Armut macht krank und lässt früher sterben

Arm trotz Arbeit

Zusammengestellt von Manuel Zava

Um begreiflich zu machen, warum wir DIE LINKE in den Landesparlamenten haben müssen und warum diese Fraktionen stark sein müssen, habe ich aus dem Fundus des YouTube-Kanals einige aussagekräftige Videos ausgesucht. Alle tragen das Datum 27.01.2001, sind also noch taufrisch. Und jetzt mache ich’s wie Guttenberg, kopiere die Kommentare der Linksfraktion einfach und füge sie hier ein. Allerdings mit dem Unterschied: Ich habe die Quelle schon genannt.

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27.01.2011 – Die Fraktion DIE LINKE hat eine große Anfrage an die Bundesregerung gestellt zur sozialen Ungleichheit und Gesundheit (Btg. Drs.: 17/4332). Auf 209 Fragen hat die Bundesregierung teilweise nur unzureichend geantwortet, musste aber eingestehen, dass in Deutschland ein enger Zusammenhang zwischen Armut, Gesundheit und Lebenserwartung besteht. Wer arm ist, ist kränker und stirbt früher. Praxisgebühren und Zuzahlungen stellen insbesondere für Menschen mit geringem Einkommen ein hohe Hürde beim Zugang zu Gesundheitsleistungen dar. Damit wird das Gesundheitssystem selbst zu einer Ursache für unterschiedliche Gesundheitschancen von armen und reichen Menschen. Daher müssen sie abgeschafft werden. Dass Einkommen über 3712.50 Euro nicht für Krankenkassenbeiträge herangezogen werden, ist willkürlich und bevorteilt Menschen mit hohem Einkommen. DIE LINKE fordert in einem ersten Schritt die Anhebung dieser Grenze (Beitragsbemessungsgrenze) auf 5500 Euro. Damit wäre die Abschaffung der Praxisgebühren und Zuzahlungen gegenfinanziert.

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27.01.2011 – DIE LINKE kämpft für ein solidarisches und soziales Gesundheitswesen. Eine Kopfpauschale, die Geringverdienende (in Euro) genauso hoch belastet wie Besserverdienende, oder gar die komplette Privatisierung des Krankenversicherungssystems, wie es die FDP anstrebt, sind mit uns nicht zu machen. „Dafür verzichten wir als einzige Partei in diesem Haus auch gerne auf den jährlichen Scheck von der Allianz. DIE LINKE und die Gesundheit haben nämlich etwas gemeinsam: Beides kann man nicht kaufen, beides ist unbezahlbar!“

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27.01.2011 – Die zentrale Frage bei den Entwicklungschancen von Kindern liegt in der Bildung. Ein klares Umdenken ist nötig, anstatt sich in irgendeiner Form bestätigt zu sehen. Laut Bildungsbericht setzen sich die drei Risikolagen Arbeitslosigkeit der Eltern, geringe Einkommen der Eltern oder schlechte bzw. keine Berufsausbildung auf die Kinder fort. 29 Prozent der Kinder in der Bundesrepublik, also 4 Millionen Kinder, sind von einer der drei Risikolagen betroffen. Wir brauchen bildungsträchtige Kitas, eine Förderung jedes Kindes und Jugendlichen sowie Gemeinschaftsschulen. Bringen Sie auch den Kindern aus reichen Familien das soziale Leben bei.

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Und hier habe ich noch ein besonderes Bonbon von N24 – Studio Friedman, ebenfalls vom 27.01.2011. Die Studiogäste: Klaus Ernst, Parteivorsitzender DIE LINKE und Hans-Joachim Otto, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, FDP. Hier merkt man während des gesamten Gespräches, dass CDU/FDP in einer eigenen Welt leben und dem Otto langsam die Puste ausgeht – Ernst aber sachlich und ruhig bleibt.

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Wahljahr 2011 → [X] DIE LINKE

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Hartz IV: Politisch motivierte Falschberechnung – Na und?

Kleine Netzschau

Von Martin Schnakenberg

Ich bin noch nicht ganz fit von meiner letzten schweren Sommergrippe, die mich sogar wegen sehr hoher Temperatur ins Krankenhaus trug. Aber oft darf man da ja nicht mehr rein, ins Krankenhaus … oder sowieso krank sein. Das belastet die Gesundheitskasse doch so sehr, erst recht, seit die FDP den Wert der Krankheit erkannt hat. Und die müssen es ja wissen als gelbe Partei, war sie doch wahrscheinlich auch der Erfinder der Gelb(d)sucht, die in ihrem Hotel- bzw. Oberstübchen begann und jetzt das Herz nicht nur der Republik erreicht hat.

Was mich an diesem letzten Wochenende so imponiert hat, waren verschiedene Artikel, die ich hier mal vorstellen möchte. Da ist zum einen ein Artikel von Klaus Wallmann, der in seinem Blog „Randzone“ am Samstag, den 25.09.2010, schrieb:

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat von der schwarz-gelben Monopolregierung Merkel-Westerwelle eine bedarfsgerechte Berechnung und eine transparente, nachvollziehbare Berechnungsgrundlage des Hartz-IV-Regelsatzes verlangt. Was im Umkehrschluß bedeutet, daß die Berechnung seit Einführung von Hartz IV wohl nicht ganz korrekt war. Nun hätte das BVG seine “Kritik” an der nicht ganz korrekten Berechnung der Leistungssätze ja gerechterweise damit verbinden können, Regierung und Staat zu einer eventuellen Nachzahlung an die unkorrekt behandelten Hartz-IV-Empfänger zu verurteilen. Hat es aber nicht.

Er macht sich interessante Gedanken darüber, was das BVG wohl als nächstes tun wird, oder ob es nicht von Anfang an so geplant war. Hier bitte bei der Randzone weiterlesen und wenn möglich, dort kommentieren. Das freut ihm dann sicherlich, wenn mal einige Leser des Muskelkaters zu ihm kommen.

Die Röslerreform kann verhindert werden…Aber nur noch von dem CDU-Sozialflügel?

…schreibt Marty Ludischbo in der DNZS-Netzschau und erklärt auch gleich, warum:

Die Katze ist aus dem Sack! Die versteckte Kopfpauschale kommt und die Gesundheitskosten sollen überwiegend die Arbeitnehmer/Innen bezahlen. Die CSU scheint wie erwartet ihren Widerstand aufgegeben zu haben. Die Arbeitgeber protestieren, sind aber die großen Sieger dieser Reformvorschläge. Verhindern können das eigentlich nur noch die CDU-Sozialausschüsse.

Das weltbekannte Röslein auf der Heiden ist also jetzt ein ganz gefährlicher Eber im heimischen Forst geworden. – Hier bitte weiter lesen…

Die kleine Geschichte mit der großen Wirkung hat ja schon am Freitag wie eine Bombe eingeschlagen, als allen Ernstes behauptet wurde, dass der Regelsatz von Hartz4 erhöht werden würde. So ein Quatsch, haben wir alle gesagt, das tun die doch nie und nimmer. Das Geld brauchen die doch für die nächsten Diätenerhöhungen!

Aber wir haben uns alle getäuscht. Die Regierung will das Unmögliche wahr machen und dem Regelsatz von 359,00 Euro monatlich noch sage und schreibe 5,00 Euro (in Worten: fünf Komma null null Euro!!!) monatlich draufsetzen. Das wären dann ja seit 2005 pro Jahr ein Euro Erhöhung! – Unglaublicher Fall von Verschwendung. Ich hoffe, dass der Bundesrat da einen Riegel vorschieben wird. Denn wir wollen kein Hartz 5 …

Artikel dazu bei Desparada-News:

Du hast kein Hotel? Du bist keine Bank? – Noch nicht einmal eine Bad Bank? Du bist auch kein Manager? – Pech gehabt…

Sadisten am Werk ? — Wie viele in Deutschland sind also sadistisch, wenn sie gar keine Erhöhung von Hartz IV wollen?

Aus dem vob der Leyen-Unschuldshimmel kommt folgende Botschaft zu uns

Und auch Marty Ludischbo spricht es aus: Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

Damit wäre ich am Ende meiner kleinen Netzschau angelangt. Viel Stoff zum Lesen, noch mehr Stoff zum Denken. Denken über diese Wirtschaftsregierung, die einst vom Volk gewählt wurde, um u.a. Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden…

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Kopfpauschale gestoppt

Zerreißprobe in der Koalition

„Entscheidend ist nicht der Koalitionsfrieden“: In harschem Ton zerpflückt die CSU die Gesundheitsreform von FDP-Minister Rösler – und erntet ausgerechnet Widerspruch aus der Unionsfraktion im Bundestag.

Bis spät in die Nacht sitzt Horst Seehofer am Dienstag mit seinen Gesundheitsexperten in der Münchner Staatskanzlei. Es wird viel gerechnet, viel diskutiert. Dann, ganz am Ende, greift Seehofer zum Telefon und informiert Kanzlerin Angela Merkel schon einmal vorab. Aus München droht Ärger.

[…] Nicht nur die Christsozialen in München, auch der Wirtschaftsflügel der Unionsfraktion im Bundestag stellt sich gegen die Pläne des FDP-Gesundheitsministers. „Man hätte versuchen müssen, über Einsparungen mehr zu erreichen“, sagte der stellvertretende Unionsfraktionschef und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, der Financial Times Deutschland. Stattdessen wolle Rösler jetzt die Arbeitgeberbeiträge erhöhen.

Ohne eigenen Kommentar hier zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/politik/kopfpauschale-gestoppt-csu-schicksalstage-der-regierung-merkel-1.953512

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