Politische Olympiade oder Brot und Spiele?

Wer kann besser schwindeln, lügen, betrügen, vernichten, …

Von Martin Schnakenberg

Citius, altius, fortius, oder auf deutsch: schneller, höher, stärker (weiter), scheint momentan nicht nur bei der Bundesregierung das Lieblingsthema zu sein, sondern auch bei USAnern, Syrern, Juden, Moslems, Israelis, Palästinensern, Indern und noch vielen anderen auf diesem Planeten. Aber nicht im Sinne eines sportlichen Wettkampfes, sondern darum, wer das reichste, das korrupteste, das betrügerischste, das dickköpfigste, das menschenverachtendste, das skrupelloseste Lebewesen ist, das je gelebt hat.

Als erstes Beispiel fällt mir da die Rechtsprechung des Kölner Landgerichtes ein, welches lautet, dass das Verletzen des Körpers eines anderen, auch eines Kleinkindes, im Sinne des Menschenrechtes auf einen unversehrten Körper als Körperverletzung zu ahnden ist. Also auch eine Beschneidung eines männlichen Säuglings an seiner empfindsamsten Stelle. Ich zitiere der Übersichtlichkeit halber einfach mal die Wikipedia: http://de.wikipedia.org/wiki/Recht_auf_körperliche_Unversehrtheit

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Das Recht auf körperliche Unversehrtheit gehört zu den Grundrechten eines Menschen im Geltungsbereich des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Es wird zusammen mit dem Recht auf Leben und dem Recht auf Freiheit der Person in Art. 2 Abs. 2 GG garantiert (hervorgehoben):

Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Das Grundrecht schützt sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit eines Menschen, nicht jedoch das soziale Wohlbefinden. Folter, Körperstrafen, Menschenversuche, Zwangskastration, Zwangssterilisation und ähnliche schmerzverursachende Maßnahmen werden durch diese rechtsstaatlichen Garantien verboten. Art. 104 Abs. 1 GG etwa stellt klar, dass Gefangene „weder seelisch noch körperlich misshandelt“ werden dürfen.

Das Landgericht Köln als zweite Instanz stufte in ihrem Urteil im Mai 2012 die rituelle Beschneidung eines minderjährigen Jungen als Körperverletzung ein, welche durch eine religiöse Motivation und den Wunsch der Eltern nicht zu rechtfertigen sei. Hier stehen die Rechte der Kinder auf körperliche Unversehrtheit eindeutig über konkurrierende Rechtsgüter wie das Recht der Eltern auf Religionsfreiheit und Erziehungsfreiheit. Das Urteil löste trotz Eindeutigkeit, und auch einer logischen Konsequenz in Bezug auf gleich lautende Erwachsenenrechte, eine lebhafte Diskussion aus. Vor allem die jüdische Gemeinschaft sah hier einen Angriff auf ihre Religion, wie sie seit dem Holocaust nicht mehr gewesen sei.

Ein Schwachsinn, der nicht mehr zu überbieten ist. Diese jüdischen Gelehrten sollten sich nicht nur in den eigenen Schritt, sondern auch an ihrem Kopf fassen und sich selber fragen, ob sie noch zurechnungsfähig und normal sind. Ich habe aber die Befürchtung, dass dessen menschliche Normalität sehr in Frage gestellt werden muss, wenn ihnen nichts anderes einfällt, als zu hetzen und mit der moralischen Keule zu drohen, die sie jetzt aber selber schwingen. Andererseits kennt man es aber ja von den monotheistischen Religionen, wie sie gebaut sind. Sie wollen Macht mit ihren selbsterdachten Göttern und Heiligen. Zu diesem Zweck ist ihnen das Leid der Kinder gleichgültig.

Ein Theologe und ein Philosoph streiten sich über den Wert oder Unwert der Philosophie. „Ein Philosoph“, spottet der Theologe, „gleicht einem blinden Mann, der in einem dunklen Zimmer eine Katze sucht, die gar nicht da ist.“ – „Das mag schon sein“, erwidert da der Philosoph. „Doch ein Theologe wird steif und fest behaupten, er habe sie gefunden.“

Als Folge der Einwände und Proteste hauptsächlich der Juden und der Moslems kündigte die Bundesregierung an, rituelle Beschneidungen nach jüdischer und islamischer Tradition durch ein Gesetz legitimieren zu wollen. Der Muskelkater meint: Eine Missachtung des Grundgesetzes und der Menschenrechte, dass es gen Himmel schreit. Diese Regierung ist wahrscheinlich zu oft beschnitten worden — am noch erkennbar kleinen übrig gebliebenen Restbestand ihres Gehirns. Sie will also quasi das bisherige Leid der Kinder vergrößern, indem an ihnen herumgeschnippelt werden darf, nur weil irgend ein Gottesflüsterer ihnen den Auftrag dazu gab.

Wenn das der Ernst der Bundesregierung ist (die echte Regierung in Karlsruhe wird’s hoffentlich kippen!), dann verstehe ich nicht, warum die katholische Kirche so verdammt wurde, nur weil sich einige Priester an kleinen Jungs vergingen. Wenn so ein Gesetz der Regierung in Berlin durchkäme, würde ich eine sofortige Rehabilitierung aller Pädophilen, Päderasten und Kinderpornographiebesitzer und eine Entschädigung für die Kirchen verlangen. Denn dessen Vergehen gegen die Unversehrtheit des vor allem kindlichen Körpers ist nichtig gegen die gewalttätige Beschneidung bei kleinen Jungen (Mädchen natürlich eingeschlossen). Aber vielleicht ist der jüdische und muslimische Gott ja ein totaler Versager, der ausgerechnet den Menschen selber befiehlt, seine unvollkommene Schöpfung zu korrigieren.

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Arabien rollt die Kugel hin und her, genauso wie überall in der Welt:

http://www.tagesschau.de/ausland/angriff-aegypten100.html

http://www.tagesschau.de/ausland/kaempfe-aleppo100.html

http://www.welt.de/politik/ausland/article108491558/Syriens-Regierungschef-soll-uebergelaufen-sein.html

http://www.payvand.com/news/12/aug/1040.html

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Eine weitere Rolle in der politischen Olympiade, wer das Volk schneller vernichten kann, spielt Syrien. Dort spielt ein weiterer Diktator Gott und lässt unzählige Mitmenschen ermorden. Was ich nicht verstehe ist, warum Russland da nur so zuschaut und das Regime in Syrien sogar unterstützt. Als einzigen Grund kann ich mir nur vorstellen, dass mit der Unterstützung ein drohender Krieg verhindert werden soll. Denn Russland ist trotz der vergangenen Zeit, wo die UdSSR und der Warschauer Pakt nicht mehr existent sind, immer noch ein sehr mächtiger Staat, der dem anderen sehr mächtigen Staat Paroli bieten kann. Findet hier also wieder so etwas wie ein kalter Krieg statt, der für Frieden sorgt?

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Starke Worte von Linksfraktionschef Gregor Gysi beim ARD-Sommerinterview, der ebenfalls bei der politischen Olympiade mitwirkt. Er, der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, sprach sich gegen einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone aus. Wenn dies geschehe und die Drachme wieder eingeführt werde, könne das Land seine Schulden nicht mehr zurückzahlen, sagte Gysi im „Bericht aus Berlin“-Sommerinterview.

Weil es so schön einfach ist und außerdem verhindert werden muss, dass dieser ausgezeichnet geschriebene Bericht wegen des Gesetzes des Depublizierens bald wieder vernichtet wird durch die Veröffentlichung des Fehlers 404 (siehe z.B.: http://www.swr.de/rundfunkaenderungsstaatsvertrag/-/id=116/nid=116/did=4896400/1brl326/index.html), zitiere ich den Artikel hier:

Über Europa reden, nicht über Rauswurf Athens

Entsprechende Forderungen hatte Bayerns Finanzminister Markus Söder aufgestellt. Der CSU-Politiker hatte gesagt, die Eurozone müsse an Griechenland ein Exempel statuieren und das Land bis zum Jahresende ausschließen. Gysi wies darauf hin, dass dann die Haftung Deutschlands in Kraft treten würde. Wenn Griechenland nicht zurückzahle, koste dies Deutschland 80 Milliarden Euro.

„Dann ist der Euro tot“

 Griechenland selbst würde verarmen und die US-Ratingagenturen würden postwendend andere Staaten wie Portugal in Visier nehmen. „Dann ist der Euro tot“, so Gysi. Die Folgen wären auch für Deutschland verheerend. „Dann bricht unsere Außenwirtschaft zusammen – mit Arbeitslosigkeit.“ Deshalb müsse die Diskussion in eine andere Richtung geführt werden – „nicht darüber, wen wir rausschmeißen.“ Die gesamte Europapolitik müsse umgestellt werden.

Zur Lösung der Schuldenkrise in Europa forderte Gysi einen Schuldenschnitt, massive Veränderungen bei den Banken, um deren Macht zu begrenzen, sowie direkte, zinsgünstige Kredite von EZB oder dem Euro-Rettungsschirm ESM an verschuldete Staaten. Der „Umweg über die privaten Banken“ bei der Kreditvergabe müsse eingespart werden, so Gysi. „Wir können nicht immer die privaten Banken reich machen, bevor dann die Staaten irgendwas bekommen.“

„Auffassungen, die keine andere Fraktion vertritt“

Gysi bekräftigte die Forderung seiner Partei nach höheren Steuern für Reiche. Dabei gehe es einerseits um einen höheren Spitzensteuersatz und andererseits um eine Vermögenssteuer. Wer ein Privatvermögen von mehr als einer Million Euro habe, solle darauf fünf Prozent bezahlen, so Gysi. „Das können die sich alle leisten und das wäre auch ganz notwendig in dieser Zeit“.

Ähnliche Forderungen hatte zuletzt auch SPD-Chef Sigmar Gabriel aufgestellt. Gysi sieht derzeit trotzdem wenig Gemeinsamkeiten zwischen Linke und SPD. „Unser Wert im Bundestag besteht darin, dass wir zu bestimmten Dingen Auffassungen vertreten, die keine andere Fraktion vertritt.“ Als Beispiele nannte er die Ablehnung der Rente mit 67 und des Afghanistan-Kriegs sowie die Europa-Politik. Anders als die SPD habe die Linke den Anträgen der Bundesregierung zum Thema Euro-Rettung nicht zugestimmt.

http://www.tagesschau.de/inland/gysi200.html

Im Tagesschau-Link gibt es auch ein Video dazu und weitere Links, solange noch nicht depubliziert. In einem weiteren späteren Artikel werde ich noch auf weitere Disziplinen dieser politischen Olympiade eingehen. Eines kann ich aber schon vorweg schicken: Ich unterstütze Gregor Gysi voll und ganz in seinen Aussagen und Bemühungen. Eines aber unterscheidet uns: Ich bin inzwischen nicht mehr so EU- und €-gläubig. Ich unterstütze inzwischen das Vorhaben des Nord-Euro. Oder aber … total raus aus der EU!!!

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Noch ne Info:

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/08/06/ezb-verliert-vertrauen-in-staaten-und-will-unternehmen-direkt-finanzieren/

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