Auch eine Diktatur kann gewählt werden. So groß ist der Spielraum von Demokratien (Rupert Schützbach)
Wach auf, Deutschland
Aufgeregte Politiker von Berlin bis Brüssel sehen durch den NSA-Skandal das Transatlantische Freihandelsabkommen in Gefahr. Über das, was in dem angestrebten Vertrag stehen soll (und durch die entstandene Große Koalition CDU/CSU/SPD voll unterstützt), reden sie nicht so gern. Ein Blick auf die ersten Blaupausen lässt ahnen, was Europas Bürger nicht zu früh erfahren sollen ... weil es brandgefährlich ist. - Auf Bild klicken, um zum Artikel zu gelangen.
Als ich die Meldung der Tagesschau über das Vorhaben von CDU/CSU, FDP und SPD (der modernen CSED?) zum Redeverbot im Deutschen Bundestag las und entsetzt hier veröffentlichte (ein Artikel vorher), überkam mir ein weiterer folgenschwerer Gedanke.
Denn warum tun die Regierenden sich so schwer, andere Meinungen zu akzeptieren als ihre eigenen? Warum müssen die Abgeordneten, die gegen bestimmte Vorhaben sind, die das Volk schädigen, mit Redeverbot belegt werden? Sie könnten doch auch leicht überstimmt werden. Und bei den Linken hat man ja sowieso schon den Verfassungsschutz auf deren Fährte gesetzt, wo mit Sicherheit die Piratenpartei bald folgen wird. Wieso also Redeverbot bzw. Einschränkung der Meinungsfreiheit?
Kurzgeschichte: Vater und Sohn im Zeichen der Zeit
Ein Beitrag von Manuel Zava und Martin Schnakenberg
Dieser Beitrag stammt eigentlich aus meiner „Pusteblume“. Weil ich nämlich ein Liebhaber von Martin’s berühmten Vater/Sohn-Geschichten bin, die als schöne und lustige Satiren unter dem Titel „Papa, Matze hat gesagt“ immer herrliche Dialoge zwischen Vater und Sohn zu einem bestimmten Thema darstellen.
Deshalb fragte ich ihn, ob er mal einen Kurzdialog für mich und meinem Blog schreiben könnte. Er tat mir den Gefallen und ich veröffentlichte den Dialog natürlich zuerst bei mir in der Pusteblume, wiederhole es jetzt aber nach dem großen Erfolg hier noch einmal. Das Ergebnis ist ein zwar älterer Grundwitz, aber der kurze Dialog ist neu und könnte tatsächlich eine gespielte Szene in einem Bühnenstück sein: Der Sohn sitzt über seinen Hausaufgaben von der Schule und fragt seinen Vater nach einen Begriff. – Viel Spaß …
Es gibt Menschen, die weiden sich am Elend in der Welt und nutzen Armut und Not noch dazu aus, mit Spekulationen ihrem Reichtum noch einen drauf zu setzen. Sogar mit Lebensmitteln wird spekuliert (unter anderem Josef Ackermann, der oberste Gamer der zockenden Deutschen „Spiel“-Bank), womit diese Lebewesen ihre Minderwertigkeit dadurch beweisen, dass es ihnen einen feuchten Kehricht kümmert, wie es anderen dank ihrer Handlungsweise geht (Siehe auch den Bericht zur Gier).
Es gibt auch Firmen, die wegen des Profits ganze Urwälder und damit die Lungen unseres Planeten roden lassen. Wobei es ihnen total egal ist, ob sie damit die Heimat und den Lebensraum der dort ansässigen Menschen zerstören und so ganz nebenbei die CO2-Emissionen in die Höhe treiben, weil sie mit dem Regenwald die Filter und damit die Neuproduktion von lebenswichtigem Sauerstoff vernichten. Eine dieser Firmen ist Unilever, die ihren deutschen Sitz in Hamburg hat. Für ihr Produkt RAMA wird Palmöl benötigt, welches auf riesigen neuangelegten Plantagen angebaut und geerntet wird und dafür schon Menschen nicht nur aus ihrem Dorf vertrieben, sondern sogar getötet, ermordet wurden. Auch für den Treibstoff E10 werden Lebensmittel, die andere zum Überleben benötigen, auf diese Weise angebaut und damit nicht nur den Einwohnern ihre Grundlage entzogen.
Die Deutsche Bank spielte mit den Erwartungen vieler, weil man angedeutet hatte, dass man nicht mehr mit Lebensmitteln zocken würde und aus dem kontrovers diskutierten Agrarrohstoffmarkt aussteigen würde. Doch nun ist davon keine Rede mehr, was den Foodwatch-Chef Thilo Bode sehr empört: „Die Atmosphäre war sehr unangenehm“, erklärte er zu den Diskussionen mit der Deutschen Bank: „Die wollten meine Argumente gar nicht hören.“
Die Spekulationen mit Lebensmitteln sind einer der Hauptauslöser für Hungersnöte und moralisch sehr verwerflich. Für Bode ist nun ganz klar, dass Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann sein Versprechen bewusst gebrochen hat.
Das war doch wohl klar, dass solche Zocker nicht müde werden, ihre Geschäfte auch dann zu betreiben, wenn sie dabei über Leichen gehen müssen. Die Not wird nicht gesehen, nur der eigene Geldbeutel ist wichtig. Und wenn die Spekulation mit den Lebensmitteln in die Hose geht, gibt es wieder eine Party im Bundeskanzleramt und einige Steuermillionen wechseln den Besitzer.
Wie Finanzjongleure die Preise in die Höhe treiben
Eine Information von foodwatch e.V.
Es ist ein unmoralisches Spiel mit einigen wenigen Gewinnern – und vielen Verlierern: Investmentbanken spekulieren an den Börsen weltweit mit Agrar-Rohstoffen und treiben damit die Preise für Nahrungsmittel in die Höhe. Was für Spekulanten und Banken ein lukratives Geschäft ist, hat vor allem für die Menschen in den ärmsten Ländern der Welt verheerende Folgen: Die steigenden Preise verursachen zusätzlichen Hunger. Spekulanten machen sich damit mitschuldig an der beschämenden Hungerkrise.
Das alles geschieht auch mit dem Geld, das wir in Pensionsfonds und Lebensversicherungen stecken oder an gemeinnützige Stiftungen spenden. Versicherungen, Stiftungsverwalter und Banken wetten damit auf die Preise für Nahrungsmittel wie Mais oder Weizen. Dick im Geschäft: die Deutsche Bank, eine der größten Investmentbanken der Welt.
foodwatch fordert: Schluss damit! Die einflussreiche Bank soll mit gutem Beispiel vorangehen und aus der Spekulation mit Nahrungsmitteln aussteigen. Machen Sie daher jetzt Druck: Schreiben Sie direkt an Josef Ackermann, Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank, und fordern Sie ihn jetzt auf, die unmoralische Zockerei mit Lebensmitteln zu beenden:
Die Spekulation mit Agrar-Rohstoffen liegt voll im Trend. Kapitalanleger investieren Milliarden in die von den Investmentbanken und Hedgefonds aufgelegten Papiere für Wetten mit Rohstoffen. In dem ausführlichen Report „Die Hungermacher“ hat foodwatch die Auswirkungen dieser globalen Rohstoffspekulation untersucht. Das Ergebnis: Die weitgehend unregulierte Zockerei führt zu enormen Preissteigerungen. Vor allem die Menschen in Entwicklungsländern, die bis zu 80 Prozent ihres Einkommens für Essen ausgeben müssen, leiden darunter. Jede Verteuerung bei Nahrungsmitteln ist für sie eine existenzielle Bedrohung. Allein im vergangenen Jahr wurden durch die Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln 40 Millionen Menschen zusätzlich zu Hunger und absoluter Armut verdammt.
Und die Preiswetten haben völlig überhandgenommen: An einzelnen Börsentagen werden hochspekulative Verträge über das Volumen einer gesamten Jahresernte gehandelt.
Die Politik sieht dem Treiben im globalen Rohstoff-Kasino bisher weitgehend tatenlos zu. Die Lobby der Finanzindustrie wehrt sich erfolgreich gegen eine schärfere Regulierung ihrer Spekulationsgeschäfte. foodwatch fordert die Politik auf, dem unregulierten Treiben auf den Finanzmärkten ein Ende zu setzen.
Gleichzeitig wollen wir Druck auf die Finanzindustrie machen. Josef Ackermann ist nicht nur Chef der Deutschen Bank, sondern als Präsident des Weltbankenverbandes IIF auch der mächtigste Lobbyist der Weltfinanzindustrie. Wir fordern Herrn Ackermann auf, ein wichtiges Zeichen zu setzen und die Spekulation mit Nahrungsmitteln zu beenden. Schreiben auch Sie jetzt direkt an Josef Ackermann:
PS: Je mehr Menschen hinter foodwatch stehen, umso kraftvoller können wir unsere Forderungen in die Öffentlichkeit bringen. Unsere Kampagnenarbeit ist nur möglich mit Ihrer Hilfe – bitte unterstützen Sie uns.
Alles über Werte und Reformen und Krise und Reformen und EU und Regierung und …
Von Martin Schnakenberg
Es ist ja nun mal sehr interessant, wenn man nach Gysi und Merkel jetzt Gabriel hört. Das Merkel von Werten überhaupt nichts versteht, war ja irgendwie klar. Und wenn sie was davon verstehen sollte, dann über’s kaputt machen. Aber dass jetzt Gabriel (der Sigmar, nicht der Gunther) auch damit anfängt, ist schon ein starkes Stück. Denn es war ja schließlich seine Partei, die mit den Grünen zusammen seinerzeit das Unding Hartz4 eingeführt hat. Und dann noch von Werten zu reden, die geschaffen wurden … naja.
Fangen wir zuerst mal mit dem Interview an, welches wieder vom ZDF geführt wurde. Dass die SPD auf ihrer Homepage nicht darauf hinweist, ist ganz klar. Klar ist nicht, wieso sich die Leute immer wieder auf Interviews mit dem ZDF einlassen. Sie wissen doch, wie rechtslastig dieses öffentlich-rechtliche TV-Ungetüm ist und nur der CDU anhangelt. – Aber dafür gibt es anschließend noch einen Sommergruß vom Sigmar.
„Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt“, schreibt Sigmar Gabriel in einem Brief an die Partei. Der Parteivorsitzende der SPD lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, auf spd.de über Ideen für eine soziale Gesellschaft zu diskutieren und mutig zu streiten.
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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, und trotzdem wird es in der Bundespolitik unruhig bleiben: Ob Euro-Krise, Schuldenmisere, Steuerdebatte, Panzer-Deal, Bildungsprobleme, Altersarmut, Pflegenotstand oder manch andere Themen – diese Bundesregierung lässt alles ungelöst. Stattdessen wird die Bundesregierung von CDU/CSU und FDP auch in der Sommerzeit unentwegt und ohne Ergebnis streiten. Die wahre Ursache für diese Unfähigkeit zu regieren, ist die völlige Ziel- und Richtungslosigkeit von Kanzlerin Merkel. Was gestern noch galt, wird heute über Bord geworfen, und was morgen kommen wird, ist völlig unklar.
Die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sind längst ernüchtert auf der Suche nach einer Alternative. Dabei geht es nicht nur um einzelne Gesetzesinitiativen oder Einzelforderungen. Die Menschen suchen nach Orientierung und nach einer Idee, wie es in unserem Land und in Europa weitergehen soll. Dafür haben wir Sozialdemokraten viel anzubieten: Unsere Idee einer sozialen Gesellschaft. Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt für diese Idee einer sozialen Gesellschaft, die unserem Gemeinwesen Inhalt, Zusammenhalt und Richtung gibt.
Deutschland wird schlecht regiert.
„Die können es einfach nicht“ – wäre das zur Mitte der Wahlperiode nur das Urteil der SPD-Opposition über die Bundesregierung von CDU/CSU und FDP, die Kanzlerin Angela Merkel könnte beruhigt in die Sommerfrische abreisen. Es ist aber längst auch das Urteil der Mehrheit der Deutschen. Nie zuvor waren sich selbst konservative Unternehmer und Journalisten in ihrem Urteil über eine Bundesregierung so einig. Was könnte Union und FDP, die sich stets als „natürliche“ Regierungsparteien sehen, härter treffen? Die Gründe dafür sind bekannt: Es fehlt an politischer Führung, es fehlt an Mut und klarer Prioritätensetzung und an Erklärungskraft durch die Regierenden. Die Bundesregierung tut nicht, wofür sie gewählt wurde: nämlich ordentlich regieren. Unternehmer und Wissenschaftler sind einig: Die jetzige gute wirtschaftliche Entwicklung ist ein Aufschwung nicht „wegen“, sondern „trotz“ der antriebs-und führungslosen Koalition aus Union und FDP.
Politik erscheint nur noch als zynisches Machtspiel – Nirgendwo geht es mehr um die Sache.
Auch die Bürgerinnen und Bürger – enttäuscht und ermüdet vom ständigen Streit und den Sticheleien zwischen den Koalitionären – wenden sich mit Grausen ab. Ob Euro-Krise, Energiewende, UN-Sicherheitsrat oder die immer wieder kehrende Steuersenkungsdebatte – längst hat sich die Koalition in eine Dauertalksendung ohne Moderation verwandelt. Eine Dauerwerbesendung für Politik ist dieser Zustand indes nicht. Angela Merkels rücksichtslose Kehrtwenden gegenüber allem, was sie noch kurz zuvor mit allem ihr zur Verfügung stehendem Pathos als „alternativlos“ oder „zwingend“ bezeichnet hat, ermöglicht keinerlei Orientierung mehr. Schon seit langem haben viele Menschen das Gefühl, Politik habe keinerlei Sachbezug mehr, sondern sei nur ein zynisches Spiel um Macht und Machterhalt. Die aktuelle CDU/CSU/FDP- Regierung liefert dafür jeden Tag einen neuen Beleg.
Die Herausforderungen für unser Land wachsen – und die Spaltung nimmt zu.
Dabei gibt es genug zu tun: Die wachsende Staatsverschuldung macht den Bürgerinnen und Bürgern heute viel Sorge. Die Regierungen Europas schnüren immer neue Rettungspakete, finden aber keinen Weg aus der Euro-Krise. Nach wie vor fürchten Menschen trotz guter Wirtschaftslage um ihren Arbeitsplatz oder haben einen völlig unzureichenden Lohn. Der demographische Wandel ist nicht allein ein universitäres Seminarthema, sondern wird längst von vielen Menschen in ihrem eigenen familiären Umfeld erlebt, etwa bei der Pflege von Angehörigen. Die mangelnde Handlungsfähigkeit unserer Kommunen ist kein Klagelied der Kämmerer, sondern in Stadtteilen und Kiezen mit Händen zu greifen. Ebenso der erbarmungswürdige Zustand unserer Bildungseinrichtungen. Und wer einmal seinen Nachbarn beim Sammeln von Pfandflaschen sehen musste, braucht nicht den Armutsbericht der Bundesregierung, um zu wissen: Einkommen und Vermögen entwickeln sich in Deutschland rasant auseinander. Während selbst in der zurück liegenden Krise die Zahl der Vermögensmillionäre auf 860.000 gewachsen ist, besitzt etwa die Hälfte der bundesdeutschen Bevölkerung überhaupt kein Vermögen. Die soziale Spaltung der Gesellschaft nimmt weiter zu.
Mehr Demokratie wagen – das ist auch heute die richtige Antwort.
[…]
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Es gibt noch mehr Überschriften und Erklärungen im gesamten Brief, der → hier unbedingt gelesen werden sollte. Was dabei auffällt ist, es wird davon gesprochen, dass die Schulden runter müssen, dass das Schuften ohne fairen Lohn ein Ende haben muss („Wenn Top-Manager 20 Prozent mehr verdienen, dann sind 2 Prozent Lohnerhöhung viel zu wenig“), dass das zügellose Kapital Regeln braucht, dass die Bildung forciert werden muss, dass die Qualität in der Medizin für alle durch die Einführung einer Bürgerversicherung für alle gehoben werden muss, dabei auch anständige Bezahlung in den Pflegeberufen und, und, und.
Wenn man das alles so liest, dann fragt man sich, warum das nicht schon längst umgesetzt wurde, warum man sich nicht endlich von den Hartz4-Gesetzen trennt, und zu guter Letzt: warum nicht schon längst eine Zusammenarbeit mit der Linken geschehen ist; denn mit dieser Partei gibt es ganz viele tolle Berührungspunkte, wo es gemeinsam zu schaffen wäre.
Dass es eben nicht so ist und die Landesparteien lieber ein Bündnis mit der CDU eingehen, zeigt einmal mehr, wie unglaubwürdig die SPD und wie groß der Unterschied zwischen Geschwafel und ernsthaftem Engagement ist.
Zugegeben, ich habe mich etwas gelangweilt – okay, nagut, ich habe mich richtig gut gelangweilt. Und das solltet ihr auch tun, wenn ihr nichts besseres zu tun habt. Aber ihr erfahrt auch, wie nicht nur die Kanzlerin von Ackermanns Gnaden ihre Argumente ins Feld schmeißt, sondern auch, wie die gesamte CDU nach außen hin strahlt, innerlich aber denkt. Ihr merkt schon, ich bin kein Freund solcher Christen und Atomlobby-Kameraden. – Wenn man allerdings die Homepage der Parteizentrale aufruft, dann wird man von einigen Schlagzeilen fast gewaltsam erschlagen, wie: „Der Eurozonengipfel hat ein überzeugendes Signal gesetzt!“ oder „Deutschland geht es so gut wie lange nicht“ oder „Wir stehen an der Seite der Menschen in Norwegen“ und so weiter, und so fort. Geschwätz und Heuchelei, wenn ihr mich fragt. – Aber was Recht ist mit dem ersten Sommerinterview mit Gregor Gysi, muss auch Recht bleiben jetzt mit Angela Merkel und ihrem außerordentlich freundlichen Interviewpartner Ulrich Deppendorf, der nie und nimmer peinliche Fragen stellen würde. Zugriffe bei YouTube bis jetzt nur knappe 800 User. Da fragt man sich unwillkürlich: warum denn bloß?
Übrigens: Demnächst sind auch noch SPD, Grüne und FDP dran.
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Veröffentlichung am 17.07.2011:
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Weitere Informationen im Zentralblog des Netzwerkes:
Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...
Es gibt Menschen, die weiden sich am Elend in der Welt und nutzen Armut und Not noch dazu aus, mit Spekulationen ihrem Reichtum noch einen drauf zu setzen. Sogar mit Lebensmitteln wird spekuliert (unter anderem Josef Ackermann, der oberste Gamer der zockenden Deutschen „Spiel“-Bank), womit diese Lebewesen ihre Minderwertigkeit dadurch beweisen, dass es ihnen einen feuchten Kehricht kümmert, wie es anderen dank ihrer Handlungsweise geht (
Es ist ja nun mal sehr interessant, wenn man nach Gysi und Merkel jetzt Gabriel hört. Das Merkel von Werten überhaupt nichts versteht, war ja irgendwie klar. Und wenn sie was davon verstehen sollte, dann über’s kaputt machen. Aber dass jetzt Gabriel (der Sigmar, nicht der Gunther) auch damit anfängt, ist schon ein starkes Stück. Denn es war ja schließlich seine Partei, die mit den Grünen zusammen seinerzeit das Unding Hartz4 eingeführt hat. Und dann noch von Werten zu reden, die geschaffen wurden … naja.
Zugegeben, ich habe mich etwas gelangweilt – okay, nagut, ich habe mich richtig gut gelangweilt. Und das solltet ihr auch tun, wenn ihr nichts besseres zu tun habt. Aber ihr erfahrt auch, wie nicht nur die Kanzlerin von Ackermanns Gnaden ihre Argumente ins Feld schmeißt, sondern auch, wie die gesamte CDU nach außen hin strahlt, innerlich aber denkt. Ihr merkt schon, ich bin kein Freund solcher Christen und Atomlobby-Kameraden. – Wenn man allerdings die 
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