Karl Albrecht Schachtschneider ruft zum Widerstand auf

Folgenden sehr interessanten Text fand ich in einem bekannten Blog (Sezession im Netz), den ich euch nicht vorenthalten möchte. – Gebt eure Kommentare bitte beim Urheber ab. Danke.

Aufrufe zum Widerstand gegen Staat und Regierung werden in Deutschland gedanklich meist mit Umsturz und Revolution verbunden. Jetzt hat in Person des Staatsrechtlers Karl Albrecht Schachtschneider aber jemand zum Widerstand aufgerufen, dem es nicht um Umsturz geht, sondern um den Schutz der bestehenden Ordnung:

Wir müssen davon ausgehen, dass die politische Klasse die Euro-Rettung bis zum bitteren Ende fortführen wird. Der Grund ist, dass man mit dem Euro und der Euro-Rettungspolitik im Grunde den europäischen Staat erzwingen will. Die politische Union wird gegen Vertrag und Verfassung aufgebaut.

Schachtschneider vertritt den Standpunkt, daß Widerstand gegen die Bundesregierung nach Art. 20 Abs. 4 des Grundgesetzes gerechtfertigt sei, vor allem wegen ihres mutmaßlichen Verstoßes gegen den Grundsatz der Volkssouveränität. Alle konventionellen Möglichkeiten zur Abwehr solcher Verstöße seien ausgeschöpft, was gewaltlosen Widerstand legitimiere.

Die Frage nach der Legitimität von Widerstand ist jedoch in erster Linie nicht rechtlicher, sondern ethischer Natur. Die Diskussion um Widerstand sollte daher nicht vorrangig die Frage behandeln, ob es ein Recht dazu gibt, sondern welche sittliche Basis Widerstand haben könnte. Belastbarer Widerstand bedingt ein Ethos, das auf Pflicht gegenüber dem Volk gründet.

Hier bitte weiterlesen…

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(Quelle – und bitte dort kommentieren: http://www.sezession.de/35038/karl-albrecht-schachtschneider-ruft-zum-widerstand-auf.html)

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