Tells Erben

Der Weg zur modernen Schweiz

Von Martin Schnakenberg

„Wir wollen sein ein einig Volk von Brüdern, in keiner Not uns trennen und Gefahr …“. So beschrieb Friedrich Schiller dichterisch den Bund der Waldstätten Uri, Schwyz und Unterwalden im Jahre 1291, der noch heute als Geburtsstunde der Schweizer Eidgenossenschaft gilt. Obwohl dieses nur einer von vielen Zusammenschlüssen von Bürgern und Berglern im Raum zwischen Bodensee und Norditalien war, die alle den Zweck verfolgten, sich vom Druck übermächtiger Nachbarn zu befreien.

Im 14. Jahrhundert schlossen sich dem Bund Luzern, Glarus und Zug an, vor allem aber die mächtigen Städte Zürich und Bern. Anfang des 16. Jahrhunderts war es dann zur „13örtigen“ Eidgenossenschaft gewachsen, zu der nun auch Freiburg, Solothurn, Basel, Schaffhausen und Appenzell gehörten. Ihre gemeinsamen Angelegenheiten besprachen die 13 „Kantone“ in einem „Tagsatzung“ genannten Rat, der vor allem die Außenpolitik regelte und die Verwaltung der eroberten oder hinzugekauften Gebiete.

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Generalstreik ist ein starkes Mittel der Demokratie

Mehr Demokratie wagen

Von Manuel Zava

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert die Mehrheit der Bevölkerung. Sie umgräbt die Demokratie. Der Wille der Bevölkerung zählt für sie nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Einfluss auf die Politik nehmen. In Frankreich, Spanien und Griechenland wehren sich die Menschen mit Generalstreiks gegen die Kürzungspolitik ihrer Regierungen. Der politische Streik ist in fast allen europäischen Ländern fester Bestandteil der demokratischen Willensbildung. Nur in Deutschland ist er verboten.

Werner Dreibus (Die Linke) zur Lage der Nation:

Berichtigung: Der Generalstreik ist mit einem Gutachten und dem damit verbundenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Deutschland nicht erlaubt. Verboten ist er allerdings auch nicht. Das aber schüchtert die Bevölkerung ein, weil dadurch suggeriert wird, dass es gesetzlich verboten sei. Allerdings steht dem der Artikel 20 des Grundgesetzes gegenüber. Dort heißt es in Absatz 4: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

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Siehe dazu auch den Wikipedia-Artikel zum Zivilen Ungehorsam und die Seiten von ausgestrahlt.de und volksentscheid.de. In einem kurzen Artikel hat Olli an seiner Biertafel das Wichtigste zusammen getragen.

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