FDP schickt Schleckerfrauen sofort in die Arbeitslosigkeit

Ein Beitrag von Marty Ludischbo von DNZS-Wirtschaft

Die FDP – Minister von Niedersachsen, Sachsen und Bayern haben die Kreditbürgschaften für die Auffanggesellschaft für Schlecker platzen lassen. Damit ist das Thema Auffanggesellschaft wohl vom Tisch und die Schleckerfrauen werden wohl nun sofort in die Arbeitslosigkeit entlassen.
Entlassen die Wählerinnen und Wähler die rechts-liberale Marktpartei „FDP“ nun auch endgültig in die politische Bedeutungslosigkeit?

Eines muss man der FDP lassen. Ihrren marktradikalen Prinzipien sind sie diesmal treu geblieben. Zumindest jetzt. „Die finden schnell wieder einen Job“ höhnten einige FDP Männer in die Mikrofone der Fernsehanstalten.  Wahrscheinlich dachten sie: „Es geht ja nur um Verkäuferinnen und Verkäufer.“ Als es um die Kreditabsicherungen für Banken und Versicherungen  durch Steuergelder ging (Eurohilfen, EFFM,ESM) stehen sie bei der Kanzlerin Gewehr bei Fuß.

„0% ist für diese Partei noch zu viel für die FDP“, empörten sich Schlecker Betriebsrätinnen in den Medien.

Der Spiegel sagt: FDP ist pleite.(zum Artikel)
Die CDU und die Kanzlerin schweigen.

11000 Schlecker-Mitarbeiterinnen stehen nun auf der Straße (link)
„Das Nein zur Finanzierung der Transfergesellschaft ist für die Schlecker-Frauen eine Katastrophe, denn sie stehen wahrscheinlich schon Ende dieser Woche ohne Job auf der Straße“, sagte Stefanie Nutzenberger, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für den Handel. „Die Frauen haben mit aller Kraft für eine bessere Perspektive, wie sie etwa eine Transfergesellschaft bieten kann, gekämpft. Das ist ein herber Schlag für die Schlecker-Frauen und ein bitteres Armutszeugnis für unser Land“, so Nutzenberger. Und lässt die Schlecker-Frauen verzweifeln. (1)

Natürlich darf man aber an dieser Stelle das Managementversagen der Schlecker-Familie nicht unerwähnt lassen.
Die Auffanggesellschaft wäre aber nicht nur für die nun fast arbeitslosen Mitarbeiter/Innen gut gewesen. Auch die übrig geblieben Beschäftigten hätten deutlich bessere Chancen ein sozialverträgliches Restrukturierungsprogramm des Insolvenzverwalter entgegenzusehen. Außerdem kann es nun durchaus sein, dass doch noch mehr Kündigungen folgen könnten.
Viele Hoffnungen scheiterten.
Die Wählerinnen und Wähler in den bevorstehenden Landtagswahlen können die passende Antwort dazu geben.

(1) verdi: Der FDP sind die Schleckerfrauen völlig egal (link)

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Siehe auch den Kommentar von Jo.

Originalartikel bei DNZS-Wirtschaft. Bitte dort kommentieren.

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Nachschlag 2010 oder: Muskelkaters Start in das Jahr 2011

Hat da jemand von Erholung gesprochen?

Von Martin Schnakenberg

Kaum ist man mal einige Tage nicht da, macht mal Urlaub, ohne PC, Mails und nervtötenden Nachrichten, geht es schon wieder hoch her. In der Wirtschaft, in der Politik, in der Gesellschaft – in genau dieser Reihenfolge, die mittlerweile schon den Standard der Mächte kennzeichnet.

Da wurden in der Adventszeit dem braven Bundesbürger Geschichten und Geschehnisse aufgetischt, die Stoff ergeben würden für so manchen äußerst spannenden TV-Film – politisch, wirtschaftlich, aber immer kriminell. Da wurden sogar Lügen erfunden, dass sich die Balken fast bogen … vor Lachen wegen der Dreistigkeit.

Checken wir mal gemeinsam nur einige kleine Fische aus dem riesigen Aquarium der politischen Verfehlungen.

Da hieß es kurz nach Weihnachten: „Sprit wird knapp“. Ich musste mich festhalten, um nicht laut loszuprusten. War denen das Gasolin eingefroren wie die Oberleitungen der Bahn? – Tatsache war (laut Auskunft eines befreundeten Tankstellenpächters), dass nicht geliefert wurde, um die Benzinpreise erhöhen zu können, und dass, um den neuen Biomix verkaufen zu können. Dieser neue Kraftstoff ist auch wieder ein eigener Witz, allerdings ein trauriger. Landschaften mit Monokultur werden bald mitten in Deutschland entstehen. Ich sehe schon den Ausverkauf ostdeutscher Ackerflächen vor mir, Ackerflächen von der Größe des Saarlandes, wo früher die berühmten und wohlschmeckenden Kartoffeln Mecklenburgs angebaut wurden und jetzt, durch den Verrat der christlichen Regierung, die den Verkauf (keine Verpachtung mehr) bundeseigener Anbauflächen forciert, genmanipulierte Biospritpflanzen großer Pharma- und Ölkonzerne wachsen. Stück für Stück werden wir unseres Eigentums beraubt und müssen dafür auch noch zahlen. Das Raubrittertum im Mittelalter war ein Verbund mit Heiligenschein gegenüber diesen Ganoven und Gaunern, die uns momentan regieren. Anders ausgedrückt: Ein stinkender Hundehaufen zum Nachtisch ist mir lieber, als diese Deppen von der jetzigen Politik länger ertragen zu müssen!

Information aus dem „Ostfriesischen Kurier“ vom 30.12.2010:

BERLIN/ESSEN/dpa – Der Chef des Energiekonzerns RWE, Jürgen Großmann, ist vom Naturschutzbund Deutschland (Nabu) zum Umwelt-“Dinosaurier 2010“ ernannt worden. Der Vorstandschef erhalte die Auszeichnung für seine „hemmungslose Beeinflussung“ der Bundesregierung bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke, teilte der Nabu am Mittwoch mit.

Dem ist nichts hinzuzufügen…

Ein ganz anderes Ding ist ja das Ding mit den fünf Euro für Hartz4-Empfänger, die schon im Jahre 2008 von der damaligen Grünen-Regierung mit SPD-Beteiligung eingeplant war und jetzt von einer gewissen weiblichen Dame als ihr neu errechnetes Eigentum herausgegeben und veröffentlicht wird. Hier merkt man tatsächlich, dass das Wort Dame eine Abkürzung von Dämlichkeit ist. Denn die Ursula von der Leyenkirche der Heiligen der letzten drei Tage merkt in ihrem ach so christlichen Wahn nicht, wie sie nicht nur die Hartz4-Empfänger verprellt und wütend macht, sondern auch den Rest der Bevölkerung – außer Ackermann und Papst – weil sie damit die Verhandlungen über einen gesetzlichen Mindestlohn nicht nur empfindlich stört, sondern sogar boykottiert. Außerdem handelt sie sich eine Rüge des Bundesverfassungsgerichtes ein, welches eindeutig verlangt hatte, dass die Berechnungen der neuen Grundlagen transparent zu sein haben. Aber das einzig transparente scheint wohl ihr Höschen zu sein, mit dem sie weiterhin Kindesmissbrauch verfolgt – zusammen mit Frau von NuttenGuttenberg in öffentlichen TV-Sendungen zweifelhafter Sender. Siehe dazu den Wortlaut der Rede von Gregor Gysi vor dem Deutschen Bundestag.

Die Frechheit, bei den Verhandlungen um das von der Tussi Ursula eingebrachte „familienfreundliche“ Gesetz zur Hartz4-Reform die Partei „Die Linke“ total auszuschließen, können sich nur diejenigen leisten, die maßgeblich an den menschenverachtenden Machenschaften von Hartz4 beteiligt waren und jetzt kein Wort mehr darüber verlieren wollen, weil sie Angst vor ihrem eigenen Arschgesicht haben und erkennen könnten, wie unfähig und einfältig sie sind: CDU/CSU, FDP, SPD und Bündnis90-Die Grünen. Siehe die Pressemitteilung.

Gefunden im „Ostfriesischen Kurier“ am 30.12.2010:

BRAUNSCHWEIG – Der Braunschweiger Domprediger Joachim Hempel hält langfristig eine Erhöhung der Kirchensteuer für erforderlich. „Sparen ist keine Perspektive“, sagte er am Mittwoch. Es sei „an der Zeit, dass jemand sagt, dass die Kirchensteuer erhöht werden muss“.

Im Nachnamen von Herrn Hempel sollte das erste „e“ bitteschön durch ein „a“ ersetzt werden. Denn nur so kann die Brüderlichkeit mit unserem Außenminister und seiner römischen Dekadenz klar dargestellt werden. Um es mal im Klartext zu definieren: Die Kirchensteuer soll weder erhöht noch erniedrigt werden. Sie soll weg. Abgeschafft. Die Trennung von Kirche und Staat, im Grundgesetz verankert, muss endlich Wirklichkeit werden. Dann kommen auch nicht mehr solche Auswüchse unseres neuen Blödelpräsidenten, der davon sprach, dass der Islam Deutschland ist. Fakt: Religion ist Privatsache. Keine Angelegenheit des Staates, mit dem er sich beschäftigen muss. – Dazu folgt noch ein eigenständiger Artikel…

Die Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin von StaSi- und Wirtschafts-Gnaden hat hoffentlich kein labil gebauter Mensch gehört. Denn dann brauche ich nicht gesondert darauf eingehen, weil dieses Geschwafel jedem magenschwachen Patienten zum Kotzen verleitet hätte. Und meine Bemerkungen dazu sicherlich auch…

Stuttgart und Berlin haben eines gemeinsam: sie haben Projekte, die von egoistischen Träumern ersonnen wurden, die schon längst in Brüssel ihr unanständiges Sitzungsgeld erhalten, ohne selbst anwesend zu sein. Und – sie, die Projekte, sind inzwischen fast unbezahlbar geworden, außerdem unzweckmäßig, dumm und für Jahrtausende nach der Fertigstellung nur mehr als Museum zu gebrauchen.

Ich spreche von Stuttgarts neuem unterirdischen Bahnhof und … dem Flughafen für Staatsgäste in Berlin. Beides Prestige-Projekte durchgeknallter Politiker, die sich selbst ein Denkmal setzen wollten und damit dem steuerzahlenden Bürger ein Vermächtnis hinterlassen, wo sogar noch die Urururenkel daran zu knabbern haben, falls diese angesichts des rasant anwachsenden Schuldenberges überhaupt noch gezeugt und geboren werden.

BERLIN/dpa – Der neue Flughafen für Regierungsmitglieder und Staatsgäste in Berlin wird mehr als doppelt so teuer wie geplant. Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben teilte mit, dass nur für den Sonderterminal BBI Schönefeld statt 125 Millionen Euro nun 310 Millionen Euro Baukosten veranschlagt sind, ohne die Gesamtkostensteigerung zu berücksichtigen. Zudem verzögere sich die Fertigstellung nochmals um mindestens ein Jahr bis 2014, welches die Endkosten ebenfalls steigen lassen wird. Die ersten Kostenprognosen hätten sich nur auf einzelne Gebäude bezogen, ohne den Bedarf der Nutzer insgesamt zu decken, so die Behörde,was einer Ausstellung eines Geistesarmutszeugnisses entspricht.

Ich habe meine Bemerkungen diesmal in roter Schrift zwischengefügt. So brauche ich mich nicht darüber aufzuregen, dass es bei S21 genau dasselbe ist. Es hat mir schon gereicht, dass der Stuttgarter Polizeipräsident eine Pressemitteilung gab, wo er die Verantwortung des Polizeiterrors und des Einsatzes ausländischer Polizisten selber verantworten wollte und der Politik eine weiße Weste unterjubelte. Als dann schließlich der demenzkranke Innenminister BW’s auch noch die ganze Schuld an dem Massaker an unschuldigen Schülern den Demonstranten selber zuschob, sah ich den schwarzen Peter darin liegen, dass einfach wild und einfältig eine dummdreiste Provokation veranstaltet werden sollte. Hier sollte der Eindruck erzeugt werden, dass das Eingreifen der Polizeitruppen gewollt, von vornherein geplant, und das Verletzen der Demonstranten (Blind durch Wasserwerfer, Sehschaden durch Pfefferspray) absolute Absicht war. Nur aus dem Grund, damit sich dadurch bestätigt einige friedliche aber labile Demonstranten sagen könnten: „Wenn die Polizei scharf schießt, können wir es auch“.

Falsch gedacht, Leute. Eure Rechnung geht nicht auf. Denn wir bleiben friedlich, bis zum vielleicht bitteren Ende. Wenn euch die Köpfe eingeschlagen werden sollten, dann kommt dieses aus euren eigenen Reihen oder von euch selbst, weil ihr eure eigene Unfähigkeit, Dummheit und Arroganz nicht mehr ertragen könnt.

Die richtige Revolution kommt später – und dann auf leisen Sohlen. Ihr Schleimscheisser werdet euch noch wundern, wenn ihr so weiter macht wie bisher…

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Gute Nachricht: Roland Koch legt Ämter nieder

Koch vor Rücktritt aus der Politik

Die Tagesschau-News überraschte uns heute mit einer sensationellen Meldung, dem sicherlich ein Jubelschrei in der Republik folgen wird: Der hessische Ministerpräsident Roland Koch will sich nach Medieninformationen aus der Politik zurückziehen. Das ZDF und die Nachrichtenagentur dpa berichten unter Berufung auf Wiesbadener Regierungskreise, dass der CDU-Bundesvize zum Jahresende 2010 seine Ämter niederlegt.

http://www.tagesschau.de/inland/kochgeht100.html

Klar ist allerdings noch nicht und wurde bisher auch noch nirgends erwähnt, welche Firma ihm einen Managerposten zu welchem Gehalt angeboten hat. Wie Wolfgang Clemens auch die Atomwirtschaft? – Egal, geschmiert ist geschmiert – und welcher Politiker will von sich behaupten, dass er nicht für die Lobby arbeitet. Da ist es dann egal, zu welchem Zeitpunkt…

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Der Witz des Tages (?)

Eine unnütze Frage

Reporter zum Passanten: „Können Sie mir die Namen der Minister der jetzigen Bundesregierung nennen?“

Passant: „Sie stellen dämliche Fragen! Fragt ein Delinquent, der kurz vor Mittag zum Schafott geführt wird, auch danach, wie sein Scharfrichter heißt und was der heute zum Mittagessen bekommt?“

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Anmerkung: War das jetzt tatsächlich nur ein Witz? – Oder wieviel Wahrheit steckt in dieser kleinen Geschichte?

Der Muskelkater ist auf die Antworten gespannt…

Verteidigungsminister Jung (CDU) rechtfertigt Diskriminierung von Lebenspartnerschaften

Es ist wieder mal eine Sache, die zum Himmel stinkt. Wie lange noch müssen wir diese Leute erdulden?!!!

Hier ein Bericht des Lesben- und Schwulenverbandes Deutschland e.V. (LSVD):

Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung sieht im Ausschluss der Lebenspartnerinnen bzw. Lebenspartner von der kostenfreien medizinischen Versorgung von Soldatinnen und Soldaten, die ihren Dienst in der USA absolvieren, keine Diskriminierung. Dazu erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben und Schwulenverbandes in Deutschland (LSVD):

Die Argumentation von Bundesverteidigungsminister Jung ist reiner Zynismus: Er rechtfertigt die Diskriminierung mit der ohnehin bestehenden Benachteiligung.

Es ist ein Skandal, dass Ehegatten von Angestellten, die bei der Bundeswehr beschäftigt sind, in die beitragsfreie gesetzliche Familienversicherung mit einbezogen werden, während die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Soldaten den entsprechenden Schutz, nämlich die Beihilfe, nicht erhalten.

CDU/CSU rechtfertigen das mit dem Schutz von Ehe und Familie. Wir fragen den Bundesminister der Verteidigung, ob er tatsächlich glaubt, dass die Ehefreudigkeit der Bevölkerung zunimmt oder die Stabilität der Ehen gestärkt wird, wenn eingetragene Lebenspartner von Soldatinnen und Soldaten weder in die gesetzliche Familienversicherung einbezogen noch bei der Beihilfe berücksichtigt werden?

Der tatsächliche Grund ist ein anderer: Bundesminister Dr. Jung sieht offensichtlich nur heterosexuelle Soldatinnen und Soldaten als vollwertige Staatsbürger an. Er will offenbar wieder an die diskriminierende Praxis anknüpfen, die die Bundeswehr im Jahre 2000 aufgegeben hatte.

Hintergrund: Das Bundesministerium der Verteidigung bereitet mit den USA eine „Sanitätsvereinbarung“ vor, aufgrund der in den USA stationierte Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sowie deren Ehegatten in den Sanitätseinrichtungen der US-Streitkräfte eine kostenfreie medizinische Versorgung erhalten sollen. Der LSVD hatte an den Bundesminister der Verteidigung appelliert, in die Vereinbarung auch die Lebenspartnerinnen und Lebenspartner von Soldatinnen und Soldaten einzubeziehen. Das hat Jung in einem Schreiben an den LSVD mit der Begründung abgelehnt, dass sich der Anwendungsbereich der Sanitätsvereinbarung auf Angehörige beschränke, die bei der Beihilfe berücksichtigt würden. Da dies bei eingetragenen Lebenspartnerschaften nicht der Fall sei, komme „es nicht zu einer Benachteiligung der eingetragenen Lebenspartnerinnen und Lebenspartner, da diese nicht anders behandelt werden als im Inland“.

Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD)
Bundesgeschäftsstelle
Pipinstr. 7
50667 Köln
Postfach 103414
50474 Köln
T. (0221) 9259610
F. (0221) 925961-11
lsvd@lsvd.de
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