Die Würde des Menschen ist unantastbar

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Aber der Wert der Würde

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Sommerloch-Artikel. Hier: Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum

Wie war das nochmal? – Erinnerungshilfen

Die Bundesregierung ist ja genauso wie die Parteien, die sie tragen, ziemlich vergesslich. Und das ganz bewusst. Gewollte Amnesie nennt sich sowas. Man erinnert sich nur an Dinge, die man auch später wirklich zu 100% vertreten kann, wie z.B. seine eigene Diätenerhöhung, oder das Versprechen, was man wieder mal einem Banker- oder Wirtschaftsganoven gegeben hat.

Aber bloß nicht an die Versprechen erinnern, die man dem Volk gegeben hat. Auch nicht daran, dass man ja ganz zu Anfang auch mal ein kleines Kind war, das mal groß, kräftig und ehrlich werden wollte. Und erst recht nicht daran, dass es außer der Welt der Reichen und Schönen auch noch eine andere Welt gibt.

Hier mal ein Zitat, Frau Merkel:

[BVerfG, 1 BvL 1/09 vom 9.2.2010, Absatz-Nr. (1 – 220)]

1. Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zu, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben unerlässlich sind.
2. Dieses Grundrecht aus Art. 1 Abs. 1 GG hat als Gewährleistungsrecht in seiner Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG neben dem absolut wirkenden Anspruch aus Art. 1 Abs. 1 GG auf Achtung der Würde jedes Einzelnen eigenständige Bedeutung. Es ist dem Grunde nach unverfügbar und muss eingelöst werden, bedarf aber der Konkretisierung und stetigen Aktualisierung durch den Gesetzgeber, der die zu erbringenden Leistungen an dem jeweiligen Entwicklungsstand des Gemeinwesens und den bestehenden Lebensbedingungen auszurichten hat. Dabei steht ihm ein Gestaltungsspielraum zu.

Das ist der Maßstab, an den Sie sich zu orientieren haben, Frau Merkel. Vergessen sie das nicht!!!

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Die Grundrechte. Erster Fall: Würde

Die Würde des Menschen ist unantastbar

Sonja und ihre Mutter gehen in der Stadt shoppen. Sonja liebt das: Schaufenster gucken, Eis essen und am Ende fällt immer eine Kleinigkeit für sie ab. Die rosa Strumpfhose, die sie neulich bestaunt hat, passt genau zu ihrem neuen Kleid. Das sieht Mama bestimmt auch so, wenn sie sie erst einmal gesehen hat!

Als sie an der Hauptstraße sind, gehen sie aber nicht nur an schicken Schaufenstern vorbei, auch Obdachlose sitzen hier und da am Rand und betteln nach ein paar Cent. Ein Bild, an das sich Sonja längst gewöhnt hat. Just als sie vor dem Schaufenster mit der begehrten Strumpfhose stehen, sieht Sonja aus dem Augenwinkel eine alte Frau, die etwas Komisches tut. Sonja dreht sich um. Die Frau beugt sich über einen Papierkorb und fischt etwas heraus. Sonja guckt genauer: Die Frau muss so um die 70 sein, schätzt sie, sie hat ein Kostüm an und auf dem Kopf trägt sie einen schicken Hut mit einer Feder. Komisch, denkt Sonja, und fragt ihre Mutter: „Was macht die Frau da? Die sieht doch ganz normal aus. Kann sie sich denn nichts zu essen kaufen?“ – „Leider wohl nicht“, antwortet die Mutter, „das ist traurig. Eigentlich sollte niemand im Papierkorb nach essen suchen müssen und trotzdem ist das Leben nicht immer so gerecht.“

Das Bild geht Sonja nicht mehr aus dem Kopf. Das merkt auch ihre Mutter. Sie holt ein Buch aus dem Regal und setzt sich mit Sonja aufs Sofa. Im Buch wird erklärt, dass jeder Mensch eine Würde hat und dass es gilt, dieses Grundrecht besonders zu schützen. Viel zu oft, so erfährt Sonja, gab es in der Vergangenheit Zeiten, in denen Menschen gefoltert oder Kinder zu Arbeit gezwungen wurden. „Leider gibt es das auch heute noch“, weiß ihre Mutter. „In vielen armen Ländern ist Folter und Kinderarbeit gang und gäbe.“ – Würde, so heißt es in dem Buch weiter, bedeutet auch Achtung und Anerkennung eines jeden.

In der Nacht erinnert sich Sonja an eine Szene auf dem Schulhof. Sie sieht Cherin, die Mitschülerin, die erst vor kurzem nach Deutschland gekommen ist. Sie war dreckig und hatte alte Sachen an. Die Mitschüler ärgerten und hänselten sie und weit und breit war niemand da, der ihr half. Cherin schämte sich, sie wurde rot und rannte weg …

Ok. Sonja hatte bei den Hänseleien der anderen nie mit gemacht, aber geholfen hatte sie Cherin auch nicht. Am nächsten Morgen geht sie zu ihrem Lehrer und erklärt ihm, was sie auf dem Herzen hat. In der kommenden Sachkundestunde erklärt der Lehrer den Schülern die Grundrechte und das es wichtig sei, die Würde eines jeden zu achten.

Für die nächste Stunde organisiert Sonjas Mutter einen Dolmetscher für Cherin und diese erzählt ihre Geschichte: In ihrer Heimat sollte sie bereits in einigen Monaten heiraten und das obwohl sie erst 12 Jahre alt ist. Cherin wusste, was das bedeutet. Das hatten ihre Schwestern und Cousinen oft genug erzählt. Nein. Sie wollte das nicht. Keine Heirat mit einem Mann, den sie nicht liebt und für den sie nur das Arbeitstier war. Sie wollte in ein Land, in dem die Frauen gleichberechtigt leben, in dem sie zur Schule gehen und einen Beruf ergreifen dürfen. Cherin wollte ein Leben in Freiheit und Würde.

Alle Schüler hörten gespannt zu, aber einige guckten auch betreten zur Seite. Sonja wusste, warum. Geärgert wurde Cherin nicht mehr. Einige Schüler versuchen seitdem vielmehr, Cherin zu helfen. Gut so, findet Sonja.

Und dann fasst Sonja noch einen Entschluss: Wenn sie die alte Frau bei ihrem nächsten Stadtbummel wieder sieht, dann wird sie ihr die fünf Euro, die sie gestern von ihrer Mutter für die Strumpfhose bekommen hat, in die Hand drücken.

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Artikel 1 des Grundgesetzes

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

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Die Grundrechte. Ankündigung einer neuen Reihe

Das deutsche Grundgesetz…

…beginnt mit den Grundrechten aller Menschen, bevor die Gesetze in einzelne Paragraphen und Artikel gefasst sind, die nur das deutsche Volk betreffen.

Die Grundrechte sind nämlich besonders wichtige Rechte, die für alle Menschen gelten: für Kinder und Erwachsene, für Frauen und Männer, für Inländer und Ausländer, für Arme und Reiche, für Kluge und Dumme, für Große und Kleine, für Dicke und Dünne…

Und weil die Grundrechte so viel Bedeutung haben, stehen sie in unserem Grundgesetz. Vor kurzem ist das Grundgesetz 60 Jahre alt geworden. Bei den vielen Festen, die wegen dieses Geburtstages gefeiert wurden, sind auch die Grundrechte gewürdigt worden.

Ursprünglich wollte ich eine besondere Definition der Grundrechte, die auch für Kinder und Jugendliche wichtig sind, im Blog „Muskelkater Junior“ verfassen. Da aber der Blog nicht so läuft, wie es geplant war, erfolgt die Veröffentlichung der Grundrechte in kleinen Geschichten bald hier.

Am 1. Juli wird es losgehen…

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Gunnar Heinsohn und eine mögliche Volksverhetzung

Menschenrechte…

Kommt nach „Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen“ … jetzt die Neuauflage deutscher Tradition: „Wer nicht arbeitet der soll auch nicht leben“ ? –– Einfluss eines Landes, „das über alles“ steht, auf die US-amerikanische Geschichte und negative, soziale Rückkopplung auf die Menschen in Deutschland. –– Scharfe Kritik an Ideen-Spielen zur Streichung der sozialen Hilfe-Leistungen. –– Negativer Einfluß einer deutschen Diktatur auf die Welt von damals und heute.

Von Andreas Klamm Sabaot

Berlin. 21. März 2010. Ein von dem Soziologen und Ökonomen (Experte der Betriebswirtschaftslehre), Professor Dr. Dr. Gunnar Heinsohn am 16. März 2010 in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) publizierter Beitrag über den geplanten Entzug der sozialen Sicherheit für bis zu 20 Millionen Menschen in Deutschland, die bereits heute unter der Armutsgrenze leben, erfüllt viele Menschen nicht nur in Deutschland mit größter Sorge. Vorgestellt werden in dem Gast-Beitrag des Professors Menschen-verachtende Pläne für mehr als 20 Millionen Menschen in Deutschland. In seinem Beitrag preist der Professor Pläne an, die unter dem amerikanischen Präsidenten Bill Clinton in den Vereinigten Staaten von Amerika bereits realisiert wurden. Der Plan sieht vor, Menschen die Grundlagen für eine wirtschaftliche Existenz dieser Menschen systematisch zu entziehen und nach einer wirtschaftlichen Existenz-Vernichtung der realen Existenz-Vernichtung zu zuführen.

Bitte hier weiter lesen: http://humanrightsreporters.wordpress.com/2010/03/21/gunnar-heinsohn-und-eine-mogliche-volksverhetzung/

Grundgesetz: Warnung vor erheblicher Gefährdung von Grundrechten

„Deutliche demokratische Defizite“ – Warnung vor einer erheblichen Gefährdung und dem Verlust von Grundrechten – Vortrag der Gustav-Heinemann-Initiative (GHI)

Von Andreas Klamm

Berlin. 24. Mai 2009. Die Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) warnt vor einer erheblichen Gefährdung von Grundrechten nach dem Grundgesetz und beklagt in einer Presse-Erklärung so wörtlich „deutliche demokratische Defizite“ im 60. Jahr des Grundgesetzes für Deutschland.

Als aktuelle Beispiele beschreibt die Gustav-Heinemann-Initiative (GHI) unter anderem permanete Versuche von Bund und Ländern, wegen vermeintlich größerer Sicherheit für Bürger und Bürgerinnen präventiv bei der Strafverfolgung tätig zu werden. Dabei würden nach Auffassung der GHI elementare Grundsätze des Rechtsstaates, wie beispielsweise die Trennung von Polizei und Geheimdiensten ausgehebelt. Mit Klagen gegen das BKA-Gesetz hoffe eine kritische Öffentlichkeit wieder einmal auf das Bundes-Verfassungsgericht und seine Grundrechts-freundliche Rechtssprechung der letzten Jahre.

Mit großer Sorge beobachte die GHI die Drangsalierung von Demonstranten bei politischen Großveranstaltungen, bei denen Grundgesetz-widrig unter Missbrauch von Amtshilfe Militär eingesetzt werde, wie etwa beim G8-Gipfel in Heiligendamm im Jahr 2007.

Die in diesen Tagen vielfach vorgenommene Würdigung des Grundgesetzes zu seinem 60. Geburtstag nimmt die GHI zum Anlass, auf eine fragwürdige Interpretation des Friedens-Gebots des Grundgesetzes bei seiner nach 1949 erfolgten Ausgestaltung hinzuweisen.

„Obwohl das Friedensgebot im Grundgesetz des Jahres 1949 ungleich konkreter ausformuliert worden war als das Rechts- und Sozialstaats-Gebot, ist es in den Folgejahren bis heute vergleichsweise nachrangig behandelt worden. Friedens-Forschung, Prävention von Konflikten, zivile Konflikt-Bearbeitung – dies fristet im Vergleich zu der Bedeutung von Militär und den dafür aufgewendeten Militär-Ausgaben in Vergangenheit und Gegenwart ein Schatten-Dasein“, erklärte das Vorstandsmitglied der Gustav Heinemann-Initiative, Dr. Karl-Ludwig Sommer.

Diese Feststellung nehme nichts von der überragenden Bedeutung, die die GHI dem Grundgesetz beimesse. Man habe Gustav Heinemann in der jüngsten Debatte des Deutschen Bundestages anlässlich der Feierlichkeiten „60 Jahre Grundgesetz“ mehrfach zitiert und dies belege die nach wie vor große Aktualität seines politischen Vermächtnisses.

Eines der kürzlich verwendeten Zitate lautet: „Unser Grundgesetz ist ein großes Angebot. Zum ersten Mal in unserer Geschichte will es in einem freiheitlich-demokratischen und sozialen Rechtsstaat der Würde des Menschen Geltung verschaffen. In ihm ist Platz für eine Vielfalt der Meinungen, die es in offener Diskussion zu klären gilt.“.

Ein derartiges Grundgesetz-Verständnis setze auf Bürgerinnen und Bürger, die ihre Teilhabe-Rechte nicht nur kennen, sondern tatsächlich auch wahrnehmen.

Die GHI warnt vor erheblichen Gefährdungen der Grundrechte und beklagte deutliche demokratische Defizite bei aller Anerkennung des Erreichten.

Überfällig sei ein weiterer Ausbau von Mitwirkungs-Rechten durch Aufnahme von Volks-Abstimmungen ins Grundgesetz und die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für Ausländer.

Die in Artikel 1 des Grundgesetzes (GG) konstatierte Unantastbarkeit der Würde des Menschen beziehe sich eindeutig nicht nur auf Menschen aus Deutschland, sondern ohne Ausnahme auf alle in Deutschland lebende Menschen gleichermaßen.

Vor dem Hintergrund der Bedeutung, den das Asyl für die Verfolgten des Naziregimes hatte, war die Aushöhlung des Asylrechts eine moralisch schwarze Stunde des höchsten deutschen Parlaments. Alltäglicher Rassismus und Diskriminierung vor allem von Muslimen und Menschen anderer Hautfarbe sowie die Schikanierung der in Deutschland mit ungesichertem Aufenthalts-Status lebenden Flüchtlinge sowie der Menschenrechts-widrige Umgang mit den hier illegal Lebenden sind nicht mit der im Grundgesetz postulierten Würde des Menschen und dessen Menschenrechten vereinbar.

Bundeswehr muss Verteidigung-Armee bleiben

Die Gustav-Heinemann-Initiative bekräftigte zudem, dass die Bundeswehr eine Verteidgungs-Armee bleiben müsse. Ein besonders krasses Missverhältnis von Grundgesetz-Norm und Real-Politik weise die der Bundeswehr seit der deutschen Einheit zugewiesene Rolle auf.

Statt eine Verteidigungs-Armee zu bleiben, wie es das Grundgesetz vorgibt, wurden die Streitkräfte ohne einen der Nachrüstung vergleichbaren öffentlichen Diskussions-Prozeß zur Armee im Einsatz umdefiniert. Unter dem Signum Friedenssicherung werde der Bundeswehr im Weißbuch unter anderem die weltweite Sicherung von wirtschaftlichen Ressourcen im Interesse Deutschlands zugeschrieben.

Waffen-Export-Weltmeister Deutschland

Deutschland habe sich zu einem der größten Waffen-Exporteure weltweit entwickelt. Die GHI verurteilt jüngste Pläne der Bundesregierung, möglicherweise auch Panzer an arabische Staaten zu liefern, da dies die Sicherheit Israels gefährden würde und zudem zur Verschärfung eines der ohnehin brisantesten Regional-Konflikte beitragen würde.

„Das Grundgesetz war in der Vergangenheit Kompass für die Ausgestaltung von Demokratie und Freiheitlichkeit und gibt uns ebenso für die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts einen verlässlichen Rahmen. Gefordert sind allerdings die Bürgerinnen und Bürger, die durch ihr Engagement Demokratie lebendig machen“ , erklärte Dr. Karl-Ludwig Sommer vom Vorstand der Gustav-Heinemann-Initiative (GHI)

Am 12. und 13. Juni 2009 veranstaltet die Gustav Heinemann-Initiative eine Tagung zu „60 Jahre Grundgesetz“ im Schloß Rastatt (Herrenstraße 18, 76437 Rastatt).

Als Referenten haben bisher für die Veranstaltung zugesagt : Dr. Erhard Eppler, „Der Staat im 20. und 21. Jahrhundert“, Dr. Detlef Hensche, „Die sozialen Grundrechte nach 60 Jahren Grundgesetz“ und Dr. Dieter Deiseroth, „Das Friedensgebot des Grundgesetzes. Anspruch und Wirklichkeit nach 60 Jahren“. „Stand und Perspektiven der Bürgerrechts-Arbeit“ wird ebenfalls Thema eines Vortrags sein.

Die Gustav-Heinemann-Initative e.V. engagiert sich seit vielen Jahren für die Menschenrechte. Weitere und ausführliche Informationen sind bei www.gustav-heinemann-initiative.de abrufbar.

http://mjbmissionnews.blogspot.com/2009/05/grundgesetz-warnung-vor-erheblicher.html

Andreas Klamm ist Französisch-deutscher Journalist,
Rundfunk-Journalist, Redaktionsleitung und Autor
MJB Mission News, ISSN 1999-8414
Liberty and Peace NOW! Human Rights Reporters
www.libertyandpeacenow-online.de.be
www.menschenrechtsreporter.blogspot.com

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