Merkel: Keine Demokratie mehr

Autoritärer Überwachungsstaat mit faschistischen Tendenzen

Vom Bürgerjournalisten Karl Weiss

So unglaublich es erscheint, ab dem 1. Juli 2011 hat Deutschland kein gültiges Wahlrecht mehr. Das Bundesverfassungsgericht hatte das geltende Wahlrecht wegen der »Überhangmandate« für verfassungswidrig erklärt und eine verfassungsgemässe Änderung verlangt, die nicht mehr den Effekt des »negativen Stimmengewichtes« hat. Die Bundesregierung ist dem bisher nicht nachgekommen und hat jetzt auch keine Möglichkeit mehr, dies noch bis zum letzten Termin, dem 1. Juli 2011, nachzuholen.

Wer im Einzelnen nachlesen will, was Überhangmandate sind und was ‚negatives Stimmengewicht‘ ist, hier:

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-06/wahlrecht-behnke-kommentar/komplettansicht

Die CDU/CSU und mit ihr Frau Merkel ist schlicht und einfach der Meinung, das Wahlrecht solle so bleiben, wie es ist (weil es die Union bevorteiligt) und lässt dem Verfassungsgericht ausrichten, es könne sie mal…

Das war auch schon bei der Neufassung von Hartz IV so: Das Verfassungsgericht hatte die »Berechnung« des Regelsatzes für verfassungswidrig erklärt, weil sie in keiner Weise nachvollziehbar war, aber die Regierung aus Union und FDP hatte entschieden, man werde genauso wie bisher weiter »berechnen«, was zu den berühmten 5 Euro Erhöhung geführt hat.

Es ist völlig ausserhalb jeden Zweifels, dass die neue Regelung ebenfalls verfassungswidrig ist, aber man weiss ja, die Mühlen des Verfassungsgerichts mahlen langsam und eine neue Entscheidung ist nicht vor dem Ablauf von Jahren zu erwarten.

Daraufhin wird man erneut eine verfassungsfeindliche Regelung beschliessen und so kann das Spiel weitergehen. Die Regierung bleibt immer in der Vorhand und das Verfassungsgericht wird zu einem Kasperl gemacht.

Nun das gleiche mit dem Wahlrecht.

Die Union und Frau Merkel hatten 3 Jahre Zeit, eine verfassungsmässige Regelung für das Wahlrecht auszuarbeiten und als Gesetz einzubringen. Alle anderen Bundestagsfraktionen haben bereits entsprechende Texte eingereicht. Wenn Frau Merkel alle Termine hat verstreichen lassen, so deshalb, weil sie wollte.

Ab dem 1. Juli wird Deutschland ohne gültiges Wahlrecht da stehen und es gibt eine Schuldige.

Eine Demokratie, die ja im wesentlichen auf Wahlen beruht, ist ohne gültiges Wahlrecht ausgehöhlt, nichts mehr wert. Genau das wollte Frau Merkel erreichen.

Woher man das weiss? Nun, sie hat das angekündigt. Zum 60. Geburtstag der CDU im Jahre 2005 hat Frau Merkel, damals noch nicht Bundeskanzlerin, eine Rede gehalten, die es in sich hat.

Siehe diesen Artikel: »CDU: Kein Anspruch mehr auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft« (http://karlweiss.twoday.net/stories/4364507/)

Hier ein Zitat aus jenem Artikel, das die wesentlichen Aussagen zusammenfasst:

»Der Tenor der Rede ist:

  • Alles müsse nun grundlegend anders gemacht werden. Grundlegendes Abwenden vom Bisherigen. Insgesamt sieben Mal in der Rede wird wiederholt, das Bisherige taugt nicht mehr, auf keinem Fall mehr ›weiter so‹, bzw. es müsse nun bahnbrechend Neues getan werden. Die CDU sei nichts mehr von dem, was sie einmal war.
  • Ausdrücklich wird gesagt: Kein Anspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft !!!
  • Der Nationalismus wird gepredigt. An insgesamt vier Stellen der Rede wird sich ausdrücklich auf die Nation bezogen.
  • Das deutsche Volk muss sich als Schicksalsgemeinschaft begreifen, wird zweimal gesagt. Das riecht meilenweit nach dem faschistoiden ›Volksgemeinschaftsgedanken‹.
  • Es wird einerseits gesagt, man brauche einen festen Kompass, andererseits, man stände über allen Ideologien, man sei weder rechts noch links. Auch eine Aussage, wie sie schon von Faschisten gemacht wurde.
  • Der Staat wird von jeder Verantwortung entbunden. Er sei vielmehr überfordert. Die Verantwortung müsse in den Schulen, Familien, Vereinen, Nachbarschaften und Freundeskreisen übernommen werden. [Der Blockwart lässt grüssen.] Ausdrücklich wird aufgefordert, den jungen Leuten hinterherzuschnüffeln.
  • Nun müsse realistische Politik gemacht werden und in der Realität gebe es nichts politisch Korrektes. Man hört Rechtsaussen wie Henrik Broder sprechen.
  • Alle Besitzstände (wie Rentenansprüche, Gesundheitsversorgung und solche auf Arbeitslosenunterstützung) müssen (fast) vollständig abgeschafft werden. Wer so etwas will, soll bei Privatfirmen einzahlen.
  • Die Politik muss einheitlich sein, ›wie aus einem Guss‹. Ebenfalls ein beliebtes Thema bei Faschisten.
  • Alle kollektiven Lösungen sind abzulehnen, wie etwa die Verantwortung des Staates für das Ganze. Dagegen müsse auf den Einzelnen gesetzt werden, die Familie, den Betrieb (die sagenhafte ›Betriebsgemeinschaft‹), den Verein und die Gemeinde.«

Dazu muss gesagt werden, dies war keine spontane Rede, nichts, was ihr im Gewühl einer Pressekonferenz herausgerutscht wäre. Es war die offizielle Rede einer Feierstunde, von Ghostwritern geschrieben und in jedem Punkt mit ihr abgestimmt. Es ist ›Das Programm Merkel‹.

Das stand über Jahre auf der offiziellen Website der CDU. Das hat fast nichts mit konservativer Politik zu tun, das ist der autoritäre Unterdrückungsstaat, sogar mit faschistischen Anklängen.

Es ist exakt das Gegenmodell zu der Union Kohls, die im klassischen Sinne als konservativ gelten konnte.

Sie erklärte, es wird keine Demokratie mehr geben und sie verwirklicht das: Ein Staat, der kein gültiges Wahlrecht mehr hat, ist kein demokratischer Staat!

Sie benutzt das Urteil des Bundesverfassungsgericht, um ihre Vision von Deutschland ohne Demokratie durchzusetzen.

Unterschätzen Sie Frau Merkel nicht! Die weiß, was sie will – und bisher hat noch alles geklappt.

.

.

Bitte in der → Quelle kommentieren. Dort sind auch schon die ersten interessanten Kommentare zu lesen…

.

Werbeanzeigen

Ein wunderschönes Märchen – oder Polit-Geschichten aus der Dunkelheit?

Der Wind hat mir etwas zugeflüstert

Von Martin Schnakenberg

»Ein lehrreiches Stück deutscher Märchengeschichte« schrieb ein Blogger, der meine Geschichte aus dem Jahre 2009 übernahm. Weiter schrieb er: »… wir reichen das Meisterstück dafür jetzt mit einer besonderen Empfehlung an Sie weiter. Viel Vergnügen … und auch ein wenig Mitleid mit dem Erzähler, der nicht nur Ihre Unterstützung gut gebrauchen kann, sondern es auch verdient hätte, dass Sie am 27. September richtig wählen!«

Man merkt, es ist ein Polit-Märchen, welches ich besonders zur Bundestagswahl 2009 schrieb, um die Menschen davor zu bewahren, dass Deutschland eine Regierung bekommt, wie sie leider doch gekommen ist. Und wer damals meinte: „Na, so schlimm wird’s wohl nicht werden!“, der hat seine Aussage später revidiert und sich selber zum Traumtänzer erklärt.

Ich habe dieses „Märchen“ etwas überarbeitet und ergänzt – und stelle es hiermit neu zur Verfügung, weil es just heute aktueller ist denn je. Viel Spaß … ?

.

Ein wunderschönes Märchen

Es waren einmal zwei Länder, die hatten einander ja so lieb. Aber der König des einen Landes schaffte es nicht, diese Beiden zueinander zu bringen. Da kam ihm ein Zufall zur Hilfe, denn die Bewohner des anderen Landes rebellierten und waren voller Zorn gegen ihren eigenen König. Bis dieser schließlich resignierte und seinem Volk die Freiheit gab. Das Volk jubelte jetzt dem König des anderen Landes zu, weil der ihnen blühende Landschaften versprach. Sie vertrauten ihm und seinen vielen Fürsten und edlen Rittern.

Die Zeit verging und nichts besonderes geschah. Außer dass der schwarze Kohl auf den Feldern ganz prächtig gedieh, weil das Volk alles opferte, damit der Kohl nicht braun wurde. Aber einige des Volkes merkten, dass der König nicht nur mit dem Verkohlen seine Schatztruhen füllte, sondern auch mit den schwarzen Talern, die im Umlauf waren.

Da machte sich ein tapferer Ritter auf, das Land von dem König zu befreien. Er kämpfte und kämpfte und versprach den Bewohnern des jetzt vereinigten Landes Wohlstand, wenn sie ihm helfen würden, den König zu besiegen. Das Volk glaubte ihm und so geschah es eines Tages, dass der König abgesetzt wurde und der edle Ritter von Schrötherberg mit seinem Gefolge und einigen grünen Robin Hood-Anhängern die Macht in dem Land übernahm und seine Residenz in eine andere Burg verlegte.

Bevor aber der König feierlich abdankte und sich noch als der König der Vereinigung feiern ließ, ließ er seine Tochter zu sich kommen und sprach: „Meine liebe Tochter. Merkel dir meine Worte: Der edle Ritter ist nicht das, was jeder meint zu sehen. Er ist in Wirklichkeit sehr böse und will dem Volk schaden. Ich vertraue dir, meine geliebte Tochter, das du eines Tages den bösen Ritter in einem fairen Kampf besiegen wirst“. Die Prinzessin nickte und sagte: „Ja Vater, ich werde es tun!“

Die Jahre gingen ins Land und der edle Ritter von Schrötherberg als der neue König hatte es geschafft, dass das Volk zufrieden war. – Alle? – Nein, nicht alle. Denn der neue König hatte nur an sich selber und an seine getreuen Fürsten und Grafen gedacht, die mit ihren Ländereien und Besitztümern jetzt immer mächtiger wurden und das Volk knechteten. Sie gingen bei ihrem König aus und ein und sprachen zu ihm: „Wir wollen mehr. Schaffe eine Agenda, damit wir endlich wieder große Feste in unseren Schlössern machen können. Das macht dir doch auch soviel Spaß!“

Und der neue König dachte nicht lange nach, denn er wollte ebenfalls eine Spaßgesellschaft, wo alle was davon hatten. Er rief seine fähigsten Fürsten zu sich, allen voran Baron von Steinmeier und Graf zu Hartz, und zusammen mit dem Herzögen vom Geschlecht der Greenhorns ersannen sie neue Gesetze, damit alle anderen Reichsfürsten zufrieden mit ihrem König sein sollten.

Aber er hatte seine Rechnung nicht mit seinem Volk gemacht. Denn das Volk musste durch diese neuen Gesetze Demütigungen hinnehmen, welches der Meinung einiger nicht mehr duldbar waren. Einige wurden sogar Leibeigene des Königs, mussten ihr gesamtes Hab und Gut abgeben und bekamen dafür vom König nur soviele neue Taler, damit sie zumindest leben konnten. Aber das Volk erzürnte sich erneut und rief: „Wir wollen einen neuen König! – Wir wollen einen neuen König!“

Der König hörte dieses und ersann eine List: Wenn er jetzt abdanken und seinem treuen Diener Baron von Steinmeier beauftragen würde, zusammen mit der Prinzessin eine neue Ordnung unter das Volk zu bringen, dann wäre das eine gute Tat. Er dachte also schon damals wie ein Pfadfinder, obwohl diese noch gar nicht erfunden waren. Also wanderte er mit diesem guten Gedanken von dannen, ohne nicht vorher Baron von Steinmeier zum Grafen zu ernennen und die Prinzessin zur neuen Königin.

Aber auch die Prinzessin, die neue Königin, führte nichts Gutes im Schilde. Denn sie hatte nicht vergessen, dass das Volk ihren Vater als den besten König aller Zeiten, nicht mehr haben wollte. Sie holte sich tapfere Recken an ihre rechte Seite, die den Auftrag erhielten: „Das Volk wird aufsässig. Das können wir nicht dulden. Verschärft alles, was möglich ist, um das Volk unter Kontrolle zu halten!“ – Die tapferen Recken machten sich sogleich ans Werk. Graf Schäubel schuf ein neues Gesetz, damit er jederzeit überwachen könne, was das Volk plane, um notfalls eingreifen zu können. Die prüde Jungfrau und Prinzessin von der Laien hatte eine neue Idee, wie man die Erwachsenen vor nackten Kinderpopo’s schützen könne und verbot fortan den Besuch von öffentlichen Anstalten. Und Erzherzog de Jung zog mit seinen tapferen Kriegern in ein fremdes Land, um dem Volk zu zeigen: Wir beschützen euch vor dem Bösen da draußen. Alle waren sich einig und verkündeten stolz: „Wir sind das Volk und tun alles für euch!“

Damit hatte die Königin natürlich bei vielen Baronen von Ein- und Auszahlungshäusern einen Freudentaumel ausgelöst. Sie waren jetzt über Nacht zu den Herren des Landes geworden und schöpften jetzt noch ausgiebiger als je zuvor Taler aller Art in ihre Schatztruhen. Und jedesmal, wenn sie einfach nur jammerten, wie schlecht es ihnen nur ginge, schöpften auch Königin und Graf aus den Schatztruhen des Volkes, um diese armen Barone zu stützen. Sie wurden sogar ins königliche Schloß eingeladen, um dort im festlichen Rahmen auf Kosten des Volkes ihre Party’s zu feiern. Welch ein Fortschritt…

Auf der anderen Seite aber hatte sich beim Volk eine Widerstandsgruppe formiert, die immer lautstarker wurde und die neuen Gesetze von Königin von und zu Merkel, Graf von Steinmeier und ihren Dienern nicht nur ablehnte, sondern sie bekämpfen wollte. Und als das Volk dann merkte, dass es mit den Talern, die sie erhielten, noch nicht einmal ihre Kinder richtig einkleiden konnten und ihnen ihr Wissen, was sie sonst immer umsonst erhielten, nicht mehr bezahlen konnten, erzürnte es sich wieder einmal. Aber dieses Mal hatte das Volk sich vorbereitet und erklärte: „Weg mit Graf zu Hartz! – Wir wollen Erzherzog de Jung wieder bei uns haben, nicht bei fremden Völkern! – Freiheit für die Anstalten des Wissens! – Weg mit Graf Schäubel, wir wollen frei sein!“

Königin von und zu Merkel und Graf von Steinmeier waren aber zu schlau und sagten ganz öffentlich in einem Forum: „Gut, das Volk soll entscheiden, wer der neue König wird“. Insgeheim dachten sie aber: „Das Volk ist viel zu dumm, um hier zu denken. Wir werden das Kind schon schaukeln. Und dann wird es wieder so in Saus und Braus, wie es gewesen ist. Mit uns Beiden!“

Es kam, wie es kommen musste: Das Volk fing an, sein eigenes Grab zu schaufeln. Und in diesen Jahren, die nun vergingen, passierte so viel, dass das Volk nicht mehr wusste, wo es zuerst protestieren sollte. Ein gelber Prinz hatte in den Folgejahren neben der Königin das Sagen – zumindest meinten es alle. Die Wahrheit aber war: Einige wohlhabende Barone hatten sich insgeheim zu Kartellen zusammen getan. Da gab es das Kartell der Ein- und Auszahlungshäuser, das Kartell der Energieversorgung, das Kartell zur gesunden Mafija und viele andere mehr. Jeder hatte nun das sehr menschliche Bedürfnis, sich zu äußern. Und das taten sie auch und schrieben besondere Empfehlungsschreiben, wie sich das Volk fortan zu benehmen hatte. Königin von und zu Merkel, die sich immer noch am Volk rächen wollte, unterschrieb die Empfehlungsschreiben einfach alle, denn sie wollte nicht mehr soviel denken, sondern nur noch auf ihre Diäten achten.

Als dann die Ein- und Auszahlungshäuser anfingen, über ihren Durst zu trinken und darum wetteten, wer am meisten von dem Brot, was nicht da war, essen konnten, bis sie platzten, tat die Königin dann auch den richtigen Schritt und gab den schmarotzenden Häusern ihre ganze Liebe und so viele Taler, damit sie ihre Wundertaten auch in andere Königreiche bringen und dort ebenfalls wetten konnten.

Andere Barone hatten nicht soviel Glück. Das Volk stand sogar auf und besetzte Grundstücke, wo die Barone etwas ganz besonderes bauen wollten: Schlösser, Burgen und Parks sollten weichen, damit das Volk demnächst tief unten in der Erde in neuen Kutschen fahren könne. Aber das Volk wollte keine Kutschen in der Unterwelt, sie wollten ehrliche und saubere Luft an der Oberfläche der Erde. Die Königin, ihre Fürsten und die Barone zeigten dem Volk aber die Rüstungen der freien demokratischen Welt und stellten sie damit ruhig.

Aber die Königin tat auch was sehr Gutes für das Volk, was ihr untertan war: Sie schaffte die gefährlichen Energiespeicher ab, damit das Volk sie wieder lieb haben möge.

.

Klagenswerte Anmerkung:

Normalerweise folgt in einem Märchen als letzter Satz immer etwas Schönes wie zum Beispiel: „Und wenn sie nicht gestorben sind, dann leben sie ….“.

Ich kam einfach nicht zu dem Schluß, denn das Märchen hängt irgendwo. Irgend ein Bösewicht hat mir mein Märchen zerstört, was so gut begann. Ich könnte jetzt ziemlich sauer werden deswegen. Wer ist der Halunke, der das Märchen nicht normal enden lässt. Ist es die Demokratur oder noch was Schlimmeres???

Helft mir bitte! – Und schreibt ihr das Märchen weiter.

Aber bitte so, das es gut enden kann!

.

  • Norwegen, Perle des Nordens

  • Administration

  • Leser-Empfehlungen

  • Bitte eMail-Adresse eingeben...

    Schließe dich 151 Followern an

  • Jetzt Stromwechsel

  • Finger weg ! ! !

  • Monatsarchive

  • Kategorie bitte wählen

  • Artikel-Erstellung

    Juni 2019
    M D M D F S S
    « Nov    
     12
    3456789
    10111213141516
    17181920212223
    24252627282930
  • Kinderrechte ins Grundgesetz

  • Die neusten Leser-Meinungen

  • ~~~ Die Partei der Vernunft ~~~

  • ~~~ Aktiv für die Umwelt ~~~

    Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...

  • ~~~ Demokratie in Aktion ~~~

  • ~~~ Lesben- und Schwulenverband

  • United for Peace

  • ~ Blog-Empfehlung ~

  • + Blog-Empfehlung +

  • Am Besten bewertet

  • Schlagworte/Tags

  • Top-Klicks

    • Keine