Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
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Die phantastischen Abenteuer des schnellen Raumkreuzers ORION und seiner Besatzung am Rande der Unendlichkeit
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Mit großer Mehrheit haben die Delegierten des CDU-Parteitages gegen einen Antrag zur steuerlichen Gleichstellung von Eingetragenen Lebenspartnerschaften gestimmt. Dagegen wurde der diskriminierende Antrag des Kreisverbandes Fulda in sprachlich entschärfter Form angenommen. Dazu erklärt Axel Hochrein, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD):
Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 7. Dezember 2012
https://muskelkater.wordpress.com/2012/12/07/cdu-parteitag-lehnt-steuerliche-gleichstellung-ab/
Anwälte können mehrere hunderttausend Euro mit einem Auftrag des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg verdienen. Gesucht werden Juristen, die das Amt gegen Klagen von Hartz-IV-Empfängern verteidigen.
Das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg will auf externe Hilfe zurückgreifen, um die Flut der Klagen gegen das Amt abzuarbeiten. Als erstes der zwölf Jobcenter in Berlin sucht es mit einer europaweiten Ausschreibung (PDF) nach Anwälten, die das Amt vor dem Sozialgericht vertreten. Der gesamte Auftragswert soll in einer „Spanne von 350.000 bis 560.000 Euro“ liegen, heißt es in der Ausschreibung.
Konkret geht es um 500 bis 800 Klagen, die zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe im kommenden Monat noch nicht abgeschlossen sind. Darunter sind auch Gerichtsverfahren, die sich bereits länger als fünf Jahre hinziehen. Sie konnten bisher „aufgrund der Komplexität des Sachverhaltes und der Rechtslage noch nicht zum Abschluss gebracht werden“, erläutert Andreas Ebeling, Sprecher der Berliner Arbeitsagenturen, gegenüber der taz.
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Und wie wäre es mal mit der genialen Idee, das Grundübel auszustellen oder einfach zu vernichten???
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Veröffentlicht von Martin Schnakenberg am 30. August 2010
https://muskelkater.wordpress.com/2010/08/30/hartz-iv-macht-reich/
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
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