Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Wach auf, Deutschland
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Und sie gelten selbstverständlich auch für Merkel, Steinmeier & Co.
Von Martin Schnakenberg
»Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren.« So steht es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und ist das ausdrückliche Bekenntnis der Vereinten Nationen zu den Grundsätzen, die für jeden Menschen dieses Planeten gelten, ohne Einschränkungen. [1][2][3]
Die Idee der Menschenrechte ist eine der wichtigsten Grundlagen des menschlichen Zusammenlebens und wurde geschaffen, weil sich immer mehr Menschen und sogar ganze Nationen erdreisteten, Menschen, die nicht so dachten, fühlten und aussahen wie sie selber, als minderwertig zu betrachten – wir kennen das selber aus der deutschen Vergangenheit, dem Sklaventum in anderen Ländern und dem diskriminierenden Satz »Das ist nicht Gottgewollt!« der Kirche Homosexuellen gegenüber. – Gleichzeitig steht die Idee universeller Menschenrechte aber auch immer wieder im Zentrum heftiger Debatten und weltweit kommt es regelmäßig zu Menschenrechtsverletzungen.
Die Frage ist nun: Was sind denn Menschenrechte? Gelten sie wirklich für alle Menschen? Und sind sie austausch- oder verschiebbar? Oder können sie auch nur teilweise angewendet werden?
Der Bundesregierung und die Anhänger der Parteien CDU/CSU und SPD und teilweise auch Bündnis90/die Grünen sei hier ein lautes »Aufgepasst!!!« zugeworfen: Schaut euch das folgende Video an. Denn von der deutschen Bundesregierung ist schon so manchesmal eine überaus heftige Verletzung der Menschenrechte begangen worden, die viele sogar als gewollt und bösartig bezeichnen. Wer das bestreitet, dem sollte eine sehr böse Fee auf der Stelle eine Hartz IV-Kur verabreichen, auch wenn es nur für drei Jahre ist.
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Jörn Barkemeyer und Jan Künzl haben nun dieses Video entworfen, welches alle Fragen beseitigt:
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Zusätzlich, und um das gehörte zu verdauen, habe ich hier noch ein drei Jahre altes Video, welches ich allen empfehlen möchte, die immer noch glauben, Menschenrechte zu achten wäre nur was für Weicheier. Es ist das Video »UNITED!«
UNITED (zu deutsch VEREINT) ist ein einzigartiges Menschenrechts-Musikvideo. Es wurde im Rahmen einer 72.000 Kilometer langen Welttour durch dreizehn Länder und vier Kontinente produziert. Zweitausend Helfer, darunter 150 Schauspieler, trugen zu diesem internationalen Projekt bei. Regisseur Taron Lexton war während der Dreharbeiten erst 19 Jahre alt und auch die Crew bestand mehrheitlich aus Kindern und Jugendlichen.
UNITED erzählt von einem Jungen, dargestellt von dem 11 Jahre alten Andre Boydon, der nur Basketball spielen will. Bis er eines Tages mit tyrannischen Jugendlichen und deren Anführer (Eric Forte) in Konflikt gerät und um sein Recht zu spielen kämpfen muss. Was UNITED hier zu einem großartigen Menschenrechts-Video macht, ist die Art, wie Andre bzw. der Junge es dann erreicht, zu seinem Recht zu kommen, ohne irgendeine Form der Gewalt anwenden zu müssen.
„Es gibt nichts Gutes, außer man tut es“, sagt der Volksmund. Das sagte sich auch der Freiherr von Guttenberg, als er seine Doktorarbeit abschrieb. Naja, da wurde bekanntlich ja noch viel mehr abgeschrieben. Zum Beispiel Guttenbergs Bundeswehrsoldaten in Afghanistan, wo außer ihm sogar die ganze Regierung und die SPD und die Grünen fleißig waren, denn … es ist ja nicht ihr eigenes Leben, was sie abschreiben.
Und Merkel hat die Billionen Euro für die Banken abgeschrieben …
… und wir die Merkel – mitsamt ihrem Hofstaat.
Wie sagt sie noch immer: „Wir müssen jetzt alle etwas kürzer treten!“ – Und da jetzt Wahlkampf angesagt ist, werden wir das auch tun. Auf der Wahlkampfbühne der hirnlosen Versprechungen ist sie dann viel näher am Volk dran, sodass wir viel kürzer treten brauchen, um ihren Arsch zu erreichen.
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Allerdings darf man auch behaupten, dass die da oben uns hier unten noch längst nicht abgeschrieben haben. Können sie auch gar nicht. Denn welcher Bauer ist so dumm, seine beste Melkkuh noch vor dem Kalben zu schlachten?! – Aber, so hört man es munkeln, die Kälber werden nicht so geduldig sein wie ihre Eltern, die Ochsen und Rindviecher sind. Die werden sich nicht mit dem Bedienen zufrieden geben.
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Abschreiben müssen wir auch den Mappus. Der ist ja nur deshalb so verbohrt, weil seine Bohrungen für den Tunnelbahnhof beim Volk auf Granit stoßen. Und vielleicht bald auf Anhydrit. Das wird ein Fest, wenn die Band „Einstürzende Neubauten“ zum Fluchttanz durch den Fluchttunnel auffordert. Aber dann ist Mappus sicher schon weg vom Fenster – und alleine schuldig war er ja auch nicht. Da war schon der Oettinger und der Teufel und andere wohlklingende und aussagekräftige Namen vor ihm am betrügerischen grünen Tisch. Und die SPD immer mit dabei. Ohne Informationen für das Volk. Ohne Befragungen oder Volksabstimmungen durch die beteiligten Bürger. Wozu auch? Die sollen doch nur zahlen, sonst nix…
Aber das Volk hat’s denen da oben mal gezeigt, was ne Harke ist und protestiert und demonstriert in demokratischen und freiheitlichen, aber sehr umfangreichen und friedlichen Aufständen, welche von der Obrigkeit mit wahrhaftigen Gewaltorgien belohnt wurden.
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Aber das ist ja plötzlich so trocken hier geworden. Haben euch die Gewaltorgien etwa an die spätrömische Dekadenz erinnert, obwohl sie dort meist Sexorgien waren? – Dann müssen wir schleunigst etwas Stimmung machen, damit ihr vom Regierungshandeln abgelenkt werdet.
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Na, genug abgelenkt? So hat man’s früher in Rom auch gemacht. Im Circus Maximus, der ein Fassungsvermögen von 145.000 Plätze unter Caesar hatte und später sogar 385.000 Menschen aufnehmen konnte, fanden Volksbelustigungen, blutige und unblutige, statt, die das Volk vom eigentlichen Geschehen im Politzirkus ablenken sollten. Genauso wie heute: Weltmeisterschaften und Olympische Spiele mit Fahnenschwenken und „Wir-sind-Deutschland“-Rufen, alles schön von der Bildzeitung dokumentiert. Auf der anderen Seite bühnenwirksames Hartz4-Gerangel um 5 Euro, kämpferische Kanonaden zur Gesundheitsreform, wüste Kommunismus-Beschimpfungen, hämisches Grinsen bei der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes, theatralisches Durch-boxen der Gesundheitsreform für die Reichen …
Und dann stelle man sich mal vor: Ein Arbeiter bekommt für seine gute Arbeit, die jeden Tag 8 Stunden dauert, plus 2-stündiger Hin- und Rückfahrt, pro Stunde 5,00 Euro Entgelt von der Firma, für die er schuftet. Da er von dem Geld nicht leben kann, geht er zum Arbeitsamt und beantragt Aufstockung im Rahmen von Hartz4. Er bekommt also von seinen Steuern, die er bezahlt hat und die normalerweise für Schulen, Bildung und Straßenbau verwendet werden sollten, eine Ausgleichszahlung. Nur, um die Firma zu entlasten, die mit diesem Niedriglohn ihre Waren im Ausland billiger verkaufen und den Managern Millionenboni gewähren kann nach dem Motto: „Wer arbeitet, soll auch belohnt werden“. – Pfui Teufel. Da ist mir diese Wirtschaft aber lieber, mit fröhlichen Liedern aus der Wirtschaftswunderzeit:
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Wir sind eine Exportnation geworden, wo wir, das Volk, überhaupt nicht stolz drauf sein können, weil wir dabei in das Raubrittertum des Mittelalters zurückversetzt wurden. Die kleinen Wirtschaften um die Ecke werden geschlossen, weil keiner mehr Geld für ein Extrabierchen nach Feierabend mehr hat. Und die großen Wirtschaften mit ihrem Dumpinglöhnen machen nicht nur uns, sondern auch die Wirtschaften anderer Länder kaputt, wie schon viele Beispiele zeigten. Wir Deutsche werden es uns gefallen lassen müssen, überall als hässliche Deutsche angesehen zu werden, die andere Nationen in den Abgrund stoßen. Und trotzdem tönt Merkel auf jeder Konferenz, dass das deutsche Modell zukunftsweisend ist und es im Rahmen der EU zu einer Wirtschaftsregierung nach deutschem Muster auf alle Länder der EU anzuwenden sein muss. Na, dann gute Nacht. Und woher nehmen die dann bitteschön das Geld, wenn das deutsche Volk ausgeblutet ist? Und verstrahlt ist, weil immer noch Atommüll produziert wird und immer noch kein Endlager in Sicht?
Makabrer Gedankengang. Also Unterbrechung mit Musik, verdammt nochmal… 😦
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Und über die Finanzkrise an sich, die eigentlich keine Krise war, aber bei uns eine Krise nach der anderen hervor ruft: „Ich krieg‘ die Krise!“, ist schon viel gesprochen worden. Aber das Wichtigste kann euch der Piet Klocke viel besser erklären als ich, und auch, wie man schnell von einem Thema zum anderen kommt ohne Luft zu holen. Genauso wie die Regierung, die lässt uns zum Verschnaufen auch keine Zeit. Nur im Doktorwerden … da geht’s momentan rückwärts.
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So, das war Stimmung genug, jetzt wollen wir feiern. Und da habe ich im weltweiten Wahnsinn ein Orchester gefunden, dessen Musiker so viel Spaß an der eigenen Musik haben, die sie spielen, dass sie uns mit ihrer Fröhlichkeit anstecken. Nein, das Orchester kommt nicht aus Deutschland. Es kommt aus Japan, wo sie noch keine Merkel/Westerwelle-Pappnasen haben.
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Und denkt an Ackermann, der schreibt auch ab, die faulen Papiere nämlich …
Der französische Ex-Fußball-Profi Eric Cantona ruft dazu auf, das eigene Konto am 7.12. leer zu räumen, um die Macht der Banken zu brechen. Die Anhängerschaft wächst.
PARIS taz|Beginnt die Weltrevolution am Bankschalter? Das jedenfalls meint der frühere französische Fußballstar Eric Cantona. Er will das System, das er für ungerecht hält, auf ganz friedliche und gewaltlose Weise umstürzen. In einem Interview mit der Zeitung Presse Océan liefert er seine Gebrauchsanweisung: „Wenn 20 Millionen Leute ihr Geld abheben, bricht das System zusammen, ohne Waffen, ohne Hass, ohne Blutvergießen, einfach so.“
Da das System auf der „Macht der Banken beruht, kann es durch die Banken zerstört werden“, lautet seine einfache Analyse. Die Revolution sei darum ebenso simpel: Es genüge, dass die Kunden ihr Geld zurückfordern.
Interessanter Gedanke, mit dem man sich anfreunden könnte. Deshalb unbedingt bei der taz weiter lesen…
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...