Wie hoch ist das (Ge-)Wissen der Abgeordneten?

Und wie hoch ihre Zurechnungsfähigkeit?

Von Manuel Zava

Als ich die Meldung der Tagesschau über das Vorhaben von CDU/CSU, FDP und SPD (der modernen CSED?) zum Redeverbot im Deutschen Bundestag las und entsetzt hier veröffentlichte (ein Artikel vorher), überkam mir ein weiterer folgenschwerer Gedanke.

Denn warum tun die Regierenden sich so schwer, andere Meinungen zu akzeptieren als ihre eigenen? Warum müssen die Abgeordneten, die gegen bestimmte Vorhaben sind, die das Volk schädigen, mit Redeverbot belegt werden? Sie könnten doch auch leicht überstimmt werden. Und bei den Linken hat man ja sowieso schon den Verfassungsschutz auf deren Fährte gesetzt, wo mit Sicherheit die Piratenpartei bald folgen wird. Wieso also Redeverbot bzw. Einschränkung der Meinungsfreiheit?

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Rederecht einschränken – Eine diktatorische Forderung von CDU/CSU, FDP und SPD

Scharfe Kritik am „Maulkorb“ für Abgeordnete

Sollen Abgeordnete im Bundestag künftig nur noch reden dürfen, wenn es der Fraktion passt? Das ist – vereinfacht formuliert – der Plan von Union, FDP und SPD im zuständigen Geschäftsordnungsausschuss. Doch die Kritik an dem Vorhaben ist groß – und kommt auch aus den eigenen Reihen.

Ein Artikel von tagesschau.de

Der Plan von Union, FDP und SPD, das Rederecht im Bundestag künftig noch stärker als bisher zu reglementieren, ist auf heftige Kritik gestoßen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen, Volker Beck, kündigte Widerstand an. „Die Vorschläge werden weder von Grünen und Linken noch vom Präsidenten akzeptiert. Sie sind nicht entscheidungsreif.“ Die mündliche Erklärung eines Abgeordneten vor einer Abstimmung werde faktisch abgeschafft. Das sei „in keinem Fall hinnehmbar“, erklärte er.

Linkspartei-Chef Klaus Ernst sagte der „Hamburger Morgenpost“: „Ein Maulkorb für Kritiker kommt für uns nicht in die Tüte. Abweichler sollen mundtot gemacht werden. Das widerspricht dem Geist der Verfassung.“

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Sie werden immer aktuell bleiben, die Menschenrechte

Und sie gelten selbstverständlich auch für Merkel, Steinmeier & Co.

Von Martin Schnakenberg

»Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.« So steht es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und ist das ausdrückliche Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den Grundsätzen, die für jeden Menschen dieses Planeten gelten, ohne Einschränkungen. [1][2][3]

Die Idee der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens und wurde geschaffen, weil sich immer mehr Menschen und sogar ganze Nationen erdreisteten, Menschen, die nicht so dachten, fühlten und aussahen wie sie selber, als minderwertig zu betrachten – wir kennen das selber aus der deutschen Vergangenheit, dem Sklaventum in anderen Ländern und dem diskriminierenden Satz »Das ist nicht Gottgewollt!« der Kirche Homosexuellen gegenüber. – Gleichzeitig steht die Idee universeller Menschenrechte aber auch immer wieder im Zentrum heftiger Debatten und weltweit kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen.

Die Frage ist nun: Was sind denn Menschenrechte? Gelten sie wirklich für alle Menschen? Und sind sie austausch- oder verschiebbar? Oder können sie auch nur teilweise angewendet werden?

Der Bundesregierung und die Anhänger der Parteien CDU/CSU und SPD und teilweise auch Bündnis90/die Grünen sei hier ein lautes »Aufgepasst!!!« zugeworfen: Schaut euch das folgende Video an. Denn von der deutschen Bundesregierung ist schon so manchesmal eine überaus heftige Verletzung der Menschenrechte begangen worden, die viele sogar als gewollt und bösartig bezeichnen. Wer das bestreitet, dem sollte eine sehr böse Fee auf der Stelle eine Hartz IV-Kur verabreichen, auch wenn es nur für drei Jahre ist.

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Jörn Barkemeyer und Jan Künzl haben nun dieses Video entworfen, welches alle Fragen beseitigt:

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Zusätzlich, und um das gehörte zu verdauen, habe ich hier noch ein drei Jahre altes Video, welches ich allen empfehlen möchte, die immer noch glauben, Menschenrechte zu achten wäre nur was für Weicheier. Es ist das Video »UNITED!«

UNITED (zu deutsch VEREINT) ist ein einzigartiges Menschenrechts-Musikvideo. Es wurde im Rahmen einer 72.000 Kilometer langen Welttour durch dreizehn Länder und vier Kontinente produziert. Zweitausend Helfer, darunter 150 Schauspieler, trugen zu diesem internationalen Projekt bei. Regisseur Taron Lexton war während der Dreharbeiten erst 19 Jahre alt und auch die Crew bestand mehrheitlich aus Kindern und Jugendlichen.

UNITED erzählt von einem Jungen, dargestellt von dem 11 Jahre alten Andre Boydon, der nur Basketball spielen will. Bis er eines Tages mit tyrannischen Jugendlichen und deren Anführer (Eric Forte) in Konflikt gerät und um sein Recht zu spielen kämpfen muss. Was UNITED hier zu einem großartigen Menschenrechts-Video macht, ist die Art, wie Andre bzw. der Junge es dann erreicht, zu seinem Recht zu kommen, ohne irgendeine Form der Gewalt anwenden zu müssen.

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