Demokratischer Kapitalismus? – Oder kapitalistische Demokratie? – Wer hat das Sagen?

Mehr als ein Denkansatz der Wissensmanufaktur

Mit Rico Albrecht und einer höchst interessanten Rede, mit einem Vorwort von Martin Schnakenberg

Wieder einmal, und mit Sicherheit nicht das letzte Mal, versuchen Mitarbeiter der Wissensmanufaktur die Menschen aufzuklären. Ihnen zu zeigen, wo Schwachpunkte und wo Ansatzpunkte sind. Und ihnen natürlich mit viel Fleiß und Schweiß erarbeitete Ideen, Ausarbeitungen und Pläne vorzulegen, wo man eigentlich nur noch zugreifen und diese umsetzen sollte.

Eigentlich macht der Muskelkater nichts anderes. Er hat auch schon mehrfach, und das sogar oft vor der Wissensmanufaktur, auf solche Missstände aufmerksam gemacht (siehe auch den Artikel »Unsere absurde Welt«  oder auch die Satire »Wo ist die Würde des Menschen?«) und wurde deshalb von vielen gelobt, aber auch von einigen sogar schon zu den Verschwörungstheoretikern gezählt. Ich erinnere einfach mal an den Bericht, warum Christian Wulff zurück treten musste und vermutete damals, dass es mit der Unterschrift des Bundespräsidenten zum noch anstehenden Vertrag zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und dem Fiskalpakt zu tun hatte, weshalb er von den Medien gemoppt wurde und dann einfach zurück trat. Genau diese Meinung vertritt auch Nico Albrecht in der nachfolgenden Rede unterm Regenschirm (vielleicht liest er ja heimlich den Muskelkater 😉 ).

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#15j – Global change – Eine mögliche Welt ist anders!

Occupy ruft zu weltweiten Demonstrationen auf

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Zum 15. Januar sind weltweit wieder Großdemonstrationen geplant. Im Folgenden der Demoaufruf im Wortlaut. Quellen: http://occupyberlin.de/ und http://www.alex11.org

Am 15. Januar gehen wir weltweit auf die Straße, weil wir einen grundlegenden Wandel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems fordern.

Die massiven Probleme und Ungerechtigkeiten in Wirtschaft, Umwelt und sozialem Miteinander sind global die Symptome eines nicht mehr funktionierenden Gesellschaftssystems, sowie des fortwährenden Demokratieabbaus, eines unsolidarischen Geldsystems und ungerechter Besitzverhältnisse. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Probleme.

Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System!

Nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, ein gerechtes und solidarisches Miteinander zu entwickeln, deshalb fordern wir echte Demokratie, also dezentrale und basisdemokratische Strukturen, in denen jeder eine Stimme hat und gehört wird.

Das Wettbewerbsprinzip, das uns bereits im Kindesalter eingeimpft wird, sorgt für ein rücksichtloses Gegeneinander, und hindert uns daran gemeinsam an menschenwürdigen Lebensbedingungen für alle zu arbeiten.

Gesucht: Echte Demokratie

Wir sind viele und ganz unterschiedliche Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen. Wir fühlen uns von den gewählten Politikern nicht mehr vertreten und sehen im derzeitigen Parteien- und Repräsentativsystem schwere demokratische Mängel. Zudem werden politische Entscheidungsprozesse immer intransparenter, immer anfälliger für die Beeinflussung durch Lobby-Organisationen und entziehen sich so mehr und mehr der demokratischen Kontrolle und Legitimation. Darüber hinaus führt dieses System zu einer konkurrenzorientierten Spaltung unserer Gesellschaft. Wir wollen, dass alle eine Stimme haben und diese auch gehört wird. Wir wollen direkte Beteiligung aller Menschen, wir wollen echte Demokratie!

Frieden…

Von Kriegen profitiert immer nur eine Minderheit – unzählige Menschen zahlen dafür mit Leib und Leben. Ganze Landstriche werden zerstört und unbewohnbar gemacht, Ressourcen geplündert – und all das geschieht tagtäglich auf dieser Welt. Vor allem auch im Namen „unserer Demokratie“ und unterstützt von „unseren Regierungen“. Deutsche Rüstungskonzerne beliefern zudem weltweit Konfliktparteien und verdienen am Leid anderer. Wir sagen Schluss mit allen Kriegen und Schluss mit allen Kriegsvorbereitungen!

Ein echter Wandel

Für uns steht außer Frage: Das Wirtschafts- und Finanzsystem muss völlig neu organisiert werden. Diese Reorganisation beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Vergesellschaftung global agierender Großkonzerne sowie die gerechte Verteilung vorhandender Werte. Es gibt genug für alle! Niemand müsste an Hunger leiden oder in bitterer Armut leben. All das ist vor allem Ergebnis ungerechter Verteilung.

Wir sollten die Idee des Geldes neu überdenken: Wir benötigen gerechte und funktionierende Finanz-, Wirtschafts- und Geldsysteme, die nicht zyklisch zu immer neuen Krisen, Überschuldungen und Vermögenskonzentrationen führen. Wir sagen: Schluss mit dem Profit- und Wachstumswahn, Schluss mit der Degradierung des Menschen zu „Humankapital“! Schluss auch mit dem Raubbau an Tier und Umwelt! Kooperation statt Konkurrenzdenken! Wir wissen: Eine mögliche Welt ist anders! Wie? Um das zu entscheiden müssen wir alle zusammenkommen und über Alternativlösungen diskutieren.

Freiheit und Menschenrechte

Wir fordern die uneingeschränkte Umsetzung der Menschenrechte weltweit.
Ohne Freiheit ist Alles nichts. Wir fordern ein Ende staatlicher Kontrolle privater Lebensbereiche und den Stopp der Etablierung immer neuer Überwachungswerkzeuge. Wir fordern bedingungsloses Versammlungsrecht sowie eine uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit – weltweit!

Occupy: Zusammen ist man weniger allein!

15. Januar 2012

#TERMINE
Berlin : 13 Uhr, Neptunbrunnen
Düsseldorf : 14 Uhr, Hauptbahnhof
Frankfurt : 12 Uhr, Rathenauplatz
München : 12 Uhr, Marienplatz
…und weltweit in deiner Stadt !
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Eine mögliche Welt ist anders.

#Obiger Text entstand in Gemeinschaftsarbeit und steht zur freien Verfügung/kann nach Belieben kopiert und verbreitet werden!

Zum Facebook-Event geht’s hier: http://www.facebook.com/events/128986347204092/

Hier kannst Du Flyer downloaden und dann: ausdrucken, kopieren, verteilen, aufhängen, in eigene Website einbinden. Hier geht’s zum Occupy Flyer Downloadbereich. Bitte Aufruf weiter verbreiten.

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Dossier: Occupy Wall Street und anderswo – Sturm der 99 Prozent

Können wir so wirklich etwas erreichen?

Von Martin Schnakenberg

Die nach wie vor für viele Menschen diffus wirkende antikapitalistische Bewegung »Occupy Wall Street« breitet sich in den USA täglich weiter aus. Auf der Webseite occupytogether.org ist die Rede von 429 Städten und Gemeinden, in denen »Besetzungen« nach dem New Yorker Vorbild geplant sind. Mittlerweile beteiligen sich auch die Gewerkschaften an den Sozialprotesten in New York.

Europa hat nachgezogen. Ausgehend von Spanien sind die Menschen in anderen Ländern endlich aufgewacht und sind mutiger geworden. Mutiger, weil sie erkannt haben, dass es ja nicht nur die Ärmsten trifft, wenn die kapitalistisch extremen Banken und Spekulanten das erarbeitete Vermögen der Menschen an Börsen und in sonstigen Casinos verzocken oder bei Wetten auf die Pleiten von Ländern verspielen. Mutiger, weil sie endlich mit auf die Straße gehen und gegen diese Ungleichbehandlung lautstark protestieren. „Wir zahlen eure Zeche nicht“ heißt es seit einigen Jahren schon, weil der Gewinn privatisiert wird und der Verlust vom Steuerzahler zu tragen ist. Dabei sind es dann nicht die Steuerzahler alleine, sondern die Regierungen holen sich das benötigte Kapital zur Rettung von Banken auch aus einem Bereich, der sowieso schon knapp bemessen ist: dem sozialen Bereich.

Die Tageszeitung Neues Deutschland hat mehrere Themenkomplexe zusammen gestellt, die ich den Lesern des Muskelkaters und des Netzwerkes freundlichst empfehlen kann:

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Im Netzwerk BlogNetz-Online wird dieses Thema ebenfalls heiß diskutiert. Zwischen den Hinweisen auf Artikel der Printmedien erscheinen einige Adressen von Blogs unseres Netzwerkes, die sich dem Thema angenommen haben und – die nicht weniger interessant, sondern sogar aufschlussreicher sind, weil frei. Hier zwei lesenswerte Artikel aus Heut schon gedacht?:

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In der Wiener Zeitung, die im übrigen eine meiner Lieblingstageszeitungen ist, hat Reinhard Göweil einen Leitartikel geschrieben mit der Überschrift: „Banken sind wie Handys…“. Ich zitiere mal einige Zeilen:

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… jeder verflucht sie, aber ohne geht es gar nicht. Nun brauchen die europäischen Finanzinstitute – nach 2008 – schon wieder Geld. Der simple Satz, wonach die „G’stopften“ das allein ausbaden oder pleitegehen sollen, weil für wichtigere Dinge auch kein Geld da ist, klingt einleuchtend und sogar sympathisch. Aber es geht halt nicht ohne sie, die Banken.

Also werden sie in Europa neuerlich gerettet werden, denn der nächste Schritt wären Staatspleiten. Sparguthaben bis 100.000 Euro sind vom Staat quasi versichert. Und die Pleite einer Großbank würde die nächste mitreißen, die übernächste, die überübernächste. Kein Staat könnte so einen Betrag tatsächlich auszahlen.

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Der überaus gut geschriebene Artikel, der hier → http://www.wienerzeitung.at/meinungen/leitartikel/404640_Banken-sind-wie-Handys….html zu lesen ist, endet mit der Feststellung:

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Wenn Banken nun vom Staat aufgepäppelt werden müssen, dann nur über den harten Weg: Kapital gegen Stimmrecht, so lautet das Spiel. Mag sein, dass Politiker davor scheuen, sich mit mächtigen Managern anzulegen, die ihre früheren Wahlkämpfe mitfinanziert haben. Aber Politiker sollten eines nicht vergessen. Sie sind nicht wie Banken, sondern wie Handy-Betreiber: Die kann man wechseln.

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Und hier weitere Links aus unserem Netzwerk zum Thema. Der Blog Freies in Wort und Schrift hat viel mehr dazu zu sagen, als hier zu erkennen ist:

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Auf der Hauptseite von Echte Demokratie Jetzt (http://www.echte-demokratie-jetzt.de/) ist im übrigen der ganze Ablauf von den Anfangsideen eines Kanadiers, über den Ausbruch der Empörung in New York, vorher noch die Streitschrift von Stéphane Hessel „Empört euch!“, dann die Diktatur der EU, die andere Länder einen Sparkurs aufzwingen will, der an der Substanz nagt, bis zu den Aufständen in Spanien, die als der Beginn der Empörung der Europäer zu sehen sind. – Der Tueffler unseres Netzwerkes hat es protokolliert:

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Zum letztgenannten Artikel kann man nur sagen: Klar, dass diese Kanzlerin der Reichen so schnell reagiert. Das heißt aber nicht, wenn sie Verständnis dafür zeigt, dass sie es auch bereut, was sie tut. Keineswegs. Denn ich entschuldige mich vorher auch bei jeder Stechmücke: „Ich habe ja Verständnis dafür, dass du mein Blut saugst, um zu leben. Aber trotzdem … es tut mir weh!“ – Klatsch.

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Zu empfehlen ist auch eine Seite von Juliane Bialek aus Konstanz. Ein Blick in ihr Fotoalbum darf getrost riskiert werden: http://schuldfrei.npage.de/

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Die DNSZ-Netzschau hat eine große und treue Fangemeinde, weil sie wie alle Blogs des Netzwerkes ehrlich, frei und unkompliziert berichtet. Nicht allerdings wusste Marty Ludischbo, dass zur gleichen Zeit, wo er seine Artikel schrieb, eine Ratingagentur die Bestnote AAA für Frankreich offiziell in Gefahr sah.

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Die Wiener Zeitung berichtet nämlich über die Gefahr ausgehend von der Agentur Standard & Poor’s, die „die Bonitätsnote Frankreichs bereits in den kommenden Wochen mit einem negativen Ausblick versieht„. Genau heißt es da (http://www.wienerzeitung.at/nachrichten/top_news/404962_Wird-Frankreich-zurueckgestuft.html):

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Düsseldorf. Unter vorgehaltener Hand wird schon des längeren darüber spekuliert. Nun wird offen darüber gesprochen. Frankreich könnte demnächst sein Triple-A verlieren. Die Chefvolkswirte von Commerzbank und Barclays Capital Deutschland, Jörg Krämer und Thorsten Polleit, rechnen jedenfalls damit. „Ein neues Rettungspaket für die Schuldenländer im Süden der Währungsunion wird auch die französischen Staatsfinanzen belasten“, sagte Krämer dem „Handelsblatt Online“. Er sehe daher die Gefahr, dass die Ratingagentur Standard & Poor’s die Bonitätsnote Frankreichs bereits in den kommenden Wochen mit einem negativen Ausblick versieht.

„Im kommenden Jahr könnte dann die Bestnote von AAA endgültig fallen“, sagte Krämer weiter. Zum einen werde das Wirtschaftswachstum „deutlich“ nachlassen. „Zum anderen dürften die Politiker wegen des Präsidentenwahlkampfs zögern, Steuern zu erhöhen oder Ausgaben zu senken.“

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Da fasst sich doch jeder Volltrottel an den Kopf und fragt sich, ob er oder die. Da ist es schon am Dampfen, die Kacke meine ich, und die machen immer noch weiter mit ihren Herabstufungen im Dienste der Banken, Zocker, Spekulanten und sonstiger Verbrecher. Ich bin sogar der Meinung, dass diese Ratingagenturen die Stimmung auf den Zockerpartys immer noch mehr angeheizt haben. Sie haben ja schließlich ihre Klientel, die eben nun mal aus niederem Geldadel besteht. Oder ist da irgendwer der Meinung, dass die Agenturen das aus Berechnungen herbei führen, wie die Staaten und Firmen und Banken finanziell stehen und deshalb bewertet werden müssen? Berechnend ja, aber aus Kalkül! Genauso wie die deutschen Parteien: „Wer mir am meisten gibt, für den tue ich auch alles“. Seit Kohl ist es offiziell, dass schwarze Kassen Schwarzgeld bedeuten, Spenden, Zuwendungen, Andenken, Promille für Dienstleistungen. Warum sollte es bei den Agenturen anders zugehen? Es sind doch nur Menschen, keine Sachwerte, die ins Minus gewertet werden.

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Und so kommt es denn auch angesichts der weltweiten Spekulations- und Zinseszinskrise, wo die Reichen absahnen und die Armen zahlen, zu dem Artikel in der HAZ, den wieder mal keinem interessiert, weil er nur die Überschrift hat: „19 Prozent der Hannoveraner sind von Armut bedroht“. Es könnte auch jede andere Großstadt sein. Veronika Thomas schreibt (http://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Uebersicht/19-Prozent-der-Hannoveraner-sind-von-Armut-bedroht):

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Im Stadtgebiet Hannover sind 19,2 Prozent aller Einwohner armutsgefährdet. „Doch die Stadt unternimmt viel, die Not ihrer Bürger zu lindern, etwa durch den Hannover-Aktiv-Pass“, sagte Martin Fischer, Sprecher der Landesarmutskonferenz Niedersachsen (LAK), am Montag am „Internationalen Tag gegen Armut und Ausgrenzung“ bei einer Ausstellungseröffnung zum Thema. […]

„Armut bedeutet einen Mangel an Teilhabe, aber auch Ausgrenzung“, sagte LAK-Sprecher Fischer und erzählte von betroffenen Eltern, die es als besonders bedrückend empfänden, wenn deren Kinder zu Geburtstagen ihrer Freude eingeladen würden, selbst aber keine Gegeneinladung aussprechen könnten – weil sie kein Geld hätten und sich für ihre engen, schlichten Wohnungen schämten.

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Und das ist es, warum wir weiter machen müssen mit Protesten, die den Verantwortlichen zu den Ohren wieder rauskommen sollen. Lautstark müssen wir uns melden, in Massen müssen wir vor den Geldpalästen aufziehen, mit Verweigerungen müssen wir ihnen drohen, mit gewaltlosen Taten müssen wir denen sagen, dass es mit Sekt schlucken und Kaviar fressen jetzt aus sein muss. Es muss denen endlich klar sein, dass wir auch mal dran sind zu leben.

Der Kapitalismus in seiner bisherigen Form hat seine Grenzen eindeutig überschritten. Er hat seine Freiheit gehabt. Und da die Freiheit eines Einzelnen dort beschränkt ist, wo er die Freiheit eines anderen beschneidet, muss er zur Vernunft gebracht werden, bevor seine Freiheit grenzenlos und zur Diktatur wird. Dieses hat der Kapitalismus durch die Überschreitung seiner Grenzen allerdings in vielen Dingen schon getan und muss deshalb an die Kette gelegt werden, wie man es bei einem beißwütigen Hund auch macht, um andere zu schützen.

Wir müssen uns darauf besinnen, was die wirklichen Werte sind. Bei einigen werden das durchaus finanzielle Werte sein. Aber ohne das Leben hat jeder finanzielle Fortschritt seinen Sinn verloren. Ohne den Schutz des Lebens alleine schon in seiner einfachsten Form ist das Dasein nur ein Selbstzweck. Mag sein, dass einige Finanzfunktionäre schon Firmenhallen ohne Menschen sehen und für die Zukunft Roboter und Maschinen an allen wichtigen Stellen wünschen, ohne Leben und dadurch ohne Bezahlung. Aber das ist dann nicht mehr meine Welt. Und dann bin ich froh, dass das Leben nicht unendlich ist. Zumindest nicht meines.

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Jan van Aken: Demokratie lebt von ständiger Einmischung

Die Linksfraktion zum Thema Demokratie

08.10.2010 – In Stuttgart geht es nicht nur um einen Bahnhof, sondern darum, wer in diesem Land eigentlich das Sagen hat. Ob Demokratie in diesem Land wirklich heißt, dass wir alle vier Jahre mal ein Kreuzchen machen dürfen. Demokratie lebt von ständiger Einmischung und davon, dass die Mehrheit hier im Lande auch mal einen Fehler der Politik korrigieren kann. Für mich heißt das gerade in diesem Herbst: Wieder raus auf die Straße, in Gorleben gegen Atomkraft, und überall in Deutschland gegen den sozialen Kahlschlag.

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Stuttgart 21: Bundesweite Unterstützung der Proteste

Netzwerk-Artikel Beispiel Köln

Von Martin Schnakenberg

Überall in Deutschland gärt es. Und das ganz besonders seit dem brutalen Überfall der Polizei Baden-Württembergs auf eine friedliche Stuttgarter Schüler-Demo. Das Vertrauen in die Polizei als „dein Freund und Helfer“ hat einen gefährlichen Knacks bekommen. Vereinzelt schauen sich die Menschen schon verängstigt um, wenn sie einen Polizisten begegnen („Na, ob der wohl auf mich einprügelt, nur weil ich auf der falschen Straßenseite laufe?“).

Unser Netzwerkpartner Ronald Pabst (Mehr Demokratie e.V.) hat sich in Köln umgesehen und einige Bilder auf der dortigen Demo geschossen. Diese fügte er mit originalen Audio-Aufnahmen zu einem kleinen Film zusammen, der die Stimmung in Köln sehr gut wieder gibt. Er schreibt dazu:

Anlässlich des harten Vorgehens der Polizei im Schlosspark fanden in vielen Orten Kundgebungen statt. Mehr Demokratie besuchte die in Köln, dabei wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig vielen Menschen der Ausbau der Demokratie ist.

Hier jetzt das Video unter dem Titel: „Köln: Meinungen auf der Stuttgart 21-Demonstration“:

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Die von mir nicht unbedingt akzeptierte „Heute-Show“ brachte ausnahmsweise einen Artikel, der zwar kabarettistisch angehaucht ist, aber den Film und die Bilder von Ronald Pabst wunderbar ergänzt.

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DIE LINKE – Aktuelle Neuigkeiten

„Wir brauchen eine neue Solidarität!“

Nicht nur im Bundestag ist die Debatte über Hartz IV notwendig, sondern in der Gesellschaft. „Wir brauchen eine neue Solidarität“, so Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der LINKEN, auf der Pressekonferenz am Montag im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Über die Revision der Regelsätze, den Ausstieg aus Hartz IV und Mindestlohn muss diskutiert werden. Es muss aber auch über den unermesslichen Reichtum, den es in Deutschland gibt, diskutiert werden und darüber, dass dieser durch Steuergeschenke an Erben und Hoteliers noch gefördert wird. Die Unterordnung des Sozialstaatsgebots unter angebliche ökonomische Erfordernisse ist falsch und muss beendet werden. „Nicht Hartz IV ist zu hoch, sondern die Löhne sind zu niedrig!“, bekräftigt Klaus Ernst (MdB), stellvertretender Vorsitzender der LINKEN, und prangert den Irrsinn derjenigen an, die für eben diese Niedriglohnpolitik der letzten Jahre verantwortlich sind. Ähnlich äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi in einem Interview mit der Berliner Zeitung.

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat wichtige Informationen rund um das Urteil des BVerfG zusammengestellt.

Nazis erfolgreich blockiert

Am 13. Februar 2010 wurde verhindert, dass die Nazis durch Dresden marschieren konnten. Viele Mitglieder und Sympathisanten/innen der LINKEN beteiligten sich an der Menschenkette und den Blockaden. Eine öffentliche Fraktionssitzung fand statt. Fotoimpressionen sind hier und hier zu finden. Eine Presseerklärung von Rico Gebhardt (Landesvorsitzender Sachsen) ist hier zu finden und die Rede von Katja Kipping (stellv. Parteivorsitzende) hier.

SWIFT-Entscheidung im Europaparlament ist ein guter Tag für den Datenschutz

„Die Ablehnung des sogenannten SWIFT-Abkommens ist eine klare Absage an die Aufweichung europäischer Daten- und Rechtsschutzstandards und der bestandene Lackmus-Test für die künftigen Machtverhältnisse in der Europäischen Union“ kommentiert Cornelia Ernst, Abgeordnete der LINKEN im Europaparlament die abgelehnte Weitergabe europäischer Bankdaten an US-Terrorfahnder. Trotz des massiven Drucks durch den Rat und US-Diplomaten haben sich die EU-Parlamentarier nicht beirren lassen. Die Rede von Lothar Bisky, Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL im Plenum des Europäischen Parlaments, bei der Aussprache zum geplanten SWIFT-Abkommen ist hier zu finden.

Auch Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, freut sich, dass das EU-Parlament mit deutlicher Mehrheit für das Scheitern des Bankdaten-Abkommen zwischen der EU und den USA (SWIFT-Abkommen) gesorgt hat und begrüßt diesen guten Tag für den Datenschutz.

20. Februar Demonstration: Abziehen statt Aufstocken

Die Friedensbewegung mobilisiert gegen den Afghanistan-Krieg, insbesondere gegen die von der Regierungskoalition geplante Truppenaufstockung. DIE LINKE unterstützt die Demonstration und bittet Genossinnen und Genossen, sich zu beteiligen. Die Friedensbewegung bittet: Bringt Ortsschilder aus euren Wohnorten mit, damit wir die Breite des Protestes bei der Demo und der abschließenden Aktion am Reichstagsgebäude sichtbar machen können!

Egal ob ihr mit Bussen nach Berlin kommt oder per PKW oder Bahn: Jede große und kleine „Delegation“ ist uns willkommen. Treffen 13 Uhr am Bebelplatz (Busse fahren bis dorthin: Unter den Linden). Weitere Infos findet ihr hier und ein aktuelles Download-Flugblatt zur Aufstockung des Bundestagsmandates findet sich hier.

Neuer Newsletter der AG Rechtsextremismus / Antifaschismus erschienen

Der aktuelle Newsletter „Antifa aktuell“ bringt einen Rückblick auf den 13. Februar 2010 in Dresden sowie eine kurze Vorschau auf den Kongress „Einspruch! Antifaschistische Positionen zur Geschichtspolitik – 65 Jahre nach dem Sieg über den Faschismus“ der VVN–BdA am 24. und 25. April 201. Berichtet wird außerdem über die aktuelle Situation in den verschiedenen neonazistischen und rechtsextremistischen Parteien.

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