Der Muskelkater ist wieder da …

…und hat einen ziemlichen Groll

Von Martin Schnakenberg

Wobei Groll noch ziemlich gelinde ausgedrückt ist. Zorn, heiße Wut, wäre vielleicht eher zutreffend. Denn in der Abwesenheit des Muskelkaters vom Netz hat sich soviel Negatives ereignet, dass es mehr als ein Artikel benötigt, um alles aufzuschreiben.

Fangen wir mit der Politik an, dann ist als erstes die Entscheidung des Gerichts zum ESM zu nennen. Weshalb auch das Licht der Hoffnung oben links erloschen und der magischen Flamme der Träume gewichen ist. Der Muskelkater sieht nämlich für die Zukunft keine Chance mehr, dass die Einwohner und nachfolgende Generationen des Staatsgebildes Deutschland (und Europas) weiterhin frei, unabhängig, selbstständig und demokratisch im Sinne der Menschenrechte handeln werden können. Denn mit seiner Entscheidung hat sich das Gericht gegen den Menschen entschieden. Und das ist nicht nur eine bittere, sondern sogar eine tödliche Pille, die in Raten wirkt.

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Armut macht krank und lässt früher sterben

Arm trotz Arbeit

Zusammengestellt von Manuel Zava

Um begreiflich zu machen, warum wir DIE LINKE in den Landesparlamenten haben müssen und warum diese Fraktionen stark sein müssen, habe ich aus dem Fundus des YouTube-Kanals einige aussagekräftige Videos ausgesucht. Alle tragen das Datum 27.01.2001, sind also noch taufrisch. Und jetzt mache ich’s wie Guttenberg, kopiere die Kommentare der Linksfraktion einfach und füge sie hier ein. Allerdings mit dem Unterschied: Ich habe die Quelle schon genannt.

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27.01.2011 – Die Fraktion DIE LINKE hat eine große Anfrage an die Bundesregerung gestellt zur sozialen Ungleichheit und Gesundheit (Btg. Drs.: 17/4332). Auf 209 Fragen hat die Bundesregierung teilweise nur unzureichend geantwortet, musste aber eingestehen, dass in Deutschland ein enger Zusammenhang zwischen Armut, Gesundheit und Lebenserwartung besteht. Wer arm ist, ist kränker und stirbt früher. Praxisgebühren und Zuzahlungen stellen insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen ein hohe Hürde beim Zugang zu Gesundheitsleistungen dar. Damit wird das Gesundheitssystem selbst zu einer Ursache für unterschiedliche Gesundheitschancen von armen und reichen Menschen. Daher müssen sie abgeschafft werden. Dass Einkommen über 3712.50 Euro nicht für Krankenkassenbeiträge herangezogen werden, ist willkürlich und bevorteilt Menschen mit hohem Einkommen. DIE LINKE fordert in einem ersten Schritt die Anhebung dieser Grenze (Beitragsbemessungsgrenze) auf 5500 Euro. Damit wäre die Abschaffung der Praxisgebühren und Zuzahlungen gegenfinanziert.

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27.01.2011 – DIE LINKE kämpft für ein solidarisches und soziales Gesundheitswesen. Eine Kopfpauschale, die Geringverdienende (in Euro) genauso hoch belastet wie Besserverdienende, oder gar die komplette Privatisierung des Krankenversicherungssystems, wie es die FDP anstrebt, sind mit uns nicht zu machen. „Dafür verzichten wir als einzige Partei in diesem Haus auch gerne auf den jährlichen Scheck von der Allianz. DIE LINKE und die Gesundheit haben nämlich etwas gemeinsam: Beides kann man nicht kaufen, beides ist unbezahlbar!“

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27.01.2011 – Die zentrale Frage bei den Entwicklungschancen von Kindern liegt in der Bildung. Ein klares Umdenken ist nötig, anstatt sich in irgendeiner Form bestätigt zu sehen. Laut Bildungsbericht setzen sich die drei Risikolagen Arbeitslosigkeit der Eltern, geringe Einkommen der Eltern oder schlechte bzw. keine Berufsausbildung auf die Kinder fort. 29 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik, also 4 Millionen Kinder, sind von einer der drei Risikolagen betroffen. Wir brauchen bildungsträchtige Kitas, eine Förderung jedes Kindes und Jugendlichen sowie Gemeinschaftsschulen. Bringen Sie auch den Kindern aus reichen Familien das soziale Leben bei.

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Und hier habe ich noch ein besonderes Bonbon von N24 – Studio Friedman, ebenfalls vom 27.01.2011. Die Studiogäste: Klaus Ernst, Parteivorsitzender DIE LINKE und Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, FDP. Hier merkt man während des gesamten Gespräches, dass CDU/FDP in einer eigenen Welt leben und dem Otto langsam die Puste ausgeht – Ernst aber sachlich und ruhig bleibt.

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Wahljahr 2011 → [X] DIE LINKE

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Hartz IV: Praxisgebühr und Internetkosten bald im Regelsatz enthalten

Wer veräppelt hier wen?

Von Brano Wagner

Auch Arbeitslose müssen beim Arztbesuch zehn Euro Praxisgebühr entrichten. Demnächst werden diese Kosten aber im Hartz-IV-Regelsatz enthalten sein. Auch die Kosten für das Internet sollen „inklusive“ sein.

Das gab nun das Bundesarbeitsministerium an. Am 27. September wird die genaue Höhe des neuen Arbeitslosengeld-II-Satzes bekannt gegeben. Dabei werden die Leistungen offenbar aber nicht höher ausfallen als bisher. Der Grund: Die Berechnungsgrundlagen für Alkohol und Zigaretten werden zukünftig wohl aus dem Satz heraus fallen.

Soweit ein Kurzbericht bei heilpraxisnet.de, wo auch andere Artikel zum Thema verständlich aufgebaut sind.

Mich plagt inzwischen ein ganz anderer Kummer. Denn wenn Alkohol und Zigaretten aus der Berechnungsgrundlage für Hartz IV heraus fallen, also eliminiert werden, dann müssen diese ja logischerweise vorher drin gewesen sein. Und jetzt stelle man sich mal das Geschrei der armen Leute vor, die ja, hätten sie es gewusst, dass es enthalten ist, jeden Tag ihren Kummer und ihr Leid in Alkohol hätten ertränken können und den ganzen Tabakbuden ihre Zigaretten hätten wegkaufen können … und es kommt noch schlimmer: Mit dem Wissen, dass Takak und Alkohol im Regelsatz enthalten war, hätte man mit dem Umsatz die Binnenkonjunktur angekurbelt und dem Steuersäckel Steuer-Mehreinnahmen in Milliardenhöhe von den Tabak- und Alkoholsteuern beschert, dass es eine wahre Freude gewesen wäre.

Wäre … Ja, wenn man dieses gewusst hätte.

Naja, dafür wird es im Gegenzug dazu ja wunderbar amtlich, dass die Praxisgebühren, die vorher auch selber gezahlt werden mussten, und die Internetkosten, die vorher auch selber gezahlt werden mussten, jetzt im Regelsatz drin sind und von daher … auch wieder selber gezahlt werden müssen.

Ein kluger Schachzug. Denn dadurch ist gewährleistet, dass a) keine Erhöhung des Regelsatzes erfolgen muss – im Gegenteil ist rein rechnerisch sogar eine Absenkung geplant, und dass b) die eingeschlossenen Internetkosten nur für diejenigen gelten, die keinen Zugang zum Internet haben. Die anderen mit einer Flatrate haben ja meist Verträge, wo Telefon mit einschlossen ist. Und das gehört ja nun mal nicht dazu. – Dafür aber dürfen dann bald bei der geplanten Rundfunk- und GEZ-Reform alle wieder doppelt zahlen: das, was sie nicht bekommen und das, was sie nicht haben.

Schöne heile deutsche Welt der Reichen und der Schönen…

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