Wie hoch ist das (Ge-)Wissen der Abgeordneten?

Und wie hoch ihre Zurechnungsfähigkeit?

Von Manuel Zava

Als ich die Meldung der Tagesschau über das Vorhaben von CDU/CSU, FDP und SPD (der modernen CSED?) zum Redeverbot im Deutschen Bundestag las und entsetzt hier veröffentlichte (ein Artikel vorher), überkam mir ein weiterer folgenschwerer Gedanke.

Denn warum tun die Regierenden sich so schwer, andere Meinungen zu akzeptieren als ihre eigenen? Warum müssen die Abgeordneten, die gegen bestimmte Vorhaben sind, die das Volk schädigen, mit Redeverbot belegt werden? Sie könnten doch auch leicht überstimmt werden. Und bei den Linken hat man ja sowieso schon den Verfassungsschutz auf deren Fährte gesetzt, wo mit Sicherheit die Piratenpartei bald folgen wird. Wieso also Redeverbot bzw. Einschränkung der Meinungsfreiheit?

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