Rettungsschirm für Kleinunternehmen!

Es wird Zeit für eine Wende

Von Linksfraktion am 24.05.2011

Das Unternehmertum und DIE LINKE — ein jahrhundertelanges Missverständnis und Missverhältnis? Da Lobbyisten für Finanz, Rüstung und Atom die Politik bestimmen und immer mehr Kleinunternehmen bankrott gehen, ist ein stärkerer Dialog und eine bessere Zusammenarbeit zwischen der LINKEN und kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU) zwingend notwendig. Die Wirtschafts- und Finanzkrise ist noch nicht vorbei, denn während sich die Auftragsbücher in einigen Branchen wieder füllen, bleiben die Aussichten anderer Betriebe unter anderem aufgrund der schwachen Binnennachfrage unsicher.

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Mindestlohn: Klaus Ernst und Gregor Gysi im Bundestag

Mindestlohn unter 10 Euro treibt Menschen in die Armut

10.02.2011 — Wenn wir 1,4 Millionen Menschen in Deutschland haben, die trotz Arbeit ihren Lohn aufstocken müssen, 330.000 davon in Vollzeitarbeit, wenn wir 6,55 Millionen Niedriglöhner haben in diesem Land und wir wissen, dass die Zahl steigt, seit Sie regieren, dann können Sie vielleicht ein bisschen demütiger sein, wenn Sie hier nach vernünftigen Lösungen gefragt werden und nicht sie abschieben auf andere. Wenn die Bundesarbeitsministerin dieses Landes immer durch die Gegend saust und von den Kindern redet, für die sie sich ganz besonders verantwortlich fühlt, dann kann ich Ihnen sagen: Kinderarmut ist immer Armut der Eltern. Wenn die Eltern arm gemacht werden durch nicht vorhandene Mindestlöhne, ist auch die Bundesarbeitsministerin persönlich dafür verantwortlich, wenn sie sich in dieser Weise verhält.

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Der Mittelstand braucht den Mindestlohn, den die Regierung verhindert

10.02.2011 – DIE LINKE ist die eigentliche Mittelstandspartei. Der Mittelstand ist das Rückgrat unserer Wirtschaft. Die Mehrzahl der kleinen und mittleren Unternehmen arbeiten auf dem Binnenmarkt und brauchen zahlungskräftige Nachfrage nach Waren und Dienstleistungen. Daran mangelt es in Deutschland ganz erheblich. Der Aufschwung geht an der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger vorbei. Die größten Hemmnisse für den Mittelstand sind die Deutsche Bank und die sich nach ihr richtende Politik dieser Bundesregierung.

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G20-Gipfel: Merkel wurde „wie ein begossener Pudel wieder nach Hause geschickt“

Sigmar Gabriel im Gespräch mit Dirk Müller

SPD-Chef Sigmar Gabriel hält die Ergebnisse des G20-Gipfels in Toronto für unzureichend. Zwar sei ein Schuldenabbau richtig, es sei aber nicht gelungen, die Finanzmärkte zu regulieren. Hier müssten nun die europäischen Staaten gemeinsam die Initiative ergreifen, um eine Transaktionssteuer und eine Bankenabgabe einzuführen.

Dirk Müller vom Deutschlandfunk führte am 28.06.2010 um 8:10 Uhr das Gespräch, welches hier nachzulesen ist.

Hier jetzt als Podcast das Originalgespräch

Anmerkung:

Wichtig in dem kurzen Gespräch wäre auch gewesen, den Binnenmarkt anzusprechen und dessen Ankurbelung. Aber interessanterweise wird weder von den Medien noch von der SPD dieses Thema aufgenommen. Bedeutet es doch eine weitere Forderung der Linken, den Menschen mehr Geld in die Hand zu geben, damit die Binnennachfrage forciert werden kann. Aber dieses geht nur über Mindestlohn und Abschaffung von Hartz4. Und das ist sicherlich für die SPD und die Grüne ein wenig zu sozial…

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