Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln

Die Politik behauptet in kurzen Abständen das Gegenteil vom Vorherigen

Vom Bürgerjournalisten Karl Weiss (4. August 2012)

Kaum zu glauben, aber nun hat das alte Adenauer-Motto „Was schert mit mein dummes Gewäsch von gestern?“ auch auf SPD und Grüne übergegriffen. Nachdem die Regierungsparteien in der Euro-Frage bereits mehrmals die Meinung wie das Hemd gewechselt haben (siehe hierzu die Artikel „War alles nicht wahr“  und „Nun ist alles nicht mehr wahr“), ist es nun an der angeblichen „Opposition“, der SPD und den Grünen, ihre Meinung um 180 Grad zu drehen.

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Dorothee Bär: Wir sind beim Betreuungsgeld im Zeitplan / Interview mit der Zeitung „Das Parlament“

Das Interview erscheint in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ am 18. Juni 2012

Im Streit um das Betreuungsgeld hat die CSU-Familienexpertin Dorothee Bär auch nach dem Eklat im Bundestag vom vergangenen Freitag keinen Zweifel an der Verwirklichung des Gesetzesvorhabens. Nach dem Abbruch der Bundestagssitzung wegen Beschlussunfähigkeit verschiebe sich die erste Lesung und dadurch auch die zweite und dritte, sagte die Bundestagsabgeordnete in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ (Erscheinungstag: 18. Juni 2012). An dem Gesetzentwurf werde sich aber „nichts ändern und auch nicht an der parlamentarischen Beratung”. Mit Blick auf den Bundesrat zeigte sich Bär „zu 100 Prozent sicher”, dass das Gesetz nicht der Zustimmung der Länderkammer bedürfe.

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Die Linke fliegt aus Landtag raus

Eine kritische Nachbetrachtung – und allerlei Folgen

Von Martin Schnakenberg

Jetzt ist es schon wieder passiert: zuerst Schleswig-Holstein, dann Nordrhein-Westfalen. Die Linke flog in hohem Bogen aus beiden Landtagen raus. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist nicht mehr erwünscht. — Aber kann man das wirklich so stehen lassen? Oder spielen da noch andere Faktoren mit?

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Katja Kipping, DIE LINKE: Machen Sie Schluss mit den Hartz-Fehlern

Folgebeitrag des Artikels: Sanktionen bei Grundsicherung endlich abschaffen

Von Martin Schnakenberg

Hier ist jetzt das Video der Sitzung des Deutschen Bundestages und der Rede von Katja Kipping. Man sieht so ganz nebenbei, wie leer ganz plötzlich der Plenarsaal geworden ist. Es interessiert also nur wenigen Parlamentariern, wie dreckig es den Arbeitslosen und Hartz4-Empfängern da draußen geht. Aber wenn es darum geht, den Ärschen von der Merkel und den Ackermänner wieder mal mit einer weiteren 10 cm dicken Blattgoldauflage zu versehen und ihnen dabei dicke Brillanten als Lohn für die Krise und deren Bewältigung durch die Steuerzahler, Arbeitslose und Rentner hinten rein zu schieben, dann sind alle mit dabei. Sowas kotzt mich an.

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Sanktionen bei Grundsicherung endlich abschaffen

Eine Information der Fraktion Die Linke im Deutschen Bundestag

Morgen, am 26. April 2012, stimmt der Bundestag namentlich über einen Antrag der LINKEN ab, der die Abschaffung sämtlicher Sanktionen gegen Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung fordert. Die stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Katja Kipping, spricht im Interview der Woche über den Kampf gegen Hartz IV und stellt auf ihrer Internetseite Material zum Debattenverlauf vor.

Dazu gibt es eine Musterpresseerklärung zur namentlichen Abstimmung, die man nutzen kann, um aufzuzeigen, wer weiterhin für die grundrechtswidrigen Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei den Grundsicherungen steht. Das Ergebnis der Abstimmung findet sich zeitnah nach der Abstimmung auf den Seiten der Bundestagsfraktion DIE LINKE.

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Weitere Anträge und Informationen der Fraktion Die Linke.

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Oskar Lafontaine: »Merkel ist dabei, Europa zu zerstören«

24. Februar 2012: Im Interview mit dem Neuen Deutschland spricht Oskar Lafontaine über die Krise der Europäischen Union, die falsche Politik der Kanzlerin und den daraus folgenden Sozialabbau in Europa.

Herr Lafontaine, hätten Sie gedacht, dass ein Ostdeutscher mal Ihr Bundespräsident wird, neben einer Kanzlerin aus der DDR?


Oskar Lafontaine: Das ist für mich heute in Deutschland Normalität.

Wenn jede Kandidatenaufstellung so einfach über die Bühne ginge wie die von Joachim Gauck, hätte die LINKE in diesem Jahr eine Sorge weniger.

Einfach ist die Kandidatenaufstellung von Joachim Gauck nun wirklich nicht über die Bühne gegangen. Seine Nominierung ist das Ergebnis einer Fehlkalkulation von Gabriel und Trittin und eines Erpressungsmanövers von Rösler.

Die LINKE befindet sich seit Monaten in einer Flaute. Die bevorstehende Wahl im Saarland ist ein Sonderfall – dank Ihrer Person. Aber kann dies Ihre Genossen in Schleswig-Holstein retten, die zwei Monate später zur Wahl stehen und jetzt bei drei Prozent liegen?

Wahlerfolge entfalten eine Sogwirkung für nachfolgende Wahlen. Das war immer so. Wir haben wieder einen leicht ansteigenden Bundestrend. Schleswig-Holstein galt früher als links, die SPD ist in den letzten Jahren weit nach rechts gerückt. Wer seine linken Vorstellungen vertreten sehen will, kann nur noch die LINKE wählen.

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Ich bin ein Nostalgiker. – Na und?

Flucht vor der Realität – oder nur mal abschalten…

Von Martin Schnakenberg

Ohne ein bestimmtes Ziel vor Augen durchstreifte ich neulich die Stadt, weil ich endlich mal was anderes tun wollte, als immer nur vor dem Monitor zu sitzen und ein leeres Notenblatt anzustarren. Ideen für neue Chor- oder Orchesterarrangements, geschweige denn neue Kompositionen, kamen mir nämlich nicht. Eher das Gegenteil, was in diesem Fall nicht Lustlosigkeit bedeutete, sondern als Folge dieses undefinierbaren Zustandes eben: was anderes tun, abschalten, faulenzen, einfach mal hängen lassen.

So kam ich auf meinem Streifzug in ein bekanntes Drogeriehaus und stieg die Treppe hoch zur Musik- und Videoabteilung. Und genau dort passierte es, was mir schon oft passiert war: Mein Blick blieb an einer DVD hängen. Der Titel war »Westlich von Santa Fe«, eine Westernserie, die ich in meiner Kinderzeit gesehen und seitdem nicht wieder vergessen hatte. Die Jüngeren werden wohl durch die späteren Wiederholungen die Serie als »The Rifleman« kennen, mit Chuck Connors und Johnny Crawford in den Hauptrollen. Jedenfalls: Ich war hin und weg. Leider gab es nur drei Boxen mit jeweils vier Folgen. Aber das war mir egal, ich musste die Serie einfach haben, denn ich bin nun mal ein Nostalgiesammler (Infos zur Serie).

Meine kleine aber feine DVD-Sammlung umfasst heute nichts modernes, keine Akte-X und auch keine Romantikschnulzen vom Bergbauernhof, keine Ärzte- und/oder Freihandelskammern mit Nackt-, Porno- und Pseudoliebesszenen und kein Krimi, den man schon nach fünf Minuten gelöst hat, kein Auto- oder Verfolgungsrennen mit Überschlagsszenen und auch kein von einem Dino angegriffenes Hochhaus in Flammen, wo man keinen Trick sieht, weil alles perfekt gemacht wurde. — So etwas habe ich nicht. Das interessiert mich auch nicht, weil alles das nur Spiele fürs Volk sind, einschließlich Olympia und Fußballweltmeisterschaften.

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