Gregor Gysi: Wir brauchen eine Energie-, eine Kultur- und eine soziale Wende

Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung

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09.06.2011 – Binnen eines halben Jahres wurden aus den Atomparteien Union und FDP Atomausstiegsparteien – zumindest halbe. Die Bundesregierung will die Energiewende, aber halbherzig. Der Ausstieg gelingt zuerst in Deutschland auch wegen der starken Antiatombewegung, die jetzt einen Erfolg feiert, für den sie Jahrzehnte gekämpft hat.

Ein Ausstieg bis 2014 ist möglich und nötig. Elf Jahre Fukushima-Risiko können wir uns überhaupt nicht leisten. Der Atomausstieg wird erst durch eine Verankerung im Grundgesetz unumkehrbar. Die dann notwendige Zweidrittelmehrheit in Bundestag und Bundesrat zu einer Rückkehr wird sich niemals finden. Wir müssen die Erzeugung erneuerbarer Energien viel stärker fördern, um so schnell wie möglich aus der Atomenergie aussteigen zu können. Die Stromnetze gehören in öffentliche Hand. Die Energiewende muss sozialverträglich gestaltet werden. DIE LINKE fordert einen Atomausstieg bis 2014 – Für eine erneuerbare und demokratische Energieversorgung.

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