Hartz IV: Politisch motivierte Falschberechnung – Na und?

Kleine Netzschau

Von Martin Schnakenberg

Ich bin noch nicht ganz fit von meiner letzten schweren Sommergrippe, die mich sogar wegen sehr hoher Temperatur ins Krankenhaus trug. Aber oft darf man da ja nicht mehr rein, ins Krankenhaus … oder sowieso krank sein. Das belastet die Gesundheitskasse doch so sehr, erst recht, seit die FDP den Wert der Krankheit erkannt hat. Und die müssen es ja wissen als gelbe Partei, war sie doch wahrscheinlich auch der Erfinder der Gelb(d)sucht, die in ihrem Hotel- bzw. Oberstübchen begann und jetzt das Herz nicht nur der Republik erreicht hat.

Was mich an diesem letzten Wochenende so imponiert hat, waren verschiedene Artikel, die ich hier mal vorstellen möchte. Da ist zum einen ein Artikel von Klaus Wallmann, der in seinem Blog „Randzone“ am Samstag, den 25.09.2010, schrieb:

Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat von der schwarz-gelben Monopolregierung Merkel-Westerwelle eine bedarfsgerechte Berechnung und eine transparente, nachvollziehbare Berechnungsgrundlage des Hartz-IV-Regelsatzes verlangt. Was im Umkehrschluß bedeutet, daß die Berechnung seit Einführung von Hartz IV wohl nicht ganz korrekt war. Nun hätte das BVG seine “Kritik” an der nicht ganz korrekten Berechnung der Leistungssätze ja gerechterweise damit verbinden können, Regierung und Staat zu einer eventuellen Nachzahlung an die unkorrekt behandelten Hartz-IV-Empfänger zu verurteilen. Hat es aber nicht.

Er macht sich interessante Gedanken darüber, was das BVG wohl als nächstes tun wird, oder ob es nicht von Anfang an so geplant war. Hier bitte bei der Randzone weiterlesen und wenn möglich, dort kommentieren. Das freut ihm dann sicherlich, wenn mal einige Leser des Muskelkaters zu ihm kommen.

Die Röslerreform kann verhindert werden…Aber nur noch von dem CDU-Sozialflügel?

…schreibt Marty Ludischbo in der DNZS-Netzschau und erklärt auch gleich, warum:

Die Katze ist aus dem Sack! Die versteckte Kopfpauschale kommt und die Gesundheitskosten sollen überwiegend die Arbeitnehmer/Innen bezahlen. Die CSU scheint wie erwartet ihren Widerstand aufgegeben zu haben. Die Arbeitgeber protestieren, sind aber die großen Sieger dieser Reformvorschläge. Verhindern können das eigentlich nur noch die CDU-Sozialausschüsse.

Das weltbekannte Röslein auf der Heiden ist also jetzt ein ganz gefährlicher Eber im heimischen Forst geworden. – Hier bitte weiter lesen…

Die kleine Geschichte mit der großen Wirkung hat ja schon am Freitag wie eine Bombe eingeschlagen, als allen Ernstes behauptet wurde, dass der Regelsatz von Hartz4 erhöht werden würde. So ein Quatsch, haben wir alle gesagt, das tun die doch nie und nimmer. Das Geld brauchen die doch für die nächsten Diätenerhöhungen!

Aber wir haben uns alle getäuscht. Die Regierung will das Unmögliche wahr machen und dem Regelsatz von 359,00 Euro monatlich noch sage und schreibe 5,00 Euro (in Worten: fünf Komma null null Euro!!!) monatlich draufsetzen. Das wären dann ja seit 2005 pro Jahr ein Euro Erhöhung! – Unglaublicher Fall von Verschwendung. Ich hoffe, dass der Bundesrat da einen Riegel vorschieben wird. Denn wir wollen kein Hartz 5 …

Artikel dazu bei Desparada-News:

Du hast kein Hotel? Du bist keine Bank? – Noch nicht einmal eine Bad Bank? Du bist auch kein Manager? – Pech gehabt…

Sadisten am Werk ? — Wie viele in Deutschland sind also sadistisch, wenn sie gar keine Erhöhung von Hartz IV wollen?

Aus dem vob der Leyen-Unschuldshimmel kommt folgende Botschaft zu uns

Und auch Marty Ludischbo spricht es aus: Von der Leyen feiert ihren Gesetzesentwurf

Damit wäre ich am Ende meiner kleinen Netzschau angelangt. Viel Stoff zum Lesen, noch mehr Stoff zum Denken. Denken über diese Wirtschaftsregierung, die einst vom Volk gewählt wurde, um u.a. Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden…

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