Politik und Finanzwirtschaft: Entzauberung einer größenwahnsinnigen Elite

Folgt jetzt eine Einsicht unter den Politikern?

Vorwort von Martin Schnakenberg

Als ich den folgenden Artikel (vom 22.11.2012) las, war ich froh, dass ich schon fest auf einem Stuhl saß. Trotzdem bezweifle ich, ob diese im Lesesaal der Bibliothek des Deutschen Bundestages stattgefundene „Lesung Gelduntergang“ ehrlich gemeint war oder nicht doch wieder Schmierentheater, um das Volk ruhig zu stellen, indem man zugibt, Fehler gemacht zu haben. Da wird zusammen mit zwei Journalisten von „Fehler, Irrtümer und Versagen durch die Akteure aus Politik und Finanzwirtschaft“ gesprochen und erklärt, dass sich „manch einer im bis auf den letzten Platz gefüllten Lesesaal […] dabei an einen Horrortrip erinnert gefühlt haben“ musste. Wobei ich mich ernsthaft frage, was denn dort eigentlich für Hammel eingeladen wurden, die erst jetzt von Horrortrip sprechen!

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Neues persönliches Glück in Venezuela?

Manuel Zava hat den Sprung gewagt

Von Martin Schnakenberg

Er war ein Techniker, wie es buchstäblich im Buche steht. Ein Regisseur, der es immer noch besser machte. Ein Musiker, der es tatsächlich im Blut hatte – mit seiner Panflöte, seinem Akkordeon, seiner Stimme.

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Die Linke fliegt aus Landtag raus

Eine kritische Nachbetrachtung – und allerlei Folgen

Von Martin Schnakenberg

Jetzt ist es schon wieder passiert: zuerst Schleswig-Holstein, dann Nordrhein-Westfalen. Die Linke flog in hohem Bogen aus beiden Landtagen raus. Die Partei der sozialen Gerechtigkeit ist nicht mehr erwünscht. — Aber kann man das wirklich so stehen lassen? Oder spielen da noch andere Faktoren mit?

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Banken wehren sich gegen gesetzliche Pflicht eines Girokontos für jedermann

Im Bundestag notiert

Finanzausschuss (Anhörung)

Berlin: (hib/HLE) Die Banken haben sich gegen den Vorwurf der unzureichenden Umsetzung des „Girokontos für jedermann“ gewehrt. Man habe dafür gesorgt, „dass die deutschen Kreditinstitute grundsätzlich jedem Antragsteller, der ein Konto wünscht und bisher über kein solches verfügt, ein Girokonto einrichten“, hieß es in einer Stellungnahme der Deutschen Kreditwirtschaft, der Spitzenorganisation der deutschen Banken- und Sparkassenverbände, zur öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses am Mittwoch.

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Transaktionssteuer in der Sackgasse

„Tobin Tax“ für Europa. Der warnende Appell des deutschen Finanzministers verhallt wirkungslos. Immer mehr Länder bremsen bei der Einführung.

Von Martin Schnakenberg

Die Überschriften sind nicht von mir. Aber als ich sie in DiePresse.com las, kam es mir ganz gefährlich hoch. Und nach dem ganzen Hickhack und Länder-an-die-Wand-fahren-lassen behaupte ich mal ganz frech: Wer Finanztransaktionssteuer und Millionärsabgabe nicht will, ist korrupt, steht unter der Fuchtel des Kapitals und wird von denen bezahlt.

Dabei fällt mir so ganz nebenbei ein, dass schon lange keine Spendenoffenbarung mehr veröffentlicht wurde. Früher gab es von zahlungskräftigen Oligarchen immer was in die Kassen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne. Seit einiger Zeit nichts mehr. Woran das wohl bloß liegen tut? Na, an der Verpflichtung zur Veröffentlichung. Und damit man jetzt nicht mehr sieht, wer wo geschmiert hat und wer wo geschmiert wird, hat man jetzt eine andere Methode gefunden: Offene Rechnungen. Beispiel: Autohersteller mit Stern fragt christliche Partei, ob sie ne Spende haben möchten. Christliche Partei sagt nein, wir stellen euch eine Dienstleistung in Rechnung. Autohersteller mit Stern sagt okay, dann berechnet gleich das Doppelte oder Dreifache. – Ist von den Zahlen her zwar etwas untertrieben, aber so geht das heute. Braucht man auch nicht veröffentlichen. Oder das Ding mit dem neuen Fuhrpark für 1 Cent. Braucht auch nicht veröffentlicht zu werden. Es gäbe je nach Branche hunderte von Möglichkeiten zu nennen, aber das hier sollte nur so am Rande erwähnt sein.

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Wir sind die 99% !

Betrogen nach Strich und Faden

Von Martin Schnakenberg und Gastautoren

Volksabstimmung in Baden-Württemberg. Thema: Bahnhof Stuttgart 21. Soll ein unterirdischer Bahnhof gebaut werden oder nicht?! – Gestern war ich nochmal auf der Straße, Informationen verteilt und Aufklärung betrieben. Denn dieses ist eine Wahl, die von der Fragestellung her schon total verwirrend und deshalb für viele nicht nur überflüssig, sondern absoluter Quatsch ist. Viele hatten die Frage nämlich so verstanden: „Wollt ihr den Bahnhof?“ Und wahrscheinlich kreuzt die Mehrheit NEIN an. Dabei geht es um etwas ganz anderes, weshalb diese Wähler JA ankreuzen müssten, denn die korrekte Frage lautet nämlich: „Wollt ihr den Ausstieg?“ – Es ist nicht etwa eine Volksabstimmung darüber, dass das Volk jetzt endlich mal bestimmen darf, ob gebaut werden darf oder nicht. Hier geht es darum, die Regierung zu ermächtigen, ein Gesetz zu beschließen, damit sie den Antrag stellen darf, dass nicht weitergebaut werden darf. – Es ist nicht nur kompliziert, sondern sogar hirnrissig. Denn das Volk wurde ja auch nicht gefragt, bevor man mit den Planungen überhaupt erst begann. Es wurde einfach am grünen Tisch mit Sekt und Kaviar zwischen einigen Regierenden und der Bahn beschlossen – ohne Wenn und Aber und ohne das Volk. Denn wenn der Profit stimmen sollte, mussten Regelungen der Finanzierung geschaffen werden, die die Bahn am wenigsten tangierte, die Verantwortung aber auf das Volk abschob. Das Volk ist dabei eigentlich völlig überflüssig, sogar lästig, aber ab und an muss es mal demonstriert bekommen, wie toll doch unsere verkommene Demokratie ist, und dann kommt sowas völlig Überflüssiges wie eine Volksabstimmung darüber, ob ein Gesetz beschlossen werden darf, dass die Regel gesetzlich festlegt, ob die Politiker während der Sitzung aufs Clo gehen dürfen, natürlich wie gerufen. Wer also als Baden-Württemberger noch nicht gewählt hat an diesem 1. Advent, der gehe jetzt hin und mache links beim JA ein Kreuz.

Damit haben wir zumindest unsere bürgerliche Pflicht getan und auch die dunklen Spielchen der von uns Gewählten mitgespielt. Aber es wird die Zeit kommen, wo auch der Letzte einsehen muss, dass er die ganze Zeit nur eine Marionette im finsteren Spiel der dunklen Mächte war. Wir stehen an der Schwelle einer Wende, die von der Occupy-Bewegung in New York ausgegangen ist. Finanzmärkte reagieren inzwischen schon immer nervöser, weil sie sehen, dass wir ihr Spiel der „Weltherrschaft der 1%“ durchschaut haben und mit unserer Forderung nach mehr Demokratie und Gerechtigkeit immer stärker werden. Noch sind uns die Hände gebunden, weil in der Regierung korrupte Politiker stecken, denen das Volk mehr als gleichgültig ist und sie nur mit dem einzelnen Bürger reden, wenn sie deren Stimme für die Wiederwahl benötigen. Merkel, Schäuble, Pofalla, das sind Namen aus der Riege der Lumpenelite, die das Grundgesetz weder achten noch sich darum kümmern. Im Zitat der Woche (links oben) heißt es:

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Und dann halte den Politikern mal das Grundgesetz unter die Nase und frage sie, ob sie nicht Meineid begangen haben, als sie auf das Grundgesetz schworen, sie wollten Schaden vom Deutschen Volk abwehren…

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Und somit kommen wir zum Artikel des FiWuS, der eine ähnliche Thematik hatte und einen Artikel aus dem Spiegel als Grundlage nahm. Der Autor AlterKnacker kam zum Schluß auf die Erinnerung, was in diesem Artikel die Überschrift ist. Hier der FiWuS:

http://freies-in-wort-und-schrift.info/2011/11/26/das-wort-freiwillig-existiert-im-wortschatz-schon-lange-nicht-mehr/

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Das Wort ‘Freiwillig’ existiert im Wortschatz schon lange nicht mehr

Besonders nicht in der Finanzwirtschaft, wenn man die denn noch so nennen kann, denn wirtschaften setzte bisher eigentlich auch den ehrbaren Kaufmann voraus und der hat sich bei den Gierhälsen aus der Finanzbranche schon lange verflüchtigt.

26.11.2011

EFSF-Rettungsschirm

Euro-Hebel verfehlt die Billion deutlich

Aus der geplanten Reserve von einer Billion Euro wird wohl nichts. Nach SPIEGEL-Informationen fällt der EFSF-Rettungsschirm viel kleiner aus. Grund: die Zurückhaltung der Geldgeber. Paris und Berlin arbeiten in Sachen Krise inzwischen an einem neuen Euro-Vertrag.

Berlin – Die Regierungschefs der Euro-Staaten hatten auf ihrem bislang letzten Krisengipfel Ende Oktober beschlossen, den Rettungsschirm EFSF auf eine Billion Euro auszuweiten. Damit sollte notleidenden Euro-Staaten geholfen werden. Nach Informationen des SPIEGEL ist inzwischen klar: Das ist nicht zu schaffen. Der Versuch, die verbliebenen Mittel des EFSF in Höhe von 250 Milliarden Euro auf diese Summe zu hebeln, steht unmittelbar vor dem Scheitern. Beim Treffen der Euro-Gruppe Anfang nächster Woche will EFSF-Chef Klaus Regling den Finanzministern deshalb zwei Varianten vorlegen. Darin geht es nur noch um die Verdoppelung, allenfalls Verdreifachung der Restmittel – also auf 500 oder höchstens 750 Milliarden Euro. Ursprünglich wollten die Euro-Retter das Volumen mit Beteiligung privater Investoren auf das Vier- bis Fünffache steigern.

Quelle: Hier weiterlesen

Ihre sogenannte ‘Absolution’ haben sie sich von ‘gekauften’ Politikern geholt.

Eigentlich ist dies ja schon ein Treppenwitz sonders gleichen, wenn die Politik jetzt jammert, sie würde von diesen ‘Strolchen’ im Stich gelassen, aber unsere ‘Herrschaften’ in Berlin oder Brüssel oder Paris sind halt doch wie die kleinen Kinder, welche man noch mit dem Weihnachtsmann verführen kann.

Jetzt wollen sie natürlich ‘reagieren’ und die EU-Verträge einfach so mal ändern, was an der verfahrenen Situation überhaupt nichts ändern wird, denn sie sitzen nun mal in der Falle der Bankster und Finanzhaie und suchen verzweifelt seit Monaten nach Auswegen. Und genau hier sollte der ‘Souverän’, also wir alle eingreifen und es nicht mehr so einfach zulassen, dass sie ohne Legitimation Verträge mal so im Vorübergehen ändern. Schwierig ist nur, dass wir ja inzwischen eigentlich keine echte Opposition haben, welche auf unserer Seite, also auf der Seite der Gesamtbevölkerungen, stehen.

Hier müssen wir zum Beispiel in Verbindung mit der Linken und den Piraten einen legitimen Widerstand aufbauen, denn der Rest der anderen Parteien ‘lebt’ ja schon in einer Superkoalition gegen das Volk.

WIR sind die 99% und WIR sind stark!

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Und ich ergänze noch: Wenn wir uns später nicht vorwerfen lassen wollen, dass wir für unsere Kinder und Kindeskinder nicht genug getan haben, dann müssen wir was unternehmen.

Jetzt! – Und nicht später …

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Das Logo oben entnahm ich übrigens dem Frei-Blog mit einem ebenfalls interessanten Artikel.

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Empört Euch! – Europaweiter gewaltloser Protest für echte Demokratie

Am 15. Oktober ist Aktionstag

Von Martin Schnakenberg

Was in Arabien begann und sich in Spanien und Griechenland fortpflanzte, soll jetzt ganz Europa erfassen und aufrütteln. Denn wir wollen uns nicht länger von der Politik der Europäischen Union und den nationalen Regierungen vorführen lassen. Es reicht jetzt mit den Einschränkungen jeglicher Rechte und dem Aufdrängen von Sparkursen, die nur den Sinn haben, die Reichen zu bevorteilen und die Armen leiden zu lassen. Wir haben die Nase voll davon, dass die Verantwortlichen der Krise ungeschoren davon kommen. Wir fordern jetzt sofort eine echte Demokratie für uns und für alle Menschen Europas.

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Hier geht’s zur Seite „Echte Demokratie Jetzt!“: http://www.echte-demokratie-jetzt.de/. Mit vielen Berichten, Videos aus allen Ländern und Hinweisen auf Veranstaltungen. – Zitat:

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In Spanien entstand am 15. Mai 2011 die “Echte-Demokratie-Jetzt” und 15M-Bewegung: Viele Menschen versammelten sich auf einem zentralen Platz, empörten sich öffentlich und verlasen ihr Manifest, das beginnt mit …

Wir sind normale Menschen. Wir sind wie Du. (…) Einige von uns bezeichnen sich als aufklärerisch, andere als konservativ. Manche von uns sind gläubig, andere wiederum nicht. Einige von uns folgen klar definierten Ideologien, manche unter uns sind unpolitisch, aber wir sind alle besorgt und wütend angesichts der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Perspektive, die sich uns um uns herum präsentiert.”

Und das Manifest endet mit:

“Ich glaube, dass ich etwas ändern kann.
Ich glaube, dass ich helfen kann.
Ich weiß, dass wir es gemeinsam schaffen können.
Geh mit uns auf die Straße. Es ist dein Recht.”

Es geht um “Echte Demokratie Jetzt” (Democracia Real Ya), um Beteiligung und eine neue Kollektivintelligenz von unten, damit die Menschen mit ihren Bedürfnissen und der Common Sense – das Gemeinwohl – wieder in den Mittelpunkt kommen. Von Politikern, Finanzinstitutionen und Konzernen sehen die Empörten ihre Interessen übergangen – und kommen daher jetzt miteinander ins Gespräch, um sich für Veränderungen stark zu machen.

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Hier könnt ihr weitere Info’s erhalten:

http://www.echte-demokratie-jetzt.de/

http://www.attac.de/aktuell/eurokrise/europaweiter-aktionstag/?L=2

http://ludischbo.blog.de/2011/09/26/wollt-veraendern-11922421/

http://www.nachrichtenspiegel-online.de/2011/08/12/aufruf-zu-internationalen-gewaltlosen-protesten-am-15-oktober-2011/

http://walbei.wordpress.com/

Siehe auch unbedingt:

https://muskelkater.wordpress.com/2011/04/28/buchempfehlung-emport-euch-2/

https://muskelkater.wordpress.com/2011/08/23/behorden-durfen-protestcamp-auf-alexanderplatz-nicht-behindern/

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AKTIONSTAG 15.10.2011 – NICHT VERGESSEN!

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