Dorothee Bär: Wir sind beim Betreuungsgeld im Zeitplan / Interview mit der Zeitung „Das Parlament“

Das Interview erscheint in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ am 18. Juni 2012

Im Streit um das Betreuungsgeld hat die CSU-Familienexpertin Dorothee Bär auch nach dem Eklat im Bundestag vom vergangenen Freitag keinen Zweifel an der Verwirklichung des Gesetzesvorhabens. Nach dem Abbruch der Bundestagssitzung wegen Beschlussunfähigkeit verschiebe sich die erste Lesung und dadurch auch die zweite und dritte, sagte die Bundestagsabgeordnete in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 18. Juni 2012). An dem Gesetzentwurf werde sich aber „nichts ändern und auch nicht an der parlamentarischen Beratung”. Mit Blick auf den Bundesrat zeigte sich Bär „zu 100 Prozent sicher”, dass das Gesetz nicht der Zustimmung der Länderkammer bedürfe.

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Bin mal kurz … in Finnland

Wovon sich deutsche Politiker eine Scheibe abschneiden können

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Kita, Kela und Pisa – das sind nicht etwa die Namen nordischer Trolle, sondern drei Gründe, warum es Kinder in Finnland vielleicht ein bisschen besser haben. Gert Anhalt durfte es miterleben.

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Hier bitte lesen: »Nordlichter«.

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Sarrazin wirkt: Michael Fuchs fordert Kürzungen bei Hartz IV für integrationsunwillige Migranten

CDU springt auf fahrenden Zug auf

Nach Ansicht des Unionsfranktionsvize Michael Fuchs (CDU) sollte bei Migranten, die sich nicht in unsere Gesellschaft integrieren wollen, das Hartz IV-Geld gekürzt werden.

Es gebe zwar im Gesetz schon entsprechende Sanktionen gegen Migranten die sich nicht Eingliedern wollen, aber diese werden viel zu selten angewendet.

Michael Fuchs sagte: „Wenn etwa die Kinder nicht in die Kita oder die Schule geschickt werden, dann muss das mit ´Hartz IV´-Kürzungen sanktioniert werden.“

(Quelle: ddp über Yahoo-News)

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