10 Jahre Hartz IV – Ursache für deutsches Jobwunder oder Armutsfalle?

2002 stellte die Hartz-Kommission ihre Vorschläge vor. Vieles ist gelungen, manches nicht

Interview vom Deutschlandfunk mit einem Kommentar von Martin Schnakenberg

Die Hartz-Arbeitsmarktreform gilt als die größte sozial-wirtschaftliche Umbaumaßnahme Nachkriegsdeutschlands. Zehn Jahre nach dem Startschuss fällt die Bilanz gemischt aus – der damalige SPD-Generalsekretär Franz Müntefering verteidigt die Reform grundsätzlich, sieht aber auch einige Versäumnisse.

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Katja Kipping, DIE LINKE: Machen Sie Schluss mit den Hartz-Fehlern

Folgebeitrag des Artikels: Sanktionen bei Grundsicherung endlich abschaffen

Von Martin Schnakenberg

Hier ist jetzt das Video der Sitzung des Deutschen Bundestages und der Rede von Katja Kipping. Man sieht so ganz nebenbei, wie leer ganz plötzlich der Plenarsaal geworden ist. Es interessiert also nur wenigen Parlamentariern, wie dreckig es den Arbeitslosen und Hartz4-Empfängern da draußen geht. Aber wenn es darum geht, den Ärschen von der Merkel und den Ackermänner wieder mal mit einer weiteren 10 cm dicken Blattgoldauflage zu versehen und ihnen dabei dicke Brillanten als Lohn für die Krise und deren Bewältigung durch die Steuerzahler, Arbeitslose und Rentner hinten rein zu schieben, dann sind alle mit dabei. Sowas kotzt mich an.

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Menschenrechte: Nr. 1 – Wir sind alle von Geburt an gleich und frei

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Artikel 1: Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geist der Brüderlichkeit begegnen.

Dutch (Nederlands) Artikel 1: Alle mensen worden vrij en gelijk in waardigheid en rechten geboren. Zij zijn begiftigd met verstand en geweten, en behoren zich jegens elkander in een geest van broederschap te gedragen.

English Article 1: All human beings are born free and equal in dignity and rights. They are endowed with reason and conscience and should act towards one another in a spirit of brotherhood.

Finnish (Suomi) 1. Artikla: Kaikki ihmiset syntyvät vapaina ja tasavertaisina arvoltaan ja oikeuksiltaan. Heille on annettu järki ja omatunto, ja heidän on toimittava toisiaan kohtaan veljeyden hengessä.

French (Français) Article premier: Tous les êtres humains naissent libres et égaux en dignité et en droits. Ils sont doués de raison et de conscience et doivent agir les uns envers les autres dans un esprit de fraternité.

Greek (Ellinika‘) ΑΡΘΡΟ 1: ‚Ολοι οι άνθρωποι γεννιούνται ελεύθεροι και ίσοι στην αξιοπρέπεια και τα δικαιώματα. Είναι προικισμένοι με λογική και συνείδηση, και οφείλουν να συμπεριφέρονται μεταξύ τους με πνεύμα αδελφοσύνης.

Irish Gaelic (Gaeilge) Airteagal 1: Saoláitear na daoine uile saor agus comhionann ina ndínit agus ina gcearta. Tá bauidh an réasúin agus an choinsiasa acu agus dlíd iad féin d’iompar de mheon bhrthreachais i leith a chéile.

Italian (Italiano) Articolo 1: Tutti gli esseri umani nascono liberi ed eguali in dignità e diritti. Essi sono dotati di ragione e di coscienza e devono agire gli uni verso gli altri in spirito di fratellanza.

Norsk, Norwegian (Bokmål) Artikkel 1: Alle mennesker er født frie og med samme menneskeverd og menneskerettigheter. De er utstyrt med fornuft og samvittighet og bør handle mot hverandre i brorskapets ånd.

Polish (Polski) Artykuł 1: Wszyscy ludzie rodzą się wolni i równi pod względem swej godności i swych praw. Są oni obdarzeni rozumem i sumieniem i powinni postępować wobec innych w duchu braterstwa.

Russian (Russky) Статья 1: Все люди рождаются свободными и равными в своем достоинстве и правах. Они наделены разумом и совестью и должны поступать в отношении друг друга в духе братства.

Spanish (Español) Artículo 1: Todos los seres humanos nacen libres e iguales en dignidad y derechos y, dotados como están de razón y conciencia, deben comportarse fraternalmente los unos con los otros.

Swedish (Svenska) Artikel 1: Alla människor är födda fria och lika i värde och rättigheter. De har utrustats med förnuft och samvete och bör handla gentemot varandra i en anda av gemenskap.

Turkish (Türkçe) Madde 1: Bütün insanlar hür, haysiyet ve haklar bakımından eşit doğarlar. Akıl ve vicdana sahiptirler ve birbirlerine karşı kardeşlik zihniyeti ile hareket etmelidirler.

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Weitere Sprachen …

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Papa, Matze hat gesagt… – Heute: Wo ist die Würde des Menschen?

Vater und Sohn im Zwiegespräch

Von Martin Schnakenberg

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Es gibt Familien gleich welcher Art, da finden keine großartigen Gespräche mehr statt. Da wird nur noch belanglos herum gelabert, Hauptsache, man zeigt dem anderen, dass er noch beachtet wird. Wetter, Kleidung, Essen, das sind die Themen, wenn sich mal eine Unterhaltung anbahnt. Ach ja, „Wie geht’s dir?“ hatte ich vergessen. Sonst ist man froh, wenn man in Ruhe gelassen wird, hat man doch da draußen so viele Probleme zu bewältigen.

Dabei spielen sich „da draußen“ wahre Dramen ab, von denen die meisten nie etwas erfahren, weil sie sich, wenn es um Informationsbeschaffung geht, weithin auf BILD-Zeitung/SPIEGEL und TAGESSCHAU/HEUTE-JOURNAL verlassen und dabei nicht wissen, wie verlassen sie dann sind. Auch andere Medien nutzen nicht viel, weil sie in den allermeisten Fällen entweder gekauft sind (gesponsert gegen Entgelt) oder sogar Eigentümer der Meinungsmacher sind, die immer und überall die wahre und ehrliche Unterrichtung verschleiern oder gar ganz unterschlagen, weil es nicht in ihr Konzept passt und auch nicht in dem der Regierenden. Es sind systemkonforme Mediengiganten des Mainstreams geworden, die in Zusammenarbeit mit Regierung, Banken- und Wirtschaftslobby langsam die Grundrechte der Bundesbürger aushöhlen und zwar so, dass der einzelne ehrliche Redakteur oder Journalist es schwer hat, seinen Lesern die Wahrheit nahe zu bringen.

Die einzigen Methoden, sich die Wahrheiten zu besorgen, sind eigene Recherchen in den Print- und/oder Onlinemedien, am besten anderer Länder. Oder man bedient sich dem immer größer werdenden Stamm der Blogger – wobei man ehrlicherweise zugeben muss, dass auch hier Vorsicht geboten ist, weil sich immer mehr radikale und nationalpopulistische Kräfte des Mainstreams einmischen.

Vater und Sohn haben diese Probleme nicht. Sie unterhalten sich über alle Themen, die wichtig für sie sind. Der Vater hat immer Zeit für seinen Sohn, auch wenn er in der Diskussion den Kürzeren ziehen sollte. Aber beide wissen, dass sie aus diesen Geschichten etwas lernen und erfahrener daraus hervor gehen. Dass die Würde des/r Menschen zur Zeit mit Füßen getreten wird, wissen eigentlich auch beide. Nur – der Vater als Beamter des Bundes darf seinen Unmut nicht so offen hervor treten lassen. Und deshalb werden die Gespräche mit seinem Sohn auch immer spannend sein.

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende. Aber vorher hören wir mal zu, was die beiden sich zum Thema Würde zu sagen haben:

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Hartz IV: 1 Jahr Heuchelei, Schönreden und Pfusch der Regierung

Eine Videobilanz

Der YouTube’er „dokuundso1“ hat den Werdegang der Verhandlungen um die Erhöhung der Regelsätze bei Hartz4 dokumentiert und dabei ein aussagekräftiges Video erstellt (Upload bei YouTube am 8. Januar 2011). Wenn man anhand des Videos sieht, mit welcher Selbstherrlichkeit die Diener des Volkes agieren, wird einem ganz plötzlich speiübel.

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Folgende Ausschnitte sind zu sehen:

1. (00:00) Pressekonferenz von der Leyen 20.10.2010 – Dieter Wonka (Leipziger Volkszeitung) hat da mal eine Frage
2. (00:11) ARD Morgenmagazin 04.01.2011 zur Hartz IV-Reform, u. a. Interview Werner Sonne mit Ursula von der Leyen
3. (06:26) Phoenix – Vor Ort 07.01.2011 mit Überblick, Kommentaren und Meinungsäußerungen zu Hartz IV, u. a. Manuela Schwesig (SPD), Fritz Kuhn (Grüne), Ursula von der Leyen (CDU) und Horst Seehofer (CSU)
4. (20:48) ARD Morgenmagazin 07.01.2011, Interview mit Martin Reucher, Anwalt für Sozialrecht und Kläger gegen die Hartz IV-Gesetzgebung vor dem BVerfG
5. (27:41) ZDF heute, 06.01.2011, Kurzeinschätzung des Verhandlungstages Hartz IV und Kommentar von Thomas Walde
6. (30:36) ARD tagesschau, 06.01.2011, kurzer Überlick über die Ergebnisse der drei Arbeitsgruppen des Vermittlungsausschusses zu Hartz IV
7. (32:43) Ausschnitt aus der Phoenix-Runde 20.10.2010 zur Hartz IV-Neuregelung, hier Rudolf Martens, Paritätischer Gesamtverband und Karl Schiewerling (CDU, Arbeits- und Sozialpolitischer Sprecher) mit der übereinstimmenden Aussage, dass die Berechnungsgrundlagen für die Neuberechnung der Regelsätze nicht transparent sind und die zugrundeliegenden Daten teilweise geheim gehalten werden
8. (36:40) Ausschnitt aus der Sendung „Hart aber fair“ vom 20.10.2010, hier: wie Unternehmen die Hartz IV-Gesetze ausnutzen, um Hungerlöhne zu zahlen und sich auf Kosten der Steuerzahler zu bereichern, weil die Niedriglöhne vom Staat aufgestockt werden; eine Zahl: jeder 3. Aufstocker bekommt weniger als 5 Euro Stundenlohn von seinem Unternehmen
9. (37:19) Ausschnitt aus dem dänischen Spielfilm „Die Olsenbande steigt aufs Dach“, hier: Yvonne ist werktätig und fühlt sich vom Staat betrogen.

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Und hier das Pressestatement zu Hartz IV von Dagmar Enkelmann (07.02.2011) und Gregor Gysi (08.02.2011).

Quelle: http://www.linksfraktion.de/

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Siehe auch: http://desparada-news.blogspot.com/2011/02/spd-antrag-zur-starkeren-regulierung.html

http://dnzs-politik.blog.de/2011/01/18/teure-kampagne-rasennaehrmethode-subventionsabbau-10388497/

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Im Hungerstreik – Firas Maraghy

Heute ist der 38. Tag von Firas Hungerstreik. Unter dem nachfolgenden Link findet ihr alle wichtigen und notwendigen Infos mit der Bitte, dieses auf allen Blogs weiter zu verbreiten:

http://desparada-news.blogspot.com/2010/09/keine-menschen-nirgendwo-firas-maraghy.html

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