Grüne finden mehr Bundeswehreinsätze gut

Entpuppen sich die Grünen als „Wölfe im Schafpelz“?

Von ZDFheute und Brano Wagner

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ZDFheute: Ein seltenes Lob: Die Grünen finden es angemessen, mehr deutsche Soldaten für Auslandseinsätze vorzuhalten. Grünenchef Özdemir begrüßt damit die Pläne des Verteidigungsministers. Aber es dürften keine Handelswege verteidigt werden.

Meinereiner: Letzter Satz ist für den Ar… – Denn es geht bei allen heutigen Kriegen, wo die USA und die NATO dran beteiligt sind, nur um genau das, um Sicherung der Rohstoffe, um Sicherung des Kapitals!

ZDFheute: Die geplante Wehrreform sieht vor, dass Deutschland künftig 10.000 Soldaten und damit 3.000 mehr als bisher für Auslandseinsätze vorhalten will. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ erklärte Özdemir, die geplante Aufstockung sei richtig. Deutschland könne sich nicht zurückziehen.

Meinereiner: Doch – Deutschland kann. Die Regierenden, die Wirtschaft und die Parteispitzen können oder wollen es nicht. Das ist ein kleiner, aber feiner Unterschied.

ZDFheute: „Wir haben eine verstärkte internationale Verantwortung, auch weil die UNO an die Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit kommt.“ Deutschland müsse Blauhelm-Missionen stärker unterstützen können. Der Plan sei jedoch anspruchsvoll, weil Soldaten für Auslandseinsätze auch angemessen ausgebildet werden müssten. „Das ist nichts, was man nebenher macht.“

Meinereiner: Eine Verantwortung redet ihr euch selber ein, um euch für eure Unfähigkeit zu rechtfertigen. Statt Militär zu entsenden, wären Entwicklungshilfen von allen Industriestaaten nötig, um eine kriegerische Auseinandersetzung erst gar nicht entstehen zu lassen. Wie wäre es, wenn die NATO mal Brunnenbauer schickt, statt Bomben und Panzer.

ZDFheute: Özdemir bescheinigte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Sachlichkeit und Seriosität. Allerdings müsse dieser „deutliche Zweifel“ ausräumen, was er unter der von ihm angekündigten verstärkten Absicherung internationaler Handelswege durch die Bundeswehr verstehe. „Es kann nicht um die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen mit militärischen Mitteln gehen. Das muss klar sein.“ Infrage könne nur die Unterstützung von UNO-Missionen kommen. Der Grünen-Bundesvorsitzende nannte als Beispiel Deutschlands Beteiligung an der internationalen Mission „Atalanta“ zur Sicherung der Schifffahrt gegen somalische Piraten.

Meinereiner: Mein lieber Cem, das ist doch jetzt gehopst wie gesprungen. Okay, ich bin auch dafür, wenn es um von der UNO beschlossene Einsätze geht. Aber Du weißt selber, wie oft das schon ausgeartet ist, weil die USA sich zum Führer aufspielen wollte und die Europäer dann sagten: „Klar mein Freund, da machen wir mit!“ – Also Kriegseinsätze ein eindeutiges Nein. Friedenssicherung der UNO ein Ja, aber nur mit Zustimmung des Bundestages und des Bundesrates. – Und wie wäre es denn, alle Waffenlieferungen ins Ausland zu verbieten? Grundsätzlich? Produktion nur noch für den Eigengebrauch? Denn wo kein Gewehr aus Germany, da kein Toter und kein Krieg mit deutschen Waffen. Machen das alle Länder so, bräuchten wir diese unsinnigen Diskussionen nicht.

ZDFheute: Özdemir signalisierte de Maizière Unterstützung für eine „ernsthafte Truppenreform“. Dazu müsse auch die Zusammenlegung des Verteidigungsministeriums am Standort Berlin gehören. Im Zeichen verschärfter Sparanstrengungen könne es nicht sein, dass aus Gründen der Traditionspflege in Bonn die Hardthöhe aufrechterhalten werde.

Meinereiner: Ein Umzug ist auch wieder mit Kosten verbunden: Neues Gebäude, Umzugskosten der Mitarbeiter, altes Gebäude verscherbeln usw. Dann würde es billiger werden, wenn es so bliebe, wie es ist. Und hört auf, von Reform zu sprechen. Das Volk zuckt schon jedesmal zusammen, wenn es dieses Wort nur hört. Hört auf zu reformieren, ihr Kriegstreiber, und sorgt euch lieber mal um friedliche Dinge, statt Krieg. Wie wäre es denn mal mit Rentenanpassungen, Mindestlöhne, Erbschaftssteuer, Regulierung der Finanzmärkte, Gleichstellung im Gesundheitswesen, Ankurbelung der Binnenwirtschaft usw. – Dann hättet ihr genug zu tun, Cem Özdemir, und bräuchtet euch um kriegerische Einsätze nicht zu kümmern.

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Original – vor der Zerstümmelung durch mich – siehe ZDFheute vom 20.05.2011 mit Bildern und weiteren Berichten.

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Frauen und die Politik: Ein Unsicherheitsfaktor?

Darf’s ein bisschen weniger sein?

Um es gleich von vornherein zu sagen: ich liebe Männer. Und ich liebe Frauen. Jede auf eine ganz bestimmte Art. Und ich muss ergänzend sagen: ich liebe nicht alle Männer. Und auch nicht alle Frauen.

Wer jetzt an Sex gedacht hat, den muss ich enttäuschen, denn hier geht es um Politik. Früher wurde Politik nur und ausschließlich von Männern gemacht. Wo das mitunter hinführt, wissen wir alle; und die es nicht wissen, schauen sich einfach mal ein Geschichtslexikon an. Im großen und ganzen fuhren wir Männer mit einer Männerregierung ja garnicht mal so schlecht. Nur eben die Frauen nicht. Da mussten sich die Regierungsmänner erst einmal drauf einstellen, dass zu einem Volk ja nun mal auch Frauen dazu gehören. Ein langer und schwieriger Prozess, der heute immer noch nicht überstanden ist. Auch nicht in den Parteien, die ja bekanntermaßen das politische Sprachrohr der Bevölkerung sein sollen.

Schaue ich mir mal meine eigene Partei an (die Linke), dann muss ich sagen, dass ich dort noch nie eine Frau gesehen habe, die nicht zumindest das Gleiche leistet wie ein Mann. Obwohl in dieser Partei die Quotenregelung stattfindet, die ich selber verabscheue, sind dort durchweg Frauen, die nicht nur den Männern ebenbürtig sind, sondern teilweise auch über ihnen stehen. Das Erstaunliche ist dabei, dass diese Frauen nicht unbedingt von den Männern besonders unterstützt werden, sondern sie sind einfach so, wie sie sind, sind nah am Volk dran, hören auf die Stimmen aus dem Volk, überlegen konsequent und logisch ihre Schritte… kurz: sie sind in der Partei „die Linke“ das lebensnotwendige und sprichwörtliche „Salz in der männlichen Suppe“, ohne dem die Partei heute nicht das wäre, was sie ist.

Warum ich gegen die Quotenregelung bin? Nun, ganz einfach: Ich bin der Meinung, dass der Unterschied zwischen Mann und Frau sich nur auf die Geschlechtlichkeit und der Vorgehensweise bei Denkvorgängen unterscheidet. Mehr nicht. Deshalb steht bei mir auch keine Gleichberechtigung zur Debatte, die ich ohnehin für selbstverständlich halte, sondern ich bin der Meinung, dass die Gleichwertigkeit aller Menschen das oberste Ziel sein sollte.

Und die ist, trotz Quotenregelung, bei der Partei „die Linke“ schon so gut wie vollzogen – zumindest in der Basis, aber auch so langsam an der Spitze.

Betrachte ich mir aber andere Parteien … Oje!

Da stehen Frauen an der Spitze, die entweder hochgepuscht wurden oder von den Männern als Zweck gebraucht wurden, um sagen zu können, weil sie modern sind, nominieren sie eine Frau. Wobei es da dann auch Frauen gibt, die sich der Reden der Männer bedienen, um ihre Macht zu demonstrieren, weil sie eben eine supertolle Frau sind und unentbehrlich.

Solche Beispiele gibt es in der jüngsten Vergangenheit und ganz besonders in der Gegenwart in der CDU, der SPD, aber auch bei den Grünen. Die FDP scheint da eine Ausnahme zu bilden, denn sie macht lieber ihr Ding mit total unfähigen Männern, die mit der Ellbogentaktik sich ganz brutal in den Vordergrund drängen und darauf achten, dass ihre Klientel befriedigt werden. Bleiben also noch CDU, SPD, Grüne.

Von den Grünen habe ich von weiblicher Seite aus nur die Renate Künast in Erinnerung. Sie war allerdings auch eine positive Kraft, die nach den Regeln der Grünen sehr imponiert hat. Die Betonung liegt auf „war“ und „hat“. Denn heute ist sie nur eine Lachnummer am Rande von Beck & Co., die leider ihre früheren Einstellungen zugunsten von Koalitionen mit der ehemals verhassten CDU verlassen hat.

Die SPD. Da fallen jedem doch gleich die Schreckgespenster Ypsilanti und Kraft ein. Beide machtbesessen und uninteressiert der Meinung bzw. den Wünschen des Volkes gegenüber. Ypsilanti bestand in Hessen unbedingt darauf, eine Minderheitsregierung zu bilden und lieferte sich ein Duell mit den Linken wegen einer Tolerierung, statt direkt mit ihnen zusammen zu arbeiten. Dabei schuf sie die Grundlage für weitere Kochjahre, die für Hessen unerträglich wurden, bis Roland Koch endlich zurücktrat. Ein Aufatmen in der Bevölkerung war die Folge, nicht wissend, das der Nachfolger noch schlimmer werden wird.

Genau das Gleiche in Nordrhein-Westfalen, wo sich Hannelore Kraft als der weibliche Pendant von Arnold Schwarzenegger sah und versuchte, ihre nicht vorhandenen Bizeps spielen zu lassen. Zuerst ließ sie ein positives Gespräch mit den Linken platzen, wobei sie und ihr Partner Volker Beck von den Grünen sich schon im Vorfeld einig waren. Wobei allerdings auch angemerkt werden muss, dass sich Beck und sein Kinn inzwischen schon gegen Himmel strecken und es nur noch eine Frage der Zeit ist, wann dieser Mensch mitsamt seiner grünen Partei mal von seinem hohen Ross ganz gefährlich tief herunter fällt.

Dann kamen zwar noch Verhandlungen mit der FDP (warum nur?) und der CDU (wollte sie doch von Anfang an nicht), aber diese waren nur Makulatur, um zu sagen: „Ich bin die Frau … und sonst keine!!!“ – Ein Machtgehabe, was zum Himmel stinkt. Jetzt will sie keine Regierung mehr für NRW, sondern ein Parlament, was auf Stimmen basiert, oder sogar eine Minderheitsregierung in der Hoffnung, dass „die Linke“ sie wie in Hessen toleriert (oder tolleriert?). Abstimmungserfolge also, keine Neuwahlen. Denn sie weiß ganz genau: Neuwahlen bedeuten für sie den Rutsch ins Nirwana. Und das will sie nicht. Ihr Machtgeprotze und ihr Eigensinn, der nur auf das eigene Profil gerichtet ist, statt auf das Volk und den Wählerwillen zu achten, ist so groß, dass sie noch nicht mal bemerkt, dass sie mit ihrem Verhalten die dringendst notwendige Verschiebung im Bundesrat zugunsten des Volkes damit verhindert.

Wenn Dummheit Warzen geben würden, hätten viele Politiker ein Gesicht wie ein Streuselkuchen.

Die CDU-Frauen braucht man nicht extra zu erwähnen, oder? Denn Beispiele gibt es dort wie Sand in der Wüste. Angefangen bei der Ziehtochter eines Kanzlers, der das deutsche Volk jahrelang verkohlt hat, und ehemalige FdJ-Funktionärin mit DDR- und SED-Vergangenheit, die sie sehr gerne immer wieder den Linken vorwirft. Bis hin zu einer wahrhaftigen christlichen Dame, die nach massenweisem Konsum von Kinderpornos zum Schluss kam, diese per Internetsperre zu verbieten.

Jeder weiß, wer gemeint ist. Zuerst einmal Angela Kohl, sorry: Merkel. Sie kam an die Macht, weil das Volk von Gerhard Schröder, seinen Versprechungen, seinem unsozialen Handeln und seiner Arroganz die Schnauze gestrichen voll hatte. Dieses, und dass sie von Helmut Kohl über alle Maßen gelobt wurde und jeder wünschte, dass die Männerherrschaft ein Ende finden sollte, brachte Angela Merkel auf den Platz der ersten Frau im Staate. Dass sie dieses aber nicht geworden ist, merkt sie allerdings jetzt erst so langsam. Denn sie wurde eine Marionette von Banken- und Wirtschaftslobby, die unter ihrer Regierungsführung immer mächtiger wurde. Natürlich war das auch gewollt, denn dafür ist die CDU schließlich da. Allerdings nicht in dieser Größenordnung, was sich das Volk je erträumt hatte. Die Anwesenheit bei Treffen der Bilderberger mit anderen Größen der Finanzwirtschaft lässt einiges erahnen, was da ab geht. Diese Frau, die so lammfromm in die Kamera schauen kann, ist mit ihrem inneren und eigenem Zwang zur Macht eine der gefährlichsten Frauen der Welt geworden. Sie sorgt jetzt mithilfe der Lobby dafür, dass Projekte, notfalls auch ohne Bundesrat, umgesetzt werden, die das Verteilen von finanziellen Ressourcen von unten nach oben immer schneller verlaufen lässt. Ihr letztes Sparpaket mit den Worten „Es bleibt. Basta!“ spricht klare Bände. Denn das viele Punkte des Sparpaketes für viele Menschen ein Mordanschlag bedeutet, scheint ihr durchaus bewusst zu sein und nimmt sie auch gerne in Kauf. Sie schert sich nur um die Interessen der Lobby, von der sie wahrscheinlich bezahlt wird, und verordnet Maßnahmen, die von der BLÖD-Zeitung als positiv dargestellt werden: „Endlich müssen die Stromkonzerne auch Steuern zahlen, nicht nur der kleine Mann!“ – Dabei weiß jedes Kind, dass diese Stromkonzerne die Abgaben an den Kunden abgeben werden. Klartext: ein Hartz4-Empfänger erhält keinen Zuschlag mehr auf Heizung. Gleichzeitig muss er zusätzlich noch die Besteuerung der Konzerne mitbezahlen, unter dem Strich also ein Abschlag in Höhe der doppelten Stromzahlung. Also quasi ein Mordanschlag, weil er mit seinem Lebensunterhalt nicht mehr hinkommt.

Auch ihre Zimmergefährtin Ursula von der Leyen, die als Zensursula weltweit bekannt wurde, ist eine der bemitleidenswertesten und schillerndsten Figuren des deutschen Reiches, pardon: der Bundesrepublik. Über sie ist inzwischen schon soviel geschrieben worden, dass ich es leid bin, es nochmal aufzuzeichnen. Interessant ist, dass sie immer noch am poltern ist, was das Internet und die Sperrung betrifft. Dieses verlagert sie aber zusehends in ihr Ressort, um nicht mehr so arg aufzufallen.

Fazit: Im allgemeinen könnte man also nicht nur damit anfangen, sondern schon mit Freude dabei sein, wenn es darum geht zu sagen: ich hasse die Frauen. – Wenn da nicht die anderen wären. Wie die Frauen zuhause oder unterwegs, die Freundinnen und Kameradinnen, die politischen Frauen der Linken. Denn diese muntern die Männer immer wieder auf, anders zu handeln als die Macht- und Regierungsemanzen derjenigen, die momentan an den Schalthebeln sitzen. Und damit möchte ich mich bedanken bei allen Frauen der Linken im Ortsverein, im Kreis, im Land oder im Parteivorstand. Denn diese geben mir wieder Hoffnung, dass meine Idee innerhalb eines demokratischen und sozialen Umfeldes irgendwann Wirklichkeit werden wird:

die Gleichwertigkeit aller Menschen

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