„Respektlose Blogger“ gaben den Anlass zum Rücktritt von Horst Köhler

Gegenöffentlichkeit hat Einfluss

Netzwerkartikel. Hier gehts zum Original von DNZS

„Respektlose“ Blogger filterten die brisanten Äußerungen des ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler heraus und brachten die Mainstreammedien dazu, ihr Schweigen zu brechen.  Jetzt wissen wir es. Gegenöffentlichkeit ist nicht nur eine kostenlose Nachtbewertung der Mainstreammedien. Nein. Sie schubsen den Mainstream auch an. Gegenöffentlichkeit lohnt sich! Es ist allerdings schon sehr verwunderlich, dass der Bundespräsident zurückgetreten ist. Schließlich hatte er nur die offizielle Außenpolitik der Bundesrepublik beschrieben.

„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall, auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen – negativ, durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen.“

Quelle herausgesucht, geprüft  und analysiert von Jonas Schaible

Der Bundespräsident, der die offizielle Außenpolitik kraft Amtes vertreten muss, hatte die Katze aus dem Sack gelassen.  Welcher Laie weiß schon, ob Wirtschaftskriege verfassungsgemäß sind oder nicht. Fakt ist. Jetzt weiß jeder Laie, warum Deutschland „militärische Verantwortung“ übernimmt.

Jonas Schaible übersetzte das Köhler Zitat  für alle in einer verständlichen Sprache:

Deutschland muss seine Interessen wahren. Dazu ist im Notfall auch Einsatz des Militärs notwendig.
Zu den zu wahrenden Interessen gehören ein hohes Einkommen, ein hoher Beschäftigungsstand und freier Handel, der durch freie Handelswege gewährleistet wird.
Speziell vom Handel ist Deutschland als Exportland stark abhängig, er muss besonders geschützt werden.
Der freie Handel wird unter anderem gefährdet durch regionale Instabilitäten.

Daraus folgt: Zur Sicherung des freien Handels (Unterziel) bzw. zur Sicherung der wirtschaftlichen Situation (Oberziel in Form von Beschäftigung, Einkommen) kann ein Militäreinsatz nötig sein, etwa um Regionen zu stabilisieren.  Quelle

Es war die Gegenöffentlichkeit, sprich: die freien und unabhängigen Blogger, die den Anstoß gegeben hatte. Die Waz-Mediengruppe huldigte diesen Vorgang sogar.
Und
weil das wohl so prekär war, dauerte es lange, bis die Massenmedien (Mainstream-Medien) sich auf das Thema stürzten.
Erst nahm die Community von Freitag.de das Thema auf und dann brach das Schweigen der Massenmedien. Die Bundesregierung schwieg allerdings weiter.
Horst Köhler fand das alles allerdings zu respektlos und trat gestern mit sofortiger Wirkung zurück. Das brachte sogar die Systemnachrichten so richtig auf die Palme: Beispiel ntv

Ein Meilenstein für die Netzöffentlichkeit.

Zum ersten Mal hatte eine politische Kritik aus der Blogger-Szene zu einem Rücktritt eines so bedeutenden Politiker geführt. Und das ganz natürlich. Als die Massenmedien progressiv auf das Thema sprangen, wurde die Kritik am Staatsoberhaupt immer lauter und breiter. Der Anstoß der Kritik kam aber aus den Non-Profit-Veröffentlichungen.
Die Waz-Mediengruppe, schließlich eines der größten Medienunternehmen in Deutschland, huldigte diesen Vorgang. Was heißt: Jan Jessen durfte die Huldigung für die Gegenöffentlichkeit veröffentlichen:

Titel: Blogger wiesen auf brisante Äußerung hin

Noch sehen die Kommerz-Medien die Non Profit Öffentlichkeit als lästig an. Deswegen ist der Kommentar  keine ehrliche Rezension, sondern eine Huldigung. Das kann man schon irgendwie herauslesen.  Aber vielleicht sollte es tatsächlich eine Würdigung werden.
Aber vielleicht auch wollte und durfte Jan Jessen soweit doch nicht gehen.

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Weitere Quellen und Links zum Thema:

http://joese.de/blog/2010/05/23/pressestelle-oder-journalismus

http://rivva.de/http://holgi.blogger.de/stories/1636681/

http://www.nachdenkseiten.de/?p=5718

Original dieses Artikels: http://dnzs-politik.blog.de/2010/06/01/koehleruecktritt-respektlose-anstoss-kritik-8713531/

Dazu eigene Artikel: siehe Muskelkater in den letzten Tagen

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Zum Rücktritt von Horst Köhler ein Gastkommentar von Antje Schiwatschev, Die Linke Berlin

Fakten und Richtigstellung

Der Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler verdient Respekt, zumal er als erster Repräsentant die wahren Gründe für den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan genannt hat. Dennoch erscheint seine Reaktion auf Kritik an seinen diesbezüglichen Äußerungen überzogen. Auch der höchste Repräsentant der Bundesrepublik muss sich öffentlicher Kritik stellen. Das ist in einer Demokratie normal, dass man Kritik äußern darf.

[…] Bundespräsident Köhler sprach nun vor Soldaten in Afghanistan davon, dass „ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren …“. Bundeswehreinsatz zur Wahrung wirtschaftlicher Interessen ist nun eindeutig nicht vom Grundgesetz gedeckt. Der Bundespräsident konfrontiert Bundeswehrsoldaten in Afghanistan mit einer verfassungswidrigen Realität.

Horst Köhler hat mit seinen Äußerungen zum Einsatz militärischer Gewalt zur Sicherung von deutschen Wirtschaftsinteressen die wirklichen Hintergründe für die Auslandseinsätze der Bundeswehr offengelegt. Insofern sollte sein Rücktritt Anlass für die Bundeskanzlerin sein, die deutsche Außenpolitik grundlegend zu überdenken und die Bundeswehr aus allen Kriegseinsätzen, insbesondere aber aus Afghanistan zurückzuziehen.

Abgesehen davon hat Horst Köhler persönlich darauf hingewiesen, dass die Unterstützung seines Amtes aus den eigenen Reihen gefehlt hat, also von CDU und FDP. Gerade auch was seine Vorschläge zur Bewältigung der Finanz-und Wirtschaftskrise betroffen haben.

Mit freundlichen Grüßen aus Berlin

Antje Schiwatschev

Bundesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE Bereich Parteientwicklung Kleine Alexanderstr. 28
10178 Berlin
Tel.: 030-24009-340
Fax: 030-24009-480
www.die-linke.de<http://www.die-linke.de>

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Es tanzt der Pi-Pa-Purzelmann…

Es geht heiß her in der Republik

Für einen Satiriker so wie mich ist dieser momentane Zustand in Deutschland einerseits etwas herrliches, wunderbares, ergiebiges, tolles Fresschen, auf der anderen Seite aber niederschmetternd, weil man nicht mehr weiß, wo zuerst anfangen. Die Ereignisse überschlagen sich so dermaßen, dass die dadurch entstandenen Purzelbäume inzwischen Olympiareif wären.

Selbst die Tagesschau, die als filmische Darstellung der BILD-Zeitung durchgeht, überschlägt sich fast mit Meldungen, die an das erinnern, was mal ein sehr bekannter und gefürchteter Außenminister im Zustand der geistigen Um- oder Übernachtung in verschwiegenen Hotelzimmern vom Stapel ließ: römische Dekadenz. Dabei wäre doch alles viel einfacher, wenn ein wackerer Zenturio dem Guido, der Angela, dem Horst, dem Josef, der Ursula, dem Rollerfritzchen und noch vielen anderen Gnomen der Elite von Regierung und Wirtschaftsbankenlobby mal in einer trauten Minute einflüstern würde, sodass noch nicht mal der Spion der letzten Reihe es hören kann, dass es nicht Dekadenz, sondern Politdemenz heißt.

Aber fangen wir mal ganz von vorne an:

Bei dem ganzen Polittheater in Berlin gehen Meldungen, die wirklich wichtig sind, total unter. Bleiben wir einfach mal bei der Tagesschau, auch wenn ich die nicht so besonders lieb habe. Da sind Meldungen seit Tagen über das Hochwasser in Polen, Brandenburg und Sachsen. Da ist der brutale Überfall der Israelis auf einen Hilfsgüter-Convoi, der beweist, wie gewalttätig die Regierung von Israel ist. Da machen wir Deutschen uns Sorgen um unsere Vergangenheit und die Israelis legen in ihrer Apartheitspolitik noch einen drauf. Da ist das Ölleck im Golf von Mexiko, wo Unmengen Öl unkontrolliert ins Meer fließen und wahrscheinlich eine der größten Umweltkatastrophen wird, die es je gab. Aber wir kümmern uns nur um eine fingierte Klimakatastrophe, die von windigen Geschäftsleuten erdacht wurden, um uns zur Kasse zu bitten. Da ist der Zustand der jungen Menschen bei uns und jetzt schon in China, wo die Zukunftsperspektiven immer schlechter werden. Da sind in Mittelamerika 100 Tote bei einem Wirbelsturm zu beklagen, bei Henkel Millionenbetrug, in Rumänien Lohnkürzungen

Und bei uns Rücktritte. Rücktritte, dass einem fast schwindelig dabei wird. Oder auch Nicht-Rücktritte. Fassen wir mal zusammen:

Hessen: Landtagswahl, CDU schmiert ab. Chance, eine Links/Grüne Regierung unter Ypsilanti scheitert, weil eine Kommunistin innerhalb der Linken einer Tolerierung nicht zustimmt. Oder sollte man sagen: Tollerierung? Koch bleibt im Amt.

Saarland: Die Linke zieht ziemlich erstarkt in den Landtag. Statt die Gunst der Stunde zu wahren, wird durch Unterstützung eines Industriellen die Partei der Grünen davor bewahrt, mit SPD und Linke eine Regierung zu bilden. Sagte ich Unterstützung? Bolzenschmierung wäre hier angebrachter. Die Grünen und die CDU bilden Regierung.

Nordrhein-Westfalen: Zitterpartie für die CDU, die total abschmiert, aber mit 0,1% Vorsprung stärkste Partei wird. Hannelore Kraft ist als SPD’lerin die Frau der Stunde, die mit fettem Lächeln im Gesicht verkündet, dass nur eine Frau das Sagen haben kann und dann die Linke, mit der sie das fette Sagen haben könnte, so dermaßen ins Aus bugsiert, dass es für die Feinde der Demokratie eine wahre Freude ist. Jetzt liebäugelt sie sogar noch mit der FDP und der CDU als Partner, sodass jeder, der noch einigermaßen politisch bei Verstand ist, der Frau wünscht, in Spanien in einer Stierkampfarena von einem Stier auf die Hörner genommen zu werden, damit sie endlich lernt, Ehrfurcht vor dem Wähler zu haben.

Frankfurt: Joseph Ackermann, nee: das war ja der von der NSDAP. Ich meinte den Schweizer von der Deutschen Bank, Josef Meinrad Ackermann. Dieser tritt überraschend von seinem Posten als Manager der Deutschen Bank zurück. Alle atmen auf. Aber jeder hält die Luft an, was der nun schon wieder Neues ausheckt, weil man diesen Ganoven der Mainstreet ja inzwischen kennt…

Wiesbaden: Der Star-Koch der hessischen Nation tritt zurück. Alle jubeln. Genauso wie bei Ackermann. Und alle fragen sich, was jetzt der wieder ausknobelt und dabei wieder Schindluder treibt…

Berlin: Bundespräsident Köhler tritt zurück. Mit dem Grund, er würde missverstanden werden und sieht sein Amt als Bundespräsidenten deshalb als gefährdet an. Nunja, das kann man sehen, wie man will. Er hat ja sehr viel Gutes für das Volk unterschrieben. Zum Beispiel die Hartz4-Gesetze oder den Kriegseinsatz der Bundeswehr oder neuerdings die Hilfe der Wirtschaft, die militärische Unterstützung für ihre Handelswege brauchen und, und, und. Alles nur gute Sachen für das Volk. Vielleicht war der wahre Grund, dass er die Überwachung durch den Staat etwas hinausgezögert hat, was die Datensicherungen betrifft?

Rücktritte, freiwillig oder gewollt oder geschmiert? Das ist hier die Frage. Vielleicht spielt sich vor unserer aller Augen ja ein wahrhaftiges Drama ab, was wir nie erfahren, wenn wir weiterhin BILD-Zeitung lesen und Tagesschau sehen. Ein Drama, was ungeahnte Schreckensmeldungen hervorrufen kann.

Nehmen wir mal an, der Stoiber würde reaktiviert.

Nicht stöhnen, sondern staunen. Denn dann gäbe es gaaaanz tolle Möglichkeiten einer Regierungsbildung. Denn da die Merkel/Westerwelle-Fraktion einige Gesetze ohne den Bundesrat durchziehen will, geht sie sowieso an Volkes Wille vorbei. Die Möglichkeiten einer Diktatur in allen erdenklichen Nuancen tun sich hier auf:

  • Ackermann wird Bundespräsident.
  • Köhler wird Manager der Deutschen Bank.
  • Beide teilen sich die anfallenden Bonus-Zahlungen, bis
  • Stoiber und Koch das Bundeskanzleramt übernehmen.
  • Die beiden beordern dann die Bundeswehr aus Afghanistan zurück, damit diese das Volk beschützen kann … äh … oder umgekehrt?
  • Merkel wird als ehemalige FdJ-Funktionärin Beauftragte für Jugend, Familie und Pharmazie.
  • Schäuble wird Verteidigungsminister des Inneren.
  • Von der Leyen wird Zuteilungsministerin für die Essensausgabe.
  • Weitere Besetzungen je nach Rücktritte bzw. Belieben.
  • Im Gegenzug dazu reaktivieren wir dann den alten Fritz und Kaiser Barbarossa, die der neuen Regierung dann mit Volkes Stimme verkünden: „Wir sind die Diener unseres Volkes!“
  • Aber letzteres wird wohl ein Traum bleiben.

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Jetzt wollte ich ja eigentlich eine Satire schreiben. Aber daraus ist nun leider nix geworden. Der Purzelmann ist mir dazwischen gekommen. Vielleicht klappt’s ja beim nächsten Mal. 😉

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Bundespräsident Köhler zurückgetreten – Warum bitte???

Muskelkaters Meinung

Bundespräsident Horst Köhler hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt erklärt. Er ziehe damit die Konsequenz aus der Diskussion um seine Äußerungen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, sagte er in Berlin.

Weiter schreibt die Tagesschau:

Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt.

Aha, also mangelndem Respekt. Das ist es also. Da darf also rumgequatscht werden und wenn sich dann herausstellt, dass es Scheiße war, tritt man einfach zurück und sagt, die anderen hätten keinen Respekt.

Also bitteschön: Wo so man eigentlich vor diesen Regierenden noch Respekt haben???

Na klar, dass die Masse der Journalisten mit der Meute schreien und sagen, dass sie Verständnis haben für den lieben Präsidenten und ihn vollauf verstehen und es für gut finden, dass er die Konsequenzen zieht und dass man diesen Leuten ja auch gerne weiter in den Arsch kriechen würde, aber es ja leider jetzt nicht mehr ginge … – Muss ich noch deutlicher werden?

Klartext: Ein Feigling ist gegangen. Einer, der vor seinen eigenen Worten nicht grade stehen kann. Einer, der lieber die Flucht ergreift … sein Schäflein hat er ja im Trockenen.

Ja klar, dass ich mir solche Reaktionen auch von der gesamten Regierung wünsche. Aber die sind allem Anschein nach noch nicht soweit, dass sie sich in die Hosen machen.

Der Großteil der Bevölkerung kann nicht zurücktreten. Das Heer der Hartz4-Empfänger zum Beispiel hat weiter zu leiden, sie sind an ihr von der Regierung verliehenes Amt gebunden. Die gefallenen Soldaten können auch nicht mehr ihr Amt nieder legen, für sie ist es gelaufen. Die Rentner können auch nicht mehr um einen Cent mehr betteln, für sie ist der Zug abgefahren, weil kein Geld mehr für sie da ist. Die Kinder dürfen noch nicht wählen, um ihren Protest anzumelden, auch nicht von ihrer Kindheit zurück treten, man hat ihnen schon ihre Zukunft versaut. Und die noch arbeitende Bevölkerung mit ihrem Niedriglohn kann auch nicht zurück treten, auch wenn der Lohn für eine 40-Stunden-Woche vorne und hinten nicht reicht und man auf Hartz4-Basis aufstocken muss. – Aber dieser feine Pinkel sagt ganz einfach, es gäbe keinen Respekt mehr vor seinem Amt und verschwindet von einer Stunde auf die andere.

Aber:

Bei aller Verachtung, die der Muskelkater zu diesem jetzt ehemaligen Bundespräsidenten momentan verspürt, muss er doch dem Kommentar vom Tueffler beipflichten, wo er schreibt: „Ich bedaure diesen Schritt des Bundespräsidenten Horst Köhler zutiefst. […] Wenn doch alle so konsequent handeln würden […].“

Denn letztendlich war er noch bis gestern nicht nur ein guter, sondern fabelhafter Bundespräsident, auf den wir uns voll verlassen konnten. Er war einer der Besten der Republik mit Weitsicht, den er sehr oft bewiesen hat. Seine Entscheidungen hat er immer zum Wohl des deutschen Volkes gefällt. Er wäre es gewesen, dem ich noch eine weitere Amtszeit gegönnt hätte.

Aber warum musste er sich jetzt um 180° drehen und feige vor der Verantwortung fliehen?! Gab es da einen ganz anderen Grund? Ich will ja keinen Spekulationen den Weg ebnen, aber … hängt es vielleicht zufälligerweise damit zusammen, weil Ackermann auch abdankte???

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