Energienetze zurück in Bürgerhand

Volksbegehren für die Energiewende in Hamburg ist gestartet

Eine Pressemitteilung von Robin Wood

Am 02.06.2011 startete in Hamburg das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“. Innerhalb von drei Wochen will ROBIN WOOD gemeinsam mit einem Bündnis aus Umwelt- und Verbraucherschutz-organisationen sowie Kirchen 75.000 Unterschriften sammeln. Ziel des Begehrens: Die Energienetze für Strom, Fernwärme und Gas, die jetzt noch von den Energiekonzernen Vattenfall und E.on betrieben werden, sollen ab 2015 wieder vollständig in die öffentliche Hand übernommen werden.

„Mehr Klimaschutz, Transparenz und demokratische Kontrolle gibt es in der Energiepolitik nur, wenn die alten Stromkonzerne entmachtet werden und die öffentliche Hand die Energienetze übernimmt“, sagt Dirk Seifert, Energiereferent von ROBIN WOOD.

Ohne Volksbegehren wird dies nicht passieren. Der Hamburger Senat unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) will lediglich 25 Prozent der Energienetze übernehmen und diese dann in einer Aktiengesellschaft gemeinsam mit Vattenfall und E.on betreiben.

„Die Energiepolitik von Vattenfall und E.on ist vor allem auf Gewinne zugunsten ihrer Aktionäre ausgerichtet“, so Seifert. „Wir brauchen aber eine Energiepolitik, die dem Gemeinwohl und nicht dem Shareholder-Value dient. Deshalb müssen die Energienetze wieder vollständig in die öffentliche Hand.“

Gelingt es, vom 2. bis zum 22. Juni rund 75.000 Unterschriften zu sammeln, muss sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem Anliegen befassen und innerhalb von vier Monaten entscheiden, ob sie sich dem Volksbegehren anschließt und dem Senat einen entsprechenden Auftrag erteilt.

In Verbindung mit dem städtischen Unternehmen „Hamburg Energie“ könnte nach einer vollständigen Übernahme der Energienetze ein neues Stadtwerk in der Hansestadt entstehen. Bundesweit sind viele Städte und Gemeinden zurzeit dabei, die Netze wieder in ihre Regie zu holen. Gerade erst hat Stuttgart beschlossen, diesen Weg zu gehen und eigene Stadtwerke zu gründen.

* * *

Kontakt:

Dirk Seifert, Energiereferat, Tel. 040 / 380 892 21, energie(at)robinwood.de

Ute Bertrand, Pressestelle, Tel. 040 / 380 892 22, presse(at)robinwood.de

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Folgende Organisationen haben sich im Bündnis „Unser Hamburg – unser Netz“ zusammengeschlossen:

attac Hamburg, BUND-Landesverband Hamburg, Campact, Evangelische Kirche Hamburg-Ost, Initiative „Moorburgtrasse stoppen!“, Mieterverein zu Hamburg, NaturFreunde Hamburg, ROBIN WOOD, Verbraucherzentrale Hamburg.

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Weitere Infos unter:

http://www.unser-netz-hamburg.de

http://www.robinwood.de/unsernetzhamburg

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3 Kommentare

  1. Aber diese Energieriesen werden mit ALLEN Mitteln dagegen kämpfen.

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