Beschämende Bundespräsidentenwahl

Wir und Deutschland

Es war schon sehr beschämend, diese Veranstaltung, die man besser Verunstaltung nennen sollte. Horst Köhler hatte schon ganz recht mit seiner Behauptung, dass sein Amt nicht mehr ernst genommen wird. Das beste Beispiel haben wir gerade eben erfahren, bei der Neuwahl, auf der Bundesversammlung.

So ein Spektakel, so ein Desaster, so einen Unfug habe ich noch nie vorher gesehen. Ich frage mich allen Ernstes: Was wurde hier überhaupt gewählt???

Da war auf der einen Seite der Wolf, auf der anderen Seite der Gauckler und mittendrin das Rotkäppchen. Der Wolf und der Gauckler hätten am liebsten das Rotkäppchen gefressen – so wütend waren sie, als sie nicht ihre sieben Geißlein zusammen bekommen konnten.

Zwischen den einzelnen Wahlgängen wurden einzelne Politiker um ihre Meinung gefragt. Dabei kam ihre wahre Gesinnung zutage. Denn in allen Statements kam kein einziges Mal der Wille des Volkes zum Vorschein (außer bei den Linken, als Ulrich Maurer einiges klarstellte). Immer wieder hieß es, dass ihr eigener Kandidat der Beste sei. – Der Beste wofür? – Für das Volk? – Oder für die Parteien? – Ich dachte, die wählen einen Bundespräsidenten!!! – Ist denn der Bundespräsident nur für die Parteien zuständig???

Als dann mit dem zweiten Durchgang die Linke immer noch nicht für den Kandidaten der SPD/Grünen gestimmt hatte, ging sogar die Hetze los. Grünen-Mitglied Özdemir sprach sogar im ZDF von Verrat und davon, dass die Linke zuerst einmal eine demokratische Partei werden sollte, bevor sie überhaupt mitredet. Oder wie es ein SPD’ler meinte, wenn sich die Linke der Stimme enthält, wüsste sie immer noch nicht, was Demokratie bedeutet. – Ja sag mal, spinnen die? – Und wo sind wir hier eigentlich? – Ist das etwa Demokratie, wenn man jemand anderen etwas vorschreiben will? Ist es Demokratie, wenn jemand meint, eine andere Meinung zu diffamieren, weil sie nicht der eigenen entspricht? – Wahrscheinlich schon, wenn man sich so einige „Volksvertreter“ anhört…

Diese Bundespräsidentenwahl ist zu einer Farce geworden. Und unwichtig, wer es in Persona jetzt geworden ist – dieser Posten ist zu einem Nichts verkommen. Es wurde kein Bundespräsident gewählt, sondern ein Parteienpräsident, der zu einem Machtinstrument der Parteiführungen geworden ist. In einer Demokratie, die jetzt eindeutig zu einer Parteiendiktatur verkommen ist.

Und deshalb war es mir auch total egal und ging auch an mir absolut vorbei, wer denn jetzt eigentlich der neue Bundespräsident wurde, denn weder Wolf noch Gauckler sind für mich tragbar. Aber ich durfte ja sowieso nicht mitwählen!

Meine Forderung: Da dieser neue 08/15-Präsident nicht der Präsident des Volkes, sondern der Parteiendiktatur und der BILD/WELT geworden ist, sofortige Mitbestimmung des Volkes bei der Wahl zum höchsten Amt der Bundesrepublik Deutschland in Form der Volksabstimmung. Denn wenn wir einen Präsidenten haben sollen, der den Namen Bundespräsident zu Recht trägt, dann muss er vom Volk gewählt werden. Und nicht von einigen Hirnis der Parteien…


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Bundesversammlung am 30. Juni 2010

Wahl des Bundespräsidenten

Berlin: (hib/HIL/STO) Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat die 14. Bundesversammlung zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten für den 30. Juni einberufen. Die Feststellung der auf die einzelnen Bundesländer entfallenden Wahlfrauen und Wahlmänner werde möglicherweise bereits am (morgigen) Mittwoch feststehen, spätestens aber am kommenden Montag, sagte Lammert am Dienstagmittag im Berliner Reichstagsgebäude. Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages – derzeit 622 – und einer gleichen Zahl von den Volksvertretungen der Länder benannter Wahlleute. Insgesamt hat die 14. Bundesversammlung damit 1.244 Mitglieder.

Die Einberufung der Versammlung ist nötig geworden, nachdem der bisherige Bundespräsident Horst Köhler am Montag seinen sofortigen Rücktritt vom Amt verkündet hatte. In Artikel 54 des Grundgesetzes ist festgelegt, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einer vorzeitigen Beendigung der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammentreten muss. Seit 1994 tagt die Bundesversammlung, die einzig zur Wahl des Staatsoberhauptes zusammentritt, im Berliner Reichstagsgebäude. Seit 1979 fand die Wahl des Staatsoberhauptes jeweils am 23. Mai statt, dem Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes.

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Quelle: Deutscher Bundestag, Parlamentskorrespondenz, PuK 2
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