geschossen und getötet wird, sind deutsche Waffen mit dabei, mal legal, mal illegal, aber immer tödlich.“ Er kritisiert, dass in Deutschland „jede Frittenbude schärfer kontrolliert“ wird als die Waffenproduzenten. Van Aken, der drei Jahre lang als Biowaffenexperte für die Vereinten Nationen gearbeitet hat, fordert ein Exportverbot für deutsche Waffen.

Durch Anfragen an die Bundesregierung und eigene Recherchen hat die Fraktion DIE LINKE dazu beigetragen, dass in der Öffentlichkeit über deutsche Waffenlieferungen an arabische Potentaten diskutiert wird. clara dokumentiert eine Auswahl der umstrittenen Exporte.

Libyen
Noch vor zwei Jahren bewilligte die Bundesregierung den Verkauf von Waffen an den libyschen Dikatator Muammar Gaddafi im Wert von mehr als 53 Millionen Euro. Genehmigt wurde der Verkauf von Störsendern und Gefechtsfeldradaren. Zuvor hatten deutsche Unternehmen bereits die Erlaubnis erhalten, Hubschrauber an das libysche Regime zu verkaufen. Dem Land wurde zudem gestattet, Abschussanlagen für Panzerabwehrraketen zu kaufen, die teilweise von der in Bayern niedergelassenen Firma LKF hergestellt werden. In einem Video, das zurzeit im Internet kursiert, posiert einer der Söhne Gaddafis mit einem Sturmgewehr G36, das die deutsche Firma Heckler & Koch produziert.

Ägypten
Die Bundesregierung hat in den vergangenen zehn Jahren Rüstungsexporte in Wert von 270 Mill. Euro an den Despoten Hosni Mubarak genehmigt. Die zugelassenen Waffenlieferungen umfassten unter anderem gepanzerte Fahrzeuge, Mannschaftstransporter sowie 1726 Maschinenpistolen und 606 Gewehre. Noch im Jahr 2009 konnte das ägyptische Regime bei hiesigen Unternehmen Teile für Panzer sowie Kommunikationsausrüstung für insgesamt mehr als 77 Millionen Euro erwerben. Anfang des Jahres wurden in Kairo Wasserwerfer der Firma MAN aus deutscher Produktion gegen friedliche Demonstrationen eingesetzt.

Saudi-Arabien
Den Verkauf von Rüstungsgütern im Wert von mehr als 470 Millionen an Saudi-Arabien hat die Bundesregierung allein in den vergangenen sechs Jahren erlaubt. Die Genehmigungen umfassten neben sonstigen Rüstungsgütern auch Kriegswaffen. Allein im Jahr 2009 erhielten deutsche Unternehmen die Erlaubnis, dem saudischen Königshaus Rüstungsgüter für rund 170 Millionen Euro zu liefern, darunter Fallschirme, Granaten sowie Teile für Raketen und Kampfflugzeuge. Saudi-Arabien gehört zu den besten Kunden der deutschen Rüstungskonzerne. Besonders beliebt sind Maschinenpistolen vom Typ MP5 und Sturmgewehre des Typ G36, für die der Konzern Heckler & Koch mit Erlaubnis der Regierung eine eigene Produktionsstätte in dem Wüstenstaat errichtet.

Exportgenehmigungen von Rüstungsgütern und Kriegswaffen nach Libyen, Ägypten und Saudi-Arabien in Millionen Euro

2005 2006 2007 2008 2009
Ägypten 8,4 16,3 15,1 33,6 77,5
Libyen 0,3 2,0 23,9 4,1 53,2
Saudi-Arabien 29,9 56,9 45,5 170,4 167,9

Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

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Nachtrag vom Muskelkater:

Dann wissen wir endlich, woher der gewaltige wirtschaftliche Aufschwung kommt und warum wir, das Volk, nicht daran teilnehmen können …

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Nachtrag 2:

So wurde der Kauf von Kriegswaffen im Jahre 2004 besiegelt. Mit diesen deutschen Waffen wird jetzt das eigene Volk gemeuchelt, weil es frei sein möchte. Für die USA, die NATO und die EU geht es bei ihren Angriffen natürlich nicht um die Menschen, die als Rebellen bezeichnet werden, sondern um Öl, auch wenn etwas anderes behauptet wurde:

2004: Bundeskanzler Schröder freut sich mit Diktator Gaddafi über den Abschluß des Vertrages zur Lieferung neuster Kriegswaffen und Mordinstrumente aus deutscher Produktion ...

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Was haben Gregor Gysi und Georg Schramm gemeinsam?

Sie wären meine Lieblings-Bundeskanzler

Von Brano Wagner

Ich habe nicht lange gesucht, bis ich diese drei perfekten Videos fand. Videos, die nicht nur aufklären, sondern auch das sagen, was das Volk denkt. Aber sie gehen noch darüber hinaus.

Das erste Video wurde am 17.03.2010 aufgezeichnet. Der Redner im Bundestag Gregor Gysi sagte damals: „Die Bundesregierung befindet sich in einem ziemlich erbärmlichen Zustand, aber auch Teile der Opposition. SPD und Grüne leiten unsoziale Prozesse ein, um danach zu sich selbst in Opposition zu treten. Seit 2005 hat Deutschland seine Rüstungsexporte verdoppelt. Kriege hören nicht auf, solange so viel an ihnen verdient wird. Der Bundesaußenminister und FDP-Vorsitzende weiß nicht, wie er mit seinen Rollen umgehen soll. Die FDP versucht, sich unter Duldung der Kanzlerin als Lobbyistenpartei zu etablieren. Union und SPD haben einen Hang dazu, grundgesetzwidrige Gesetze zu erlassen. DIE LINKE ist strikt gegen eine Berlusconisierung der Politik in Deutschland. Wenn wir in dieser Gesellschaft soziale Gerechtigkeit wollen, kommen wir nicht um Steuergerechtigkeit umhin.“

Hier die Originalrede von etwa 23 Minuten:

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Als nächster Redner ist Georg Schramm dran, aber nicht im Bundestag, sondern während seines letzten Auftritts bei „Neues aus der Anstalt“. Diese Sendung wurde wahrscheinlich deshalb abgesetzt, weil sie die Menschen wachrüttelte. Denn der Pöbel soll ja nicht nachdenken!

Hier spricht Georg Schramm auch als Bundespräsident:

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Das dritte Video behandelt das Thema Zorn. Nicht zu verwechseln mit Wut. Der Einsteller des Videos bei YouTube schrieb dazu: „Mit dem Zorn der Vernünftigen dem Bösen (Deutschland-Clan) ausdauernd die Stirn bieten. Das wird in vielen Städten bereits durch friedliche Proteste getan. Leider gehen die vereinzelten Proteste in den Nachrichtensendungen der Regionalsender unter und ein Eindruck von der Gesamtheit der unzufriedenen Bürger wird nicht transportiert. Überregionale TV- und Zeitungsmedien verkünden die Botschaften aus Berlin und die Psycho- und Orakelanalysen der Politjournalistenszene. Die Politikredakteure bedienen sich gegenseitig – die Experten helfen gerne zusammen mit Demoskopie und Politbarometer, Anfragen und Umfragen – die Regierung wird zur Sendeanstalt.
Was wirklich von den Bürgern in ihrer Not organisiert wird, bleibt im regionalen Sektor eher verborgen. Nur keine Beispiele senden.

Ich verweise auf Baden-Württemberg und Stuttgart21, wo der Großteil der Bevölkerung nicht informiert wird, was dort passiert und warum. Dabei erinnere ich mich auch an den Film von 1940 „Früchte des Zorns„, den ich neulich bei einem Freund gesehen habe und mich tief beeindruckte.

Aber Georg Schramm, der leider immer wieder durch dieses nervende, hysterische Geklatsche unterbrochen wird, kann es besser erklären:

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Und was sagte er noch zur Gier? – „Das Ziel der Gier ist nicht der Besitz, sondern die krankhafte Jagd danach – und deshalb wird sie auch nie enden…“

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Hinweis auf seine Homepage mit neuen Auftritts-Terminen.

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Einkauf von 20 Tarnkappenbomber geplant

Israel rüstet auf…

Ehud Barak, der Verteidigungsminister von Israel, hat den Kauf von US-Tarnkappenbombern bewilligt. Dies gab sein Büro am gestrigen Sonntag bekannt. Finanziert wird diese Angriffswaffe von der US-Militärhilfe.

Das Flugzeug vom Typ F-35I wird von Lockheed Martin, einem US-Konzern, hergestellt. Geplant sind Ausgaben von mehreren Milliarden Dollar.

Israel möchte mit dieser Waffe seine Luftvorherrschaft in der Region beibehalten und sichern. Durch einen gegnerischen Radar können diese Bomber nicht erfasst werden, darum ergibt sich mit dieser Waffe auch die Möglichkeit zum Angriff iranischer Atomanlagen.

Quelle: http://www.20min.ch/news/ausland/story/18900182

Siehe auch: http://www.zeit.de/politik/ausland/2010-08/israel-iran

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Deutsche Waffenindustrie im Aufwind

Extra 3 – NDR

Deutschland belegt Platz drei unter den größten Waffenexporteuren. Die Waffenindustrie sagt: Danke.

Und hier besucht Tobias Schlegl im Auftrag eines fiktiven Rüstungskonzerns das Wirtschaftsministerium – im Panzer.

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