Nach der Wahl in Niedersachsen…

Von Martin Schnakenberg

wir_haben_die_wahlEs war wieder mal eine Glosse mit dem Titel „Kleinkunst und Politik“. Versprechungen, Betörungen, Verführungen und Lobhudeleien der Parteien nach Methoden der Scientology-Church bzw. Röslers Rosssprung bei der Versammlung der drei Könige …

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»Sie vergemeinschaften die Schulden der Banken und Hedgefonds«

Gegen Merkels Sozialkürzungsdiktat

Die Bundesregierung will am Freitag, dem 29. Juni 2012, im Bundestag gemeinsam mit SPD und Grünen den so genannten Fiskalpakt durchdrücken. Dieser Fiskalpakt zementiert Sozialkürzungen in ganz Europa. Mehr noch: mit ihrer aktuellen Politik würgt die Regierung Merkel die Wirtschaft in Europa ab und vergemeinschaft die Schulden der Banken und Hedgefonds, wie Gregor Gysi in seiner Antwort auf die aktuelle Regierungserklärung von Kanzlerin Merkel erklärte.

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Die Linke fliegt aus Landtag raus

Eine kritische Nachbetrachtung – und allerlei Folgen

Von Martin Schnakenberg

Jetzt ist es schon wieder passiert: zuerst Schleswig-Holstein, dann Nordrhein-Westfalen. Die Linke flog in hohem Bogen aus beiden Landtagen raus. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist nicht mehr erwünscht. — Aber kann man das wirklich so stehen lassen? Oder spielen da noch andere Faktoren mit?

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