Generalstreik ist ein starkes Mittel der Demokratie

Mehr Demokratie wagen

Von Manuel Zava

Die schwarz-gelbe Bundesregierung ignoriert die Mehrheit der Bevölkerung. Sie umgräbt die Demokratie. Der Wille der Bevölkerung zählt für sie nicht. Die Bürgerinnen und Bürger wollen mehr Einfluss auf die Politik nehmen. In Frankreich, Spanien und Griechenland wehren sich die Menschen mit Generalstreiks gegen die Kürzungspolitik ihrer Regierungen. Der politische Streik ist in fast allen europäischen Ländern fester Bestandteil der demokratischen Willensbildung. Nur in Deutschland ist er verboten.

Werner Dreibus (Die Linke) zur Lage der Nation:

Berichtigung: Der Generalstreik ist mit einem Gutachten und dem damit verbundenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Deutschland nicht erlaubt. Verboten ist er allerdings auch nicht. Das aber schüchtert die Bevölkerung ein, weil dadurch suggeriert wird, dass es gesetzlich verboten sei. Allerdings steht dem der Artikel 20 des Grundgesetzes gegenüber. Dort heißt es in Absatz 4: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

.

Siehe dazu auch den Wikipedia-Artikel zum Zivilen Ungehorsam und die Seiten von ausgestrahlt.de und volksentscheid.de. In einem kurzen Artikel hat Olli an seiner Biertafel das Wichtigste zusammen getragen.

.

Advertisements

3 Kommentare

  1. dieblaueneu

     /  7. Dezember 2010

    “ In Frankreich, Spanien und Griechenland wehren sich die Menschen mit Generalstreiks gegen die Kürzungspolitik ihrer Regierungen.“
    ————-
    Anmerkung:
    Richtig, aber sie wehren sich nicht gegen Atomkraft sondern begrüßen sie.
    Selbst wenn man selbst gegen die Atomkraft ist, fällt es langsam schwer dies weiter zu vertreten, in einem Europa das verstärkt wieder auf Atomkraft setzt. Obwohl sich kein Mensch-von der Frage der Sicherheit der Reaktoren abgesehen-darüber Gedanken macht, wo der Atommmüll bleiben soll.
    Weiter:
    Politische Führung muss, denke ich, die Menschen in Europa zusammenführen, dazu wäre -passiver widerstand(incl. Genralstreik)- die einige Möglichkeit, um ein demokratisches und vereintes Europa zu schaffen, wenn die Völker es denn wollen und nicht jeder nur seinen Staus quo verteidigen.
    Ich denke, es wäre Aufgabe der Gewerkschaften- auch der Linken- gewesen- ein europäisches –Wir– Gefühl zu fördern und zu entwickeln und nicht auf den Erhalt nationaler Egoismen und Standards zu setzten.
    Es sieht so aus, als wenn Europa, jetzt wo der Kitt des ständigen Wachstums wegbricht- in einem neuen Nationalismus ersäuft.
    Auf Trotzkis Schrift “ Über die Aktualität der vereinigten Staaten von Europa (1923) erlaube ich mir höflich hinzuweisen, der schon damals das Deutsch/Französische Verhältniss als Grundlage Europas betrachtete.
    http://www.marxists.org/deutsch/archiv/trotzki/1923/06/vse.htm

    Originalton Trotzki
    „Ich meine, dass es an der Zeit ist, neben der Parole „Arbeiter- und Bauernregierung“ eine andere aufzustellen: „Die Vereinigten Staaten von Europa“. Nur die Verbindung dieser beiden Parolen wird die brennendsten Fragen der europäischen Entwicklung in einer den Zeitumständen angemessenen Weise beantworten können.


    „Aber weder kann Frankreich sich von Deutschland zurückziehen, noch Deutschland Frankreich den Rücken kehren. Deutschland und Frankreich bilden zusammen den Grundkern Westeuropas. Hier steckt der Konflikt und die Lösung des europäischen Problems. Alles übrige ist nur Beiwerk. „“

    • Ja, Trotzki hatte schon faszinierende Ansichten, die aber leider von seinem revolutionären Grundgedanken total aufgefressen wurden. Aber wenn man mal jegliches linksradikale und kommunistische Gedankengut entfernt, kommt man dem Gedanken eines demokratischen Sozialismus immer näher. Außerdem beweist es dann, dass Kapitalismus und Demokratie total unterschiedliche, wenn nicht sogar gegensätzliche Gesellschaftsformen sind.

  1. Tweets that mention Generalstreik ist ein starkes Mittel der Demokratie « Muskelkater -- Topsy.com
  • Norwegen, Perle des Nordens

  • Administration

  • Leser-Empfehlungen

  • Bitte eMail-Adresse eingeben...

    Schließe dich 150 Followern an

  • Jetzt Stromwechsel

  • Finger weg ! ! !

  • Monatsarchive

  • Kategorie bitte wählen

  • Artikel-Erstellung

    Dezember 2010
    M D M D F S S
    « Nov   Jan »
     12345
    6789101112
    13141516171819
    20212223242526
    2728293031  
  • Kinderrechte ins Grundgesetz

  • Die neusten Leser-Meinungen

  • ~~~ Die Partei der Vernunft ~~~

  • ~~~ Aktiv für die Umwelt ~~~

    Die Umwelt-Organisation ROBIN WOOD ist dem Verfasser des Muskelkater's schon seit seiner Gründung bekannt und er empfiehlt diesen internationalen Verein aus Bremen ausdrücklich, weil dieser in Sachen Umwelt- und Naturschutz, Erhaltung der für den Menschen natürlichen Ressourcen und Schutz der Natur vor der Gier der Konzerne und menschlicher Einzel-Individuen wie Spekulanten und Börsenzocker, vorbildlich agiert und deshalb aus seiner Sicht eine der sinnvollsten Gruppierungen des Planeten Erde sind, den es in seiner Form und Vielfalt zu erhalten gilt. - Klick mit rechter Maustaste auf Logo führt zur Homepage von ROBIN WOOD ...

  • ~~~ Demokratie in Aktion ~~~

  • ~~~ Lesben- und Schwulenverband

  • United for Peace

  • ~ Blog-Empfehlung ~

  • + Blog-Empfehlung +

  • Am Besten bewertet

  • Schlagworte/Tags

  • Top-Klicks

    • -
%d Bloggern gefällt das: